ThommyJB

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Wie lange wollen wir dem Treiben der putindienlichen Rechtsextremen, Ex-SED-Kader, Neonazi-Freunde sowie Demokratie- und Staatsfeinde der AfD eigentlich noch zuschauen? #NoAfD »Hannes Gnauck schleust rechtsextremen Aktivisten bei Bundeswehr-Manöver ein.«

Bundeswehr: Rechtsextremer Aktivist bei Übung von AfD-Mann Gnauck eingeschleust

Ein AfD-Politiker hat einen Rechtsextremisten als Gast zu einer nicht öffentlichen Bundeswehrübung mitgenommen. Trotz Fotoverbots stellte der »Identitäre« nach SPIEGEL-Informationen später Bilder ins ...

spiegel.de

Das Gefährliche an Philipp Amthor ist, dass man ihn für einen harmlosen Clown hält, für den ältesten Jugendlichen der Welt, der hauptsächlich damit beschäftigt ist, Redensarten aus den 1950-ern abzulassen. Aber: Amthor ist es, der seit 2025 den Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz führt!

Debatte um Absicht der CDU zu Informationsfreiheitsgesetz: Kritik vor allem an Amthor

Die Unionsparteien drängen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in Berlin darauf, das Recht auf Informationsfreiheit in seiner jetzigen Form abzuschaffen. Die SPD hat dem noch nicht zugestimmt. Das g...

ndr.de

Ich habe meinen Arbeitgeber informiert, dass ich bis auf weiteres nicht mehr arbeite, ich aber mein Gehalt selbstverständlich weiter bekomme. Ein normales Arbeiten ist aufgrund der politischen Lage aktuell nicht möglich.

Schlagzeile Tagesschau:
Spahn verzichtet laut
Medienberichten auf Sitz im
Haushaltsausschuss
Stand: 28.09.2026 12:38 Uhr
Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell nicht möglich, zitiert der Spiegel den CDU-Politiker.

Von außen betrachtet, stellt sich eine Frage dringender denn je: Wann endlich wird die so genannte Mitte der Gesellschaft begreifen,dass die akute Gefahr für Demokratie,Menschenrechte und Minderheiten nicht von links sondern von rechts droht,von neuen Nazis, neuen Steigbügelhaltern,neuen Hugenbergs?

Ich darf Preisträger des Georg-Leber-Preises der @igbau.bsky.social sein! Ich sehe ihn als Auftrag, weiter für unsere Demokratie zu kämpfen und als Anerkennung für all jene, die sich in Sachsen-Anhalt dafür engagieren. Danke für diese ehrenvolle Auszeichnung. ❤️

Foto von der Verleihung des Georg-Leber-Preises 2026 auf einer beleuchteten Bühne. Von links stehen Staatsministerin und Integrationsbeauftragte Natalie Pawlik, Björn Leber, Enkel von Georg Leber, Preisträger Max Schneller und IG-BAU-Vorsitzender Robert Feiger nebeneinander. Max Schneller lächelt in die Kamera und hält die gläserne Auszeichnung des Georg-Leber-Preises in beiden Händen. Robert Feiger applaudiert. Im Hintergrund ist eine große blau beleuchtete Leinwand zu sehen.

BSW und Afd bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor. Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.

Dass das BSW unsere Demokratie in Sachsen-Anhalt für ein paar Pöstchen verschachert und der A*D in den Sattel hilft, zeigt nur, wie erbärmlich Wagenknecht & Co. sind. Sollte ich mal in die Nähe eines BSWler kommen, werde ich mir eine entsprechende „Würdigung“ überlegen. Pfui Teufel

Wenn die CDU die Mär von AfD und rechten „Vordenkern“ glaubt, dass die Brandmauer schuld an ihren Verlusten sei, werden den desaströsen Niederlagen im Osten krachende Niederlagen im Westen folgen. Kaum jemand dort will eine CDU, die Rechtsextremisten zur Macht verhilft.

Hat Merz heute schon „einfach nur besser kommuniziert“, warum seine Reformen trotz Wahlbeben so gut sind? Hat er Menschen „emotional erreicht“, die der CDU den Rauswurf aus dem Landtag von MeckPom beschert haben? War doch sein Rezept nach Sachsen-Anhalt, um angeblich die Wende zu schaffen.

Man muss es noch immer erklären: Verbrenner- oder Ölheizungsverbote sollen nicht eine attraktive aber umweltschädliche Technik wegnehmen, sondern Menschen davor bewahren, in Techniken zu investieren, von denen heute absehbar ist, dass sie ökonomisch keine Zukunft haben. Der Rest ist Propaganda.

Wie wollen die Anti-Brandmauer-Hardliner bei CDU/CSU eigentlich mit den Rechtsextremen, die die Union ja erklärtermaßen erledigen wollen (!), zusammenarbeiten (!), wenn sie wegen der größeren Attraktivität des “Originals” selbst gar nicht mehr ins Parlament kommen(!)? Was ist da genau der Plan?

Immer mal wieder diskutieren wir intern den journalistischen Umgang mit der AfD. Kollege René Pfister fordert etwa, dass wir nach neun Jahren doch wieder Interviews führen und weniger einordnen sollen. Ich sehe das anders. @spiegel.de wollte die Debatte öffentlich machen, gibts hier & im Heft:

(S+) Die AfD und der SPIEGEL: Wie berichten wir über eine Partei, die uns zu Feinden erklärt?

»Mainstreammedien«, »Lügenpresse« – AfD-Politiker greifen Journalisten scharf an. So gehen wir beim SPIEGEL damit um – und so streitet unsere Redaktion darüber.

spiegel.de