Maximilian Stascheit

@mstascheit.bsky.social

Journalist | für @politico.eu im Berliner Regierungsviertel unterwegs, Absolvent Axel Springer Academy | Schwerpunkte: SPD, Grüne, Bildungs- und Familienpolitik

Der sachsen-anhaltische AfD-Chef Martin Reichardt zeigte im Jahr 2020 einen Hitlergruß, wie ein Foto zeigt, über das meine Kollegen Pauline von Pezold und Frederik Schindler exklusiv berichten. Damit konfrontiert, verstrickt er sich in Widersprüche. www.welt.de/politik/deut...

Martin Reichardt: AfD-Landeschef zeigte Hitlergruß - WELT

Der sachsen-anhaltische AfD-Chef Martin Reichardt zeigte im Jahr 2020 im Beisein von Parteifreunden einen Hitlergruß. Mit dem entsprechenden Foto konfrontiert, verstrickt sich der Bundestagsabgeordnet...

welt.de

🔴 Die Expertenkommission gibt zum Thema Social-Media-Verbot keine klare Empfehlung ab, sondern schlägt nur zwei Varianten vor: ➡️ Altersgrenze von 13 Jahren und abgestufte Standards bis 18 ➡️ keine Altersgrenze, stattdessen flexible Vorgaben je nach Funktion 🧵

KOMMISSION OHNE KLARHEIT: Heute um 12 Uhr stellt Karin Prien die Ergebnisse der Expertenkommission zum Umgang mit Social Media bei jungen Menschen vor. Es geht vor allem um die Frage, ob die Nutzung erst ab einem bestimmten Alter erlaubt werden soll.

Leak: Larissa Kögl aus unserem Technologie-Team und Maximilian Stascheit kennen die Ergebnisse bereits.

Die kurze Antwort: Die Kommission konnte sich offenbar selbst nicht einigen. Statt einer klaren Empfehlung schlägt sie zwei Varianten vor.
Variante 1: die Einführung einer gesetzlichen Mindestaltersgrenze von 13 Jahren sowie Social-Media-Accounts mit „abgestuften Schutzstandards“ für 13- bis 16-Jährige sowie für 16- bis 18-Jährige.

Variante 2: kein pauschales Mindestalter, sondern die Einschränkung einzelner Dienste und Funktionen je nach Risiko.

Schon mal gehört? Die erste Variante erinnert stark an die Position der SPD. Die zweite Variante liegt nah an dem, was die Unionsfraktion fordert.

Die 1000-Euro-#Entlastungsprämie steht im Bundesrat vor dem Aus. „Wir werden die Entlastungsprämie nicht unterstützen“, sagt Manuela Schwesig vor der Sitzung. Sie belaste die Wirtschaft, auch der öffentliche Dienst könne sie nicht zahlen.

Wie wird Cem Özdemir als Ministerpräsident die Grünen im Bund beeinflussen? Was wird er anders machen als Winfried Kretschmann? Dazu gibt es verschiedene Deutungen. Es geht um Hoffnungen, Ängste — und ein „Szenario 2028“. Alles dazu heute im Playbook 👇🏻 www.politico.eu/newsletter/b...

Özdemirs Machtplan

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politico.eu

🚨 Karin Prien bringt heute schlechte Nachrichten mit ins Kabinett. Der neue Berufsbildungsbericht zeigt, wie die Wirtschaftskrise auch den Ausbildungsmarkt erfasst: Weniger Stellen, weniger abgeschlossene Verträge und deutlich mehr erfolglose Bewerber. (1/2)

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🟢 Update: Der Vorstand hat die Vorschläge der Satzungskommission nochmal verändert, u.a.: ➡️ Kein Präsidium, aber neuer Parteirat mit festgelegten Funktionären ➡️ 3 von 6 Vorständen dürfen Mandat haben, aber nur 2 im Bundestag ➡️ Quorum für BDK-Anträge: 0,05% statt 50 Mitglieder

NACHGESCHLIFFEN: Die Reform der Grünen-Strukturen nimmt Form an. Der Bundesvorstand hat die Vorschläge der Satzungskommission überarbeitet — auch, um die Chancen bei der Urabstimmung zu erhöhen. Diese Details habe ich erfahren:

Neues Gremium, alter Name: Das ursprünglich geplante Präsidium soll doch weiter Parteirat heißen, aber anders aussehen. Statt 16 frei gewählten Mitgliedern sind 10 bis 14 vorgesehen.

