In der neuen K&R haben Tim Sprenger und ich uns mit dem Schutz von Abgeordneten im äusserungsrechtlichen Streit befasst. Wir diskutieren insbesondere, ob die Indemnität ein Update braucht. Den Beitrag im Volltext gibt es hier als PDF: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Fachartikel in der K&R: Der Schutz von Abgeordneten im äußerungsrechtlichen Streit – Braucht die Indemnität ein Update?

Demokratie bedeutet lebhafte Kommunikation – im Bundestag und den Landtagen bis hin zu Stadt- und Gemeinderäten. Wenn Abgeordnete sich äußern, kann dies nicht nur zu politischen Diskussionen, sondern ...

spiritlegal.com

Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei #Sammelklage gegen #TikTok und #X: Wir haben nachgefragt #Leipzig #EU #Klage #socialmedia #AIAct #DSGVO @spiritlegal.bsky.social www.l-iz.de/bildung/medi...

Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei Sammelklage gegen TikTok und X: Wir haben nachgefragt · Leipziger Zeitung

Die Social-Media-Plattformen TikTok und X (vormals Twitter) stehen seit längerer Zeit in der Kritik. Nicht nur Datenschützer und Juristen, sondern auch

l-iz.de

In der Entscheidung "Manhattan Bridge" hat der BGH kürzlich den Haftungs- und Prüfungsmaßstab von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen verschärft. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht @jonaskahl.bsky.social hat das Urteil in der aktuellen Ausgabe der NJW besprochen.

Social-Media-Sucht: Milliardenklage gegen Tiktok und X Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen. www.faz.net/aktuell/wirt...

Stiftung legt Milliardenklage gegen Tiktok und X vor

Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.

faz.net

Auch in diesem Jahr hat Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Dr. Diana Ettig für die Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) wieder die Entwicklungen des Presserechts aus dem Vorjahr zusammengefasst. Den Überblicksbeitrag gibts auf unserer Webseite als PDF: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Das ist groß: Am Kammergericht Berlin ist Sammelklage gegen TikTok und X eingereicht. Eine Mio Menschen könnten von TikTok jeweils bis zu 2.000 Euro einfordern. Aus mehreren Gründen eine historische Klage. Ich habe mit @peterhense.bsky.social darüber gesprochen

TikTok-Massenklage: Bis zu 2.000 Euro Schadenersatz für eine Million Deutsche?

In immer mehr europäischen Ländern drohen TikTok und X Schadenersatzzahlungen an Nutzer. Eine niederländische Stiftung will damit die Nutzerrechte stärken – und jetzt auch mit Hunderttausenden Deutsch...

t-online.de

Class Actions gegen #TikTok und #X in Deutschland eingereicht: Bewährungsprobe für DSA, DSGVO und AI Act, mit @peterhense.bsky.social und @spiritlegal.bsky.social #Kollektivklagen in Deutschland gegen TikTok und X www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Spirit Legal Rechtsanwälte

Wir beraten an den Standorten Leipzig, Frankfurt am Main und Dresden im Wirtschafts- und Unternehmensrecht, Gewerblicher Rechtsschutz & Medienrecht sowie Datenschutzrecht.

spiritlegal.com

Ich zitiere mal eine unserer juristischen Mitarbeiterinnen: „Nachdem ich die erste TikTok-Klage gelesen habe, fühlt sich die App an wie der Tatort eines Verbrechens. Ich will sie nicht mehr öffnen.“ www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Let me quote one of our legal trainees: "After reading the first #TikTok lawsuit, the app feels like the scene of a crime. I don’t want to open it anymore." Press release: Class Actions Filed Against TikTok and X in Germany: A Test for the DSA, GDPR, and AI Act www.spiritlegal.com/en/news/deta...

