Friedrich Merz stürzt mit seiner politischen Inkompetenz, mit seinem Narzissmus und seiner desaströsen Personalpolitik die Bundesrepublik in ihre schwerste Krise. Die CDU-Gremien haben ihn nun zum Rückzug zu zwingen und mit der SPD einen neuen Kandidaten zu benennen und das Land zu schützen.
Stephan Zick
@stephanzick.bsky.social
Demokrat, Medienmensch, Politik, Geschichte, Ostdeutschland, Kommunen
Das Toleranz-Paradoxon in seiner realen Umsetzung. Wo der extremistische Maulwurf das System von innen zersetzt, brennt die Demokratie an der Wurzel und genau das soll sie auch. Der Traum der AfD ist die nationale Revolution und Schulen sind ein Kernbaustein. www.zdfheute.de/politik/deut...
Abmahnung wegen AfD-Aussage: Wie politisch darf Unterricht sein?
Ein Lehrer kritisiert die AfD und wird abgemahnt - Frontal-Recherchen werfen Fragen zur Rolle der Frau des AfD-Spitzenkandidaten Siegmund auf.
zdfheute.de
„…wir haben ein Strafgesetz, das den Gegner der Demokratie bereits weit im Vorfeld seiner Bestrebungen erfaßt; wir haben Gerichte, die verfassungsfeindliche Parteien und Organisationen zu verbieten befugt sind. An Machtmitteln fehlt es auch unserer Exekutive nicht.“ -Guten Morgen mit Fritz Bauer 
Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
❗Alexander Dobrindt will das IFG abschaffen – und FragDenStaat gleich mit❗ Ein Papier aus dem BMI zeigt: die „Reform”-Pläne fürs Informationsfreiheitsgesetz gehen weiter als bisher bekannt. Mit einer „Identifizierungspflicht“ soll FragDenStaat ausgeschaltet werden. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
fragdenstaat.de
Zeit wird es. Zehn Millionen Euro, Immobilien, eigene Währung, eigene Dokumente wie Führerschein, Ausweis und Nummernschild... hier hat sich der Staat viel lange vorführen lassen. www.zeit.de/news/2026-07...
Bundesanwaltschaft: «Königreich Deutschland»: Anklage gegen mutmaßliche Anführer
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesanwaltschaft“. Lesen Sie jetzt „«Königreich Deutschland»: Anklage gegen mutmaßliche Anführer“.
zeit.de
Es wird Zeit, dass da endlich rigoros gegen vorgegangen wird. Das trifft den Kern der Demokratie und es kann einfach nicht sein, dass Lokalpolitiker/innen und Menschen die sich engagieren, immer wieder Freiwild sind. So engagiert sich niemand mehr lokal. www.spiegel.de/politik/wupp...
Wuppertal: Stadtspitze stellt sich nach Drohungen hinter OB Miriam Scherff
SPD-Politikerin Miriam Scherff machte kürzlich Hassnachrichten gegen sie öffentlich, selbst ihre kleine Tochter wurde auf schlimmste Weise bedroht. Nun stellen sich Führungskräfte der Stadt Wuppertal ...
spiegel.de
So wichtig, diese Heuchelei zu entlarven und dagegen vorzugehen. Widerstand damals und heute. Keine Angst! www.zeit.de/news/2026-07...
Erinnerung an 20. Juli 1944: Eklat bei Stauffenberg-Gedenken
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Erinnerung an 20. Juli 1944“. Lesen Sie jetzt „Eklat bei Stauffenberg-Gedenken“.
zeit.de
Der Industriegürtel im Umkreis von ca. 200 km um Berlin war seit der Industrialisierung einer der wichtigsten in Deutschland. Piesteritz in Sachsen-Anhalt gehört dazu. Angrenzend stand bis 1945 das WASAG-Werk Reinsdorf, eines der größten Sprengstoffwerke in Deutschland. www.zeit.de/news/2026-07...
