Der Pfleger Eric Omoregie wurde 2023 auf dem Weg von der Arbeit von Polizisten grundlos überwältigt. Zum Jahrestag hat er ein Video veröffentlicht. buff.ly/bHnSmYj
Mannheimer Polizeigewalt folgenlos – aber nur für die Täter
Der Pfleger Eric Omoregie wurde 2023 auf dem Weg von der Arbeit von Polizisten grundlos überwältigt. Zum Jahrestag hat er ein Video veröffentlicht.
buff.ly
Die berüchtigtsten Medienberater Netanjahus- Teil der sogenannten Gift-Maschinerie - arbeiten mit der CDU, vermutlich auch beim hessischen Gesetzentwurf gegen Leugnung des Existenzrechts Israels. Die CDU schweigt zu den Vorwürfen. Eine Recherche von @jonpeaceman.bsky.social und mir.
Netanjahus rechte Hand mit Propaganda-Team in Hessen aktiv: Die CDU-Netanjahu-Connection
Geleakte Chats belegen, dass Berater des israelischen Premiers einen Text für einen israelischen Minister verfassten, der Hessen lobte. Auftraggeber soll die CDU gewesen sein.
fr.de
Liebe CDU, lieber Bodo – Vanessa Emde ist weder Hitler noch ein rechtsradikaler Siedler, der eine 64-jährige Journalistin fast zu Tode prügelt. Diese Hetze gegen eine Lokalpolitikerin erreicht ein Niveau, das Gewalt gegen ihre Person begünstigen kann.
Es ist wirklich absurd, wie sich die ganze Debatte darum dreht, dass der Linken Palästina wichtiger sei als die soziale Frage in Berlin, obwohl sie im Gegensatz zu den Grünen und SPD keinerlei Israel/Palästina-bezogene Forderungen in die Koalitionsgespräche reintragen.
taz@taz.de · 2w agoDie Neuköllner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde gefährdet eine rot-grün-rote Koalition in Berlin – mit einem erneuten Bekenntnis gegen ein Existenzrecht Israels.
2. Der Schaden ist gewünscht und für viele ein Abbau von vermeintlichem Überfluss, zu allererst bei unerwünschten Fächern und Gebieten (Gender, Postkoloniales, Klima uvm.). Zu verdeutlichen warum das Verluste sind und keine "Korrekturen", bleibt eine harte uphill battle ohne Raum für Naivität.
💯der zweite Teil. Tatsächlich mag ich den Ausdruck palästinasolidarisch gar nicht so sehr, weil es im Kern gerade um die Verteidigung einen konsistenten Universalismus geht. Pro-Menschenrecht oder meinet wegen auch Anti-Genozid / Anti-Apartheit trifft es beides eher als pro / anti-Palästina.
Nadia Zaboura@nadiazaboura.bsky.social · 2w agoDie Verunsichtbarung der Machtasymmetrie zwischen Israel und Palästina ist einer der schwersten Kardinalfehler in der deutschen leitmedialen Berichterstattung - und folgenschwer durch die hierdurch eingeschränkte Informierung der deutschen Gesellschaft + journalistische Kontrolle deutscher Politik.
Und Deutschland ist kein unbeteiligter Beobachter, sondern liefert fleißig Waffen dazu.
Ärzte ohne Grenzen (Deutschland)@msf.de · 2w agoGazastreifen: Das ist kein Waffenstillstand, das ist ein Genozid.
I have thoughts about the election of the AfD in Sachsen-Anhalt and how an election steeped in symbolism of the GDR is not actually a problem of re-litigating German reunification.
Dissent Magazine@dissentmag.bsky.social · 2w agoFor the first time since the Second World War, the far right will form a government in Germany. But the rot in Saxony-Anhalt stems from decades of neglect. dissentmagazine.org/online_artic...
AUCH zu einzelner Staaten zu stellen, denen man zum Beispiel nachweisen kann, dass dort systematisch Bevölerungsgruppen diskriminiert, marginalisiert, prekarisiert oder sogar getötet werden. Antifa ist IMMER auch Staatskritik.
Wie frei können Journalist*innen noch über Nahost berichten? Eine FU-Studie unter Journalist*innen zeigt: ▪️ 2/3: Pressefreiheit seit 7.10.2023 verschlechtert ▪️ 35 % spüren Selbstzensur (freie: 52 %) ▪️ 71 % erlebten Bedrohungen Zur Studie 🔗 www.polsoz.fu-berlin.de/kommwiss/ins...
There's a reason the right spends millions on the lie that antisemitism is a left wing phenomenon: antisemitism is the glue that hold's fascism's paradoxical combination of "populist" and elitist rhetoric together. We must attack it at its source. www.powermapmag.com/p/left-antis...
Left Antisemitism is a Right-Wing Construct
Fascists Fuel Antisemitism Because Antisemitism Fuels Fascism
powermapmag.com
For no particular reasons today.
The German Reason of State as State Anti-Semitism
In an article published online in March 2024, the historian Andrew Port wrote about “Germany, Gaza, and Genocide.” He summarized what he called the “postcolonial catechism” critique of official German...
americangerman.institute
Vom vermeintlichen Ziel Abschaffung von Polizei und Verfassungsschutz zu „Wir stärken die Polizei und den Verfassungsschutz“ ging es jetzt ganz schön schnell. #Berlin #Sondierungsvereinbarung
Dieses Sondierungspapier, was die Berliner Linke unterschrieben hat, ist für mich parteischädigendes Verhalten, honestly.
