Kommunist*innen können Wahlen gewinnen – @kpoeplus_sbg hat in Salzburg mit mehr als 23 Prozent einen fulminanten Wahlerfolg gefeiert - ihr Kernthema: leistbares #Wohnen. Wir sprechen in unserem Podcast mit KPÖ-Aktivisten @oekofuzzi, wie der Erfolg möglich wurde. open.spotify.com/episode/6gMz...

FOLGE 27: Wie die KPÖ mit leistbarem Wohnen Wahlen gewinnt (Zu Gast: Georg Kurz)

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„Daß der Krieg, der eine Fortführung der Geschäfte mit anderen Mitteln ist, die menschlichen Tugenden tödlich macht, auch für ihre Besitzer. Daß für die Bekämpfung des Krieges kein Opfer zu groß ist.“ („Mutter Courage“, Bertolt Brecht) Dreist, diese „Panzer-und-Profit“-Partei

Berlin unbezahlbar 👉Mieten steigen seit 2014 um 70% 👉Mehr Eigentums- als Mietwohnungen angeboten 👉Neubaumieten im Durchschnitt: 20€/qm kalt Der Markt regelt es nicht - #Vergesellschaftung & #Mietendeckel dringend nötig t.co/1RNYOvFBKz

Neue Zahlen: Rekordhoch bei Berliner Mieten - Singles am stärksten betroffen

Rund 70-prozentiger Anstieg bei Angebotsmieten seit 2014: Die Investitionsbank Berlin stellt ihren Wohnungsmarktbericht vor – mit überraschenden Erkenntnissen.

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Fachgespräch mit Referent*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft & Politik. Warum ist die Wohnungsfrage feministisch? Welche intersektionalen, feministischen Perspektiven setzen wir der Vermarktlichung von Wohnraum entgegen?

Zehntausende Mieter*innen sind mit hohen Heizkosten-Nachzahlungen konfrontiert - es droht Wohnungsverlust, wenn Kosten nicht beglichen werden können. Wir haben heute unser Konzept für einen #Heizkostenfonds vorgestellt, damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt.

#Solidarität mit dem Streik bei der BVG. Mehr Bus & Bahn gibt es nur mit besseren Arbeitsbedingungen. Das ist gut für Beschäftigte und Klimaschutz.

9 von 10 der neu geförderten Sozialwohnungen in Berlin kommen von den landeseigenen Wohnungsunternehmen. Private Investoren sind keine Hilfe im Einsatz für bezahlbares Wohnen.

Druck wirkt! Kultursenator zieht nach Protest von Linken, Grünen, Kulturszene & Zivilgesellschaft seine umstrittene "Antidiskriminierungsklausel" zurück. Kunst & Kultur bleiben frei. Der Einsatz gegen Antisemitismus, Rassismus, Diskriminierung bleibt zentral!

Niklas Schenker@niklasschenker.bsky.social · 3y ago

Berlins Kultursenator will die Kulturförderung künftig an ein Bekenntnis zur (umstrittenen) IHRA-Definition knüpfen. Ich halte das für eine Einschränkung der Kunstfreiheit & rechten #Kulturkampf. www.tagesspiegel.de/kultur/offen...

Berliner AfD-Chefin Brinker hat an Treffen zu Deportationsplänen der AfD teilgenommen. Bei ihrer Rede im Abgeordnetenhaus verlassen alle anderen Fraktionen den Saal.

200 Menschen bei unserer Mieterversammlung Angerburger Allee in Charlottenburg. Hier verlangt Konzern Adler Heizkostennachzahlungen von bis zu 5000 €. Wir brauchen jetzt einen Härtefallfonds für steigende Heizkosten, damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt.

Ein echter Skandal: 7.000 Berechtigte für das 9-Euro-Sozialticket kassierten Bußgelder bei BVG-Kontrollen, weil ihnen unverschuldet die „Kunden­karte S“ fehlte. Die Sozialsenatorin muss schnelle Abhilfe schaffen, Bußgelder zurückgenommen werden!

