Berlin verliert eine der prägenden Stimmen im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Ihr Mut und ihr Engagement sind und bleiben unser gemeinsamer Auftrag: Wir kämpfen weiter gegen jede Form von Rechtsextremismus, Hass & Hetze. Wir sind in Gedanken bei ihrer Familie, Freund*innen und Weggefährt*innen.
Komm mit uns am 27. Juni auf die Straße für einen gerechten Sozialstaat. Gemeinsam gehen wir zur Demo des DGB ab 12 Uhr im Invalidenpark am Bundeswirtschaftsministerium. Lasst uns gemeinsam mit den Gewerkschaften ein starkes Zeichen setzen für soziale Gerechtigkeit und Solidarität.
Heute vor genau 25 Jahren hat Klaus Wowereit auf dem SPD-Landesparteitag diesen Satz gesagt, der in die Geschichtsbücher eingegangen ist: "Ich bin schwul und das ist auch gut so". Klaus war damit der erste deutsche Spitzenpolitiker, der sich offen als schwul geoutet hat.
Unser Herzensthema ist klar: Bezahlbares Wohnen ✊ Am 20. September 2026 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Mit allen Stimmen SPD wählen!
Mehr Geld in der Tasche 🤝 SPD Berlin Rund 37 % mehr kosten Lebensmittel heute im Supermarkt. Die Menschen müssen sich ihren Lebensunterhalt leisten können. Zum Anfang des Jahres haben wir den Landesmindestlohn erhöht. Damit liegt er höher als der bundeseinheitliche Mindestlohn.
🩸 Alle 27 Sekunden erhält weltweit ein Mensch die Diagnose Blutkrebs. Leider gibt es noch viel zu viele Betroffene und zu wenig Spender*innen. Deswegen: Komm vorbei ins Kurt-Schumacher-Haus von 9-19 Uhr und lass dich typisieren!
Heute beginnt das Opferfest. Wir wünschen euch gesegnete Festtage 🌙 🌟 Eid Mubarak! 🤍
Am 28. Mai ist Weltblutkrebstag. Wir beteiligen uns mit 19 Registrierungsstellen an der Aktion der DKMS: http://link.spd.berlin/y8Hg50Z2Bps Für viele Blutkrebs-Patient*innen ist eine passende Stammzellspende die einzige Chance auf Heilung. Die Registrierung dauert nur wenige Minuten.
Heute beginnt Schawout. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein frohes Fest!
Queere Rechte sind Menschenrechte. Deswegen fordern wir: 👉 Konsequente Umsetzung des LSBTIQ+-Aktionsplans 2023 👉 Etablierung von Queer-Beauftragten in allen Bezirken 👉 Erhaltung und Ausbau queerer Jugendzentren Berlin ist Regenbogenhauptstadt!🏳️🌈
Keine Kürzungen in der Pflege! Eine schlechtere Refinanzierung von Tariferhöhungen und der Pflege am Bett im Krankenhaus sind der falsche Weg! Wir brauchen gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und eine Reform für eine stabile, nachhaltige Pflegeversicherung.
Gewählt: Unsere stellvertretenden Landesvorsitzenden Cansel Kiziltepe, Mathias Schulz, Rona Tietje und Sinem Taşan-Funke
Unsere neuen Landesvorsitzenden: Steffen Krach und Bettina König!
Wohnen und Mieten sind das wichtigste Thema für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Mit unserem Einsatz für bezahlbare Mieten, mehr Wohnraum und eine Landesöffnungsklausel für einen wirksamen Mietendeckel zeigt die SPD Berlin: Wir machen Politik, die im Alltag der Menschen ankommt.
Wir handeln: Das Abgeordnetenhaus hat die von uns vorgeschlagene Ausbildungsplatzumlage beschlossen. Künftig zahlen Unternehmen ab 10 Mitarbeitenden, die zu wenig ausbilden, in einen Fonds ein. Das schafft mehr Fairness zwischen Betrieben.✊
Heute Abend beginnt das Pessach-Fest. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden gesegnete Festtage.