Wann sind Drohnenaufnahmen urheberrechtlich zulässig? Und was bedeutet das jüngste BGH-Urteil zur Panoramafreiheit? Im Berliner Anwaltsblatts ist nun ein Beitrag von Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht @jonaskahl.bsky.social und Simon Liepert erschienen, der sich diesen Fragen widmet:

Das aus dem Onlinemarketing bekannte „Brand Bidding“ wird nun offenbar zum Wahlkampf-Instrument: #wettbewerbsrecht #namensrecht #markenrecht

Jonas Kahl@jonaskahl.bsky.social · 2y ago

Bei Google auf Namen von Wettbewerbern eigene Werbeanzeigen auszuspielen, ist häufig ein Verstoß gegen Wettbewerbs- und Markenrecht. Nun bedient sich die AfD dieser Strategie. Bei t-online habe ich deshalb für ein "Wettbewerbsrecht für politische Parteien" plädiert: www.t-online.de/nachrichten/...

Wahlwerbung - in diesen Tagen kommt man nicht an ihr vorbei. Welche Konsequenzen es haben kann, wenn solche Wahlempfehlungen nicht erkennen lassen, von wem sie stammen, erläutern wir in einem Blogbeitrag: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Die Freie Presse berichtet heute über ein von uns geführtes Eilverfahren: Mit Beschluss vom 16.12.2024 hat das Landgericht Zwickau einem rechten Instagram-Account untersagt, einen Zwickauer Grünen-Politiker als „geistig behindert“ zu bezeichnen. www.freiepresse.de/zwickau/zwic...

In dieser Woche hatten wir wieder einmal Studierende und Mitglieder von ELSA Leipzig zu einem "LawEvent" zu Gast in unserem Leipziger Büro. Wir diskutierten mit ihnen über Urheber-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht und stellten das ein oder andere aktuelle Urteil vor.

Seit dem 23. Oktober 2024 gilt in der Europäischen Union eine umfangreiche Reform des Designrechts, die sowohl die Designrichtlinie als auch die Designverordnung erfasst. Rechtsanwältin Timea Müller gibt in unserem Blog einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen: lnkd.in/ekMXSAh2

News im Bestseller-Recht: Nachvergütungsansprüche für Urheber im Filmbereich sind aktuell ein großes Thema: @henningfangmann.bsky.social hat in der neuen ZUM-RD eine Entscheidung des LG Köln besprochen, in der es um Nachvergütungsansprüche an der beliebten Winnetou-Filmreihe geht. Schaut mal rein:

Mit @spiegel.de habe ich über Strafanzeigen durch Politiker gesprochen. Wenn wir möchten, dass sich auch künftig noch jemand politsch engagiert, müssen wir Politikern zugestehen, gegen Ehrverletzungen, Desinformation und Fake News vorzugehen. Hier gibt’s den Artikel: www.spiegel.de/panorama/jus...

Noch freie Plätze: Die Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht @henningfangmann.bsky.social und @jonaskahl.bsky.social sprechen am 05.12. über „Aktuelle Entwicklungen im Medienrecht: KI und andere Herausforderungen für die Medienproduktion“: www.me.hs-mittweida.de/mediatechspa...

📰 @tilmanherbrich.bsky.social kommentiert für K&R das EuGH Urteil vom 7.3.2024 – C-604/22. Wir veröffentlichen den Beitrag mit freundlicher Genehmigung auf unserer Website: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Welche Schritte Hotels unternehmen müssen, um rechtskonform auf einen #Hackerangriff zu reagieren, hat @aretz.berlin (Senior Expert Data Protection & Information Security bei Spirit Legal) in einem Rechtstipp für Tophotel zusammengefasst.

