Am 13. September kommen wir wieder zusammen - alle, die Lust auf eine gemütliche Runde und Austausch mit anderen CC Menschen haben, sind herzlich willkommen!
Menschenkind
@menschenkind.bsky.social
"Doomer" mit Restoptimismus #MaskUp #FightDesinformation #TeamWissenschaft #ClimateJustice #UkraineWillWin #Antifa #Inklusion #Verkehrswende #hybridWar #HamasIsIsis
#TeamVernunft Sonntag, 13. September in #Köln: #Covid19 sicheres Treffen mit #infektionsschutz im Allgemeinen mit #FFP2 #FFP3:
Covid Safe Cologne@covidsafecologne.bsky.social · 20h agoAm 13. September kommen wir wieder zusammen - alle, die Lust auf eine gemütliche Runde und Austausch mit anderen CC Menschen haben, sind herzlich willkommen!
Die Wahrung unseres Rechtsstaates ist ein gemeinsamer Auftrag für die Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Rechtsanwaltschaft. Wir werden derartige Angriffe auf das Fundament unserer Demokratie keinesfalls tolerieren! 5/5
Der Schutz der unabhängigen Rechtsprechung und die uneingeschränkte Rückendeckung für all jene, die täglich unseren Rechtsstaat verteidigen und unter oft schwierigen Bedingungen Rechtsdienstleistungen von höchster Qualität für das Wohl der Bevölkerung erbringen, haben für mich oberste Priorität. 4/5
Deshalb gilt mein besonderer Dank in diesem Fall der sorgfältigen und konsequenten Arbeit der Staatsanwaltschaft Wien und jener der weiteren Ermittlungsbehörden. 3/5
Es wird zunehmend versucht, die unabhängige Rechtsprechung abseits der Gerichtssäle durch Diffamierungskampagnen und unlautere Methoden zu beeinflussen oder nachträglich zu untergraben. 2/5
Die aktuelle Berichterstattung zeichnet ein äußerst gefährliches Bild für unseren Rechtsstaat. Wir erleben derzeit gezielte und systematische Angriffe auf die persönliche und berufliche Integrität unserer Richter:innen und Staatsanwält:innen. 1/5
Leerflüge sind generell ein massives Problem. Auch viele reguläre Fluglinien fliegen oftmals "leer" - denn wenn sie die Strecke nicht bedienen, verlieren sie ihren "Slot" - und eine andere Gesellschaft übernimmt. Dann lieber ganz ohne Passagiere fliegen also.
bitte denkt daran beim zähneputzen das wasser nicht laufen zu lassen um keine ressourcen zu verschwenden
Die anderen Parteien jagen den Wählern der Konkurrenz hinterher und geben dabei ihre eigenen auf: Die SPD die Beschäftigten. Die Union moderate Bürgerliche. Die Grünen ihre eigenen Werte. Die FDP ihr Aufstiegsversprechen.
Die Linke zeigt, was passiert, wenn eine Partei wieder klar sagt, für wen sie kämpft: gegen hohe Mieten, niedrige Löhne und die Macht großer Vermögen. Das verstehen Menschen sofort, weil sie es jeden Monat auf ihrem Konto sehen.
Die FDP könnte für Aufstieg stehen: gute Bildung, digitale Behörden, Bürgerrechte, Chancen für Gründer und Möglichkeiten für Menschen ohne großes Erbe. Übrig bleiben meist Steuersenkungen für Leute, die schon fast alle Möglichkeiten haben.
Die Grünen wurden für Klimaschutz, Bürgerrechte, Datenschutz und eine humane Flüchtlingspolitik gewählt. Wo sie regieren, kaufen sie Palantir ein und tragen Lager und Schnellverfahren an den EU-Außengrenzen mit. So beseitigen sie selbst die Gründe, sie zu wählen.
Merz macht Abschiebungen, Bürgergeld und Kulturkampf zum Markenkern. Damit verliert die Union moderate Bürgerliche und sagt zugleich allen: Die AfD hat recht, Migration ist das Hauptproblem. Wer das glaubt, kann gleich das Original wählen.