Wir setzen heute ein sichtbares Zeichen für die Rechte, die Würde und die Lebensrealitäten von trans*, inter und nicht-binären Menschen. Der Kampf für echte Gleichstellung ist noch lange nicht vorbei. Wir stehen solidarisch an der Seite der trans* Community. ✊
Wir freuen uns riesig! Die BVG und verdi haben sich geeinigt: 👉 Persönliche Wahlfreiheit zwischen mehr Freizeit und mehr Geld 👉 Deutliche Entlastung durch Verbesserungen der Arbeitszeitbedingungen im Schichtdienst 👉 Neue Modelle und Ideen für erhöhte Arbeitszeitsouveränität
Die Ausbildungsplatzumlage kommt in Berlin: Gestern hat das AGH die Einführung der Ausbildungsplatzumlage beschlossen. Wir stärken die berufliche Bildung, damit ausbildungssuchende Jugendliche ein ausreichendes Angebot an betrieblichen Ausbildungsplätzen erhalten. http://link.spd.berlin/O26u50Yzxol
Unser Landesvorstand fordert die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die SPD-geführten Länder sowie die zuständigen Bundesministerien dazu auf, digitale sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen. Die Schutzlücken müssen jetzt geschlossen werden!
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ausbildungsplatzumlage beschlossen. Wir freuen uns über diesen Erfolg! Damit schaffen wir mehr Ausbildung, mehr Fachkräfte und eine zukunftsfähige Berliner Wirtschaft. Habt ihr den Beschluss auch schon gesehen?
Die NSDAP unter der Führung Adolf Hitlers beschloss am 24. März 1933 das Ermächtigungsgesetz. Trotz Gewaltdrohungen ließen sich Sozialdemokraten nicht unterkriegen. 94 Abgeordnete stimmten mit Nein und behielten klare Haltung. "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht." (Otto Wels)
Der Berliner Senat hat das neue Gaststättengesetz auf den Weg gebracht. 👉 Weniger Bürokratie durch den Wechsel zum Anzeigeverfahren 👉 Digitale Bündlung des Antrags 👉 Längere Öffnungszeiten in Ausgehvierteln für die Außengastronomie 👉 Flexibilität bei der Aufteilung der Toiletten
Wieder Berlin werden. Berlin war nie perfekt. Aber es gab immer dieses Gefühl, dass hier alles möglich ist. Viele sagen heute: Dieses Gefühl ist verloren gegangen. Holen wir es uns zurück. Wieder Berlin. Mit Steffen Krach.
Heute ist Equal Pay Day und wir sagen klar: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! ✊ ➡️ Die EU-Transparenzrichtlinie durchsetzen! ➡️ Eine bessere Kinderbetreuung! ➡️ Ehegattensplitting reformieren! Es ist wichtig, den Gender Pay Gap zu schließen. Dafür setzen wir uns ein!
So entstehen unsere Wahlplakate mit Anne Hufnagl: youtube.com/shorts/tEMWY...
Behind-the-scenes: So entstehen Wahlplakate! 😳
YouTube video by SPD Berlin
youtube.com
Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine. Sie verteidigen nicht nur ihr Land, sondern auch das Recht auf Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie. Für uns ist klar: Ein gerechter und dauerhafter Frieden darf nicht auf Kosten der Souveränität der Ukraine entstehen. 🌹
Die Mietpreispremse gilt! „Die Richter in Karlsruhe stellten klar, dass die Regulierung der Miethöhe nicht gegen die im Grundgesetz verankerte Eigentumsgarantie verstößt.“ Gut so. berlin.t-online.de/region/berli...
Nach Klage aus Berlin: Mietpreisbremse übersteht Verfassungsbeschwerde
Das Bundesverfassungsgericht weist eine Klage gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse ab. Damit stellen sich die Richter gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs.
berlin.t-online.de
Unser Wahlprogramm- Entwurf steht. Unsere Stadt braucht wieder eine mutige sozialdemokratische Politik: Bezahlbares Wohnen, bessere Betreuung in den Kitas, gerechte Löhne. Das Programm beschließen wir am 8. und 9. Mai bei unserem Landesparteitag. Link zum Programm: http://link.spd.berlin/sHI350Yh3ab
Achtet aufeinander – vor allem auf obdachlose Menschen. Sprecht sie an, fragt, ob sie Hilfe benötigen, und informiert gegebenenfalls die Kältehilfe. Ist jemand nicht ansprechbar oder wirkt hilflos, handelt es sich um einen Notfall: Ruft sofort den Notruf. Die Kältehilfe-App ist dabei sehr hilfreich.
