"Gefordert wird laut Programmentwurf eine 'migrationspolitische Kehrtwende um 180 Grad'.(...) Geplant sind zentrale Unterkünfte außerhalb von Innenstädten, eine flächendeckende Arbeitspflicht für Asylbewerber sowie die Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise." www.mdr.de/nachrichten/...

AfD-Entwurf für 2026 trifft auch eigene Wähler: Harte Linie bei Migration, Medien und Familie | MDR.DE

Remigration, Loyalitätsprüfungen, Kürzungen im Alltag: Der AfD-Entwurf für 2026 greift demokratische Grundprinzipien an und trifft auch die eigenen Wähler.

mdr.de

So ein Ass @taz.de

Wolfram #Weimer als #Kulturstaatsminister: @lobbycontrol.bsky.social sieht hier auch einen "nicht auflösbaren" Interessenkonflikt, weil dieser als Chef seiner Weimer Media Group selbst "handfeste Interessen in dem Bereich" hat, dem er nun politisch vorsteht

Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg immer für Schräges gut: 3 Ex-Linke könnten erste Wagenknecht-Fraktion auf Bezirksebene, wollen aber gar nicht, sondern erst mal bei der Linksfraktion bleiben. Findet die Linksfraktion in der BVV nicht so gut. Mehr via @taz.de taz.de/Buendnis-Sah...

Bündnis Sahra Wagenknecht: Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.

taz.de

"Gerade die innere Stadt ist komplett unterversorgt mit wohnungsnah fußläufig zu erreichendem Grün. Das gilt übrigens auch für das Tempelhofer Feld. So groß es auch ist, gibt es umliegend Quartiere, die statistisch unterversorgt ist", so unser Grün-Experte Christian Hönig. taz.de/Gruenanlagen...

Grünanlagengesetz und Görlitzer Park: „Ein Zaun bringt gar nichts“

Der Senat hat eine Novelle des Grün­anlagen­gesetzes vorgelegt. Der BUND-Baumschutzexperte Christian Hönig hält wenig von dem Entwurf.

taz.de

Die BVG plant groß: Nach einem @taz.de vorliegenden Papier will das Unternehmen in den kommenden Jahren massiv neue Schulden aufnehmen. Expert:innen warnen vor einem enormen Risikofaktor: der Haushaltspolitik des Senats taz.de/OePNV-in-Ber...

ÖPNV in Berlin: BVG will massiv Schulden aufnehmen

Ex­per­t:in­nen warnen vor den Risiken, sollte Berlin ab 2026 einen harten Sparkurs einschlagen. Schon jetzt steckt die BVG in einer schweren Krise.

taz.de

Tatsächlich weist der Umweltverband BUND darauf hin, dass für die Umsetzung von Dirk Stettners Vorhaben Tempo 50 statt Tempo 30„dutzende, wenn nicht hunderte“ Ampelschaltungen neu programmiert werden müssten. taz.de/CDU-Vorstoss...

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50: „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

taz.de

Die CDU Berlin hat das Wesentliche im Blick: „Rasende Radler dürfen auf Gehwegen und Radwegen nicht schneller unterwegs sein als der Handwerker auf der Hauptstraße.“ Also: Weg mit dem alten rot-grün-roten Verkehrswendeplunder! taz.de/CDU-Vorstoss...

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50: „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

taz.de

Franziska Giffey will abtreten. Nicht als Senatorin, aber als Landesvorsitzende der Berliner SPD, berichtet @rainerrutz.bsky.social @taz.de taz.de/SPD-Berlin/!...

SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an

Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.

taz.de

Schneekreativität am Schlesischen Tor.

Senat - 2023 noch ist nicht alles erreicht: Magnetschwebebahn ✅ Bauen Tempelhofer Feld ✅ Olympische Spiele ✅ Zaun Görlitzer Park ✅ Bezirke kaputt ✅ ÖPNV im Arsch ✅ Finanzreserven weg ✅ Verkehrswende weg ✅ Mieter egal ✅ Ausnahmezustand Rettungsdienst ✅ Iris Spranger aufs Cover des Time Magazine ❌

Der Berliner Haushalt 24/25 sei eine "Liebeserklärung an das soziale Berlin", sagt SPD-Chef Raed Saleh. Sehen die Bezirke etwas anders via @taz.de taz.de/Berliner-Dop...

Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“

Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.

taz.de

Endlich Schnee!

Hab ich doch gleich in das E-Paper von morgen geschaut, weil ich das Ende von Staffel 1 nicht abwarten konnte: Ich wurde nicht enttäuscht @axf.bsky.social P.S. Herzlich Willkommen an meinen Follower Nr. 98 auf meinem Premium-Profil @kevinhoenicke.bsky.social 🥺

Alexander Fröhlich@axf.bsky.social · 3y ago

In unserer Mini-Serie @tagesspiegel.de über das House-of-Cards-Laienspiel im Bezirksamt Lichtenberg mit Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) als Hauptfigur gibt es bald ein vorläufiges Finale. Eine kleine Preview und eine Rückschau im Thread.

