Der Anschlag auf den Berliner CSD verlangt mehr als Betroffenheit. Islamismus und Queerfeindlichkeit müssen ebenso konsequent bekämpft werden wie Rechtsextremismus und nicht gegeneinander ausgespielt werden. www.linkedin.com/posts/timo-r...

Der Anschlag auf den Berliner CSD verlangt mehr als Betroffenheit. Ein Anschlag auf einen Christopher Street Day ist mehr als ein Angriff auf einzelne Menschen. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand…...

Der Anschlag auf den Berliner CSD verlangt mehr als Betroffenheit. Ein Anschlag auf einen Christopher Street Day ist mehr als ein Angriff auf einzelne Menschen. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand ...

linkedin.com

Bundeshaushalt 2027 Kürzungen bei Demokratie leben! Die geplante Kürzung von zehn Prozent trifft vor allem die unabhängige Zivilgesellschaft. Damit beginnt genau das, wovor wir seit Monaten warnen: Es wird die Axt an die demokratische Zivilgesellschaft gelegt. www.linkedin.com/posts/timo-r...

Kürzungen beim Bundesprogramm "Demokratie leben" | Timo Reinfrank

Bundeshaushalt 2027: Kürzungen bei Demokratie leben! treffen die demokratische Zivilgesellschaft Die geplante Kürzung von zehn Prozent trifft nicht alle Bereiche von „Demokratie leben!“ gleichermaßen...

linkedin.com

Rechtsextremes Regieren - Das Sachsen-Anhalt-Szenario der @amadeuantonio.bsky.social war Thema des Gesprächs mit Stiftungsvorstand @timoreinfrank.bsky.social in meinem 🎙️Podcast KUNST DER FREIHEIT ⬇️ kunst-der-freiheit.letscast.fm/episode/rech...

Rechtsextremes Regieren: Das Sachsen-Anhalt Szenario

Die Amadeu-Antonio-Stiftung legte nach intensivem Austausch mit Akteur:innen und Organisationen der Zivilgesellschaft ein Szenario vor, das ebenso plausibel wie zu unbedingt zu verhindern ist: Was pas...

kunst-der-freiheit.letscast.fm

Moin, Nazis an der Macht in Sachsen-Anhalt – kein unrealistisches Szenario mehr. Die Umfragen zeigen: Eine AfD-geführte Landesregierung ist möglich. Deshalb haben wir untersucht, was das konkret bedeuten würde – für Demokratie, Schule, Zivilgesellschaft und Betroffene von rechter Gewalt.

„Allergisch gegen Identitätspolitik“? Wir setzen lieber auf Fakten. „Demokratie leben!“ erreicht die Mitte – in Schulen, Kommunen und im Ehrenamt. Wer Betroffene von Rassismus & rechter Gewalt schützt, macht keine Identitätspolitik, sondern stärkt Demokratie. www.tagesspiegel.de/politik/bin-...

„Bin allergisch gegen Identitätspolitik“: Ministerin Prien verteidigt Reform von „Demokratie leben“

Viele Vereine und NGO’s sind verunsichert, seit Ministerin Prien angekündigt hat, „Demokratie leben“ reformieren zu wollen. Bei einer Veranstaltung von Correctiv erklärt sie sich.

tagesspiegel.de

28 % für die AfD – Rekordwert in bundesweiten Umfragen und auf Platz 1 vor der Union. Das ist mehr als eine Momentaufnahme: Es zeigt, wie stark sich politische Kräfteverhältnisse bereits verschoben haben. www.ksta.de/politik/afd-...