Chemieindustrie: Warum SKW Piesteritz für Europas Versorgung so wichtig ist
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Chemieindustrie“. Lesen Sie jetzt „Warum SKW Piesteritz für Europas Versorgung so wichtig ist“.
zeit.de
Jens Spahn tritt zurück, das ist Jahre überfällig. Gleichzeitig bedeutet das auf Grund der unterirdischen Personalauswahl von Merz für die Koalition nichts Gutes. Spahn war für die CDU der einzige mit genug Erfahrung und Wissen, wie politische Prozesse funktionieren, um Kompromisse auszuhandeln.
Peter Thiel erhält den Axel Springer Award... "auch ein Zeichen für Meinungsfreiheit und offene Debatten" (Welt). Peter Thiel: „Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie miteinander vereinbar sind.“
Danger Dan und Igor Levit dürfen nicht im ZDF auftreten. Zu links. Hat Dieter Nuhr im Ersten schon einen Witz zu den Femiziden in Offenburg und Kelkheim für die nächste Sendung vorbereitet? Oder darf der AfD-Anstreicher aus Görlitz bei Miosga demnächst dann die DDR-Hymne singen?
In Bautzen wird man mit AfD- und Identitären-Familienverbindungen erst geschäftsführend Direktorin an einem Gymnasium und nun wohl auch dauerhaft. Beamtenrecht? Verfassungstreue? Neutralitätsgebot? Alles egal in Sachsen. www.saechsische.de/lokales/baut...
saechsische.de
Der fehlende Ausbau der Ostbahn ist das beste Beispiel, wie Ostdeutschland und Osteuropa in der Verkehrspolitik seit Jahrzehnten ignoriert wird. Mittlerweile dürfte das auch militärisch relevant sein. www.rbb24.de/politik/beit...
Bund sieht kein Potenzial für zügigen Ausbau der Ostbahn
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke drängt auf einen schnelleren Ausbau der Ostbahn Richtung Polen. Der Bund bremst zwar – doch erstmals zeichnet sich Bewegung bei dem Projekt ab.
rbb24.de
Die AfD scheitert in ihren Kernländern erneut und teils deutlich beim Versuch, Landräte zu stellen. www.zeit.de/politik/deut...
Sachsen-Anhalt und Brandenburg: AfD-Kandidaten scheitern bei Stichwahlen um Landratsämter
Im Saalekreis und im Kreis Ostprignitz-Ruppin wird die AfD auch künftig keine Landräte stellen. In Stichwahlen unterlag die Partei klar gegen Kandidaten von SPD und CDU.
zeit.de
Der @rbb24.de hat ein klasse Format: "An der Tanke". Gesprächsprotokolle, um Einblicke in verschiedene Gedankenwelten aus Brandenburg/Ostdeutschland zu zeigen. Man muss dem Gesagten nicht zustimmen, aber man sollte es wahrnehmen. www.rbb24.de/panorama/the...
An der Tanke
Fast jeder kommt mal an der Tanke vorbei. Zwei rbb|24-Reporter sprechen Leute an der Zapfsäule in Brandenburg an und fragen, was sie umtreibt. Gefunden haben sie viel Frust und Sorge davor, von den Po...
rbb24.de
Die Energiewende läuft gerade in Sachsen-Anhalt auf Hochtouren und wie schon damals beim Solarstrom absolut erfolgreich, zumindest solange Parteien gewählt werden, die das fördern oder zumindest nicht blockieren. Das Solarfiasko durch Förderstopp sollte eine Lehre sein. www.mz.de/lokal/witten...
35 Millionen Euro Investition: Tesvolt plant Mega-Batteriepark in Wittenberg
Strom aus Wind und Sonne steht nicht immer dann zur Verfügung, wenn er gebraucht wird. Ein geplanter Großspeicher in Wittenberg soll helfen, Energie zu speichern und das Stromnetz zu stabilisieren.
mz.de
Was Grundsätzliches: "Nius" ist kein Journalismus, sondern eine rechtsradikale, millionärsfinanzierte Propagandapublikation, die ausschließlich mit der Methode des Trolls operiert. Deshalb sollte man sie behandeln wie einen Troll: ignorieren, nicht zitieren, nicht reagieren.
