Das sind ganz interessante Zahlen: eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Null bei Grundnahrungsmitteln ließe sich leicht gegenfinanzieren, indem man den ermäßigten MwSt-Satz auf andere Güter abschafft. Könnte insgesamt redistributiv wirken.

Heute im Bundestag@hib.bundestag.de · 3mo ago

Kosten von Mehrwertsteuer-Befreiung bei Lebensmitteln #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Eine Befreiung von Brot und Getreideprodukten von der Umsatzsteuer würde den Fiskus 2,7 Milliarden Euro pro Jahr an Steuereinnahmen kosten.

Die AfD befinde sich "auf einem guten Weg des Auspendelns", hat mir der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk gesagt. Ich habe Zweifel ausgedrückt, etwa mit Blick auf die Haltung der AfD im russischen Krieg gegen die Ukraine oder Äußerungen von AfD-Persönlichkeiten www.das-parlament.de/wirtschaft/f...

Europäische Souveränität mit dem digitalen Euro? Aber was ist mit der Abhängigkeit von Google und Apple? Damit habe ich mich in der aktuellen Ausgabe von "Das Parlament" befasst www.das-parlament.de/wirtschaft/f...

Pfarrer Üzel von der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochien in Berlin ist ein freundlicher, frohsinniger Mann. Was er mir im Interview erzählt hat, ist trotzdem bedrueckend. www.das-parlament.de/kultur/kultu...

"Wir sind ein großes Volk ohne Land"

Die St. Jacob-Gemeinde der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochien in Berlin pflegt die Kultur eines alten Volkes. Ein Gespräch über Sprache, Heimat und Ökumene.

das-parlament.de

Wird das Schnitzel und billiger? Gestern hat der @bundestag.de beschlossen, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie zu senken. Ökonomen sind skeptisch. Außer einer, der mit der sozialen Funktion des Saloons, eine Arbeit von 1897, argumentiert www.das-parlament.de/wirtschaft/f...

Die Wissenschaft sieht die Gastro-Steuer skeptisch

Volkswirte lehnen die Senkung der Umsatzsteuer in der Speisegastronomie ab. Einer sieht das anders. Er sagt: Gemeinsames Essen in Wirtshäusern schafft Sozialkapital.

das-parlament.de

Höhere Pendlerpauschale, geringere Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie: Mit @fheiligenstadt.bsky.social habe ich für "Das Parlament"über das heute im @bundestag.de beschlossene #Steueränderungsgesetz2025 gesprochen. Auch die #Luftverkehrsteuer war Thema www.das-parlament.de/wirtschaft/f...

"Das Lieblingsrestaurant in der Nachbarschaft profitiert"

Die Sozialdemokratin verteidigt die Senkung der Gastro-Steuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale und erklärt, wo die Koalition noch ringt.

das-parlament.de

es waren waren die Nachbarn, so wie sie nach all der Schande nix gewusst, nix gemerkt haben - dass die Nachbarn verschwanden und sie billig deren Möbel kaufen konnten. Und diese AfD-Typen? Auch unsere Nachbarn.

Danke an Philippa Sigl-Glöckner (@philippasigl.bsky.social) und Stefan Kolev für Ihre Einschätzungen zum 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz. www.das-parlament.de/wirtschaft/w...

Mehr Effizienz, mehr Bildung, mehr Wachstum

Die Ziele des Sondervermögens seien nicht ausreichend definiert, warnen die Ökonomen Stefan Kolev und Philippa Sigl-Glöckner. Sie fordern höhere Ausgaben für Wissen.

das-parlament.de

»Die Verfolgten wurden selbst zu Verfolgern« – Vor 1700 Jahren wurde beim #Konzil in #Nicäa der Grundstein für die Einheit der christlichen #Kirche​n gelegt. Doch was heute als historischer Meilenstein gefeiert wird, hatte eine dunkle Seite, sagt der Theologe Serge Fornerod:

Konzil von Nicäa: «Die Verfolgten wurden selbst zu Verfolgern»

Vor 1700 Jahren wurde in Nicäa der Grundstein für die Einheit der christlichen Kirchen gelegt. Doch was heute als historischer Meilenstein gefeiert wird, hatte eine dunkle Seite, sagt der Theologe Ser...

ref.ch

Danke, @tagesspiegel.de

Mit Zitaten u.a. von @grimmveronika.bsky.social, @sdullien.bsky.social, @sbachtax.bsky.social

Heute im Bundestag@hib.bundestag.de · last yr.

