Habemus Haushalt. Mit 62 zu 52 Stimmen wurde gerade der sächsische #haushalt mit Stimmen der CDU, der SPD, den Bündnisgrünen und den Linken beschlossen. Aufatmen in #sachsen !

Mich hat der Tod von #franziskus sehr bewegt und traurig gemacht. Er war für mich ein Papst, der mit seiner Art nahe bei den Menschen war. Er strahlte eine Menschenliebe, eine Güte und eine ehrliche Hinwendung für die einfachen und die vielen armen Menschen aus.

Als neues Mitglied des Ausschuss der Regionen vertrete ich in den nächsten 5 Jahren den Freistaat Sachsen. In der Plenarsitzung in Brüssel haben wir uns u.a. mit einer Resolution für eine zukunftsfähige europäische Automobilindustrie sowie…

Die Nachricht vom Tod Gerhard Baums hat mich heute tief getroffen. Ich bin dankbar, ihn persönlich kennengelernt zu haben und erinnere mich gern an die beiden sehr persönlichen Gespräche, die wir in #dresden hatten. Das eine als er mich und meine Frau zu seinem 90. Geburtstag einlud und das zweite

Trauer. Schock. Tiefes Mitgefühl für die Opfer. #magdeburg

Es ist ein wichtiges Signal für Millionen Nutzerinnen & Nutzer, dass sich SPD, CDU und Grüne beim #Deutschlandticket geeinigt haben. Jetzt muss es darum gehen, auch eine langfristige Perspektive über 2025 hinaus zu geben & das DTicket dauerhaft zu sichern. www.t-online.de/finanzen/akt...

SPD, Grüne und Union erzielen Einigung zum Deutschlandticket

Nach der Entscheidung zur Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition mit der Union ein Thema ab.

t-online.de

Sachsens Kultur- und Kreativwirtschaft war mir immer ein Herzensanliegen. Nun durfte ich im #dresdnerzimmer.design den Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht für Sachsen 2024" vorstellten. Unsere Kultur- und Kreativwirtschaft ist Impulsgeber für Innovation, Beschäftigung & regionale Wertschöpfung.

💡Das Gewerbegebiet #Klipphausen, nahe der A4 & #Dresden|s Halbleiterindustrie, wird um 53 ha auf 140 ha erweitert. Heute übergab ich 14 Mio. Euro Förderung für neue Straßen, Trink-/Abwasseranlagen & Ansiedlungen. 🏗️ Das Gewerbegebiet wird unter anderem von #TSMC profitieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Serbiens Präsident Vučić in #Freiberg! Als Wirtschaftsminister begrüßte ich beide im Oberbergamt. Im Mittelpunkt standen klimafreundliche Verfahren zur Gewinnung von Lithium iDeutschland und Serbien - entscheidend für die Produktion von E-Auto-Batterien. 🚗⚒

💡 Investition in #Großschönau! Das Trixi-Bad erhält 15,1 Mio. € Fördermittel von Bund & Land. Bis 2027 stehen dringend nötige Modernisierungen an: u.a. Schwimmbecken, Sauna, Dachbegrünung & Erlebnispädagogik für Kleinkinder. Gesamtkosten: 23,7 Mio. € www.smwa.sachsen.de/blog/2024/12...

Für 30 Millionen Euro lohnt sich doch die Fahrt nach #leipzig Die Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in ihre Straßenbahnen und Busse. Aber auch die dazu notwendige Infrastruktur, wie Gleisanlagen, gehören dazu. Dafür konnte ich ihnen 5 Fördermittelbescheide überreichen. Gut angelegtes Geld!

Dramatische Stunden in #seoul: der Präsident verhängt das Kriegsrecht und setzt alle demokratischen Spielregeln außer Kraft. Abgeordnete werden am Betreten des Parlaments gehindert, um einschreiten zu können. Ich bin erschüttert und besorgt, wie die junge Demokratie in #südkorea gewahrt werden kann.

Im Frühjahr war ich mit einer Unternehmerdelegation in Südindien, besuchte die Provinz Tamil Nadu. 🇮🇳 Damals vereinbarte ich mit T.R.B. Rajaa, Minister für Industries, Investment Promotion & Commerce, eine enge sächsisch-indische Zusammenarbeit. Heute kam Rajaa nach Dresden.

Am Rande des Bundesrates übergab ich Bundeskanzler-Amtsminister @wolfgangschmidt.bsky.social Handlungsemfehlungen für die deutsche und koreanische Regierung. Diese entstanden während des Deutsch-Koreanischen Forums in #Dresden im September, an dem je 60 deutsche und koreanische Experten teilnahmen.

Heute mal wieder #bundesrat in Berlin: U.a. ist Wirtschaftsminister Martin Dulig für Sachsen heute stimmberechtigt dabei. Hauptthema: die Krankenhausreform.