Jens J.
@nepidd.bsky.social
Politik & Medien - hier nur privat Twitter/X/Musk-Flüchtling Europäer | Journalist | Ex G+J | Ex DD+V |Pressesprecher | Dresdner | Hobbymusiker | Marvelfan
Schnellschuss mit verbunden Augen: Das #BAMF stoppt #Asylverfahren für Geflüchtete aus #Syrien - nur 1 Tag nachdem die Regierung von #Assad gestürzt ist und bei völlig unübersichtlicher Lage im Land. Fast 50.000 Schutzsuchende dürfen nicht perspektivlos fallengelassen werden!
In Syrien beginnt der Neuanfang mit Tränen des Glücks. In Deutschland sprechen die Ersten voreilig von Rückführungen. Und Friedrich Merz denkt an seine eigene Zukunft. Das ist die Lage am Montagabend.
News des Tages: Machtwechsel in Syrien, Flüchtlinge, Ukraine-Krieg, Friedrich Merz
In Syrien beginnt der Neuanfang mit Tränen des Glücks. In Deutschland sprechen die Ersten voreilig von Rückführungen. Und Friedrich Merz denkt an seine eigene Zukunft. Das ist die Lage am Montagabend.
spiegel.de
Abbruch der Carolabrücke muss wegen Hochwassers pausieren www.diesachsen.de
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Abbruch der Carolabrücke muss wegen Hochwassers pausieren
diesachsen.de
Lee Jae-myung, Leader of South Korea's Democratic Party, live-streamed himself scaling the walls of the National Assembly to bypass military barricades so that he could vote to overturn the President's martial law.
Dramatische Stunden in #seoul: der Präsident verhängt das Kriegsrecht und setzt alle demokratischen Spielregeln außer Kraft. Abgeordnete werden am Betreten des Parlaments gehindert, um einschreiten zu können. Ich bin erschüttert und besorgt, wie die junge Demokratie in #südkorea gewahrt werden kann.
#Parlament in #seoul beschließt gerade in einer eigentlich untersagten Notsitzung mit 190/190 Stimmen, das Kriegsrecht sofort aufzuheben… Fraglich, wie das Militär - was in Seoul im Regierungsviertel aktiv ist - sich nun verhält. #südkorea.
Die Erklärung der Militärs zum #kriegsrecht in #Korea! Aktuell gibt es dramatische Szenen im Parlament, welche mit 2/3 Mehrheit den Präsidenten stoppen will. Militär versucht die Sitzung zu unterbinden…
Dramatische Stunden in #seoul: Der skandal-erschütterte Präsident sieht als letzte Chance seine Macht zu retten, nur die Ausrufung des #Kriegsrecht / #Ausnahmezustand . Erstmals seit 1979 putscht ein #Präsident. Das #parlament ist abgesperrt, Medienhäuser werden kontrolliert,
Was für ein widerliches politisches System. Nach dem Aus für freie Medien, unabhängige Justiz, Meinungsfreiheit, freien Wahlen und ständigen willkürliche Festnahmen, nun das! Erschreckend, ekelhaft und verachtenswert - Putin! www.spiegel.de/ausland/mosk...
Moskau: Polizei durchsucht mehrere Bars wegen angeblicher »LGBT-Propaganda«
Rund ein Jahr nach dem Verbot angeblicher »LGBT-Propaganda« in Russland haben Sicherheitskräfte mehrere Razzien in Moskauer Bars durchgeführt. Auch der Leiter eines Reisebüros wurde festgenommen.
spiegel.de
Die CDU will einen Mann zum Wirtschaftsminister machen, der seit über 41 Stunden eine dreiste, Lüge auf seinem Twitter-Profil stehen hat, die das BMWK vor 40 Stunden als Lüge entlarvt hat. Frankreich hatte 2022 massive Probleme mit Rissen in den AKW. Die Situation war so ernst, dass... /1
Das ist Chuzpe! Die Union baut seit Wochen Mehrheiten mit den Leuten von Meloni, Le Pen, Orbán & AfD. Es gab eine Mehrheit der pro-europäischen Mitte für von der Leyen. CDU/CSU hat diese Kooperation gecancelt - für die Daueroption einer Rechtsmehrheit. Get your house in order!
Der Verfassungsschutz soll die Verfassung schützen, er schützt aus irgendeinem Grund jedoch die AfD vor sich selbst. Die mutmaßliche Hochstufung als gesichert rechtsextrem wird nach die Wahl verschoben. www.volksverpetzer.de/aktuelles/ve...
