Man muss Europa nicht militärisch besiegen. Man muss nur genügend Migranten an seine Außengrenze schicken. Den Rest erledigen die europäischen Regierungschefs dann selbst.
Dirk Kirchmann
@dki2707.bsky.social
hess. Stadtverordneter B90/Grüne Auch: @dki2707@hessen.social Alles hier rein privat
Diese Bundesregierung hat vom ersten Tag an alles getan, um ihre Verachtung für die queere Bewegung auszudrücken und sie hat jegliche, auch nur symbolische Solidarität mit queerem Kampf lautstark und für alle sichtbar unterlassen. Was die CDUCSU jetzt praktiziert, ist pure Heuchelei. Shame on you!
‼️🔰 Bekommen einflussreiche #Konzerne immer, was sie wollen? Nicht, wenn unsere Regierungen endlich #Menschen schützt statt skrupellose Konzerne. Ein Gesetz dafür existiert bereits: -> eur-lex.europa.eu/legal-conten... – mit Ihrer Hilfe kann es Wirklichkeit werden: action.wemove.eu/sign/2026-04...
Schützt die Menschen, nicht die Konzern-Tyrannen
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action.wemove.eu
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Laserbrille 💚@laserbrille.bsky.social · 2w agoHätte die Union Ahnung von Wirtschaft würde sie den Klimawandel bekämpfen. Hätte die Union Ahnung vom Klimawandel würde sie den Ausbau der Erneuerbaren vorantreiben. Hätte die Union Ahnung von den Erneuerbaren würde sie nicht ständig von Verbrenner, Öl, Gas sprechen. #MerzKannEsNicht #EndeMerz
Und die asoziale @spd.de trägt das aus Macht- und Postenversessenheit alles mit. Sie ist unwählbar.
Agrarwuestenbewohner@agrarwuestensven.bsky.social · 2w agoGroßartiger, wichtiger Kommentar zur katastrophal unsozialen Politik der BlackRott Lobbyregierung! Danke, Christoph Butterwege
Probleme beim Namen nennen und angehen: Mietpreisbremse, öffentlicher Nahverkehr, Kinderbetreuung, eine Pflegereform, die diesen Namen verdient, und letztlich eine konsequente Umverteilung von oben nach unten – nachdem es seit Jahrzehnten genau andersherum läuft. #SPD
Übrigens, der Begriff Klima, egal in welcher Kombination, kommt im ZDF Sommerinterview mit Merz nicht einmal, ich wiederhole, nicht einmal vor. Die bestimmende Katastrophe kommt einfach nicht vor. Damit ist alles andere leeres Geschwafel. #Medienversagen
Von meinem Kollegen Jörg Schuschkow in unserem Maintaler Stadtparlament durfte ich zum Unterhaltsvorschuss lernen: Man sollte es endlich erleichtern, Unterhaltstitel gegen Unterhaltspflichtige zu bekommen, z.B. im Mahnbescheidverfahren und mit Beweislastumkehr beim Einkommen,
Sparen? Nur bei den Falschen! Kürzungen sind keine Naturgewalt, sondern eine politische Entscheidung und Merz und Klingbeil treffen sie zulasten von Familien und Kindern, während für Umweltzerstörung und Privilegien für die Reichsten weiterhin Geld da ist. #Bundeshaushalt #Haushaltspolitik
"Diese Rhetorik [von Lars Klingbeil] hat eine konkrete Funktion: Sie soll verschleiern, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands endgültig den Anspruch aufgegeben hat, eine Partei für die arbeitende Bevölkerung zu sein. "
Claas Gefroi@claasgefroi.bsky.social · 3w ago"Die SPD von heute ist, man kann es nicht anders sagen, in großen Teilen eine Partei für Vermögende, Unternehmen und Lobbyinteressen."
Diese Regierung vergreift sich ausnahmslos an den Hilfsbedürftigen und Schwachen und damit ist auch schon alles über sie gesagt.
„Wir haben ein großes Problem mit Kinderarmut“: Kinderschutzbund nennt Priens Unterhaltsvorschuss-Kürzung „Skandal“
Familienministerin Prien will den Unterhaltsvorschuss für Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr streichen. Kritiker verweisen auf ansteigende Kinderarmut.
fr.de
Sehr gute Frage!
BirckenBachF 🌎🎶🇪🇺🌱🐦@birckenbachf.bsky.social · 3w agoWann schreiben die Medien täglich darüber, dass diese Regierung keine Andeutung macht, Milliarden an hinterzogen Steuern einzutreiben, mit denen Klimaschutz Bildung Gesundheit Infrastruktur etc locker zu finanzieren wäre? Warum gibt es dazu keinen #Aufschrei ? #Steuerhinterziehung #Finanzwende
Ich ziehe meinen (normalerweise nicht vorhandenen) Hut vor Zverev, der eine phänomenale Leistung im Finale von Wimbledon zeigt. Er hat sein Spiel wirklich sehr stark verbessert, soweit ich das als Laie beurteilen kann.