Neuer Höchstwert für AfD: Partei erreicht im Sonntagstrend 28 Prozent, Grüne verlieren

Die AfD erreicht im neuen Insa-Sonntagstrend einen Rekordwert von 28 Prozent und baut damit ihren Vorsprung aus. Während Union und SPD stabil bleiben, müssen die Grünen einen Prozentpunkt abgeben. Koa...

ksta.de

Demokratische Kandidatin Dörk (CDU) setzt sich bei #Landratswahl in der #Uckermark durch - kein „Sonneberg-Moment“ trotz sehr starker AfD-Präsenz. Ein Erfolg der Zivilgesellschaft und der demokratischen Parteien mit einem klaren Auftrag zum Schutz der Demokratie! www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

Landratswahl in der Uckermark: CDU-Amtsinhaberin Karina Dörk deklassiert ihren AfD-Herausforderer

Im Barnim kommt es zur Stichwahl zwischen Landrat Daniel Kurth (SPD) und dem Kandidaten der AfD. Im ersten Wahlgang am Sonntag lag der Sozialdemokrat klar vorn.

tagesspiegel.de

Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der #AfD vor Entscheidet #Heino heute mit seiner Klage gegen den AfD-Kandidaten den knappen Ausgang der #Landratswahl in der #Uckermark? Sie könnte der AfD entscheide Prozente kosten. Der Politiker warb mit Heino um Stimmen. www.zeit.de/gesellschaft...

Heino: Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor

Ein AfD-Politiker in der Uckermark warb in den sozialen Medien mit Verweis auf Heino um Stimmen. Dagegen wehrt sich der Sänger jetzt.

zeit.de

Die Wahlniederlage von Viktor Orbán zeigt: Autoritäre Politik ist nicht alternativlos. Zivilgesellschaft wirkt – auch unter Druck. Grundrechte, unabhängige Medien und zivilgesellschaftliche Initiativen sind zentral für demokratische Resilienz.

Umbau von #Demokratieleben: „Die Folgen wären konkret und gravierend“ Würden Frau Priens Pläne umgesetzt, „wäre das ein tiefer Einschnitt in die Architektur der Demokratieförderung in Deutschland“. Ich durfte im Vorwärts-Interview mich zur Zukunft von DL äußern. www.vorwaerts.de/inland/umbau...

Umbau von Demokratie leben: „Die Folgen wären konkret und gravierend“

Bundesfamilienministerin Karin Prien will das Programm „Demokratie leben“ neu ausrichten. Würden ihre Pläne umgesetzt, „wäre das ein tiefer Einschnitt in die Architektur der Demokratieförderung in Deu...

vorwaerts.de

Aktuelle Stunde im Bundestag zu „#Demokratieleben!“ Ich habe mir die Debatte angesehen und wollte auf Bundesfamilienministerin Priens „mehr Wirkung, weniger Projektlogik, Ansprache der ‚stillen Mitte‘“ antworten. Denn die Realität dahinter ist eine andere! www.linkedin.com/posts/timo-r...

„Landschaftsumgestaltung nach dem Geschmack von rechts außen“ nennt Heribert Prantl @SZ die Pläne für #Demokratieleben! von Bundesfamilienministerin Prien und analysiert sie als Erfolg der AfD in einer Phase demokratischer Erosion und steigendem Rechtsextremismus. www.sueddeutsche.de/meinung/zivi...

Die Zivilgesellschaft braucht staatliche Unterstützung - finanziell und ideell

Bundesministerin Karin Prien kündigt das Ende des Programms "Demokratie leben" an. Damit stehen 200 Projekte vor dem Aus - ein verhängnisvolles Signal.

sueddeutsche.de

„Keine Kürzungen“, aber 200 Projekte weniger. „Mehr Mitte“, aber die, die in Schulen und Kommunen arbeiten, fliegen raus. „Mehr Vertrauen“ – fühlt sich eher nach Verdachtskultur an. Zivilgesellschaft abbauen und gleichzeitig mehr Wirkung erwarten, geht nicht. #PrienInterview taz.de/Familienmini...

Familienministerin Karin Prien: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“

Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“.

taz.de

Russlands Terror kennt keine Tageszeit und keine Grenzen. Am 24.03. wurden bei landesweiten Angriffen Charkiw, Winnyzja, Odesa, Iwano-Frankiwsk, Dnipro, Poltawa, Schytomyr, Ternopil, Cherson und Saporischschja getroffen. Menschen wurden getötet, verletzt. Unzählige zivile Häuser wurden beschädigt.

