AfD pöbelt bei meiner Rede: Der Bundestagsvizepräsident greift ein! Zum ersten mal wurde ich in meiner Rede unterbrochen. Der Grund: Die #noafd pöbelte so laut, dass die Sitzungsleitung eingreifen musste.
Rebecca Lenhard
@rebecca-lenhard.bsky.social
🏛️ Bundestagsabgeordnete für Nürnberg Nord 💚 Sprecherin für Digitalisierung & Staatsmodernisierung 🌻 Für ein grünes, fortschrittliches & gerechtes Morgen 💼 Selbstständige IT-Beraterin rebecca-lenhard.de
Wann kommt die EUDI-Wallet, Herr Minister? Zuletzt wurden die Zweifel lauter, ob Digitalminister Wildberger das angekündigte Startdatum halten kann. Kritiker*innen warnen vor Verzögerungen, offenen technischen Fragen und unklaren Datenschutzstandards. Deshalb habe ich im Ausschuss nachgefragt.
481 Millionen Euro: So hoch waren 2025 die Lizenzkosten für Microsoft-Anwendungen. Und seit dem 30.06. läuft die Verlängerung der Lizenzen für die Bundesverwaltung an. Ich habe Wildberger daher im Digitalausschuss gefragt, um wie viel Geld es diesmal geht. Seine Antwort am Ende des Videos.
Gestern wurden recht weitreichende Änderungen in Sachen #Informationsfreiheit beschlossen. Gegenüber der #DPA zeigt sich @konstantinnotz.bsky.social schockiert: "Dass die Große Koalition ein gestörtes Verhältnis zu wichtigen #Transparenzgesetzen hat, wurde schon in Sondierungen deutlich."👇
Die #noAfD löst keine Probleme, sie ist das Problem! ⚠️ Im Antrag der AfD, der heute im Bundestag diskutiert wurde, beklagt die AfD, dass Fachwissen und Talente abwandern und fordert Rückholprogramme für IT-Fachkräfte. Absurd. Denn sie ist der Grund, warum Fachkräfte nicht nach Deutschland kommen.
🔍 Quiztime! Wie oft hat sich die Bundesregierung bisher mit ChatGPT-Chef Sam Altman getroffen? Die Auflösung seht ihr im Video. 👇 📜 In einer kleinen Anfrage habe ich die Bundesregierung gefragt, wie oft sie CEOs der großen außereuropäischen Tech-Unternehmen getroffen hat.
Kein Empfang? Das kannst du tun: Mit der App „Nachweisverfahren Mobilfunk“ der Bundesnetzagentur könnt ihr prüfen, testen, wie schnell euer mobiles Internet ist. (1/2)
Heute ist der Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, kurz IDAHOBIT 🏳️🌈 Am 17. Mai 1990 hat Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen. Seitdem gilt Homosexualität also nicht mehr als Krankheit.
Digitalminister Wildberger muss sich bei den großen digitalpolitischen Fragen unserer Zeit endlich klar positionieren! Das habe ich in meiner Rede im Bundestagsplenum deutlich gemacht. Über meine Kritik an Wildberger hat auch Berlin direkt berichtet. Die Sendung findet ihr in der ZDF Mediathek.
Zwischen digitaler Übermacht und demokratischer Freiheit: Wie können Deutschland und Europa ihre digitale Souveränität stärken? Rebecca Lenhard, digitalpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, gibt Antworten. #DigitaleSouveränität www.boell.de/de/2026/05/0...
„Europa muss den Mut haben, eigene digitale Standards zu setzen“ | Heinrich-Böll-Stiftung
Zwischen digitaler Übermacht und demokratischer Freiheit: Wie können Deutschland und Europa ihre digitale Souveränität stärken? Rebecca Lenhard, digitalpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag,...
boell.de
Was wir aus der Rettungsaktion von Buckelwal #timmy gelernt haben: Große Ankündigungen, starke Bilder und mediale Aufmerksamkeit zählen nicht. Und das gilt auch fürs Digitalministerium. Die Rettungsaktion muss jetzt lauten: Deutschlands digitale Handlungsfähigkeit zu sichern.
Hinter KI steckt mehr Mensch als du denkst: Data Labeler sortieren und prüfen riesige Datenmengen. Hinter der Fassade KI steckt also unsichtbare menschliche Arbeit. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt Data Labellers zu uns in den Bundestag einzuladen.
Tagesschau.de berichtet über meine Kritik an der Übernahme der deutschen KI-Firma Aleph Alpha Den ganzen Artikel findet ihr auf meiner Website rebecca-lenhard.de verlinkt.
Die Bundesregierung setzt sich das Ziel: Vervierfachung der KI-Kapazitäten bis 2030. Aber: Wie kommt sie eigentlich auf diese Zahl? Das habe ich schriftlich nachgefragt. Die Antwort: So eine Bedarfsanalyse gab es gar nicht. Dieser Strategie fehlt das Fundament einer belastbaren Planung.
