Maaßen wird sich seine rechte Gesinnung ja nicht erst nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Verfassungsschutzchefs zugelegt haben. Wann gibt es eine Aufarbeitung seiner Amtszeit?
Ulrich Schneider
@uschneider.bsky.social
hier natürlich, wie der Rest der Welt, superprivat
Als ich den Song zum ersten Mal hörte, zog er mir den Boden unter den Füßen weg. War wirklich geflasht. Er geht mitten ins Herz, weil er so furchtbar wahr ist. Ich denke, ich werde ihn brutal covern müssen. 😉 youtu.be/RpFo_b7_-yc?...
Populisten hetzen gegen von #Armut betroffene Menschen um auf Stimmenfang zu gehen — dies zeigt sich in den Diskussionen um Kindergrundsicherung, Bürgergeld und Geflüchtete. Meine neue Kolumne bei Zeit Online: www.zeit.de/wirtschaft/2...
zeit.de
Ok. Nach 2 Jahren im Amt hat Lindner auch mich überzeugt.
Für Leute wie MP Kretschmer sind Kürzungen von existenzsichernden Leistungen für Geflüchtete nur der Anfang. Sie wollen das ganze System schleifen: die Botschaft: Ob Deutsche oder Migranten, alles faule Säcke, denen man Beine machen muß. Unfaßbar, diese Diffamierung.
Aufhören mit der Panikmache und endlich faktenbasierte Flüchtlingspolitik gestalten mediendienst-integration.de/artikel/fuer...
Zwischen Stoa und Sturheit liegt oft nicht viel. Wann merkt Lindner endlich, dass er mit seiner die #Ampel dominierende Politik nicht nur Deutschland, sondern auch seine Partei vor die Wand fährt? Wir brauchen eine durchgreifende finanzpolitische Kurskorrektur.
Die Menschenwürde gilt für alle, auch für Geflüchtete! Wir protestieren mit über 150 Organisationen gegen sozialrechtliche Verschärfungen für Geflüchtete und fordern: Das #Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen und reguläre Sozialleistungen für Betroffene! www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
In diesen Zeiten, leider, schon fast ein mutig zu nennendes Statement, das ich voll teile. Alle Achtung vor Annette Kurschus Migration: EKD-Ratsvorsitzende hält Aufnahmekapazität "noch lange nicht erreicht"
Leider - oder vielleicht auch zurecht - hinter der Bezahlschranke. So kann man den Artikel nicht lesen. Aber allein die Forderung nach einer „Überwindung von Selbsttabuisierung der Vergangenheit“ will ich in Deutschland nie, nie, nie hören. Kam bisher nur von ganz, ganz Rechts.
📢Die Bundesregierung plant drastische Sozialkürzungen. Die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege rufen zum gemeinsamen Protest dagegen im Rahmen einer von der Arbeiterwohlfahrt AWO geplanten Kundgebung auf. 📍08.11.23, Platz der Republik, Berlin 👉 www.der-paritaetische.de/presse-und-k...
Sagt mal, #Ampel, werden mit dem ‚harten, aber (angeblich) notwendigen‘ (#Habeck) #Abschiebungspaket jetzt auch wieder Kinder zur Abschiebung mitten aus dem Unterricht gezerrt und ganze Schulklassen traumatisiert?
Dieses Gesetz war in der Sache natürlich nicht notwendig, weil es so gut wie nichts bewirkt. Es ist eine reine Härteshownummer. Und das wird Habeck auch wissen. Ansonsten einfach mal die Expert*innen in der eigenen Partei fragen.
Tagesschau Bot@tagesschau.bsky.social · 3y ago"Hart, aber notwendig"
Anstatt hier mit rechter Symbolpolitik den Harten zu mimen, sollte die Ampel den Menschen reinen Wein einschenken: es geht bei den Abschiebungen um nur rd. 50.000 der 3,3 Mio Geflüchteten unter uns. Integrationspolitik ist gefragt, keine Scheinlösungen, die nur der AfD zuspielen
Der Paritätische@paritaet.bsky.social · 3y agoAbschiebungen sollen in Zukunft zunehmend nachts und ohne Ankündigung stattfinden – auch wenn Kinder betroffen sind. Diese und weitere drastische Verschärfungen im Umgang mit Schutzsuchenden will das Bundeskabinett heute beschließen. 👉 www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
Deutschland beim Sparen ganz vorn. Die einen legten im 1. Hj 132 Mrd. Euro auf die hohe Kante, während andere nicht mehr wissen, wie sie über den Monat kommen sollen. Regelsätze, BAföG und Mindestlohn rauf! Dann wird auch wieder konsumiert. welt.de/wirtschaft/art… via @welt
„Wir müssen endlich im großen Stil Solidarität üben und soziale Gerechtigkeit herstellen“ …. Wann kommt dieser Titel?
Dieses Spiegel-Titelbild verstört mich in seiner Machart und seiner Ansage sehr …
Es gibt Zeiten, da muss man einfach zusammenstehen. Aus entsetzlichem Anlass ein wirklich außergewöhnliches und bemerkenswertes Bündnis, das für den Aufruf zur Kundgebung am 22. Oktober am Brandenburger Tor zusammengefunden hat.
Die Situation für die Menschen in Israel und Gaza ist dramatisch. Gemeinsam mit vielen anderen rufen auch wir zur Kundgebung "Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus" auf. 📍 Sonntag, 14 Uhr, Berlin, Brandenburger Tor Vollständiger Aufruf: 👉 www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
Mal wieder in Bayern… Bier können die ja wirklich … gutes Wochenende allseits
Die einzige humane und deshalb akzeptable Lösung des Flüchtlingsproblems liegt in einer fairen und solidarischen europäischen Verteilungslösung. In nichts anderem. #Lanz
Belit Onay ist ein Politiker, der wirklich Mut macht! Statt #Lanz in seiner Panikmache zu bedienen, Besonnenheit und Zuversicht. Bravo! Nur so geht’s.
Das ganze letzte Wochenende möchte ich am liebsten komplett streichen, alles, ausnahmslos.
Hallo, allerseits. Bin nun auch im Himmel. Freue mich auf Interessantes, lustiges und kämpferisches Miteinander!