Besetzt mit Spitzenpersonal: die beiden Fraktionschefs im Bundesrat, zwei Bundesratsmitglieder, ein bis zwei EU-Parlamentarier, ein Landesfraktionschef und ein Landesvorsitzender, ein (Ober-)Bürgermeister oder Landrat sowie zwei Bundesminister (sofern vorhanden).Neuer Top-Job: Aus der politischen Geschäftsführerin (aktuell Pegah Edalatian) soll eine Generalsekretärin werden.

Trennung von Amt und Mandat: Die Quote der Vorstandsmitglieder mit Mandat steigt von zwei auf drei — höchstens zwei davon aus dem Bundestag. Das soll Landtags- und Europaabgeordneten den Weg in den sechsköpfigen Bundesvorstand erleichtern.

Höheres Quorum: Für einen Antrag auf dem Bundesparteitag sollen statt 50 Unterschriften künftig 0,05 Prozent der Mitglieder nötig sein — was aktuell rund 90 wären.

Fahrplan: Vorstand und Parteirat beschlossen die Vorschläge gestern, heute folgt die Information der Mitglieder. Nach Vor-Ort-Debatten soll im Juni die Urabstimmung stattfinden.
Maximilian Stascheit@mstascheit.bsky.social · 5mo ago

🟢 Die Grünen wollen ihre Strukturen grundlegend ändern, u.a.: ➡️ Generalsekretär/in statt polit. Geschäftsführung ➡️ Präsidium statt Parteirat ➡️ höhere Hürden für Anträge bei Parteitag ➡️ Länderrat als „kleiner Parteitag“ aufwerten (1/3)

NEUE MACHTSTRUKTUREN: Bei den Grünen bahnt sich eine kleine innerparteiliche Revolution an. Sie wollen ihre Satzung grundlegend überarbeiten und sich in ihrer Struktur CDU und SPD annähern. Maximilian hat aus Parteikreisen Details zu den Vorschlägen der Satzungskommission erfahren:

— Generalsekretär/in: Der Posten soll neu eingeführt werden und die politische Geschäftsführerin (derzeit Pegah Edalatian) ersetzen.

🟢 Die Grünen wollen ihre Strukturen grundlegend ändern, u.a.: ➡️ Generalsekretär/in statt polit. Geschäftsführung ➡️ Präsidium statt Parteirat ➡️ höhere Hürden für Anträge bei Parteitag ➡️ Länderrat als „kleiner Parteitag“ aufwerten (1/3)

NEUE MACHTSTRUKTUREN: Bei den Grünen bahnt sich eine kleine innerparteiliche Revolution an. Sie wollen ihre Satzung grundlegend überarbeiten und sich in ihrer Struktur CDU und SPD annähern. Maximilian hat aus Parteikreisen Details zu den Vorschlägen der Satzungskommission erfahren:

— Generalsekretär/in: Der Posten soll neu eingeführt werden und die politische Geschäftsführerin (derzeit Pegah Edalatian) ersetzen.

Der Elefant im Raum wird bei der Berliner #SPD verdrängt: Landeschef Martin Hikel kommt erst später zum Parteitag, weil er offiziell in Elternzeit ist, hält eine kurze Rede für OB-Kandidat Steffen Krach, sagt aber nichts zu seine Verzicht auf die Kandidatur als Neuköllner Bezirksbürgermeister.

Bild vom Landesparteitag der SPD Berlin, auf der Bühne steht Landeschef Martin Hikel am Rednerpult.