Nicht nur zeigt das die offensichtliche Ungleichwertigkeit verschiedener Menschengruppen in Deutschland. Es ist auch brandgefährlich. Wer kommt ernsthaft auf die Idee, dass es eine gute Idee ist, derart doppelte Standards anzusetzen. Wie soll es Jüd*Innen schützen,
Yossi Bartal@yossibartal.bsky.social · 3w agoIn der Berliner Vereinbarung zum Start der rot-rot-grünen Sondierungen findet sich kein Wort zum antimuslimischen, antiarabischen oder antipalästinensischen Rassismus. Sanktioniert werden sollen solche Äußerungen offenbar nicht.
Das Kippen einiger Medien in offene, völkische Verschwörungstheorien und die jüngsten Wahlen können als Indiz gelesen werden, dass sich die Gefahren- / Nutzenkalkulation innerhalb des Konservatismus in Bezug auf den Faschismus verschoben hat. Diese Dynamik könnte sich jetzt leider beschleunigen.
Seit Tagen versuchen Springer-Journalisten, meine Eltern zu erreichen, und bedrängen sie vor ihrem eigenen Zuhause. Meine Eltern sind zwei ältere, herzkranke Menschen, die genau an diesem Ort bereits einen rechten Anschlag überlebt haben. 1/2
A good example of the absurd way anti-zionism is often discussed. Very true for Germany too, even within the left. There is a hyperfocus and, honestly, racist cop mentality, on policing palestinian expression at the same time as genocide denial or outright support is omnipresent and accepted.
Annie Gottfried Cohen@annsplaining.bsky.social · 3w agoAs I listened back to the interview I found myself once again thinking "this is why this motion exists." The fact that three years into a genocide, it is still possible for someone to go on the BBC and talk about the country committing that genocide as a moral and admirable project ...
Reading the news, it would be easy to believe that the Green Party has adopted a policy to expel its Jewish members, prevent them from attending synagogue or at the very least scrutinise their activities outside the party. *None of that has happened* 🧵
It is interesting that the German Greens do not recognize the Gaza genocide. In fact, they helped enable and run cover for it in government, justifiying Israeli attacks on hospitals and schools. That doesn't seem to be a problem in need of adressing, though.
European Greens@europeangreens.eu · 3w agoOur statement on the recent Green Party of England and Wales motion 'Zionism is Racism'. europeangreens.eu/news/egp-pos...
In diesem Zusammenhang vielleicht interessant zu wissen: Die jüngste DeZIM-Studie ergab, dass die Zustimmung zur These, Antisemitismus sei mit muslimischer Einwanderung „zurückgekehrt“, bei Menschen ohne MiHiGru *sowohl* mit antimuslimischen *als auch* mit antisemitischen Einstellungen korreliert.
Importierter Antisemitismus?
dezim-institut.de
Es ist buchstäblich „flood the zone“-Strategie. Zu Elif Eralp wird stündlich berichtet und alles mit besorgtem Grundton verstärkt. Was Siegmund und seine AfD so in Sachsen-Anhalt treiben, interessiert kaum wen, quasi politische Dunstabzug-Strategie.
Man kann argumentieren, mach ich im buch, dass "extremismusforschung" und meisten anderen view-from-nowhere-modelle NICHTS dazu beitragen, eine faschisierung aufzuhalten oder zu bremsen. Sie finden zwar faschisten (islamisten antisemiten etc), halten aber keinen prozess auf, der sie selbst betrifft
Beide "finden" sie etwas das reaktion, gegenwehr, distanzierung usw verlangt. Nie finden sie von wo aus sie sprechen
Springer ist jetzt endgültig bei great replacement angekommen. Mal wieder ein Beispiel dafür, dass die Machterlangung des Faschismus ganz entscheidend durch ein zusammenfließen mit bürgerlich-konservativen Kräften funktioniert, nicht gegen sie.
Simon Strick@unddieregel.bsky.social · 3w agoFalls wer verpasst hat
Zur Radikalisierung der Mitte gehört für mich auch das ganz profane business as usual im Angesicht des Abgrunds. Debatten wie die der letzten Tage lenken davon mit aller Gewalt ab. Bsp: Deutschland hat allein in den letzten Monaten Rüstungsexporte von über 700 Millionen Euro an Israel genehmigt.
Simon Strick@unddieregel.bsky.social · 4w agoDass die mitte dieses "problem" bekämpft indem sie antisemitismus instrumentalisiert, rassistische und sexistische kampagnen fährt, zeigt relativ klar wer in den letzten jahren eib "radikalisierungsproblem" entwickelt hat.
Soll die Linke vor Sondierungsgesprächen mit den Grünen den Parteiausschluss von Volker Beck zur Bedingung machen?
Was in der Berichterstattung über die Linke Neukölln und die sogenannte „Clan-Kriminalität“ fehlt: der Neukölln-Komplex. Über Jahre gab es zahlreiche mutmaßlich rechtsextreme Anschläge, auch gegen migrantische Geschäfte und Wohnhäuser. Auch gegen Ferat Ali Kocak und seine Familie 1/
