ip
@ip-123.bsky.social
Die Welt ist bunt! „Wer mir schlechte Laune macht, entscheide immer noch ich!“
Dass solche Sachen über 40 Prozent der Wählenden einfach schnurzpiepegal sind, macht mich jeden Tag neu fassungslos.
Studie des IWH: AfD-Programm würde Milliardenloch in Sachsen-Anhalts Haushalt reißen
Die AfD hat für Sachsen-Anhalt viel vor – finanziell umsetzbar wären die Pläne laut einer neuen Studie nicht. Es fehlen demnach mindestens 2,2 Milliarden Euro. Tatsächlich könnte die Lücke noch größer...
spiegel.de
Ist der Dobrindt eigentlich schon auf Pressetournee um eine Verurteilung ohne die Anwendung des Jugendstrafrechts zu erwirken?
Amadeu Antonio Stiftung@amadeuantonio.bsky.social · 5h agoHaftstrafen für die teilweise noch minderjährigen Jungnazis der Terrorgruppe "Letzte Verteidigungswelle". Geplant waren Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und politische Gegner*innen: organisiert, ideologisch gefestigt, brutal. Radikalisiert in braunen Kinderzimmern, ohne Wissen der Eltern.
1/2 Kennt jemand eine gute Adresse, über die sich solche Tassen bedrucken *und auch verkaufen* ließen? Islieb-Tassen werden derzeit von Redbubble bedruckt, aber es gibt neuerdings Probleme mit der Qualität und die Preise werden immer höher. Suche daher nach einer Alternative.
>Deutschland zahlt Verfahrenskosten. >Deutschland zahlt Schadensersatz. >Deutschland zahlt für die Korrektur rechtswidriger Maßnahmen. Das Geld kommt nicht aus dem Privatvermögen des Ministers. Es kommt aus dem Bundeshaushalt. Also aus Steuern. Und Union und deren Sponsoren schleudern sich einen🤢
Wenn Deutschland gegen EU‑Recht, Grundgesetz oder Menschenrechte verstößt, passiert Folgendes: >Der EuGH verurteilt Deutschland. >Der EGMR verurteilt Deutschland. >Die UN rügt Deutschland. >NGOs dokumentieren Verstöße. Und die Konsequenz? Deutschland zahlt Entschädigungen. ➡️
Und für alle die glauben, dass ein Wahlsieg der #AfD in #SachsenAnhalt nur ein Ausrutscher wird, der darf sich die Zuständigkeit des Innenministeriums mal anschauen. Da bleibt nach fünf Jahren im #Verfassungsschutz, der #Polizei u. dem Asylverfahren kein Stein auf dem anderen. mi.sachsen-anhalt.de
Ministerium für Inneres und Sport
Das Portal des Landes Sachsen-Anhalt
mi.sachsen-anhalt.de
Schule ist mehr als Mathe, Deutsch und Geschichte. Doch die AfD in Sachsen-Anhalt will Schule nach ihrem autoritären und nationalistischen Gesellschaftsbild umbauen. Genau das macht dieses Regierungsprogramm so gefährlich. #noAfD #Schule @gewerkschaftsgruen.bsky.social mueller-gemmeke.de?p=7511
Ceuta: Wie eine Social-Media-Lüge 60.000 Menschen aufs Meer trieb (Geschenk-Link)
Massenansturm Ceuta: Fake News lockten 60.000 Menschen
Innerhalb von 24 Stunden gelangten Zehntausende von Marokko in die spanische Exklave Ceuta. Wie konnte das geschehen? Während über politische Hintergründe gerätselt wird, ist eines klar: Social Media ...
faz.net
Liebe Freund*innen des Karaoke! Der legendäre Substar-Abend geht in seine ... ach keiner weiß mehr so genau wie vielte Runde! Wir sind froh, dass dieser bunte Abend stattfindet, mit einer bunten Crew hinterm Tresen! Läutet den Vorabend zum Hans-Sachs-Straßenfest doch beim gemeinsamen Singen ein! 🏳️🌈
Auch wenn es zunehmend sinnlos erscheint, dem faktenbefreiten rechten Populismus zahlreicher europäischer Regierungen noch Argumente entgegenzusetzen: Ganz genau so ist es. Es gibt keine Belege dafür, dass die spanische Migrationspolitik irgendwas mit den Ereignissen in Ceuta zu tun hat.
Nach Ceuta - Marquardt (Grüne): Keine Belege für Anreize durch spanische Migrationspolitik
Nach dem Andrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Marokko hat der Grünen-Europaabgeordnete Marquardt Kritik an der spanischen Migrationspolitik zurückgewiesen. Marquardt sagte im Deuts...
deutschlandfunk.de
Marquardt heute früh im #dlf hörbar aufgewühlt: www.deutschlandfunk.de/beratungen-u... #politik #populismus
Marquardt (Grüne) zu Ceuta: Desinformation in Social Media führte zur Krise
Erik Marquardt (Grüne) widerspricht Kritik an Spaniens Migrationspolitik. Nicht diese sondern Desinformation sei der Grund für den Ansturm auf Ceuta.
deutschlandfunk.de
Anja Reschke mit einem Faktengewitter zu: Klimaschutz kostet – aber Nichtstun kostet mehr.
