In der neuen K&R haben Tim Sprenger und ich uns mit dem Schutz von Abgeordneten im äusserungsrechtlichen Streit befasst. Wir diskutieren insbesondere, ob die Indemnität ein Update braucht. Den Beitrag im Volltext gibt es hier als PDF: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

Fachartikel in der K&R: Der Schutz von Abgeordneten im äußerungsrechtlichen Streit – Braucht die Indemnität ein Update?

Demokratie bedeutet lebhafte Kommunikation – im Bundestag und den Landtagen bis hin zu Stadt- und Gemeinderäten. Wenn Abgeordnete sich äußern, kann dies nicht nur zu politischen Diskussionen, sondern ...

spiritlegal.com

❗️Wir gehen mit @medieninsider.com gegen die Presse Monitor Gesellschaft vor, hinter der zahlreiche Verlage stehen. Es geht um die Frage, ob unsere Inhalte unrechtmäßig für Pressespiegel lizenziert worden sind.

Legal Tribune Online, LTO@lto-de.bsky.social · 7mo ago

Pressespiegel sind als Zusammenfassung aktueller Themen stets beliebt. Online-Medien sind aber nicht unbedingt scharf darauf, dass ihre Artikel dort überhaupt erscheinen. Eines klagt jetzt, um Grundsatzfragen zu klären:

Pressespiegel sind als Zusammenfassung aktueller Themen stets beliebt. Online-Medien sind aber nicht unbedingt scharf darauf, dass ihre Artikel dort überhaupt erscheinen. Eines klagt jetzt, um Grundsatzfragen zu klären:

LG Berlin II: Klage gegen das Geschäft mit dem Pressespiegel

Das Onlinemagazin Medieninsider klagt gegen PMG, weil Artikel ohne Lizenz und ohne Vorliegen des § 49 UrhG in Pressespiegeln gelandet seien.

lto.de

Hier erklärt Roda Verheyen, warum sie nach dem „verlorenen“ Prozess gegen #RWE wegen der Verantwortung des Konzerns für Klimaschäden „Tränen, aber vor Glück“ vergossen hat. Das ist ein Präzedenzfall, der die Fossilbranchen sehr nervös machen wird. www.zeit.de/wissen/u...

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat kürzlich gefordert, das Betriebsverbot für uralte Gasheizungen aufzuheben. Es war nicht ganz leicht, rauszufinden, was sie damit genau meinte und wie viele Heizungen das betreffen würde. Spoiler: Viele sind es nicht. Ein Thread. (1/11)

Außer er kommt von Kirchen, Stiftungen, NGOs und Klimaaktivisten.

Das Merz-Regierungsteam wird die AfD ebensowenig "kleinregieren" wie das Merz-Oppositionsteam sie kleinopponieren bzw. kleinkopieren konnte. Sie kapieren es aber nicht, weil sie ihren eigenen Merkel- und Ampelfrust in die AfD-Wähler projizieren. Unterkomplexe Versteher-Analyse.

Andreas Püttmann@puettmann.bsky.social · last yr.

Im @ZDF eben von Dobrindt zur AfD wieder nur die naive konservative Leier, man müsse sie durch gute Politik "weg regieren". Er könnte auch gleich sagen: "Die (linken) Altparteien sind schuld an der Rechtsradikalisierung". So stärkt man AfD-Narrative.

Na also, die von mir in NJW geforderte effektivere Zustellung im Zivilprozess hat es in den Koalitionsvertrag geschafft. Hier der „Vertrag“ der 21. Legislaturperiode: dynamic.faz.net/download/202... @thebruess.bsky.social @peterhense.bsky.social @tofreudenberg.bsky.social @jonaskahl.bsky.social

Tagesschau berichtet über Rechtverletzungen auf Telegram www.tagesschau.de/investigativ... Welche Adresse hat Telegram für Betroffene? Warum regelt die EU nicht, dass Art. 13 für alle Zustellungen gilt? @vonderleyen.ec.europa.eu @peterhense.bsky.social @thebruess.bsky.social @jonaskahl.bsky.social

Freunde des DSA und der Plattformhaftung: Hier ist der Volltext der Beschlussverfügung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main gegen Meta im Hirsch­hau­sen-Fall 16 W 10/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen... @peterhense.bsky.social @rastadler.bsky.social @jonaskahl.bsky.social

OLG Frankfurt zu Löschpflichten des Hostproviders (Fortsetzung Künast Rspr) @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/pruef...

Prüfpflichten eines Hostproviders

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main führt die Rechtsprechung zu Prüfpflichten eines Hostproviders im Anschluss an Entscheidung zum sog. Künast-Meme fort.

ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de

Stimmt alles

Meine Prognose: Deutschland wird sich noch sehr nach einem #Habeck sehnen.

Nach Wahl: Habeck will keine Führungsrolle mehr bei den Grünen

Grünen-Kanzlerkandidat Habeck zieht aus dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl persönliche Konsequenzen. Er wolle keine wichtige Funktion in seiner Partei mehr ausfüllen, ...

tagesschau.de

Deutschland ist wirtschafts- und energiepolitisch deutlich besser durch die massive Krise nach der russischen Vollinvasion gekommen, als viele es sich vorstellen konnten. Das ist auch das Verdienst von Robert Habeck.

Die Macht des (Rechts-)Populismus in einem Bild.

Zur Info: 2018 prognostizierte der Weltklimarat, dass wir die 1,5-Grad-Grenze erst 2030-2052 erreichen würden. Jetzt scheint es: Wir haben die Grenze jetzt schon überschritten. Soviel zum Thema "Panikmache". Tatsächlich geht alles viel schneller als gedacht & wir ignorieren das einfach völlig weg😢

Wiedervorlage für nächste Woche, um in einer konzertierten Aktion endlich die demokratischen Parteien/Politiker*innen und demokratischen Institutionen da weg zu bekommen.