Weitgehend positives Feedback zu Investitions-Booster Wirtschaftswissenschaftler beurteilen den Gesetzentwurf der Koalition für einen Investitions-Booster weitgehend positiv.

Wie bewerten Volkswirte den #Investitionsbooster, der heute im Bundestag beschlossen wurde? Danke an @dlangenmayr.bsky.social von der KU Eichstätt/Ingolstadt und @tobihentze.bsky.social vom @iwkoeln.bsky.social für Ihre Einschätzungen! www.das-parlament.de/wirtschaft/f...

Wie der Investitions-Booster bei Ökonomen ankommt

Mit einer neuen Super-Abschreibung als "Investitions-Booster" will die Koalition die Wirtschaftswende einläuten. Bei Ökonomen stößt der Ansatz auf Zustimmung.

das-parlament.de

Zuvor hatte das Parlament eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. www.tagesspiegel.de/politik/thur...

AfD-Kandidatin fällt durch: Thüringer Abgeordnete wählen CDU-Politiker zum Landtagspräsidenten

Der Thüringer Landtag hat den CDU-Politiker Thadäus König zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Zuvor hatte das Parlament eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen.

tagesspiegel.de

Wird die Commerzbank eine Tochter der italienischen Großbank Unicredit? Anlässlich des Verkaufs von Staatsanteilen an das Mailänder Kreditinstitut gab es gestern eine Aktuelle Stunde im Bundestag. Hier meine Zusammenfassung für „Das Parlament“. www.das-parlament.de/wirtschaft/f...

FDP verteidigt Privatisierung

Die Opposition spricht von "Desaster für den Bankenmarkt Deutschland" und warnt, dass künftig alle Entscheidungen in Mailand getroffen werden, nicht in Deutschland.

das-parlament.de

Bischof Matthias Ring heute in Berlin. Danke für einen schönen, feierlichen Gottesdienst in der Dorfkirche Alt-Schöneberg

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“Ökonomen zeigen sich offen für höhere Schulden - mit einer Ausnahme” - ihr wisst natürlich wer das ist! 😉 Auch mit ein paar Statements von mir. www.das-parlament.de/wirtschaft/h...

Ökonomen zeigen sich offen für höhere Schulden - mit einer Ausnahme

Mehr Mittel für die Bundeswehr und die Infrastruktur sind nötig. Volkswirte diskutieren über ein neues Sondervermögen und eine Reform der Schuldenbremse.

das-parlament.de

Ein 300 bis 400 Milliarden Euro schwerer kreditfinanzierter EU-Fonds für die Ukraine und Rüstung sei sinnvoll, hat mir Anton Hofreiter im Gespräch für "Das Parlament" gesagt. sinnvoll. www.das-parlament.de/aussen/europ...

"Nötig ist ein neuer EU-Fonds"

Grünen-Politiker Hofreiter fordert einen schuldenfinanzierten EU-Fonds von bis zu 400 Milliarden Euro. Das Geld soll für die Ukraine und EU-Rüstungsprojekte fließen.

das-parlament.de

Danke, liebe Ärzte: m.youtube.com/watch?v=n9kQ...

die ärzte – DEMOKRATIE (Offizielles Video)

Wir wollten keine Single mehr von DUNKEL veröffentlichen, aber der Song passt leider, leider grad.* Die B-Seite ebenfalls.DIE ÄRZTE: DEMOKRATIEA) DEMOKRATIE ...

m.youtube.com

Bundesbeamte mit AfD-Mitgliedschaft Um "Bundesbeamte mit einer Mitgliedschaft in der AfD" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundesbeamte mit AfD-Mitgliedschaft

Um "Bundesbeamte mit einer Mitgliedschaft in der AfD" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.de

Union fragt nach Abschaffung von Steuerklassen Plant die Bundesregierung die Abschaffung des Ehegattensplittings? Das will die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren.