Vielleicht hätte man den Bürgern deutlicher sagen müssen, dass wenn man Blackrocker, Maskendealer und Gaslobbyistinnen an die Macht bringt, keine blühenden Landschaften entstehen, sondern nur eine dystopische, fossil-kleptokratische Broligarchie für Überreiche. #Klimakatastrophe
Der Kampf der CDU gegen die AfD in einem Bild:
In Sachsen-Anhalt grenzt sich die AfD von der Union ab. Dass Siegmund keine Koalitionen will, ist aber nicht neu. Er sagt seit Monaten, dass er Kompromisse für die Ursache allen Übels halte. Das Foto mit Heuer (CDU) könnte nun allerdings auch dafür sorgen, dass mehr Parteien in den Landtag 1/x
Die KI-Verteidigung von Döpfner zeigt exakt das Problem mit KI: Ja, dieser Text ist lesbar und klingt sogar nach WELT-Kommentar. Aber er ist faktisch falsch: die FAZ hat den Voigt-Gastbeitrag in erster Linie nicht wegen KI gelöscht, sondern wegen 4 gefälschter Zitate. 😣 www.welt.de/debatte/arti...
KI-Debatte um Mario Voigt: Die Maschinen-Stürmer von der FAZ: Willkommen im Jahr 2026! - WELT
Man reibt sich ungläubig die Augen. Wir schreiben das Jahr 2026.
welt.de
In den letzten 8 Tagen haben AFD- und BSW-Politiker zahlreiche ranghohe Vertreter des russischen Regimes getroffen. Um zu verdeutlichen, welches neue Ausmaß die Einflussoperation Russlands angenommen hat, hier die Zusammenfassung aller Kontakte. Das alles passierte in den letzten 8(!) Tagen 🧵👇
Eines der schönsten Feste in Deutschland in Lutherstadt Wittenberg, zwischen Berlin und Leipzig. Wer die Möglichkeit hat, wird eine grandiose Altstadt, freudige Leute, Gaukler und Spielmannszüge aus ganz Deutschland erleben. Sachsen-Anhalt von seiner besten und schönsten Seite. lutherhochzeit.de
Luthers Hochzeit - Das historische Stadtfest in Wittenberg
Erlebe vom 12. bis 14. Juni 2026 das historische Stadtfest mit Festumzug, Musik, Markt und Aktionen für die ganze Familie. Alle Infos hier.
lutherhochzeit.de
Der AfD wird es restlos egal sein. Revolutionen schauen nicht auf Kosten, diese spielen bei Erfolg einfach keine Rolle mehr, da niemand mehr da ist, der danach fragen würde. www.turi2.de/aktuell/mdr-...
MDR-Intendant Ralf Ludwig warnt vor teuren Folgen von möglichem Ausstieg Sachsen-Anhalts. | turi2
Teure Kündigung: MDR-Intendant Ralf Ludwig rechnet damit, dass die AfD die Medienstaatsverträge kündigen wird, sollte sie bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit erreichen. Der Sp...
turi2.de
Ein zentrales Argument von Jens Spahn und Matthias Miersch für das Gebäudemodernisierungsgesetz war stets, dass man damit der AfD-Kritik den Wind aus den Segeln nehmen kann. Wie naiv diese Vorstellung war, zeigt sich gerade in der Bundestagsdebatte. (1/3)
Heute schon Kekse gegessen? Othello und Wikinger sind einfach unschlagbar... www.mdr.de/nachrichten/...
Mit Keks auf Kurs: Wie Wikana trotz Krisen wächst und Wittenberg stolz macht
In Zeiten von Werkschließungen und Entlassungen überrascht das familiengeführte Wittenberger Traditionsunternehmen Wikana mit seiner Geschäftsbilanz. Die Mitarbeiterzahl beim Keksbäcker wurde auf 180 ...
mdr.de
Höcke spricht sich von seinem Westdeutschsein los und niemanden, der sich mit dem beschäftigt, was da in den letzten Jahren passiert ist, wird das überraschen. Es ist ja auch die Botschaft, die Holger Friedrich sendet (,auch du kannst Ossi sein‘) und selbst in der Werbung ist die neue 1/5