Wie gut sind wir als Gesellschaft vor einem militärischen Angriff geschützt? Im #APuZ Podcast "Gesellschaft im #Ernstfall" sprechen darüber @patrickheinemann.bsky.social, @vosskfs.bsky.social und Christine Leuchtenmüller, moderiert von @sarahzerback.bsky.social. Zu hören unter: www.bpb.de/580123

Im @apuz.bsky.social-Podcast Folge #49 sprach ich mit Sarah Zerback zu Notstandsgesetzen, Vorsorgemaßnahmen und zum eigentlichen Sinn der Wehrpflicht. Hört rein:

Gesellschaft im Ernstfall - mit Martin Voss, Christine Leuchtenmüller und Patrick Heinemann | Aus Politik und Zeitgeschichte | bpb.de

Wie gut sind wir als Gesellschaft auf einen möglichen Angriff vorbereitet? Der Katastrophenforscher Martin Voss spricht über den Zustand des Zivilschutzes in Deutschland, der Jurist Patrick Heinemann ...

bpb.de

Vorstandsmitglied @patrickheinemann.bsky.social mahnt: Sollte das #Atomgesetz in seiner derzeitigen Fassung eine Versagung der erforderlichen Genehmigung nicht zulassen, hätte es längst entsprechend geändert werden müssen. 2/3

Energiefragen sind Sicherheitsfragen. Die Genehmigung der Rosatom-Kooperation in #Lingen sendet das falsche Signal. Statt russische Atomtechnologie weiter zu nutzen, sollte #Deutschland europäische Alternativen stärken. Die Ukraine zeigt: Eine Loslösung von Russland im Atomsektor ist möglich. 1/3

@maxsteinbeis.bsky.social unterliegt im DLF einem Kategorienfehler, wenn er Kunstfreiheit für Danger Dan und @igorpianist.bsky.social bemüht. Es geht nicht um Recht, sondern um eine Programmentscheidung. Und dafür gibt es gute Gründe, will man mit Blick auf Uwe Steimle nicht mit 2erlei Maß messen.

Danger Dan und Igor Levit – ZDF stoppt Auftritt, Jurist sieht darin ein Problem

Selbst wenn man im Song „Keine Angst“ einen impliziten Gewaltaufruf erkennen will, falle das in den Schutzbereich der Kunstfreiheit, sagt Maximilian Steinbeis.

deutschlandfunk.de

Es würde nicht reichen, den Sonntagsschutz im GG abzuschaffen: Zahlreiche Landesverfassungen enthalten eigenen Sonntagsschutz. Das GG müsste also zukünftig Sonntagsschutz explizit verbieten, um die Länder zu übersteuern (Art. 31 GG). 1/2

DIE ZEIT@zeit.de · 3w ago

Dürfen Geschäfte am Sonntag öffnen oder nicht? Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer will Rechtssicherheit und fordert eine Änderung des Grundgesetzes.

Fast bis Sonnenuntergang verhandelte das BVerfG heute das BayPAG. Für die Bundesrechtsanwaltskammer nahm ich dabei Stellung zur Eingriffsschwelle der „drohenden Gefahr“. Warum die problematisch sein könnte, hat der Verfassungsrechtsausschuss hier ausführlich erläutert: www.brak.de/fileadmin/05...

Viel spricht dafür, dass die in Baden-Württemberg als Satzung erlassenen Parkgebührenordnungen der Gemeinden flächendeckend unwirksam sind: Mein aktueller Beitrag in den Verwaltungsblättern für Baden-Württemberg (VBlBW 2026, 278).

Die neue APuZ ist da: "Gesellschaft im Ernstfall" #Zivilschutz #Bevölkerungsschutz - mit Beiträgen von Wolfgang Knöbl, Bernhard Frevel, @patrickheinemann.bsky.social, @cdittmer.bsky.social, @dlorenz.bsky.social, Christine Leuchtenmüller, André Förster und Jonathan Voges. www.bpb.de/shop/zeitsch...

Die Bundesregierung will Reservistinnen und Reservisten auch gegen ihren Willen länger zum Dienst verpflichten können. Einmal Soldat, immer Soldat? @patrickheinemann.bsky.social überzeugt das nicht:

Reservestärkungsgesetz: Einmal Soldat, immer Soldat?

Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das Reservisten einfacher als bisher zum Wehrdienst verpflichten können soll. Regelt das das Personalproblem?

lto.de

Wehrpflicht für Reservistinnen? Meine verfassungsrechtlichen Zweifel am Reservestärkungsgesetz habe ich für @lto-de.bsky.social aufgeschrieben.

Reservestärkungsgesetz: Einmal Soldat, immer Soldat?

Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das Reservisten einfacher als bisher zum Wehrdienst verpflichten können soll. Regelt das das Personalproblem?

lto.de

Generelle Ausnahme vom Wehrpflichtgesetz? Warum die Exekutive nicht einfach parlamentarische Gesetze aushebeln darf, habe ich für @lto-de.bsky.social aufgeschrieben.

Wehrdienst-Erlass: Unnötiger Bruch mit dem Rechtsstaatsprinzip

Die 'Ausnahme' von der Genehmigungspflicht für Auslandshalte im Wehrpflichtgesetz ist nun veröffentlicht. Warum die Allgemeinverfügung rechtsstaatswidrig ist.

lto.de

Das Vorgehen von Pistorius ist rechts- und verfassungswidrig. § 3 II 5 WPflG erlaubt es dem BMVg, Ausnahmen von der Genehmigungspflicht des § 3 II 1 WPflG zuzulassen. Eine Ausnahme wäre zB „behinderte Menschen brauchen keine Genehmigung“. Aber „niemand braucht eine Genehmigung“ ist keine Ausnahme.

DER SPIEGEL@spiegel.de · 4mo ago

Das Verteidigungsministerium schafft eine vereinfachte Regelung für Auslandsaufenthalte wehrfähiger Männer. Genehmigungen sind demnach nicht nötig – anders als es ein seit 1. Januar geltendes Gesetz suggerierte.