Romana KLEE

@madameklee.bsky.social

Europäerin. Sozialdemokratin. Kreative. EPU. Weltoffen. Gerechtigkeitsliebend.

Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.

„Wenn wir nicht klar sagen, dass dies ein Bruch des Völkerrechts ist, dann besteht die Gefahr der Gewöhnung. Das wäre kein guter Zustand, weil dann das Erpressungspotenzial mächtiger Staaten weiter zunähme“ Lesenswertes Interview von @ronensteinke.bsky.social mit Völkerrechtler Christoph Safferling

Was das Völkerrecht zur US-Militärintervention in Venezuela sagt

Warum der Völkerrechtler Christoph Safferling die US-Intervention in Venezuela für einen Verstoß gegen internationales Recht hält.

sueddeutsche.de

In Österreich ist heute eine neonazistische Terrororganisation von der Polizei hoch genommen worden, die Jagd auf schwule Männer gemacht hat. Körperverletzung, Mordversuche, Erniedrigung usw. Nein, keine Sondersendungen, sondern auch nur ein Freitag im März in einem EU-Land im Jahr 2025.

Merkt hier jemand wie eigentlich nicht Andi Babler, sondern das wofür er steht, als extremistisch geframed wird. Das sind klassisch sozialdemokratische Positionen, die plötzlich als indiskutabel gelten. Hier verschiebt sich gerade etwas. Einnahmenseitiges Sparen wird als illegitim angesehen.

Ganz ähnlich wenn die NEOS u. die Vorsitzende nicht mit Andi Babler zurecht kommen, dann muss jemand von den NEOS gefunden werden der mit ihm kann. Er hat sicher mehr Stimmen und wegen ihm haben sehr viele Menschen die @spoe.at gewählt.

diese zurufe der övp, die spö möge ihren vorsitzenden austauschen, bitte ich geflissentlich zu ignorieren. die wollten bis vor drei sekunden kickl als kanzler.

Was ich mitnehme von der Runde heute - Babler ist kompromissbereit, appelliert mit Kogler an die Vernunft und für den Erhalt er Demokratie. Schellhorn nicht - es geht nur um eigene Reformen die unbedingt durchgesetzt werden müssen, da wurde wieder gezeigt wie arrogant die Neos sind. #DasGespräch

"Vielleicht gibt es bei der Arbeiterkammer Theatergruppen". Dieser Satz summiert auf perfekte Art und Weise die Arroganz mancher NEOS-Funktionäre... Übrigens, in Wien ist das Theater Akzent eine Institution! So viel zur Kenntnis der heimischen Kulturszene. #DasGespräch

Ohne Not redet der ORF über die „Probleme“ der SPÖ (danke Dosko 🤦🏻‍♂️) und steht selbst gerade vor einer Abschaffung durch FPÖ getragen von einer ÖVP 🤦🏻‍♂️🤷🏻‍♂️

Was ich ja gar nicht verstehe, warum wird überall diskutiert was die SPÖ alles falsch mach? Überall bleibt die SPÖ ca. gleiche bei Wahlen. Die ÖVP verliert überall richtig viel und da reden wir nicht drüber? Verstehe ich wirklich nicht!

Ihr müsst euch eure Aufmerksamkeit und eure Wut und Verzweiflung gut einteilen in den nächsten Jahren, sonst werdet ihr aufgerieben. Keine Betroffenen übersehen oder zurücklassen, aber auch keine kopflose Dauererregung, die nur auslaugt (und das auch soll).

Stocker und die ÖVP glauben noch immer sie sind die, die den Ton angeben. Leider nicht. Ich hoffe nur, die Opposition wird sich gemeinsam und mit Stärke vor die Bevölkerung stellen um sie zu schützen.