Warum legen Leute Brandsätze in Kabelschächte der Dt. Deutsche Bahn? Was haben sie davon? Wem nützt es? Welche Ziele werden damit verfolgt? Was sagen die angeblichen(?) Bekennerschreiben dazu? Ich frage NICHT für einen Freund, sondern für mich. www.deutschlandfunk.de/bahnverkehr-...
Nach Brand - Bahnverkehr auf Strecke Düsseldorf-Köln rollt wieder - offenbar linksextremes Bekennerschreiben
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag ist die Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln wieder freigegeben. Das teilte die Deutsche Bahn mit. Die Reparaturarbeiten seien abgeschlossen. Die Staatsanwaltsc...
deutschlandfunk.de
War da was mit Klimawandel? In der Nachbarschaft werden noch immer ca. 1,5to Verbrennerauto benutzt, um max. 200g Brötchentüte zu besorgen. Gestern hatten wir nachmittags 33⁰C.
Wann fängt Muchova an, sich für uns sichtbar aufzuregen? #Wimbledon #Women #Finals
Die Politik der Merz-Regierung folgt einem konsistenten Menschenbild. Menschen sind für diese Regierung ausschließlich als Arbeitnehmer und Verbraucher interessant. Sie sollen Umsatz generieren für "die Wirtschaft". Wer dabei nicht mitmachen will oder kann, ist irrelevant.
🌡️ Wie hat sich die Hitzewelle in der Kalenderwoche 26 auf die Sterblichkeit in Deutschland ausgewirkt? Zur Schätzung der hitzebedingten Sterbefälle erstellt das RKI eine Modellierung, die Daten vom Statistischen Bundesamt und @dwdderwetterdienst.bsky.social kombiniert. ➡️ www.rki.de/hitzemortali...
„Als Ministerin war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger selbst von #IFG Anfragen betroffen. Heute sagt sie: Das muss genau so bleiben. Und geht davon aus, dass der Reformvorstoß der Bundesregierung scheitern wird.“
Ex-Justizministerin zur geplanten Reform der Informationsfreiheit: „Aus meiner Erfahrung sage ich: Hände weg!“
Als Ministerin war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger selbst von IFG-Anfragen betroffen. Heute sagt sie: Das muss genau so bleiben. Und geht davon aus, dass der Reformvorstoß der Bundesregierung schei...
tagesspiegel.de
Dieser Typ IST bereits bei einem Korruptionsskandal aufgeflogen. Und hat einfach weitergemacht. Jetzt will er das Gesetz abschaffen, mit dem sowas rauskommt. NIEMALS darf die cdu damit durchkommen. Ein FAULER TRICK.
Die von der Merz-Koalition geplante Abschaffung des Zugangs zu Behördeninformationen ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat.
Democracy dies in darkness. Diese Herrschaften (und Andere) haben Angst vor Transparenz und kritischer Berichterstattung. Sie wollen das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Viele Skandale wären ohne IFG nie bekannt geworden. Darum: weact.campact.de/petitions/sp...
#CANMAR Glückwunsch an Marokko zum verdienten Sieg. Der kanadische Sturm war (seit ich zugeschaut habe) nur ein laues Lüftchen. Und das Team insgesamt viel zu schwach.
Ich wage die Prognose, dass die @cducsu.de bei diesem Punkt schlussendlich nachgeben wird, damit die Öffentlichkeit und die @spd.de glauben, das Schlimmste abgewendet zu haben. Taktisch wäre das m.E. sehr raffiniert von den Parteien mit einem "C" im Namen. www.deutschlandfunk.de/ab-krankheit...
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Ab Krankheitstag 1 zum Arzt: Patientenbeauftragter der Bundesregierung kritisiert Pläne der Koalition
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Schwartze, hat die Pläne der Koalition kritisiert, Beschäftigte schon ab Tag eins einer Erkrankung zum Arzt zu schicken.
deutschlandfunk.de
In einer gemeinsamen Stellungnahme erheben Peter Schaar und Ulrich Kelber schwere Vorwürfe gegen die Koalition aus CDU, CSU und SPD. #Informationsfreiheit
IFG: Ehemalige Bundesbeauftragte halten Koalitionsbeschlüsse für „verheerend“
In einer gemeinsamen Stellungnahme erheben Peter Schaar und Ulrich Kelber schwere Vorwürfe gegen die Koalition aus CDU, CSU und SPD.
heise.de
#ENGCOD Wenn eine Flanke der Engländer in den Strafraum der DR Kongo fliegt, ruft die ZDF-Kommentatorin sogleich "Kane". Obwohl er nicht einmal in der Nähe des Punktes stand, wo die Flanke abgewehrt wurde...
#GERPAR Wenn ein WM-Spiel maximal Zweitliga-Niveau hat. So wie gestern schon Kanada - Südafrika.