Ärger mit dem Sozialticket: Die Leute können nicht warten

7.000 Menschen kassierten ein „erhöhtes Beförderungsentgelt“, weil ihnen unverschuldet die „Kunden­karte S“ fehlte. Die Sozialverwaltung ist machtlos.

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Berlins Kultursenator will die Kulturförderung künftig an ein Bekenntnis zur (umstrittenen) IHRA-Definition knüpfen. Ich halte das für eine Einschränkung der Kunstfreiheit & rechten #Kulturkampf. www.tagesspiegel.de/kultur/offen...

Offener Brief gegen Chialos Antisemitismus-Klausel: Kulturschaffende sehen die Kunstfreiheit gefähr...

Nach der Ankündigung des Berliner Senats, Förderentscheidungen zukünftig an ein Bekenntnis gegen Antisemitismus zu knüpfen, regt sich Widerstand.

tagesspiegel.de

Die Ampel hat keinen sozialen Kompass. Durch ihre Steuerpolitik haben Alleinerziehende, Gering- und Durchschnittsverdiener im nächsten Jahr weniger und Spitzenverdiener mehr Geld zur Verfügung. t.co/7SMIL2ZaHC

Gering- und Durchschnittsverdiener zahlen 2024 mehr Steuern

In diesem Jahr werden die meisten Steuerzahler nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft stärker belastet als im Vorjahr. Besonders Gering- und Durchschnittsverdiener trifft es hart.

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Am 11. Februar wird die #Bundestagswahl in Teilen von Berlin wiederholt, so in fast der Hälfte des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf. Gute Gelegenheit Signal für linke Opposition gegen die #Ampel zu setzen!

"Wir wollen, dass Berlin effektiv gegen Mietwucher vorgeht, wie es § 5 des Wirtschaftstragesetzes vorsieht. Mieten, die mehr als 20 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, können als Ordnungswidrigkeit eingestuft, geahndet und abgesenkt werden." @niklasschenker.bsky.social

Die #Signa-Holding ist insolvent. Den Kommentar dazu gab @niklasschenker.bsky.social bereits vor zwei Wochen ab. www.youtube.com/shorts/Ddt2I...

Niklas Schenker (MdA, Die Linke): "Signa kommunalisieren!"

Die österreichische Signa Holding ist insolvent. Am 29.11.23 hat sie beim Handelsgericht Wien einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Zu Sign...

youtube.com

Klassentreffen mit froher Botschaft: 700 Neumitglieder in 4 Wochen 🔥 Stimmung beim Parteitag der Berliner LINKE: sehr gut #linkelpt

Sponsoren bei der #BDK23 der Grünen: Amazon, Automobilindustrie, Lufthansa, Private Krankenversicherung, Banken, Zuckerlobby, Glyphosat-Bayer, Arbeitgeberverbände, ... Sponsoren beim Parteitag der LINKEN: Unsere Mitglieder! Wir sind nicht käuflich und wollen keine Unternehmensspenden.

Amazon, Bayer, Gesamtmetall (inkl. Rüstungsindustrie), Lufthansa & Co bezahlen 320.000 Euro für den Parteitag der Grünen. Wie viel Einfluss nehmen Konzerne auf die Politik von CDU bis Grüne? Parteispenden-Deckel jetzt!

Amazon, Bayer, Gesamtmetall (inkl. Rüstungsindustrie), Lufthansa & Co bezahlen den Parteitag der Grünen. Wäre doch mal an der Zeit, diese verdeckte Form der Parteienfinanzierung offenzulegen.

Für 1/3 der 360.000 landeseigenen Wohnungen steigen die Mieten nächstes Jahr um bis zu 11 Prozent! Weil SPD & CDU das so wollen. Kaum ist @dielinkeberlin.bsky.social nicht mehr Teil des Senats, werden aus #Mietenstopp & Kündigungsmoratorium, nun Mietsteigerung & Verdrängung.

