pinkbrigitte

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Ex-Optimistin, lebensfroh, Flohmarkt-Fan, Menschen-, Tier- und Pflanzenfreundin, Königin des Käsekuchens, singe (laut!) #Arthrose #Cannabis 🥦 #LegalizeIt #weedmob

Die Temperaturen, die wir in meiner Kindheit als Hitzewelle am See gefeiert haben, waren übrigens dieselben, bei denen man heute um zwei Uhr Nachts verzweifelt die Fenster öffnet, weil es draußen jetzt endlich so weit erträglich ist, dass man die Wohnung durchkühlen kann.

Wie sähen die Umfragen wohl aus, wenn die Medien während der Hitzewellen permanent Grüne Fachpolitiker eingeladen hätten, statt zu jedem Thema erstmal jemanden fachfremd von der AfD zu interviewen und ein freundliches, von störenden Bürgern abgeschirmtes Sommerinterview zu führen?

Ich denke, wer tausende Polizisten rechtswidrig an deutschen Grenzen zum illegalen "Racial Profiling", aufgrund einer erlogenen Migrationskrise abstellt, während Rechtsextreme und bekannte Gefährder im Land Anschläge verüben können, sollte schnellstens seines Amtes enthoben werden. #Dobrindt

Im Deutschlandfunk ein Beitrag gegen ein AfD-Verbot, fordert mehr "Gelassenheit", denn unsere Demokratie habe bisher alle anderen wie die Republikaner & Co. überlebt. Abgesehen davon, dass keine davon je 28% in Umfragen hatte: MIR FÄLLT EINE PARTEI EIN DIE EINE DEUTSCHE DEMOKRATIE NICHT ÜBERLEBT HAT

Der Schwarzmarkt bietet keine Produkthinweise, keine Beratung und keine Qualitätskontrollen für #Cannabis . Fachgeschäfte hingegen schon. Das ist ein Gewinn für Verbraucher und Behörden gleichermaßen. Wir benötigen unbedingt Fachgeschäfte um den Schwarzmarkt zu bekämpfen!

"Die Bundesregierung will den Ländern per Gesetz die Vergesellschaftung von Wohnraum verbieten und damit einen Gründungskonsens der Bundesrepublik entsorgen. Das ist juristisch fragwürdig – und doch zwingt es die deutsche Linke zum Handeln." jacobin.de/artikel/bund...

Merz erklärt der Vergesellschaftung den Krieg

Die Bundesregierung will den Ländern per Gesetz die Vergesellschaftung von Wohnraum verbieten und damit einen Gründungskonsens der Bundesrepublik entsorgen. Das ist juristisch fragwürdig – und doch zw...

jacobin.de

Petition: Merz-Regierung: Aktien offenlegen! In Deutschland bleibt geheim, an welchen Unternehmen Minister*innen beteiligt sind. Das geht so nicht! Wir brauchen klare Regeln zur Offenlegung finanzieller Interessen, um Interessenkonflikte zu vermeiden. www.lobbycontrol.de/aus-der-lobb...

Unterschreibt jetzt: Merz Regierung: Aktien offenlegen!

Minister*innen müssen nichts über ihre Aktien offenlegen. Doch Politik braucht Transparenz! Wir müssen wissen, ob sie im Namen des Volkes oder mit Blick auf private Aktiendepots entscheiden.

lobbycontrol.de

"Was los wäre, wenn man den Parteitag der Linken blockieren würde" Viel Spaß, versuch mal, dafür 30.000 Leute zu finden! Die größte rechte Demo, die es je gab, hatte nicht so viele Teilnehmer. Die Mehrheit bekämpft Faschisten. Gegen die AfD gehen Millionen raus. Egal. was man euch einreden will.

Das politisch effektivste Argument gegen das Verbot von Parteien ist, dass die Antragsteller so die Opposition verböten. Doch eine Partei hat es vollständig selbst in der Hand, ob sie verfassungswidrig ist. Und es sind gerade nicht ihre Gegner, die das Verbot aussprechen, sondern das BVerfG.

Kate Sheppard war eine neuseeländische Frauenrechtlerin, die mit drei von tausenden Neuseeländerinnen unterzeichneten Petitionen Ende des 19. Jahrhunderts in Neuseeland das 1893 per Gesetz verabschiedete erste aktive Frauenwahlrecht der Welt durchsetzte 10. März 1847 -13. Juli 1934 

Ein Foto von ihr

Ungarn nach Orban Parlament stimmt für Absetzung von Staatspräsident Sulyok Ungarns neuer Premier Magyar setzt seine Verfassungsreformen mit Zweidrittelmehrheit durch. Orban-Loyalisten im Staatspräsidentenamt und am Verfassungsgericht droht das Aus. www.tagesanzeiger.ch/ungarn-magya...

Ungarn baut Orbans System ab: Magyar droht Präsident mit Amtsenthebung

Das Parlament in Budapest hat eine Verfassungsnovelle beschlossen – und setzt Orbans Getreue unter Druck.

tagesanzeiger.ch

Das Argument "wir können nicht xy Prozent der Wähler verbieten", ist noch größerer Dummfug: Diese Wähler*innen können schließlich nach einem AfD-Verbot sofort jede andere Partei wählen, die nicht gegen die Verfassung verstößt. Es ist eher wie im Supermarkt, wenn schlechte Ware aussortiert wurde.

Bijan Moini@bijanmoini.de · 3w ago

Das politisch effektivste Argument gegen das Verbot von Parteien ist, dass die Antragsteller so die Opposition verböten. Doch eine Partei hat es vollständig selbst in der Hand, ob sie verfassungswidrig ist. Und es sind gerade nicht ihre Gegner, die das Verbot aussprechen, sondern das BVerfG.