Janosch Dahmen

@janoschdahmenmdb.de

Unfallchirurg & Notfallmediziner. MdB @GrueneBundestag. Sprecher #Gesundheitspolitik. Mitglied im #Gesundheitsausschuss.

Merz wird wegen seiner Personalentscheidungen immer mehr zur Belastung für die Union aber aus anderen Gründen auch für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Er mäandert zwischen markigem Altherrengetue und väterlicher Fürsorge auf eine Art und Weise hin und her, die verstörend wirkt. 1/x

Die Personalentscheidungen des Kanzlers werfen immer mehr Fragen auf, als sie beantworten. Ein Minister der um Verständnis für eine längere Einarbeitung bittet, eine neue Staatssekretärin ohne Gesundheitsexpertise: Welchen Stellenwert hat das Gesundheitswesen für Friedrich Merz?

ÄRZTEZEITUNG: Personalkarussell
Neue Gesundheits-Staatssekretärin: Christiane Schenderlein löst Tino Sorge ab

Noch eine Überraschung: Die Sport-Staatsministerin im Kanzleramt, Christiane Schenderlein, wird Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Die CDU-Politikerin löst Tino Sorge ab.

Weise Voraussicht: "Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt 'Warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?'. Deshalb: Schuster, bleib bei deinen Leisten", Carsten Linnemann, 2025.

Birthe Sönnichsen@bsagt.bsky.social · 2w ago

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Deutschlands Beziehungen zu Russland sind enger als uns lieb sein kann. Frankreich hat hier eine ungute Rolle. Und ich frage mich, wann wir in Europa endlich verstehen, dass man einen kriegsgeilen Nachbarn nicht in kritische Infrastruktur einlädt? Was zur Hölle Merz? www.ndr.de/nachrichten/...

Brennstäbe aus Lingen - für russische Reaktortypen? Umweltministerium gibt offenbar grünes Licht

Das niedersächsische Umweltministerium will heute eine Entscheidung im Genehmigungsverfahren für die Brennelementefertigung in Lingen bekannt geben. Laut Medienbericht erlaubt das Land die Zusammenarb...

ndr.de

1/x Über Leihmutterschaft - insbesondere als kommerzielles Modell wie in den USA - wurde die letzten Tage viel diskutiert. Aus Sicht als Arzt ein Thread zum Zusammenspiel von medizinischen, juristischen und ethischen Implikationen.

Tag drei nach Jens Spahn und während weite Teile des Landes aufatmen, dass er fürs erste weg ist, strickt die vom Verlust betroffene Döpfner-Gang Legenden. Und versucht so die allzu große Nähe zwischen Springer und Spahn (auf die auch ich hingewiesen hatte) zu vertuschen. 1/x 🧵

Jens Spahn (43) beim BILD-Gespräch im Journalisten-Club von Axel Springer

Spahn bei Ronzheimer: Ist das noch Journalismus? Wie gut kennen sich die beiden wirklich? Wie viele Parties haben sie zusammen gefeiert? Welche gemeinsamen Erlebnisse teilen sie? Sicher Stoff für investigative Journalisten (die dann leider nicht in @ronzheimer.bsky.social Podcast können.)

PODCAST PAUL RONZHEIMER: BREAKING Podcast: Jetzt spricht Jens Spahn!
Ich habe 30 Minuten Podcast gemacht, geschaltet in die USA. Und Spahn mit der massiven Kritik aus der eigenen Partei an der Leihmutterschaft konfrontiert. Spahn lässt seine politische Zukunft offen und sagt, dass darüber die Fraktion entscheiden müsse. Das ganze Gespräch überall, wo es Podcasts gibt!
Janosch Dahmen@janoschdahmenmdb.de · 8mo ago

Auffällig ist ein Muster: Gerät Jens Spahn durch Recherchen unter Druck, folgt regelmäßig mediale Entlastung – nicht durch Aufklärung, sondern durch Gegenangriffe & Schützenhilfe auf die recherchierenden Medien. Die Frage bleibt: Wer schützt Spahn, warum und wie lange noch?

Bei der Debatte um Jens Spahn und Leihmutterschaft geht es im Kern um die politische Glaubwürdigkeit der Union. Wer hierzulande Regeln anderen auferlegt, sollte sie nicht im Ausland selbst mit Geld und Kontakten umgehen. Doppelstandards zerstören Vertrauen.