AfD-Gutachten zurückgehalten: Der Verfassungsschutz schützt die AfD
Der Verfassungsschutz soll die Verfassung schützen, er schützt aus irgendeinem Grund jedoch die AfD vor sich selbst. Die mutmaßliche Hochstufung als gesichert rechtsextrem wird nach die Wahl verschobe...
volksverpetzer.de
Nora Goldenbogen, eine Kämpferin gegen Antisemitismus, ist im Alter von 75 Jahren gestorben. www.mdr.de/video/mdr-vi...
Nora Goldenbogen mit 75 Jahren gestorben | MDR.DE
Die jüdische Gemeinde in Sachsen hat in der Nacht zum Dienstag eine wichtige Stimmen verloren. Die Vorsitzende des Landesverbandes Nora Goldenberg erlag in Coswig einer schweren Krankheit.
mdr.de
Rechtsextreme Gruppen mobilisierten im Sommer auf Social Media zu Anti-CSD-Protesten, um CSD-Veranstaltungen zu stören. Im kürzlich veröffentlichten CeMAS-Research Paper zeigen wir: Rechtsextreme Gruppen schienen durch ein Klima der normalisierten rechtsextremen Rhetorik ermutigt worden zu sein.
„Eine neue Generation Neonazis“ : Vereint im Hass gegen die queere Community
Zahlreiche CSD-Veranstaltungen wurden im Sommer von rechtsextremen Gegenprotesten begleitet. Eine Studie klärt nun über die Hintergründe der neuen rechten Gruppen auf.
tagesspiegel.de
Deswegen weg mit dem Schuldenverbot! Der jungen Generation bringen Investitionen heute viel mehr (für die sie zurückzahlen müssen) als aufgeschobenen Invests, die ihnen dann in 20-30 Jahren viel teurer kommen!
DIE ZEIT@zeit.de · 2y agoDie Bundesregierung darf die finanziellen Nöte der Bürger nicht länger ignorieren, das zeigt die US-Wahl. Sonst gewinnen Populisten. Der Staat muss stärker eingreifen.
Nach den internationalen und nationalen politischen Ereignissen der vergangenen Wochen überlege ich ernsthaft, mir den neuen #kalkofe ins Bücherregal zu stellen. Der Teaser passt schon mal: »Ein Hirn zu haben und es auch zu benutzen, ist keine Schande und schadet nicht einmal dem Klima.«
Donald Tusk: "The war in the east is entering its decisive phase. We all know it. We feel that the unknown is approaching. None of us knows the end of this conflict, but we know that it is currently taking on very dramatic dimensions." kyivindependent.com/war-in-ukrai...
War in Ukraine at 'decisive stage,' risk of 'global conflict,' Poland's Tusk says
Polish Prime Minister Donald Tusk's comments came in the wake of Russia's attack on Dnipro a day earlier.
kyivindependent.com
Während das Land hitzig über eine Kanzlerkandidatur bei der @spdde.bsky.social debattiert, bringt sich Friedrich Merz als nächster Bundeskanzler schon mal in Stellung. Mit seinem neoliberalen Konzept (und seiner CDU) wird es kalt in Deutschland. www.deutschlandfunkkultur.de/kommentar-fr...
Mit Friedrich Merz droht eine neoliberale Wende
Friedrich Merz bringt sich als nächster Bundeskanzler in Stellung. Mit ihm kommt ein Aus für sozialpolitische Projekte – und eine Wende zum Markt.
deutschlandfunkkultur.de
So etwas hab ich in 10 Jahren #Bundesrat noch nicht erlebt: Brandenburgs MP #Woidke wirft in der Sitzung seine Gesundheitsministerin raus, da sie gegen den Vermittlungsausschuss bei der #Krankenhausreform stimmen wollte. Ursula Nonnemacher bekommt in der laufenden Sitzung ihre Entlassungsurkunde.
Jetzt werden sicher diese ganzen Kommentare zu SPD Brandenburg vs. CDU umgeschrieben.
Markus Wehner@mwehner.bsky.social · 2y agoThüringens CDU-Chef Mario Voigt hat nach Informationen der F.A.Z. persönlich mit Sahra Wagenknecht die „Friedensformel“ für den Koalitionsvertrag ausgehandelt. Wagenknecht setzte zudem viele Änderungen durch. Dazu gehört ein Genderverbot an Schulen. www.faz.net/aktuell/poli...
Heute mal wieder #bundesrat in Berlin: U.a. ist Wirtschaftsminister Martin Dulig für Sachsen heute stimmberechtigt dabei. Hauptthema: die Krankenhausreform.
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Der frühere SPD-Chef kritisiert die Debatte zur K-Frage, die seine Partei führt. Sie beschädige die SPD – und die gesamte Republik.
Kanzlerkandidatur: Kurt Beck empfiehlt der SPD: "Einfach mal das Maul halten"
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Der frühere SPD-Chef kritisiert die Debatte zur K-Frage, die seine Partei führt. Sie beschädige die SPD – und die gesamte Republik.
zeit.de