Manja Schreiner: „Achtsamkeit für andere ist der Schlüssel zu weniger Konflikten im Straßenverkehr. Gemeinsam wollen wir erreichen, dass alle gut ankommen. Die drei R bringen es auf den Punkt: Respekt, Regeln, Rücksichtnahme." Konkret sieht das dann so aus: Wer sein Rad liebt, der schiebt.

"Und hier bündeln wir den Auto-Verkehr mit einer starken, leistungsfähigen Magistrale. Für eine Tram ist da leider kein Platz."

Wo ist die Letzte Generation, wenn sie mal gebraucht wird?

Meine neue Folk-Single heißt „I met you in the shoe store once in Malibu“.

#TempelhoferFeld Randbebauung light #THFbleibt #SalamiTaktik @tempelhoferfeld100.bsky.social

Tempelhofer Feld: Randbebauung light

CDU und SPD einigen sich auf eine Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes für die Errichtung weiterer mobiler Flüchtlingsunterkünfte.

taz.de

Vor 35 Jahren wollte der Berliner Senat schoneinmal den technologischen Durchbruch per M-Bahn. Hat geklappt, nur eben irgendwie anders als geplant – wie die @taz.de hier in Wort und Bild erinnert. Berlin ist gut beraten, sich diesen Nonsens nicht nochmal anzutun ... taz.de/Senat-will-e...

Senat will eine Magnetschwebebahn: Mit dem Kopf durch die Wand

Erst Olympia, jetzt das. Um das Auto zu schonen, greift Schwarz-Rot tief in die Mottenkiste. Dabei ist die M-Bahn in Berlin schon mal gescheitert.

taz.de

Zum heißen Eisen Magnetschwebebahn @taz.de : "Was wird als Nächstes aus der Mottenkiste geholt? Oder kommt zur Abwechslung mal was ganz Neues? Der Ausbau der A100 zur Formel-1-Strecke zum Beispiel?" taz.de/Senat-will-e...

Senat will eine Magnetschwebebahn: Mit dem Kopf durch die Wand

Erst Olympia, jetzt das. Um das Auto zu schonen, greift Schwarz-Rot tief in die Mottenkiste. Dabei ist die M-Bahn in Berlin schon mal gescheitert.

taz.de

Guten Morgen, zum Thema Magnetschwebebahn in Berlin. Die Älteren dürften sich erinnern www.berliner-verkehrsseiten.de/m-bahn/Strec...

Nein, heute ist nicht der 1. April. taz.de/Sondervermoe...

Sondervermögen Klimaschutz: Berlins CDU will davonschweben

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will, dass eine Magnetschwebebahn durch die Innenstadt düst. Das Geld soll aus dem Sondervermögen Klimaschutz kommen.

taz.de

Obersdorf bei Müncheberg

m.youtube.com/watch?v=ZDOI...

Simpsons - Monorail Song

How alarmingly similar this is to the situation on the Gold Coast with the hoax cruise ship terminal proposal and associated casino rort. Every Australian sh...

m.youtube.com

@mischapfisterer.bsky.social · 3y ago

Die Katze ist aus dem Sack! Da soll noch einer sagen die Berliner CDU kann nicht Verkehrswende: Fraktionschef Dirk Stettner will eine Magnetschwebebahn – finanziert aus dem Klima-Sondervermögen. Stößchen!🍾

da wir das schon hatten, So sieht das letzte Projekt aus:

Die Katze ist aus dem Sack! Da soll noch einer sagen die Berliner CDU kann nicht Verkehrswende: Fraktionschef Dirk Stettner will eine Magnetschwebebahn – finanziert aus dem Klima-Sondervermögen. Stößchen!🍾

🙏 Klaus Lederer. Das ist halt der Unterschied zu so vielen in der Linkspartei. www.youtube.com/watch?v=s7nx...

Klaus Lederer Parteitag in Augsburg vom "die Linke Stream" zum Angriff auf Israel

youtube.com

EXKLUSIV: Berlins Grünen-Chef @pghirmai.bsky.social kandidiert auf dem Parteitag der @gruene.berlin am 9.12. erneut für den Posten des Landesvorsitzenden. @taz.de taz.de/Gruene-Berli...

Grüne Berlin: Parteichef Ghirmai tritt erneut an

Philmon Ghirmai vom linken Parteiflügel der Grünen will auch in den nächsten zwei Jahren an der Spitze des Landesverbandes stehen.

taz.de

@pghirmai.bsky.social kommentiert in der @taz.de die Verschärfung des #ASOG: „CDU und SPD sind offenbar bereit dazu, Grundrechte und Gewaltenteilung mit einem Federstrich abzuräumen.“ Den ganzen Artikel ⬇️ taz.de/Novelle-des-...