Herzlich willkommen! 🔥 Bei uns sammeln sich Aktive gegen Rechtsruck, Klimakrise, hohe Mieten, für Solidarität & Gerechtigkeit - und wir haben noch Platz, mach mit❤️

Einfach schäbig - der Senat versucht den Volksentscheid #Vergesellschaftung auszusitzen. Was für ein mieser Umgang mit dem demokratischen Votum der Berliner*innen! t.co/dgmCyq635N

Gesetz verzögert sich: Berliner Senat plant weiteres Rechtsgutachten zu Vergesellschaftung

Obwohl eine Expertenkommission über ein Jahr zur Vergesellschaftung beraten hat, will die Finanzverwaltung weitere Expertise beauftragen. Die Linksfraktion kritisiert das Vorhaben.

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Mieten-Hammer von SPD und CDU: Um bis zu 11 Prozent (!) und damit deutlich höher als bisher bekannt, sollen die Mieten für 360.000 landeseigene Wohnungen steigen. Der Senat verabschiedet sich von sozialer Mietenpolitik. t.co/2cdCsFma5w

Täglich verunglücken 14 Radfahrende in Berlin. Das hat die Anfrage von @niklasschenker.bsky.social, @nikschrader.bsky.social und @kronneburg.bsky.social ergeben. Jeder nicht gebaute #Radweg ist ein akutes Sicherheitsrisiko. Deshalb: mehr Radwege #BauenBauenBauen.

Neue Unfallbilanz: Täglich verunglücken 14 Radfahrer in Berlin

Die Mehrheit der Verkehrstoten in diesem Jahr war zu Fuß und per Rad unterwegs, viele sind älter als 70 Jahre. Fachleute nennen Forderungen für mehr Sicherheit – und kritisieren den Berliner Sena...

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"Gerade in Charlottenburg-Wilmersdorf fehlt bezahlbarer Wohnraum, aber der Senat weigert sic,h die Ausübung des Vorkaufsrechts zu unterstützen. Kein Problem hat der Senat damit Millionen für eine Olmypia-Bewerbung zu verschleudern. Falsche Prioritäten!" @niklasschenker.bsky.social

Problem-Immobilie in Charlottenburg-Wilmersdorf: Berliner Senat will einen Vorkauf nicht mitfinanzie...

Im Fall eines Hauses in Berlin-Wilmersdorf hätte der CDU-Bezirksstadtrat gerne das Vorkaufsrecht angewandt. Nun wird bekannt: Der Senat versagt ihm die Unterstützung.

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"Der Eindruck drängt sich auf, dass SPD und CDU Geflüchtete instrumentalisieren, um die Büchse der Pandora zu öffnen, wenn sie jetzt nicht nur Container, sondern richtige Gebäude auf dem Feld bauen wollen", sagt @niklasschenker.bsky.social . #thfbleibt

Heute ist ein sehr guter Tag, um in @dielinkeberlin.bsky.social einzutreten. Die einzige Partei, die sich kompromisslos gegen den Rechtsruck stellt, Klima & Soziales nicht gegeneinander ausspielt und die Interessen von Lohnabhängigen & Mieter*innen vertritt, unabhängig ihrer Herkunft.

Knaller! 👉 2021: Miet-Hai Gröner spendet CDU 820.000 Euro im Wahlkampf. 👉2023: Gröner darf beim Sommerfest des Reg. Bürgermeisters Kai Wegner einen um 85 Prozent (!) preisreduzierten Stand aufstellen. Wie käuflich ist Kai Wegner?

Die #NoAfD hat heut beantragt, den sozialen Wohnungsbau in Berlin abzuschaffen. Stattdessen sollen Vermieter direkt mit Millionen aus dem Haushalt subventioniert werden. Kommentar von @niklasschenker.bsky.social? "Irre."