Philip Liste
@philipliste.bsky.social
Professor of Political Science & Politics of Human Rights // „Wir leben in einem Jahrhundert der Gegenaufklärung“ (Ingeborg Maus)
10 alte Kastanien in unserem Kiez sollen temporären Baucontainern weichen!? PETITION HIER weact.campact.de/petitions/of...
Erhalt der zehn gesunden Rosskastanien am Spreebord (Berlin) sichern - Umplanen statt Fällen!
Eine markanten Missachtung des Wertes von Bäumen Laut unserer Kenntnis befinden sich alle zehn Bäume in einem hervorragenden, vitalen Zustand. Bei einer geschätzten Standzeit von 15 bis 20 Jahren weis...
weact.campact.de
The Statement on German Foreign Policy in Light of the U.S. and Israeli Attacks on Iran (in English) verfassungsblog.de/statement-on...
Statement on German Foreign Policy in Light of the U.S. and Israeli Attacks on Iran
verfassungsblog.de
Der Einsatz militärischer Gewalt gegen den Iran durch Israel und die USA stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar.
Verfassungsblog@verfassungsblog.de · 5mo agoDie Bundesregierung bezeichnet den Krieg gegen den Iran weiterhin nicht als völkerrechtswidrig. Zahlreiche Wissenschaftler:innen aus dem Völkerrecht und den internationalen Beziehungen fordern eine Rückkehr der dt. Außenpolitik zur UN-Charta und zum Grundgesetz: verfassungsblog.de/stellungnahm...
„The violation of the Charter here is simply as plain as it could possibly be.“ Even more, widely across politics and media, it’s not even mentioned no more. www.ejiltalk.org/the-american...
The American-Israeli Strikes on Iran are (Again) Manifestly Illegal
After weeks of threats, the United States, joined by Israel, has launched military strikes against Iran. It remains to be seen whether these strikes will be fairly limited, or are the opening of an ex...
ejiltalk.org
Affirmer notre antifascisme : le devoir du moment Dieser offene Brief aus Frankreich ist für die Situation in Deutschland ebenso relevant. www.humanite.fr/en-debat/ext...
Affirmer notre antifascisme : le devoir du moment - L'Humanité
Romanciers, historiens, écrivains, sociologues ou élus, 180 personnalités appellent au sursaut contre l’instrumentalisation de la mort de Quentin Deranque par l’extrême droite, la d...
humanite.fr
Der Mensch ist frei geboren und überall isst er bei Ketten. 🤔
Einer der größten Fehler im Umgang mit Adolf Hitler: Man erkannte den Rechtsextremismus – und ließ ihn folgenlos. Keine Konsequenzen. Keine Taten. Es kann nicht genug Verachtung für Caren Miosga, ihre Schuld und Mittäterschaft geben. Alibi-Fragen, die höflich klingen und weiter normalisieren.
CDU & SPD wollen vor der Wahl Tatsachen schaffen. Die Kreuzberger Seite wird abgeschnitten. Die Grillwiese verschwindet. Dreistöckige Container auf unbestimmte Zeit. Aber es ist noch nicht entschieden! Schreib den Abgeordneten von SPD und CDU! www.thf100.de/aktion-abgeordnete-kontaktieren.html
They spent their 4 years out of power creating a map of what they wanted to do when they got back in. We are out of power 1 long year and we hear the price of eggs is too high (I am sure it is). But that is not a vision. Oh wait it is. It is the vision of tinkerers. The vision is return to “normal”?
Worry not — the guardians of the rules-based international order are “waiting for the facts” and “monitoring the situation”
🚨 🚧 🚜 THF-Gesetz in Gefahr 🚨 🚧 🚜 ⚠️ SPD + CDU wollen die Kreuzberger Seite bis 2036 vom Bauverbot auf dem Tempelhofer Feld abschneiden. Der Vorgang läuft schon und muss beendet werden! 🙅✋ 👉 Schreibe Abgeordneten von SPD + CDU, was du dazu denkst ✍️ ✉️ ℹ️ Alle Infos: www.thf100.de/aktion-abgeo...
Zum Entwurf (SPD und CDU) eines Berliner Vergesellschaftungsrahmengesetzes: "wer etwas machen – und wer etwas verhindern will" @feministconlaw.bsky.social taz.de/Expertin-zum...
Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an, sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei juristisch belanglos.
taz.de
Ein Protestbündnis aus der Mitte der Gesellschaft pauschal als „Gewaltmärsche“ zu diffamieren und zugleich zu NS-Parolen und offenem Rechtsextremismus der AfD-Jugend zu schweigen, ist politisch weder klug noch nützlich. Den Schaden dieser Strategie wird die Union selbst und das ganze Land tragen.
Der @der-postillon.com ist mittlerweile häufig näher an der Wirklichkeit als Medien, die vorgeben journalistisch zu arbeiten. www.der-postillon.com/2025/12/eich...