FAZ / RND / AFP: Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, warf dem früheren Bundesgesundheitsminister vor dem Hintergrund des Verbots von Leihmutterschaften in Deutschland Doppelstandards vor. „Wer Regeln politisch propagiert, sollte nachvollziehbar erklären, warum sie für ihn selbst offenbar nicht gelten sollen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Luxus? Das ist eine irritierende Schlagzeile: Tabak-Preiserhöhungen gehören zu den am besten belegten und wirksamsten Maßnahmen, um das Rauchen zu reduzieren. Besonders bei Jungen und armen Menschen, die überdurchschnittlich häufig an den Folgen des Rauchens sterben.

Bild

99 Menschen sind allein im Juni ertrunken, so viele wie seit über 20 Jahren nicht. Das ist kein tragischer Zufall, sondern ein Warnsignal. Mit dem Klimawandel nehmen extreme Hitzetage zu und damit leider auch Bade- & Ertrinkungsunfälle. Warum? Dazu ein etwas medizinischer🧵1/9

Rheinische Post: So viele Badetote wie seit 20 Jahren nicht

Es gibt nicht nur Verantwortung für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun. Warum ich meine Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen habe und nun Reservist der Bundeswehr werde, darüber sprech ich im Interview mit dem @spiegel.de

DER SPIEGEL: 

Janosch Dahmen

Dieser Grüne hat den Kriegsdienst verweigert. Jetzt ist er Reservist

Der Abgeordnete Janosch Dahmen ist in einem pazifistischen Milieu aufgewachsen und hat sich nun als Reservist der Bundeswehr gemeldet. Hier berichtet er von seinen Gründen – und vom Schießen mit dem Sturmgewehr.Dahmen: „Es war immer urlinke Politik, jenen, die angegriffen werden und die für Freiheit und Selbstbestimmtheit eingetreten sind, beizustehen. Wir können uns doch nicht in den Staub werfen, wenn Diktatoren versuchen, Grenzen zu verschieben und andere Staaten zu unterwerfen. Wenn etwa die faschistisch-imperiale Politik von Putin uns und unsere europäischen Nachbarn angreift, dann darf Antifaschismus weder an nationalen Grenzen haltmachen, noch die Verteidigung von Einigkeit, Recht und Freiheit nur die Aufgabe der anderen sein.“

1/3 Ich respektiere die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Aber ich hätte es mit meiner Verantwortung als Arzt & Abgeordneter nicht vereinbaren können, dieses Kürzungsgesetz für Patienten & Personal unwidersprochen passieren zu lassen. Die politische Debatte geht weiter.

Bundesverfassungsgericht: Erfolglose Eilanträge gegen die Gestaltung des
Gesetzgebungsverfahrens zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Mit Beschlüssen vom heutigen Tag hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts zwei Eilanträge zur Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgelehnt.
Die Antragsteller – jeweils ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages – sehen sich aufgrund von Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf in ihrem Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung verletzt. So seien die Änderungsanträge wie im Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudeenergiegesetz im Jahr 2023 (vgl. Pressemitteilung Nr. 63/2023) umfangreich und komplex und mit zu wenig Vorbereitungszeit zur Verfügung gestellt worden.

Ich habe soeben das Bundesverfassungsgericht angerufen. Es möge prüfen, ob ein nahezu neu geschriebenes Gesetz mit fast 300 Seiten Änderungen in solch einem Eilverfahren beschlossen werden darf. Es geht nicht um Kleinigkeiten: Schlechte Gesetze treffen Personal und Patienten.

SPIEGEL: Grünenabgeordneter Dahmen reicht Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein
Eigentlich sollte der Bundestag vor der Sommerpause das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge beschließen. Nun geht der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen beim Bundesverfassungsgericht dagegen vor.

Unglaublich! Jens Spahn ließ sich als Minister die Treffen mit dem Demokratiehasser Peter Thiel vom Steuerzahler bezahlen. Heute trägt er in Dauerschleife vor, dass Land hätte in der Vergangenheit über seine Verhältnisse gelebt und alle (außer ihm?) müssen den Gürtel nun spürbar enger schnallen.

Felix Huesmann@felixhuesmann.de · last mo.

Jens Spahn nahm 2018 als Gesundheitsminister an einem Treffen des von Peter Thiel mitbegründeten „Dialog“-Netzwerks in Irland Teil. Die Reisekosten übernahm das Ministerium, weil Spahn auch den irischen Premier und Gesundheitsminister traf. Die Grünen zweifeln nun an, was dabei im Vordergrund stand.

Ah, jetzt fällt der Groschen - die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und die AU ab Tag 1 sollen laut Jens Spahn die Pflege entlasten? Weil deren Kolleginnen & Kollegen angeblich so oft krankfeiern? Ausgerechnet Spahn, wie dreist, herablassend & wirklichkeitsfremd!

