Nicht ein Ceuta-Flüchtling hat es nach Europa geschafft und die Flüchtlingszahlen sind (auch durch das brutale EU-Grenzregime) generell enorm gesunken. Die Angst-Kampagne der Springer-Presse erfüllt nur einen Zweck: Selbst noch Menschenrechte zur Disposition stellen und der AfD das Feld bereiten.
Siegfried
@sgi0815.bsky.social
Die Seele jeder Ordnung ist ein großer Papierkorb. Sittensen, Elsdorf in der Nordheide Inschenöer
Vorsicht vor russischer Desinformation. Glaubt nicht alles, was ihr in den sozialen Medien lest, hört und seht. Kritisch bleiben! 💪 "Mit immer mehr gefälschten Social-Media-Posts über CDU, SPD, Grüne und FDP versucht Russland offenbar, Wahlen in Deutschland zu beeinflussen."
Russland verstärkt vor Landtagswahlen offenbar Desinformation
Mit immer mehr gefälschten Social-Media-Posts über CDU, SPD, Grüne und FDP versucht Russland offenbar, Wahlen in Deutschland zu beeinflussen. Sicherheitsexperten rätseln allerdings, warum die Desinfo...
spiegel.de
Man muss es immer wieder sagen: Gescheitert ist nicht die #Brandmauer, die hält die AfD bisher von der Macht fern. Gescheitert ist eine konservative Politik, die immer weiter die Agenda der Rechtsextremen bedient und sich gleichzeitig vor der überfälligen Einleitung eines Verbotsverfahrens drückt.
Ostdeutschland: CDU-Politiker Kretschmer hält die Brandmauer für obsolet
Sachsens Ministerpräsident kritisiert die AfD, aber fordert alle Parteien zu Gesprächen auf: »Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt.«
zeit.de
Appelle verpuffen, das merkt jetzt mittlerweile jeder, der sich hier aktiv für #Klimaschutz einsetzt, wir brauchen offensichtlich eine neue Form der 'Ungehorsamkeit'...🤷 Die Zeit rennt davon... #realeletzteGeneration
Stichwort Blitzermarathon: Der ADAC rät Autofahrern daher, sich "verstärkt in der Lokalpresse und über die Internetseiten der lokalen Behörden zu informieren, ob dort die Blitzer-Standorte bekannt gegeben werden". Schön wäre es, wenn der #ADAC mal dazu raten würde, Verkehrsregeln einzuhalten 🤬
"Speedweek" beginnt - fast alle Bundesländer dabei
Achtung, Blitzermarathon: Wer in dieser Woche häufig mit dem Auto unterwegs ist, sollte besonders auf sein Tempo achten. Unfallträchtige Strecken, Schulen, Baustellen: Bei der europaweiten "Speedweek"...
n-tv.de
„Höcke trug als Schüler offenbar Springerstiefel und beteiligte sich am Mobbing von Klassenkameraden, soll „Jude“ als Beleidigung benutzt haben. Als Geschichtslehrer ließ er in seinem Klassenzimmer eine Karte von Deutschland in den Grenzen von 1914 aufhängen“ taz.de/Bjoern-Hoeck...
Björn Höcke: Ein planvoll agierender Ideologe
Frederik Schindler hat die erste umfassende Biografie über Björn Höcke (AfD) geschrieben. Die Recherche enthüllt neue Details aus dessen Sozialisation.
taz.de
Will die CDU nicht immer Leistung? Anstatt sich an Spanien als Vorzeige-EU-Lamd in Sachen Wirtschaftswachstum ein Beispiel zu nehmen (Hauptgrund da: Zuwanderung), hetzt die Merz-CDU gegen Sanchez. Die CDU will keine Leistung, sie will ihre diskriminierende Ideologie verteidigen - um jeden Preis.