Es ist kein Geheimnis: #Merz ist ein abgehobener rechter Politiker, das Stadtbild kennt er nur vom Hörensagen, die Nähe zu Bürgern/Volk ist ihm fremd, erfolgreiche soziale Politik des spanischen Ministerpräsidenten ist ihm daher ein Dorn im Auge -er sucht die rechte Allianz 😠 Nicht mein Kanzler👎
taz@taz.de · yesterdayIm Migrationschaos von Ceuta sprang die Bundesregierung den rechten Kritiker*innen der spanischen Regierung bei. Der Unmut darüber wächst.
Eines der reichsten Länder der Welt … Deutschland 🇩🇪 … Wenn einem System Geld fehlt … fehlt es wirklich an Ressourcen oder an der Art, wie Wertschöpfung verteilt wird? Wenn #TeilenVonRessourcen als #Tabu in einer Gesellschaft definiert wird, wird diese Gesellschaft sterben! #HeilenDurchTeilen
Wir sind zwar keine Juristen, sind aber auch dafür. www.zeit.de/politik/deut...
AfD-Verbotsverfahren: Mehr als tausend Juristen unterstützen AfD-Verbot
In einem offenen Brief fordern Anwälte, Richter und Staatsanwälte ein AfD-Verbot. Die Politik der AfD verstoße gegen das Prinzip der Menschenwürde des Grundgesetzes.
zeit.de
Wenn die Tour de France durch einen Ort fährt, wählen die Menschen danach weniger Rechtspopulisten. Vermutlich nicht wegen wirtschaftlichen Faktoren, sondern weil sie sich gesehen fühlen. www.nzz.ch/sport/rad/to...
Tour de France und Politik: La Grande Boucle kostet Rechtspopulisten Stimmen
Vor allem in Randregionen führt die Tour de France zu einem sinkenden Wähleranteil rechtspopulistischer Parteien. Das liegt an wirtschaftlichen Effekten, vor allem aber an der Befindlichkeit der Bevöl...
nzz.ch
So könnte es gehen, wenn man denn wollte…..
Janoschki@janoschki.bsky.social · 2d agoParken im Schatten, kühler Beton, (gratis) Strom fürs Unternehmen, E-Auto laden, Planet heizt langsamer, bessere Luft durch weniger CO2, doppelte Flächennutzung, kaum Netzausbau nötig, Schutz vor Hagel, kühleres Stadtklima. Gibt nicht mal Verlierer im System. Außer Fossil, die verlieren natürlich.
Das ist wirklich kippelig. Bei diesem Wahlausgang hätten die Rechtsextremisten zwar keine absolute Mehrheit, zusammen mit dem BSW — dem ja alles zuzutrauen ist — könnte es aber doch knapp reichen. Sagt allen euren Tanten und Onkels in Sachsen-Anhalt, sie sollen grün wählen, sonst wird es finster!
Zu den Unterzeichnern gehören Anwälte, Richter und Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft: Zahlreiche Juristen fordern die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie fürchten einen »ernsthaften Schaden« für die Demokratie.
AfD: Mehr als Tausend Juristen verlangen Verbotsverfahren
Zu den Unterzeichnern gehören Anwälte, Richter und Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft: Zahlreiche Juristen fordern die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie fürchten einen »ernsthaften Schaden« für die Demokratie.
spiegel.de
Russland mischt wieder mit 👇 - Fake Inhalte zu den Wahlen www.tagesschau.de/faktenfinder... "Die Fakes sind technisch gut gemacht, aber kleine Unstimmigkeiten im Vergleich mit den originalen Video-Templates der Medienunternehmen verraten die Fälschung"
Deutsche Wahlen im Visier russischer Desinformation
Vor den Wahlen in Berlin, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen kursieren Dutzende Fake-Inhalte, die Kandidaten diskreditieren und Deutschland als gespalten darstellen sollen. Was s...
tagesschau.de
Die jüdische Eigentümerfamilie der Simson-Werke wurde von den #Nazis in einem Schauprozess enteignet und 1936 zur Flucht aus Deutschland gezwungen. Heute posieren ausgerechnet Personen der #AfD im Osten Deutschlands schamlos mit dem #Simson Moped. www.tagesspiegel.de/politik/erbe...
Höcke, der Goebbels unserer Zeit, ist kein unberechenbarer Wutbürger, sondern ein kühler, planvoll agierender völkischer Ideologe! Die Biografie von Frederik Schindler belegt, wie tief der Faschismus in seinem Denken verwurzelt ist. Wer diesen Mann verharmlost, leistet Beihilfe zum Demokratieabbau!
Max Laube@maxlaube.bsky.social · 2d ago„Höcke trug als Schüler offenbar Springerstiefel und beteiligte sich am Mobbing von Klassenkameraden, soll „Jude“ als Beleidigung benutzt haben. Als Geschichtslehrer ließ er in seinem Klassenzimmer eine Karte von Deutschland in den Grenzen von 1914 aufhängen“ taz.de/Bjoern-Hoeck...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren 👇Frage: wann schließen sich Bundestag/ Bundesrat ENDLICH dieser Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahre an? www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren
Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere unterstützen ein AfD-Verbotsverfahren. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten.
tagesspiegel.de