Philip Kreißel 🇪🇺🇺🇦@pkreissel.eurosky.social · last yr.

Elon Musk pusht die Pro-Kreml Parteien AfD und BSW im For You Feed von Twitter. Sie tauchen öfter im For You Feed auf als ihrem Anteil entspricht. Die Forscher haben dafür Test-Accounts erstellt, die allen Politikern auf X folgen. BSW und AfD waren krass überrepräsentiert.

Elon Musk pusht die Pro-Kreml Parteien AfD und BSW im For You Feed von Twitter. Sie tauchen öfter im For You Feed auf als ihrem Anteil entspricht. Die Forscher haben dafür Test-Accounts erstellt, die allen Politikern auf X folgen. BSW und AfD waren krass überrepräsentiert.

Eine Anschlagsserie erschüttert Deutschland und beeinflusst den Wahlkampf. Jetzt gerät der Kreml in den Verdacht, den Terrorismus zumindest indirekt zu fördern.

Anschläge in Deutschland: Steckt Russland dahinter?

Eine Anschlagsserie erschüttert Deutschland und beeinflusst den Wahlkampf. Jetzt gerät der Kreml in den Verdacht, den Terrorismus zumindest indirekt zu fördern.

t-online.de

Notice-and-Action auch für DSGVO Ansprüche gegen Plattformbetreiber? Heute wird es spannend am Bundesgerichtshof: Verhandlung, 9.30 Uhr, in Sachen VI ZR 64/24 zur Haftung von Facebook. Prognose: Der BGH wird den EUGH zu Verhältnis DSGVO - DSA fragen. www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/T...

Das muss der große Lerneffekt bei der Wahlberichterstattung 2025 sein: Sobald wir Medien bei der Themenfindung die Menschen einbinden, bekommen wir die breite Palette an Themen. #Wahlarena zeigt es gerade wieder. Klima und Bildung in den ersten Fragen, noch 20min. Ging es noch nicht um Migration. 🤯

Was für eine sehenswerte Undercover-Recherche des #WDR zur TikTok-Strategie der AfD im Bundestagswahlkampf und der Bedeutung von KI-generierten Bildern und Videos - große Empfehlung für dieses journalistische Experiment von Christoph Kürbel und Dominik Wolf! www.ardmediathek.de/video/die-ti...

Die TikTok-Armee der AfD : Die TikTok-Armee der AfD - hier anschauen

Auf TikTok ist die AfD stärkste Kraft, besonders bei jungen Wählern kommt sie gut an. Wie gelingt ihr das? Und was bedeutet das für die kommende Bundestagswahl? Für die ARD Story recherchiert das Team undercover und wagt ein Experiment: Dabei taucht es tief ein in die Bubble der AfD-Unterstützer und zeigt, wie sie und auch offizielle Parteivertreter gezielt versuchen, die Plattform mit Inhalten zu fluten und so die TikTok-Algorithmen zu beeinflussen. Dieser Film wurde im Jahr 2025 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem Stand von Februar 2025.

ardmediathek.de

Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin! Wer BSW wählt - wählt Putin!

Dass diese Schlüsselstelle des Duells nicht mehr Aufmerksamkeit bekommt, wundert mich: Merz kündigt einen Nachtragshaushalt für 2024 an, was rechtlich ausgeschlossen ist. Und als Scholz ihn darauf hinweist, reagiert er nur mit einem spöttischen Seitenblick. (1/2)

Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei #Sammelklage gegen #TikTok und #X: Wir haben nachgefragt #Leipzig #EU #Klage #socialmedia #AIAct #DSGVO @spiritlegal.bsky.social www.l-iz.de/bildung/medi...

Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei Sammelklage gegen TikTok und X: Wir haben nachgefragt · Leipziger Zeitung

Die Social-Media-Plattformen TikTok und X (vormals Twitter) stehen seit längerer Zeit in der Kritik. Nicht nur Datenschützer und Juristen, sondern auch

l-iz.de

In der Entscheidung "Manhattan Bridge" hat der BGH kürzlich den Haftungs- und Prüfungsmaßstab von Online-Marktplätzen für Urheberrechtsverletzungen verschärft. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht @jonaskahl.bsky.social hat das Urteil in der aktuellen Ausgabe der NJW besprochen.

Social-Media-Sucht: Milliardenklage gegen Tiktok und X Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen. www.faz.net/aktuell/wirt...

Stiftung legt Milliardenklage gegen Tiktok und X vor

Verbraucherschützer wollen nicht mehr auf die Prüfungen von Behörden warten und ziehen vor Gericht. Nutzer können sich den Klagen anschließen.

faz.net

Auch in diesem Jahr hat Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Dr. Diana Ettig für die Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) wieder die Entwicklungen des Presserechts aus dem Vorjahr zusammengefasst. Den Überblicksbeitrag gibts auf unserer Webseite als PDF: www.spiritlegal.com/de/aktuelles...

HOT! Vorgehen gegen Verstöße gegen den AI Act über § 3a UWG copyrightblog.kluweriplaw.com/2025/02/05/t...

Ich zitiere mal eine unserer juristischen Mitarbeiterinnen: „Nachdem ich die erste TikTok-Klage gelesen habe, fühlt sich die App an wie der Tatort eines Verbrechens. Ich will sie nicht mehr öffnen.“ www.spiritlegal.com/de/aktuelles...