1/ Erinnert Ihr Euch noch an Döpfners WELT-Wirtschaftsgipfel wo Leute wir Palantir-CEO Karp direkt exklusiv zur versammelten Bundesregierung sprechen konnte? Gestern fand bei Springer nun ein sogenannter Sicherheitsgipfel statt. Interessant wer sich die Klinke in die Hand gab👇🏼

Foto eines zweiseitigen Programms zum „WELT Sicherheitsgipfel“ mit der Überschrift „Vorläufiges Programm“ und dem Hinweis „Vertraulich, Änderungen vorbehalten“. Aufgeführt sind ein Dinner am 1. Juli 2026 im Journalistenclub von Axel Springer mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann, General Raimundas Vaikšnoras und Rheinmetall-CEO Armin Papperger. Für den 2. Juli folgt das Konferenzprogramm mit Beiträgen u. a. von Mathias Döpfner, Helge Fuhst, Mykhailo Fedorov (digital), BND-Präsident Martin Jäger, Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen, Generalinspekteur Carsten Breuer, Thomas Röwekamp, Susanne Wiegand, Uwe Horstmann (STARK) und Philipp Kerth (Hypersonica). Am unteren Rand sind die Partnerlogos von AMDT, BAT Germany, DFNZ, Mercedes-Benz, Rolls-Royce, SAP, TYTAN und Vodafone Business abgebildet.Zweite Seite des vorläufigen Programms des „WELT Sicherheitsgipfels“ mit dem Ablauf des Nachmittags am 2. Juli 2026. Themen sind Dual-Use-Technologien, europäische Souveränität, Raumfahrt, Cloud-Infrastruktur, Cybersicherheit und Resilienz kritischer Infrastruktur. Genannt werden u. a. Balázs Nagy (TYTAN), Karin Rådström (Daimler Truck), Eric Voss (DFNZ), Martin Merz (SAP), Michael Schöllhorn (Airbus Defence & Space), Sebastian Kurz (Dream Security), BKA-Präsident Holger Münch, Mikie Sherrill (digital), Vertreter von BAT Germany, AMDT und Vodafone, Nicola Beer (EIB), Dominik de Daniel (Kühne Holding), Charité-Vorstand Heyo Kroemer sowie ein Wargaming-Szenario „Ernstfall: Was, wenn Russland uns angreift?“ mit Carolina Drüten und Joseph Verbovszky. Abschluss der Konferenz um 17 Uhr. Unten erneut die Logos der Veranstaltungspartner.
Janosch Dahmen@janoschdahmenmdb.de · 6mo ago

1/9 Gestern fand der ,WELT-Wirtschaftsgipfel, im Axel-Springer-Hochhaus statt. Fast die gesamte Bundesregierung bis hin zum Bundeskanzler nahm teil. Auch mit dabei: Palantir-CEO Alex Karp, Trump-Vertrauter Steve Witkoff, der Bundeswehr Generalinspekteur & diverse Investoren. 🧵

Werbegrafik des „WELT-Wirtschaftsgipfels“ von Axel Springer.
In der Mitte ein großer runder Konferenztisch mit Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft.
Umgeben von Schlagworten wie „Exklusiver Zugang zur Politik“, „Nur für CEOs“, „Speed-Dating der Top-Entscheider“, „Austausch auf Augenhöhe“ und „Wirtschaft + Politik im Dialog“.
Überschrift: „Willkommen am Tisch der Zukunft“.

Der Bundeskanzler eröffnet die PK mit „Willkommen an der frischen Luft“. Illustriert dann den Fortschritt seiner Koalition ausgerechnet mit längeren Sonntagsöffnungszeiten beim Bäcker. Man fragt sich bei diesen Beschlüssen eher, ob im Kanzleramt nicht dringend einmal durchgelüftet werden sollte.

Janosch Dahmen@janoschdahmenmdb.de · last mo.

Während Union und SPD das Gesundheitswesen mit ihrem GKV-Sparkurs in den Würgegriff nehmen, beschließen sie im #Koalitionsausschuss ein neues Bürokratieprogramm: Schluss mit der telefonischen Krankschreibung, AU ab Tag 1. Millionen unnötige Arztbesuche statt besserer Versorgung.

11. Beschluss Koalitionsausschuss SPD & Union: Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft und die unrichtige Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach § 278 StGB stärker bestraft. Wir führen eine verpflichtende Vorlage der AU-Bescheinigung ab dem ersten Tag der Erkrankung sowie im Rahmen der Umsetzung des Primärarztgesetzes eine „Termingarantie Fachärzte" ein. Darüber hinaus etablieren wir eine gesetzlich geregelte Infarktvorsorge.