Wenn es nach Minister Wildberger geht sollen KI-Agenten in der Verwaltung selbstständig Aufgaben übernehmen. Dazu habe ich eine schriftliche Frage an das Digitalministerium gestellt, über die Netzpolitik.org berichtet. Den ganzen Artikel findet ihr auf meiner Website rebecca-lenhard.de verlinkt.
Fachgespräch mit Expert*innen vor dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales: 📅 Mittwoch, 15.04.2026 🕒 13 bis 14 Uhr 📍 Deutscher Bundestag: Hier könnt ihr euch anmelden: registration.bundestag.de#/events/9211...
Über 400 Wissenschaftler*innen warnen vor flächendeckenden Alterschecks bei Social Media ⚠️ Da solche Checks 👉 nicht wirksam sind 👉 superleicht umgangen werden können 👉 anfällig sind für Missbrauch und Ausweitung
Bei Netzpolitik.org habe ich gewarnt, unsere Sicherheit von einem einzelnen politisch fragwürdigen US-Amerikaner abhängig zu machen. Und nein, diesmal geht es nicht um Trump, sondern um Elon Musk, der mit seinem Unternehmen Starlink eine zentrale Rolle in Europas digitaler Infrastruktur spielt.
Ziemlich genau ein Jahr setze ich mich nun schon im Bundestag für mehr digitale Souveränität ein. Zu meinem Bundestagsjubliäum haben mich die Nürnberger Nachrichten nach einem Zwischenfazit gefragt. Den ganzen Artikel findet ihr auf nn.de #nürnberg #bundestag
Chance und Risko: KI ist beides KI kann Menschenleben retten, aber auch zerstören, überwachen und manipulieren Unser Ziel: KI sollte dem Gemeinwohl dienen. Wir wollen KI made in Europe, made in Germany Meine Rede im Plenum könnt ihr euch hier ansehen: www.bundestag.de/mediathek/vi...
Deutscher Bundestag - Video
bundestag.de
Rechenzentren sind ein zentraler Baustein digitaler Souveränität. Es ist wichtig, dass diese Infrastruktur auch in Europa und in Deutschland weiter aufgebaut wird. The Pioneer berichtet über meine Einschätzung zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie: www.thepioneer.de/originals/ot...
Digitalminister Wildberger hat sich bisher nicht als strategischer Motor für die digitale Zukunft Deutschlands etabliert. Da frage ich mich: Wo bleiben die Fortschritte? Den ganzen Artikel findet ihr in der Print-Ausgabe der Wirtschafts Woche. 📰 #digital #minister #wildberger
Heute ist internationaler Frauentag Gleichberechtigung bedeutet Frauen ernst zu nehmen und ihnen zuzuhören. Und zwar nicht nur heute, sondern jeden Tag im Jahr! Ich wünsche euch allen einen guten feministischen Kampftag!
Unsere Verwaltung ist digital abhängig. Und das kostet uns fast 500 Millionen Euro pro Jahr, allein für Microsoft-Lizenzen T-online hat deshalb über meine schriftliche Frage an die Bundesregierung berichtet: www.t-online.de/nachrichten/...
"Diese Antwort ist irritierend": Darum ärgern sich die Grünen über das Digitalministerium
Deutschland gibt jährlich fast eine halbe Milliarde Euro allein für Microsoft-Lizenzen aus. Dennoch plant die Bundesregierung kein Lagebild zur digitalen Abhängigkeit in der Verwaltung.
t-online.de
Wie lässt sich der Übergang von Kupfer- zu modernen Glasfasernetzen rechtlich sicher, verbraucher*innenfreundlich und wettbewerblich fair gestalten? Darüber habe ich mit verschiedensten Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung diskutiert.
Durch meine schriftliche Frage hat die Bundesregierung offengelegt, wie groß die Abhängigkeit wirklich ist: Die Bundesverwaltung hat im vergangenen Jahr 481,4 Mio. € für Microsoft-Lizenzen ausgegeben…. (1/2)
Die veränderte geopolitische Lage macht eine Neubewertung unserer digitalen Sicherheitsarchitektur und kritischer Infrastrukturen zwingend notwendig. Darüber hat Golem berichtet. Den ganzen Artikel findet ihr hier: www.golem.de/news/zeitenw...
Data Act und Data Governance Act sind wichtige Instrumente, aber sie sind am Ende nur so stark wie ihre Umsetzung. Eines ist klar: Wer heute über Daten entscheidet, entscheidet auch über unsere Zukunft.
Die AfD und Big Tech fürchten sich vor einer starken Demokratie. Deshalb kämpfen sie gegen jede Regel, die uns schützen soll. Hier geht es um mehr als um Technologie, hier geht es um Macht und wir sagen ganz klar: Diese Macht gehört nicht in die Hände weniger Tech Bros.
Volle Solidarität mit HateAid! Das Engagement von Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon gegen Hass und für Meinungsfreiheit im Netz verdient Anerkennung, keine Sanktionierung. Wir erwarten, dass die Bundesregierung solidarisch hinter @hateaid.org steht.