Martin Matz
@martinmatz.bsky.social
Innenpolitischer Sprecher SPD, Abgeordnetenhaus Berlin, Lichterfelde/Zehlendorf. Früher: BzStR, Diakonievorstand, StS. Stets: SPD, ev., lebenslang grünweiß
Der Stadtrat von Heidenau hat mit AfD und Teilen der CDU ein Verbot der Verlegung von #Stolpersteinen beschlossen. Der #Faschismus breitet sich aus und viele wollen es nicht sehen. Bitte Wikipedia über das Schicksal von Bürgermeister Gröger (#SPD) 1933 lesen #niewiederistjetzt
Wie sehr der Nahostkonflikt ein TV-Podium einer Landtagswahl wie in Berlin dominiert, hat sicherlich viele Zuschauende verschreckt. Für mich klar: Die anhaltende Zusammenarbeit zwischen mehreren Gliederungen der @dielinkeberlin.bsky.social und .../2 interbuendnis-berlin.com/de/home/
Wer wir sind – Internationalistisches Bündnis Berlin
interbuendnis-berlin.com
Steffen Krach zu Elif Eralp: „Ich will nicht, dass wir hier im Wahlkampf allen alles versprechen. Der letzte, der das gemacht hat, war Friedrich Merz. Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs." Wohl wahr, vor allem, wenn's Geld kostet, das nicht da ist #Wahlarena #AgH26
Wie ist eine politische Laufbahn erklärbar, die mit dem Vorsitz der Kommunistischen Plattform anfängt und als Steigbügelhalterin für moskaufreundliche Faschisten endet? Verbindend ist an alledem nicht eine inhaltliche Einstellung, sondern nur: Moskau #Wagenknecht
Die Petition der #CDU Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold, die Polizeistrukturreform #Berlin in Hohenschönhausen zurückdrehen zu wollen, würde zu weniger Präsenz der #Polizei #Berlin auf der Straße führen. Wie kann man das wollen? @polizeiberlin.bsky.social
5 Brandenburger Abgeordnete mit einer #Stasi Vergangenheit, 4 aus der AfD und einer vom BSW - warum überrascht mich das nicht? Früher hätte man die eine Fünfte Kolonne genannt
Das ist nicht nur generell richtig, das ist für Berlin auch die richtige Schlussfolgerung aus der Eskalation bei Hertha-Schalke am 17.1.26. Im Innenausschuss habe ich daraufhin gefordert, Sicherheitsverantwortung stärker beim Veranstalter zu sehen, also Hertha BSC www.bz-berlin.de/berlin-sport...
Zero Kräfte: Polizeichefs fordern Deeskalation statt Dauer-Eskalation
In der Hansestadt soll Schluss sein mit der Gewaltspirale im Fußball! Auch ein Modell für Berlin?
bz-berlin.de
Es gibt definitiv geeignetere Orte für die #Polizei, um KI zu trainieren, als Kameras vor dem #Abgeordnetenhaus von #Berlin. Und deswegen wird es das da auch nicht geben, anders als noch in diesem Bericht www.rbb24.de/panorama/bei...
Videoüberwachung mit KI am Rathaus und Abgeordnetenhaus
In Berlin soll die Videoüberwachung sensibler Orte durch Künstliche Intelligenz unterstützt werden. Am Roten Rathaus, am Abgeordnetenhaus und an der Innenverwaltung will der Senat das testen.
rbb24.de
Die „Großschadenslage“ nach dem KatastrophenschutzG in #Berlin ist aufgehoben. Was bedeutet das für die Menschen in den Zehlendorfer Ortsteilen? Zur geflickten 110kV-Leitung wurde eine redundante (weitere) Verbindung hergestellt und damit wieder normale #Versorgungssicherheit gegenüber #Stromausfall
4mal #Führerscheinentzug und 9mal zur MPU geschickt: Als ergänzende Maßnahme der Berliner Strategie gegen #Messerkriminalität hat das eine Signalwirkung. Mit Messer herumzulaufen ist uncool, es einzusetzen kann neben der Strafe auch dazu führen, dass "der Lappen weg ist". Gut gemacht, Polizei Berlin
a woman wearing a blue shirt and a black vest with the word polizei on it
ALT: a woman wearing a blue shirt and a black vest with the word polizei on it
media.tenor.com
Für wen macht die AfD eigentlich Politik? Das soziale Mäntelchen ist Fake: In Berlin wurde gerade ihr Änderungsantrag zum Haushalt abgelehnt, die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer fast zu halbieren. Wer die Haushaltslage so verschärft, erhöht den Druck auf Bildung, Soziales, Wohnungsbauförderung..
