@steffi.ist-pirat.de
3 Millionen Datenpunkte untersucht. 2.500 Belege gefunden. 13 Monate geprüft. 1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵
Ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige bekämpft Symptome, nicht Ursachen. Statt Ausweiszwang brauchen wir Regeln gegen suchtförderndes Plattformdesign und echte digitale Bildung. Jugendschutz ja. Grundrechteabbau nein. #SocialMedia #Datenschutz www.piratenpartei-bw.de/2026/02/22/s...
Pressemitteilung vom 08.02. Stuttgart kündigt den Vertrag zur inklusiven Schulbetreuung – 150 Kinder mit Förderbedarf bleiben ohne Unterstützung. Inklusion ist ein Grundrecht, kein Sparposten. #Inklusion #BildungFürAlle #Stuttgart #Piratenpartei www.piratenpartei-bw.de/2026/02/10/s...
Quasi ein Fall für die Chatkontrolle? EU-Außenpolitik: #Geheimabsprachen über Signal-Chats "Die EU-Außenminister tauschen sich über eine Signal-Chat-Gruppe aus - laut SWR und Follow the Money finden sich darin auch Inhalte, die der Geheimhaltung unterliegen..." www.tagesschau.de/investigativ...
Geheimabsprachen über Signal-Chats
Die EU-Außenminister tauschen sich über eine Signal-Chat-Gruppe aus - laut SWR und Follow the Money finden sich darin auch Inhalte, die der Geheimhaltung unterliegen und deren Offenlegung EU-Staaten s...
tagesschau.de
🫵 Bitte unterstützt uns: 📈 Gemeinsam schaffen wir es noch heute die Marke von 10.000 Mitzeichern für die Anti #Palantir Petition zu knacken! 📝 Unterschreibt: KEIN-PALANTIR-BW.ORG/PETITION Und teilt 🔄 & liked 💚 in eure Chatgruppen, Facebook Gruppen, Kanäle und mehr! 💪 Wir schaffen das!
Sebastian Müller@sbamueller.com · 10mo agoSo morgen 10:30 Anti #Palantir Petition steht bei 9075 Mitzeichnungen! Das ist 44x soviel wie die 2.meist unterzeichnete Petition, die über das #BaWue Portal abgewickelt wurde! Also ran an die Smartphones & Tasturen, teilt, leitet weiter und unterschreibt: petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/D...
Damit wir bei der Landtagswahl 2026 antreten dürfen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften! Ohne sie dürfen wir nicht auf den Stimmzettel. Kein Drucker? Kein Problem – wir schicken dir die Formulare zu! Alle Infos: piratenpartei-bw.de/unterstuetzerunterschriften #Datenschutz #Palantir #Stuttgart
Hier ein paar Eindrücke von der Kundgebung gegen #Palantir und gegen die Überwachung auf Landes- & EU-Ebene (#Chatkontrolle). Freiheit statt Überwachung! 🏴☠️ Wir brauchen übrigens noch Unterschriften für unsere Wahlzulassung www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze... #Stuttgart
📢 Di, 30.09., 18:30 Uhr: Die EU will unsere privaten Nachrichten scannen – wir #PIRATEN sagen Nein! Im Webinar von Markéta Gregorová (EU-Parlament) erklären Expert*innen von Signal, CDT, EPFL & Fight Chat Control, warum Chatkontrolle Freiheit & Demokratie bedroht. 👉 act.greens-efa.eu/chatcontrol
#Bundesverkehrsminister Schnieder senkt die Pünktlichkeitsziele der Bahn: 70 % erst bis 2029 statt 2026. 🤦♂️Politik à la „Anspruch runter, Problem weg“. Herr Minister, das ist kein Plan für die #Verkehrswende, das ist ein schlechter Witz. #Bahn #Piraten
Samuel Schmid ist Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 66 (#Biberach). Er setzt sich ein für den Ausbau der Infrastruktur, mehr Transparenz in der Politik und den Schutz unserer Bürgerrechte. #LTW2026 #Wahlkreis66 #Piraten #Transparenz #Bürgerrechte #Infrastruktur
Nächsten Freitag ab 21.45 Uhr mache ich auf der #cfc25 bei einer Online-Q&A zur #Vorratsdatenspeicherung2.0 mit. Wenn ihr remote zuhören/mitreden wollt, bucht hier ein Ticket (0 €, Spenden willkommen): https://www.haecksen.org/events/start-remote-ticket-verkauf-fuer-die-cfc25/
haecksen.org
Der Verfassungsschutz bestätigt: Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Was die meisten längst wussten, ist nun offiziell. Unsere Antwort: Keine Politik mit oder wie die AfD – sondern gute Politik für alle Menschen. #Piraten #Demokratie #NieWieder www.piratenpartei-bw.de/2025/05/02/a...