Hotel gehackt – was nun? - Tophotel.de

Unternehmen müssen schnell reagieren, wenn sie von Cyberangriffen betroffen sind. Juristisch gilt es Beweise zu sichern und gesetzliche Meldepflichten zu erfüllen.

tophotel.de

Symphonie gleich Leipziger Weinsinfonie? Georg Manthey erläutert in der MDR Sendung "Voss & Team", ob der Wein der Pfälzer Winzervereinigung mit dem eines Leipziger Weinladens markenrechtlich zu verwechseln sei. Zum Beitrag ab Min. 20: www.mdr.de/tv/programm/... / Bild: MDR

Dieses von uns erstrittene Urteil des Landgerichts Köln ist ein Meilenstein. Privatsender sind Urhebern zur Auskunft über alle „im zeitlichen Zusammenhang mit der Ausstrahlung erzielten Werbeerlöse“ verpflichtet - wegen § 32d UrhG sogar jährlich und proaktiv. | @henningfangmann.bsky.social

Urteil: RTL muss Werbeeinnahmen gegenüber Produzentin offenlegen - DWDL.de

Die Journalistin und Filmemacherin Jana Bernhardt wirft RTL vor, für mehrere Reportagen eine unverhältnismäßig niedrige Vergütung gezahlt zu haben. Nun gelang ihr ein Erfolg vor Gericht: RTL wurde in ...

dwdl.de

Seine Gegendarstellung war unzureichend. Das Kammergericht Berlin hat ein Zwangsgeld gegen Julian Reichelts Unternehmen bestätigt: #TeamSpiritLegal gewinnt für Mission Lifeline International.

Julian Reichelt: Gericht fordert nach seiner Lüge eine Korrektur in Videoformat – Er tut sich schwer

Nach einem Video mit einer Lüge über Seenotretter tut sich Julian Reichelt schwer mit der Korrektur. Ein Gericht hilft nach: Es fordert jetzt, dass er ein Video produziert.

t-online.de

Die #BRAK hat Dr. @jonaskahl.bsky.social, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, in den Ausschuss #Medienrecht berufen. Zu den Aufgaben des Ausschusses gehört es u.a., Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen und Gutachten zu einzelnen berufspolitischen Fragen für das Präsidium vorzubereiten.

@enkrnz.bsky.social & Manja Hauschild referieren auf Einladung des Leipziger Strafverteidigervereins e.V. & der Strafverteidigervereinigung Sachsen / Sachsen Anhalt e.V. am 31.05.24 die #Datenschutzfortbildung für Strafverteidiger*innen. Anmeldung: vorstand@strafverteidiger-sachsen.de.

Dr. @jonaskahl.bsky.social, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, unterstützt #NoSLAPP, die neu gegründete Anlaufstelle zum Schutz journalistischer Arbeit, mit Rechtsberatung für Medienschaffende, die von juristischen Einschüchterungsversuchen betroffen sind. Infos: www.noslapp.de/ueber-das-pr...

KI-Systeme käuen in ihren Ergebnissen strukturelle Benachteiligungen aus ihren Trainingsdaten wieder. Auf der @re-publica.com wird @enkrnz.bsky.social darüber sprechen, wie ein Antidiskriminierungsrecht der digitalen Welt aussehen könnte. re-publica.com/de/session/d... #rp24 #TeamSpiritLegal

Im Rahmen der BvD-Verbandstage wird Tea Mustac am Mittwoch, den 29. Mai 2024 auf dem EFDPO-Congress zu #Datenschutz und KI-Anwendungen sprechen. Anmeldung: www.bvdnet.de/bvd-verbands...

Wir übernehmen die Vertragserstellung, führen Verhandlungen mit Verwertern und setzen Rechtsansprüche durch. Im #Musikrecht stehen @henningfangmann.bsky.social, @jonaskahl.bsky.social, Thomas Busch & Georg Manthey an der Seite der Rechteinhaber*innen. Leistungen: www.spiritlegal.com/de/musikrech...

Im Rahmen der BvD-Verbandstage spricht @tilmanherbrich.bsky.social am Mittwoch, den 29. Mai 2024 auf dem #EFDPO Congress zu aktuellen internationalen Entwicklungen im #Datenschutz. Anmeldung: www.bvdnet.de/bvd-verbands...