Die Behauptung, der deutsche Sozialstaat ziehe Migrant*innen an, ist nicht nur Humbug, sondern auch eine perverse Geringschätzung der hiesigen Verhältnisse. Menschen möchten nach Deutschland, weil hier Frieden und Freiheit herrschen, weil es Arbeit gibt und gute Schulen. Nicht für Almosen.
Meine Einschätzung: Heute ist das europäische Ausländerrecht m.E. ein Mittel zur Sicherung der meist durch Ausbeutung ärmerer Länder des "globalen Südens" erlangten wirtschaftlichen Vorteile (höherer Lebensstandard). Und mit der Sichtweise stehe ich nicht allein: /2
Es geht der Merzpolitik nicht um ökonomisch sinnvolle Maßnahmen für den breiten Wohlstand einer längst diversen Bevölkerung in D, sondern um den klar segregierten Wohlstand. Rechte Ideologie, geht davon aus, dass die eigene "genetisch-kulturelle Identität" per se mehr Anspruch hat als "die Anderen".
Mini-Sauerland Trump mit fragilem Ego & rassist. Prägung, mag nicht, wenn linke Politiker Menschen einfach in Arbeitsmarkt integrieren & Wirtschaft ankurbeln. Selbst keinen Erfolg, von eigenen Leuten ungeliebt, tritt nach unten. Dissoniert hybriden Angriff, schadet lieber EU & am Ende Deutschland.
Hat im Kontext von #Ceuta irgendwer sich mal gefragt was Menschen dazu bewegt ohne Hab und Gut, mit nichts als ihren Kleidern, ins Wasser zu springen und ihr Leben zu riskieren? Berichtet wird mit Begriffen wie „Angriff“ und „illegale Migration“. Es ist aber eine humanitäre Katastrophe.
Die Union ist sich in ihrer verzweifelten Strategie der AfD-Imitation nicht einmal mehr zu schade, die Menschenrechte wahrende Gerichtsurteile als Pull-Faktor zu bezeichnen. Heißt dann ja in der Konsequenz, man muss den Rechtsstaat abschaffen, um nicht "tausende junger Männer in Bewegung zu setzen".
Der 🇺🇦 Außenminister Andrii Sybiha weist auf X darauf hin, dass die Bilder aus #Ceuta von (pro-)russischen Medien und Kremloutlets systematisch mit entsprechenden #Krisennarrativen verbreitet und werden, um europäische Staaten zu destabilisieren.
Spanien ist übrigens unter den großen Volkswirtschaften der EU die einzige, die nicht komplett von Milliardären regiert wird, sondern eine soziale Regierung hat. Und hat das größte Wirtschaftswachstum! Damit sich das nicht herumspricht, ist es sehr wichtig, auf Spanien herumzutrampeln! ☝️
Spanien hat jedes andere europäische Land bei territorialen Verletzungen/ Krisen unterstützt - Finnland gegen Russland, Dänemark als es um Grönland ging und Ost/Zentraleuropa bei den großen Fluchtbewegungen 2015. Und diese Länder hauen jetzt auf Spanien hin statt die Rolle Marokkos zu hinterfragen.
Besonnenheit geht anders: Dass Merz sogleich Meloni beigesprungen ist, die europäische Idee einem launischen Affekt opfern und Spanien aus dem Schengenraum drängen wollte, zeigt mir nur eins: Der Typ ist eine absolute Katastrophe als Krisenmanager. Trump, Putin & Co. lachen sich kaputt.
Die Wirtschaftslobby kann jetzt aufhören zu lobbyieren, denn sie ist komplett in die Regierung gewechselt.
Regierung: Merz nimmt weiteren Personalwechsel im Kanzleramt vor
Die BDA-Hauptgeschäftsführerin Christina Ramb übernimmt die Abteilung für Soziales, Gesundheit und Arbeit im Kanzleramt. Es ist der neunte Personalwechsel binnen zwei Wochen.
handelsblatt.com
#CEUTA Emotional ausgereifte Menschen würden bei den dramatisch inszenierten Bildern aus CEUTA die Sorge um das Wohl & die Versorgung dieser jungen Menschen in den Vordergrund stellen. Sie würden Hilfe anbieten und organisieren. Rassist*innen hingegen stellen diese Menschen als reine Gefahr, 1/
Und dieses gute Vorbild muss weg aus Sicht der Autokraten. Und zwar Autokraten jeglicher Couleur.