Die Union könnte Menschen halten, die Ruhe, Verlässlichkeit und einen funktionierenden Staat wollen: Kitas, Pflege, Wohnungsbau, Infrastruktur, Verwaltung und Rechtsstaat. Eine Regierung, die Probleme löst, ohne täglich die nächste Empörung zu produzieren.
Die SPD verschärft stattdessen Sanktionen, tritt gegen Bürgergeldempfänger und übernimmt die Migrationspolitik der Union. Sie kontrolliert Menschen mit wenig Geld und lässt Vermieter, Konzerne und große Vermögen aus dem Konflikt heraus. Warum sollte jemand dafür wieder SPD wählen?
Für die SPD wäre der Weg ziemlich klar: Löhne erhöhen. Tarifverträge stärken. Mieten begrenzen. Renten sichern. Schulen und Krankenhäuser in Ordnung bringen. Und offen sagen, wer davon profitiert, dass all das ausbleibt.
Dann läuft es immer gleich: Eine Partei gibt ihr Profil auf. Ihre früheren Wähler bleiben zu Hause. Der AfD-Anteil steigt. Die Partei ruft: „Das Land rückt nach rechts!“ Also rückt sie selbst weiter nach rechts.
Die Parteien schauen auf Umfragen wie auf Marktanteile: AfD bei 25 Prozent? Dann müssen wir ihr ein paar Wähler abnehmen. Währenddessen kümmern sie sich kaum um die Millionen Menschen, die früher andere Parteien gewählt haben und heute keinen Grund mehr dafür sehen.
Viele verstehen unter „Nichtwähler mobilisieren“: an Türen klingeln, Plakate kleben und Leuten ein schlechtes Gewissen machen. Das kommt viel zu spät. Menschen gehen wählen, wenn eine Partei etwas vorhat, das ihr Leben verbessert – und glaubhaft dafür kämpft. 🧵
Florentine Dömges@fdoemges.bsky.social · 2w agoNiemand weiß heute, wen die Nichtwähler 2029 wählen werden. Genau deshalb ist das Rennen offen. Kampagnen, Kandidaten, Themen und taktisches Wählen können verändern, wer überhaupt zur Wahl geht.
@christianstoecker.de hat nicht umsonst im @spiegel.de gefordert, diese leidigen Sonntagsumfragen endlich mal sein zu lassen. Aber der Clickbait ist soooo schööön!
So wird aus einer offenen Wahl eine angeblich unausweichliche AfD-Zukunft gemacht. Das lähmt ihre Gegner, normalisiert ihre Positionen und räumt ihr immer mehr politisches Gelände frei.
Davon profitieren Parteirechte, Wirtschaftsverbände und rechte Medien – vom Seeheimer Kreis und Wirtschaftsrat bis zu INSM, Springer und Nius. Verteilungspolitik gefährdet ihre Interessen. Kulturkampf schützt sie.
Diese Lesart wird gepflegt, weil sie politisch nützlich ist. Sozialkürzungen, Migrationskampf und autoritäre Verschärfungen lassen sich als Reaktion auf den „Volkswillen“ verkaufen.
Der AfD-Anteil steigt weiter. Dann gilt dieser Anstieg als Beweis, dass der Rechtskurs noch nicht weit genug gegangen sei. Die falsche Deutung erzeugt einen Teil der Realität, mit der sie sich später rechtfertigt.
Damit erzeugen sie asymmetrische Demobilisierung: Die AfD-Wählerschaft bleibt wütend und mobilisiert. Andere Menschen sehen immer weniger Grund, SPD oder CDU zu wählen – und bleiben zu Hause.
Die SPD gibt ihr soziales Profil auf. Die CDU stößt bürgerlich-liberale und stabilitätsorientierte Wähler ab. Beide schielen auf die Wählerschaft der AfD und vernachlässigen ihre eigene.
Trotzdem lesen CDU und SPD die Umfragen immer gleich: Die AfD steigt. Also wollen die Leute rechte Politik. Also müssen wir rechter werden, um sie zurückzugewinnen.
Niemand weiß heute, wen die Nichtwähler 2029 wählen werden. Genau deshalb ist das Rennen offen. Kampagnen, Kandidaten, Themen und taktisches Wählen können verändern, wer überhaupt zur Wahl geht.