Union fragt nach Abschaffung von Steuerklassen

Plant die Bundesregierung die Abschaffung des Ehegattensplittings? Das will die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren.

bundestag.de

Ein neues Bündnis zur Stärkung der #Demokratie will bundesweit Menschen unterstützen, die sich für die Gesellschaft engagieren. Beteiligt sind Kirchen, Gewerkschaften und Sportverbände. Sie bieten konkrete Hilfe an:

Bundesweites Bündnis will Demokratie stärken – Auch Kirche dabei

DBK-Vorsitzender äußerte sich auf

katholisch.de

Der Vorsitzende des katholischen Journalistenverbandes verweist dabei auch auf @reporter-ohne-grenzen.de und deren Statistik zu Angriffen auf die Pressefreiheit im rechtsextremen Umfeld

Thomas Wystrach@wystrach.de · 2y ago

»Es ist gut zu wissen, auf welcher Seite die #Kirche steht« – Die römisch-katholischen Bischöfe grenzen sich von der #AfD ab. Die Gesellschaft Katholischer Publizisten (GKP) unterstützt das, auch mit Blick auf die #Pressefreiheit:

AfD#-Denke reicht teils weit zurück in völkisches Denken, Tradition der "Deutschen Christen". Katholische Bischöfe gaben den Anstoß zu folgendem Text: www.das-parlament.de/inland/innen... @bdkj.bsky.social @katholisch-de.bsky.social @wystrach.de @schnellenbachj.bsky.social @bachmannrudi.bsky.social

Das Kreuz mit der AfD

Die katholische und die evangelische Kirche warnen vor der AfD. Es geht dabei auch um die Vereinnahmung und Umdeutung des Christentums durch Rechtsextreme.

das-parlament.de

Wahlvorschläge für Gremium gemäß Geldwäschegesetz Die Fraktionen im Bundestag haben ihre Vorschläge für die Wahl zu einem Gremium gemäß §28a des Geldwäschegesetzes eingereicht.

Wahlvorschläge für Gremium gemäß Geldwäschegesetz

Die Fraktionen im Bundestag haben ihre Vorschläge für die Wahl zu einem Gremium gemäß §28a des Geldwäschegesetzes eingereicht.

bundestag.de

Die neue Ausgabe unserer Zeitung "Das Parlament" ist da! Das Thema der Woche lautet: Haushalt 2024 – Schuldenbremse bleibt umstritten. Außerdem ist darin enthalten ein Sonderteil zum Trauerstaatsakt für den verstorbenen Bundestagspräsidenten a. D. Wolfgang Schäuble und vieles mehr. Hier lesen 👇

Wochenzeitung Das Parlament | Nachrichten aus dem Bundestag

Alles Wichtige aus dem Deutschen Bundestag: Nachrichten, Debatten und Hintergründe aus Ausschüssen und Plenum – seit 1951.

das-parlament.de

Grundlegende Novellierung des Postrechts Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sie "auch in Zukunft flächendeckend angemessene und ausreichende Postdienstleistungen gewährleisten" will.

Grundlegende Novellierung des Postrechts

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sie "auch in Zukunft flächendeckend angemessene und ausreichende Postdienstleistungen gewährleisten" will.

bundestag.de

„DAS IST VATERLANDSVERRAT“ CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft der AfD Nähe zu Russlands Diktator Putin vor und rief: „Das ist Vaterlandsverrat“. Mehr in meinem Bericht über die Generaldebatte in der Haushaltswoche hier www.das-parlament.de/inland/bunde...

Der Kanzler zeigt Initiative

Kanzler Scholz will mit Frankreich über europäische Verteidigungspolitik, EU-Kapitalmarktunion und gemeinsame Basissteuer für Unternehmen reden.

das-parlament.de

"Das Parlament" online mit neuem Look Modern, übersichtlich und optimiert für die mobile Nutzung: Die vom Deutschen Bundestag herausgegeben Wochenzeitung "Das Parlament" hat ihr digitales Angebot überarbeitet.

"Das Parlament" online mit neuem Look

Modern, übersichtlich und optimiert für die mobile Nutzung: Die vom Deutschen Bundestag herausgegeben Wochenzeitung "Das Parlament" hat ihr digitales Angebot überarbeitet.

bundestag.de

Danke, Berlin, ick lieber Dir! Dankbar und erleichtert, dass dieses Land doch nicht lost ist. Heute auch ein bisschen stolz auf dieses bunte Deutschland 🖤 ❤️ 💛 🌈 . Das lässt auch hoffen für die wichtige 🇪🇺 -Wahl. www.morgenpost.de/bezirke/mitt...

100.000 demonstrieren in Berlin friedlich gegen rechts

In zahlreichen Städten gingen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Riesiger Andrang in Berlin, Hauptbanhof dicht, Kundgebung beendet.

morgenpost.de