Demokraten legen zu, Rechte Partei verliert #Niederlande. 1. Reaktion: große Freude, es geht (weiterhin), man kann sie besiegen. 2. Gedanke: Die These von der "Entzauberung in Verantwortung" ist trotzdem falsch, man darf Faschisten nicht in die Regierung lassen #Wilders #Wahlen
Unter jeder Titelseite des Nazi-Hetzblattes "Der Stürmer" stand der Satz "Die Juden sind unser Unglück!". Das war ein Zitat des Antisemiten Heinrich von Treitschke, nach dem bis heute eine Straße in Berlin-Steglitz benannt war. Jahre haben wir als SPD dafür gearbeitet, die Treitschkestraße .../2
Flood the zone…. In den #Trump-#USA wird weiter jeden Tag ein neues Ding durchs große Dorf getrieben: Holz eine Frage der National Security? Das Weiße Haus sagt ja! Die Lösung sind natülich Zölle… www.whitehouse.gov/fact-sheets/...
Fact Sheet: President Donald J. Trump Addresses the Threat to National Security from Imports of Timber, Lumber, and Their Derivative Products
SUPPORTING AMERICA’S LUMBER INDUSTRY: Today, President Donald J. Trump signed a Proclamation invoking Section 232 of the Trade Expansion Act of 1962 (Act)
whitehouse.gov
Wenn es einen Plan gab, das Carola Rackete ihr Mandat nach 1 Jahr niederlegt, dann wäre es nur fair gewesen, diesen Plan den Wählerinnen und Wählern auch vor der Wahl zu verraten #Europa
Wichtiger Erfolg auch meiner Bemühungen: Die Ausbildungszahl für den Polizeivollzugsdienst an der HWR wird nicht verringert. So bestätigt es der Innenstaatssekretär auf Anfrage der SPD-Fraktion. Aufgrund der Pensionierungen bei der Polizei Berlin in den nächsten Jahren werden alle "Neuen" gebraucht!
Zum Fall des lebensgefährlich verletzten Polizisten in Neukölln: Justiz ist unabhängig, aber der öffentlichen Debatte muss auch sie sich stellen: Für das Ausbleiben eines Haftbefehls gegen den Messer-Tatverdächtigen habe ich überhaupt kein Verständnis. .../2 www.berlin.de/generalstaat...
Gemeinsame Pressemitteilung: Polizeibeamter mit Messer verletzt - Mordkommission ermittelt - Berlin.de
berlin.de
Heute wird in Berlin wieder mit Social Media-Videoschnipseln von behaupteter unangemessener Polizeigewalt „berichtet“. Hier kann man die Entstehung sehen: Wenn Stress mit der Polizei beginnt, alle Handykameras drauf, aber nie zeigen, was vorher passierte… („Nakba77“, 15.5.25)
Heute im Innenausschuss: Es geht 'nicht um "vermeintlich missliebige Meinungsäußerungen" – sondern um Gewalt, Sachbeschädigung und antisemitische Hassrede. "Die Meinungsfreiheit ist gegeben, aber selbstverständlich sind Meinungen gewaltfrei vorzutragen", sagt Matz.' www.zeit.de/campus/2025-...
Abschiebung: Geht der Staat in diesem Fall zu weit?
Vier junge Menschen sollen Deutschland verlassen, weil sie in Berlin an propalästinensischen Aktionen beteiligt waren. Wie es dazu kam: Eine Rekonstruktion
zeit.de
Führungskräfte in Ämtern sollen sich um effiziente Anwendung geltenden Rechts kümmern. Politik wird in der Politik gemacht, und von Wählerinnen und Wählern durch Wahl legitimiert. Gilt auch für den BAMF-Präsidenten. Schleusern das Handwerk legen, richtig - aber nicht so www.bild.de/politik/inla...
BAMF-Chef fordert radikale Reform in Migrationspolitik
Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, spricht sich für die Abschaffung des individuellen Asylrechts aus und fordert ein neues Modell.
bild.de
Der Waldkongress der SPD-Fraktion Berlin ist gut besucht und diskutiert engagiert über Erhalt und Entwicklung der Berliner Wälder 🌳 - immerhin 16% der Fläche unseres Stadtstaates. (Foto: Panel zum Berliner Waldmodell) @spdde.bsky.social @4ecke.bsky.social @tamaraluedke.bsky.social
Über 78.000 Ordnungswidrigkeiten von Radfahrer/innen 🚴♀️ wurden letztes Jahr durch die Fahrradstaffel der @polizeiberlin.bsky.social festgestellt, sagt Staatssekretär Hochgrebe für Senatsverwaltung für Inneres im Innenausschuss bei einem Besprechungspunkt, den wir beantragt haben #Verkehrssicherheit
Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Berlin 2024 vorgestellt. Warum ich in einer Pressemitteilung behaupte, dass Berlin im Metropolenvergleich bei "Mord und Totschlag" eine relativ sichere Stadt ist, wie auch München, Seoul oder Paris:
So jung und schon so schnell historisch versagt #BSW. 1. Bei solch historischer Entscheidung ist Enthaltung einfach mal gar nix. 2. Mit einem stabilen Nein hätte Antrag keine Mehrheit gehabt. #Wagenknecht