Wie haben die Spanier das nur geschafft? Spoiler: Konsequente Förderung der Erneuerbaren Energien und schnelle Integration von Migrant*innen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt waren zwei der wichtigsten Treiber für ein gutes Wirtschaftswachstum.
Wir sollten weniger Respekt vor der politischen Klasse haben: Es ist von uns bezahltes Personal welches seinen Job nicht macht. Stattdessen wird getäuscht, gelogen und der Korruption anheimgefallen.
Das ging leider medial völlig unter, aber wäre so wichtig für den Diskurs.
Navid Kermani beim Gelöbnis der Bundeswehr 2026. "Kein Geringerer als der Bundeskanzler hat es sich zur Gewohnheit gemacht, das Völkerrecht klein- und Völkerrechtsverstöße schönzureden, wo es ihm politisch opportun erscheint."
In unserem AfD-Gutachten haben wir auch ein längeres Kapitel zum Antisemitismus in der Partei. Vereinzelt ist er ganz explizit, etwa durch die Verbreitung antisemitischer NS-Karrikaturen. Ganz überwiegend ist er aber codiert. AfD-Funktionär*innen auf allen Ebenen sprechen zB von 1/
Ich bekomme gerade sehr viele Drohmails, weil ich mich für mehr Menschlichkeit gegenüber den Menschen in Ceuta ausgesprochen habe. Hier noch ein paar Gedanken: Von fünfzigtausend Menschen sind fast alle bereits zurückgedrängt, nur 1.700 sind noch in Ceuta.
Ist 2026 ein Ausnahmejahr - oder das neue „Normal“? Meine Einordnung dazu heute in den Tagesthemen.
Jörg Kachelmann spricht von 2,8 °C, Ann-Kathrin Büüsker bei Anne Will von 1,2 °C, die Tagesschau schreibt, die 1,5°-Schwelle sei dauerhaft überschritten. Das Paris-Ziel: deutlich unter 2 °C, möglichst 1,5 °C. Wer hat recht, wo steht die Welt? Kurze Antwort: Alle. Aber ... 🧵
Der Standard: „1,7 °C Erwärmung für 2027 prognostiziert. tagesschau: „1,5-°C-Schwelle evtl. dauerhaft überschritten." Independent: „Global temperatures could hit 1.9C above pre-industrial levels by 2030." FT: „Global temperature rise to reach near 2C in next five years, WMO says." 🌍🔥
„Die, die Auschwitz leugnen, sind die, die bereit wären es wieder aufleben zu lassen.“ Guten Morgen mit Primo Levi, der Auschwitz überlebte und doch nie davon loskam 31. Juli 1919 - 11. April 1987 
Wenn ein Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos. - Friedrich Merz
Meine Güte, was für ein Gewinn für das Land wäre es gewesen, hätte man diese Frau zur Richterin am Bundesverfassungsgerichtshof gewählt.
Frauke Brosius-Gersdorf hält AfD-Wahlprogramm in Sachsen-Anhalt für verfassungswidrig
Die AfD will in Sachsen-Anhalt, wenn sie an die Macht kommt, viel verändern. Das Wahlprogramm verstößt laut Brosius-Gersdorf jedoch gegen das Grundgesetz. Die Verfassungsrechtlerin macht das an einem ...
spiegel.de
These: Wer beim #Klimaschutz bremst und blockiert muss ein korruptes Arschloch sein, dem die Bevölkerung egal ist. Ich sehe keine andere Begründung. An Unwissenheit kann es nicht liegen, jeder Trottel hat mittlerweile die #Klimakatastrophe kapiert.