Nach skurrilem Auftritt: AfD macht klar, dass Redner nur inhaltlich wie Hitler klingen dürfen
Gießen (dpo) - Nach der skurrilen Bewerbungsrede von Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress, die in Tonfall und Gestik an Adolf Hitler erinnerte,
der-postillon.com
Schon vor zwei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht der Versammlungsfreiheit mit der Entscheidung zu Sitzblockaden einen Bärendienst erwiesen. Gerade in diesen Zeiten ist ein starker Schutz demokratischer Versammlungen notwendig. Karlsruhe lässt aber Artikel 8 GG langsam aushöhlen.
Markus Reuter@markus.reuter.netzpolitik.org · 8mo agoDas Bundesverfassungsgericht hat gerade laut dem linken MdB @luke-hoss.de den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verlegung der Kundgebung in #Gießen abgelehnt. Mehr im Update hier: netzpolitik.org/2025/protest...
Débats à l’Assemblée: Politkrise in Frankreich, Brandmauer fällt, etc. -- für deutsche Medien scheint das keine Rolle zu spielen.
Le Monde@lemonde.fr · 9mo agoEN DIRECT, budget 2026 : « Il n’y a pas de deal » avec le PS « et il n’y en aura pas », redit Sébastien Lecornu, avant la reprise des débats à l’Assemblée lundi
Vorlesungsreihe im WiSe 2025/26: „Faschisierung – analytische Perspektiven, Schauplätze, Gegenstrategien“ Alle Vorträge finden öffentlich, hybrid auf Zoom und vor Ort, in deutscher Sprache statt. krisol-wissenschaft.org/fascisation/
krisol-wissenschaft.org
Wenn die Verfassungsfeindlichkeit der AfD u.a. an einem biologistischen Verständnis der Staatsbürgerschaft festgemacht wird, zurecht, wie ich meine, welche Implikation haben denn dann solche Aussagen zum "Stadtbild"?
Philipp Eckstein@eckstein.bsky.social · 10mo agoMigration und das Stadtbild... bemerkenswerte Aussage von #Merz: "Bei der Migration sind wir sehr weit [...] Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen" 1/x
Vor ziemlich genau 8 Jahren hat Jörg Meuthen, ehem. Vorsitzender der AfD, gesagt, er sehe in den Innenstädten "noch vereinzelt Deutsche". Die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, hat ihm umgehend widersprochen. Friedrich Merz hat heute die Sprache und Position der AfD übernommen.
„Was für eine Büchse der Pandora macht man da auf, wenn es jetzt um bloße Gefühle von Rassist:innen geht?“ @leogfischer.bsky.social zerlegt präzise Söders und Merz‘ Geraune vom angeblich zu wenig weißen „Stadtbild“. www.fr.de/meinung/kolu...
Kritik an Söder und Merz: Wer gehört zum Stadtbild?
Deutschland-Bayern-Ministerpräsident-Markus-Söder-CSU-Stadtbild-Migration-Bahnhof-Schwimmbad
fr.de
Diese Entwicklung zeichnet sich seit langem ab. Braun-schwarz wird kaum zu vermeiden sein, gerade wenn ich mir das Wahlverhalten so anschaue. Die Leute sind noch dümmer als vor 90 Jahren. www.zeit.de/politik/deut...
Brandmauer: Tauber und zu Guttenberg fordern Normalisierung im Umgang mit der AfD
Der frühere CDU-Generalsekretär wünscht sich "neue rote Linien" für den Umgang mit der AfD. "Entzauberung gelingt nicht durch Boykott", sagt der Ex-Verteidigungsminister.
zeit.de
Der Wald als Raum gesellschaftlicher Aushandlung. Bericht zum Waldsymposium an der Hochschule Fulda.
Kassel Institute for Sustainability@kasselinstitute.bsky.social · 10mo ago🌲 🌳 🌲 🌳Zukünfte der Wälder 🌲 🌳 🌲 🌳 war Thema des 3. Soziologischen Waldsymposiums. Diese sind Gegenstand konfliktiver gesellschaftlicher Aushandlung zu deren Bewältigung sozialwissenschaftliche Expertise essentiell ist. Bericht in lokaler Presse: www.osthessen-zeitung.de/einzelansich...
Der Nobelpreis ist auch nicht mehr das, was er mal war.
Wenn übrigens Zweifel an der "Rechtmäßigkeit" der Vorschläge von #Blackrot zu Sanktionen beim Bürgergeld (Grundsicherung) geäußert werden, dann ist damit gemeint, dass die Vorschläge verfassungswidrig sind. Der Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum ist nicht populistisch relativierbar!
Diese Obsession mit dem „Dolchstoß“ in der FAZ. Kleiner scheint es nicht mehr zu gehen.
Israel attackiert die Global Sumud Flotilla, doch die Bundesregierung verweigert ihre Schutzpflichten gegenüber den deutschen Zivilpersonen an Bord. Damit stellt sie geopolitische Loyalität über Völkerrecht und Grundgesetz.
Deutschland hat die Pflicht, seine Bürger vor der IDF zu schützen
Israel attackiert die Global Sumud Flotilla, doch die Bundesregierung verweigert ihre Schutzpflichten gegenüber den deutschen Zivilpersonen an Bord. Damit stellt sie geopolitische Loyalität über Völkerrecht und Grundgesetz.
jacobin.de