Die Streichliste von Frau Prien: Seiten 23–38 zeigen, was wirklich betroffen ist: Ein dichtes, lokal verankertes Netzwerk aus Zivilgesellschaft, Bildung & Ausstiegsarbeit. Wer hier kürzt, streicht nicht „Projekte“, sondern die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie www.demokratie-leben.de/resource/blo...

Bundesfamilienministerin Karin Prien will 200 Organisationen, die im Bereich Extremismusprävention tätig sind, die Förderung streichen. Die Ankündigung ist auch das Resultat einer lang anhaltenden Kampagne rechter Medien gegen NGOs. Eine unbedingte Leseempfehlung: www.mdr.de/altpapier/da...

Kolumne: Das Altpapier am 23. März 2026 – Autokratie leben! | MDR.DE

Bundesfamilienministerin Karin Prien will 200 Organisationen, die im Bereich Demokratieförderung und Extremismusprävention tätig sind, die Förderung streichen.

mdr.de

Mit der Axt in die Prävention – warum der Umbau von #Demokratieleben! ein Sicherheitsrisiko ist Ich habe versucht, die Umstrukturierung bei dem Bundesprogramm durch Bundesfamilienministerin Karin Prien fachlich einzuordnen und darzustellen, was das bedeutet: www.linkedin.com/posts/timo-r...

#demokratieleben | Timo Reinfrank

Mit der Axt in die Prävention – warum der Umbau von #Demokratieleben! ein Sicherheitsrisiko ist Der Umbau von „Demokratie leben!“ durch Karin Prien ist mehr als eine Reform. Natürlich müssen Program...

linkedin.com

Fatales Signal zur falschen Zeit Der geplante Umbau von „#Demokratieleben!“ ist ein fatales Signal zur falschen Zeit. Ausgerechnet jetzt, wo rechtsextreme Kräfte erstarken, sollen bewährte zivilgesellschaftliche Strukturen geschwächt werden. 1/4 www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/...

Prien baut Programm "Demokratie leben" grundlegend um

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm „Demokratie leben“ offenbar grundsätzlich neu auf. Dabei lässt das Ministerium unter anderem die Förderung v...

oldenburger-onlinezeitung.de

Zivilgesellschaft ist kein „linkes Projekt“, sondern Kern jeder Demokratie: Schon Václav Havel & Tocqueville zeigen, dass Engagement & Widerspruch Freiheit sichern. Wer sie wie die staatl. geförderte Denkfabrik R21 diffamiert, greift demokratische Grundlagen an, neben anderen unwahren Behauptungen.

Aus #Demokratieleben! darf nicht „Demokratie sterben“ werden Wenn Demokratieförderung ausgebremst, verunsichert und unter Verdacht gestellt wird, profitieren am Ende nur die Feinde der Demokratie. Rechtsextremismus-Prävention braucht deswegen eine verlässliche Bundesförderung! taz.de/Haber-Verfah...

„Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert

Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.

taz.de

Wenn Demokratien ins Rutschen geraten… Die Landesregierung in #Baden-Württemberg steht vor einer historischen Verantwortung: Die AfD wächst und in Teilen der CDU wird über eine Annäherung diskutiert. Die Erwartung ist klar: keine Kooperation, klare Gegenstrategien und eine starke Zivilgesellschaft!

Rechtsextreme Mandatsträger*innen sind in kommunalen Vertretungen Realität. Für Demokrat*innen stellt sich die Frage: Wie handlungsfähig bleiben, rechtssicher & strategisch? Die RAA MV lädt zur Podiumsdiskussion ein. 3.3., 17h Live-Stream via Ostsee-Zeitung Gefördert @amadeuantonio.bsky.social

Die AfD fragt nach angeblicher institutioneller Förderung der Amadeu Antonio Stiftung. Antwort der Bundesregierung: 0 Euro. Institutionelle Förderung ≠ Projektförderung (die steht auch transparent im Lobbyregister). Aber nachfragen, um dann zu skandalisieren … dserver.bundestag.de/btd/21/038/2...

