marcel

@politpilot.bsky.social

From Linden with Love https://www.instagram.com/gonzoviews Kommunalverwaltung, Grüner

Ich habe schon immer den Standpunkt vertreten, dass „Isolationismus“ nicht ausschließlich etwas Schlechtes ist. Richtig gemacht kann es auch um strategische Autonomie von Antidemokraten sowie Klima- und Umweltschutz gehen sowie den Schutz von Sozialstandards.

DER SPIEGEL@spiegel.de · 5d ago

Die USA sind bei wichtigen Rohstoffen abhängig von China. Laut einem Bericht will die Regierung dagegen vorgehen: Künftig soll sie zumindest verhindern können, dass kritische Mineralien in Elektroschrott das Land verlassen.

Merz wird wegen seiner Personalentscheidungen immer mehr zur Belastung für die Union aber aus anderen Gründen auch für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Er mäandert zwischen markigem Altherrengetue und väterlicher Fürsorge auf eine Art und Weise hin und her, die verstörend wirkt. 1/x

Menschenwürde umfassten elementaren Rechtsgleichheit. Die gebietet es, dass nicht bestimmten Deutschen nach (oder sogar vor) Straftaten der Verlust aller Bürgerrechte und die Verbannung droht, anderen aber nicht. Die AfD will das schon lange. Es ist ein Baustein für ihre Verfassungswidrigkeit. 2/2

Lasst uns alles dafür tun, dass es wenigstens bei uns in Deutschland und Europa nicht so weit kommt. Rettet die Demokratie! Dazu gehört auch mehr Unabhängigkeit, weniger Ausbeutung. Die wenigen verbliebenen freiheitlichen Demokratien & Demokrat*innen müssen enger zusammen rücken.

KI im Wahlkampf in Israel: "Wählermanipulation in nie dagewesener Art."

Israel befindet sich im Wahlkampf, und erstmals prägt auch KI die Kampagnen. Forscher befürchten nicht nur einen Einfluss auf das Wahlverhalten, sondern auf die Akzeptanz des Wahlergebnisses. Von Bett...

tagesschau.de

Einordnung zum Völkerrecht, für Fans und Feinde; Spoiler: Es beantwortet nicht alle Fragen befriedigend, ist dennoch keineswegs obsolet, aber stark reformbedürftig, was wir uns perspektivisch aber abschminken können. [Paywall]

In Schönheit sterben (lassen)

Kein Urteil haben wir Deutschen so gern und so schnell zur Hand wie dieses: Völkerrechtswidrig! Das zeugt vom Wunsch nach flinkem Frieden, Gut gegen Böse, weißer Weste. Leider ist die Welt nicht so si...

haz.de

Schockierend, dass Bund, Länder und Kommunen nicht vorankommen, dass es nicht mal ein Konzept als Arbeitsgrundlage gibt (zu schweigen von baulichen und finanziellen Hürden). Schon die militärische Verteidigung kommt zu langsam voran. Zivile Verteidigung wird ignoriert.

Niedersachsen fehlen Schutzräume – Bund und Länder kommen mit Neubau nicht voran

Sichere Keller, Bunker, U-Bahn-Tunnel: In Niedersachsen mangelt es an Schutzräumen gegen Terrorangriffe oder militärische Krisen. Ein neues Konzept des Bundes wurde im Dezember von der Tagesordnung ge...

haz.de

Es geht nicht darum, Menschen vorzuschreiben, wie sie leben sollen oder welchen Antrieb ihr Auto haben soll. Es geht darum, ihnen bezahlbare Alternativen zu ermöglichen und dafür zu sorgen, dass die Arbeitsplätze und die Wertschöpfung der Zukunft bei uns entstehen.

Wir müssen die neuen Technologien endlich konsequent voranbringen: mit günstiger erneuerbarer Energie, verlässlichen Rahmenbedingungen, einer starken Ladeinfrastruktur und einer Industriepolitik, die Innovationen in Deutschland produziert, statt sie später aus China zu importieren.

Kürzlich hatte ich eine höchst befremdliche Erkenntnis: Meine Geburt ist inzwischen länger her als der 2. Weltkrieg es am Tag meiner Geburt war. WTF? In der Schule hatte ich das Gefühl, die Nazi-Zeit wäre 100 Jahre her. Und jetzt sind noch 2 Monate bis zu Sachsen-Anhalt-Wahl!

BuT ist weit davon entfernt, ideal gelöst zu sein. Der Kindersofortzuschlag ist aber gewiss kein gutes Gegenbeispiel. Dass er besser wirke, ist auch nichts anderes als eine steile These. Eine Auszahlung an die Eltern ist ja nicht gleichzusetzen mit der gewünschte Wirkung.

Dringend gesucht: Ein wirksames Mittel gegen Armut

Die Fördergelder des Bundes für Klassenfahrt, Mittagessen und Nachhilfe erreichen arme Familien meist nicht, wie Studien zeigen. Das ist ein deutliches Alarmsignal. Aber in dieser Erkenntnis liegt auc...

haz.de