Hier unsere Pressemitteilung: www.piratenpartei-bw.de/2025/04/28/t...
Tübingen: Kameraüberwachung am ZOB – Piratenpartei fordert endgültiges Aus - Piratenpartei Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die erneute Absetzung der geplanten Kameraüberwachung in Tübingen von der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses.
piratenpartei-bw.de
Heute fand die Kundgebung gegen die geplante Kameraüberwachung des ZOB in #Tübingen statt. Samuel Schmid, stellv. Landesvorsitzender der PiratenBW, hielt eine starke Rede für Freiheit, Bürgerrechte und eine Gesellschaft des Vertrauens. #FreiheitStattAngst #Piraten
📢 Freiheit verteidigen! Der Chaostreff Tübingen ruft auf: Kommt am 28.4. um 16:15 Uhr zur Kundgebung vor dem Rathaus auf dem Marktplatz Tübingen! Kameras verhindern keine Straftaten – sie greifen unsere Freiheit an. Fordert mit uns: Überwachungspläne stoppen! #Tübingen #KeineKameras #Piraten
Das 9€-Ticket und das #Deutschlandticket waren ein guter Anfang. Aber echten fahrscheinfreien ÖPNV gibt es #nurmitpiraten #piraten #Bundestagswahl2025 #btw2025 #NRWohlfühlen
Was ist das für ein crazy a.f. Tag? Really? :D Ja wer hätte es denn gedacht? Auf jeden FALL WISST IHR WEN IHR ZU WÄHLEN HABT! ;) Denn: wer immer das macht, was er schon kennt, bekommt exakt das, was er schon kennt. Vielleicht mal was 'Neues' ausprobieren?! :) 🧡 #PIRATEN #piratenpartei
an orange heart on a black background with the words mein herz schlagt orange below it
Alt: an orange heart on a black background with the words mein herz schlagt orange below it
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Piratenpartei Deutschland@piratenpartei.de · 2y agoAnd so it begins! #AmpelAus #Lindner - Für #Freiheit #Würde #Teilhabe - Wir Piraten sind bereit!
Unser Wahlwerbespot zur #Europawahl2024 Heute um ca. 19:20 Uhr im ZDF Wähle die Piratenpartei für eine transparente und digitale Zukunft Europas! Video: www.piratentube.de/w/m1x951bG5V... @vwt1812.bsky.social @anjahirschel.bsky.social #Piratenpartei #europawahl europa2024.piratenpartei.de
Piratenpartei Deutschland
europa2024.piratenpartei.de
@anjahirschel.bsky.social unsere Spitzenkandidatin zur #EUWahl2024 hat eine Beschwerde gegen die biometrische Gesichtserkennung in Berlin eingereicht. "Diese Massenüberwachung ist ein Angriff auf bürgerliche Freiheiten und Verletzung der Datenschutzrechte" www.piratenpartei.de/2024/05/06/b...
Beschwerde wegen mutmaßlicher Datenschutzverletzung und Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch biometrische Gesichtserkennung
Pressemitteilung Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für die kommende Europawahl, hat eine offizielle Beschwerde beim Berliner Datenschutzbeauftragten gegen die bekannt gew...
piratenpartei.de
1. Jahr der Revolution im Iran - Vor einem Jahr starb Jina Mahsa Amini, von den Sittenwächtern des iranischen Mullah-Regimes aufgegriffen und gefoltert. Vor einem Jahr war dies ein Tod zuviel für das iranische Volk. Ein Kommentar von @borys-sobieski.de www.piratenpartei-bw.de/2023/09/16/1...
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag liebe Piratenpartei 🎂 Feiert alle mit und nehmt euch ein Stück von der ai Torte.
Triff mich bei #HackThePromise, dem Festival für Digitalität, Kunst und Gesellschaft von 15 bis 17.09.23. Ich spreche dort über "Social Media im Spannungsfeld gesellschaftlicher Revolutionen"