Das Förderprogramm „Demokratie leben“ sollte gerade in Ostdeutschland zivilgesellschaftliche Strukturen stärken. Jetzt bekommen ausgerechnet Kommunalparlamente mit starken rechten Mehrheiten mehr Einfluss auf die Mittelvergabe. So verfehlt das Programm seinen Zweck! www.fr.de/politik/afd-...

AfD und Freie Wähler wollen Demokratieprojekte kippen

In Pirna kippte die rechte Mehrheit Gelder für Zivilcourage-Projekte. Ähnliche Fälle häufen sich in Ostdeutschland massiv.

fr.de

Die neue #Extremismusklausel des @bmbfsfj lässt zivilgesellschaftlich Engagierte ratlos zurück. Die #Nebenbestimmungen des Bundesprogramms #Demokratieleben! kündigen nicht nur den Konsens mit der SPD auf, sie sind auch praktisch kaum umsetzbar und juristisch wohl zu unbestimmt. Vgl.

Extreme Klauseln

verfassungsblog.de

Auch die Alternative für Deutschland übernimmt immer wieder Positionen, die russischen Interessen nutzen. Das Ziel ist nicht militärische Besetzung. Es reicht, wenn Deutschland gespalten, verunsichert und außenpolitisch gelähmt ist. 10/x

Analyse: Wie Rechtsextreme und Verschwörungsideologen den Krieg in der Ukraine für sich nutzen - Amadeu Antonio Stiftung

Rechtsextreme deuten die eskalierenden Entwicklungen in der Ukraine zu ihren Gunsten und versuchen, die Kriegsgeschehnisse in ihr verschwörungsideologisches Weltbild einzupflegen. Das Projekt de:hate ...

amadeu-antonio-stiftung.de

Die Mettigel-Prozession auf der Straße in Halle wirkt absurd. Aber genau darum geht es. Die AfD gibt sich bürgerlich, steht aber für Skandale, Demokratieabbau und ein rechtsextrem-autoritäres Projekt. Satire ist kein Witz. Sie ist Warnung. #Kreativ #guteIdeen youtu.be/Jv_s1QkutK0?...

Mettigel-Prozession in Halle

YouTube video by Du bist Halle

youtu.be

Dass sich das AfD-Problem nicht „von selbst“ erledigt, zeigt der Wahlsieg eines AfD-Kandidaten im Erzgebirge - im ersten Wahlgang! Trotz sinkender Zahlen von Asylsuchenden werden migrationsfeindliche Fantasien weiter angeheizt. Was folgt aus diesem AfD-Erfolg? www.Belltower.news/rechtsextrem...

Erzgebirge: Der rechtsextreme Bürgermeister von Altenberg

Ein rechtsextremer AfD-Politiker wird Bürgermeister in Altenberg. Warum der Wahlsieg kein Einzelfall ist und was er über kommunale Demokratie in Sachsen zeigt

belltower.news

AfD-Mann André Barth gewinnt die Bürgermeisterwahl im sächsischen Altenberg. Der Wahlsieg ist kein lokales Kuriosum, sondern Ergebnis struktureller Schwächen kommunaler Demokratie & Teil einer gezielten rechtsextremen Strategie, von @timoreinfrank.bsky.social www.belltower.news/rechtsextrem...

Erzgebirge: Der rechtsextreme Bürgermeister von Altenberg

Ein rechtsextremer AfD-Politiker wird Bürgermeister in Altenberg. Warum der Wahlsieg kein Einzelfall ist und was er über kommunale Demokratie in Sachsen zeigt

belltower.news

Von Oberspreewald-Lausitz bis Uckermark werden die Landratswahlen zum demokratischen Stresstest: Gelingt es, rechtsextreme Normalisierungen aufzuhalten, oder kippen erstmals ganze Kreisverwaltungen ins Rechtsextreme? Eine Einschätzung von @timoreinfrank.bsky.social

Landratswahlen: Brandenburg vor dem demokratischen Stresstest

Gelingt es, rechtsextreme Normalisierung aufzuhalten, oder kippen erstmals ganze Kreisverwaltungen ins Rechtsextreme?

belltower.news