Wolfgang Teves
@wolfgangteves.bsky.social
Verbraucherpolitik, Digitalpolitik, Staatsdiener - views are my own
Was für ein Auftakt gestern vor dem Protestwochenende anläßlich des AFD-Reichsparteitages in #Erfurt. Danke an #keinBockaufNazis! 🌈🌼😍 #erf0407 #AFDParteitag
Im Bundestag wird Rasha Nasr (SPD) deutlich und nimmt Bezug auf ihre eigene Biografie:
Das Gutachten legt tausende von Belegen vor, dass die völkisch-nationalistische AfD den Tatbestand der Verfassungsfeindlichkeit erfüllt. Wir erwarten von CDU und CSU, dass die Antragsberechtigten die Verfassungsmäßigekeit der AfD vom BVerfG überprüfen lassen. #CompassMitte afd-gutachten.de
Kommt jetzt ein #Verbotsverfahren gegen die AfD? Ein neues Gutachten zur #AfD kommt zu einem klaren Ergebnis und könnte die Debatte befeuern. Die wichtigsten Punkte im Gutachten findet ihr im FAQ.
FAQ zu neuem Gutachten: 1.500 Seiten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Ein neues Gutachten sieht schwerwiegende Verstöße der AfD gegen die Verfassungsprinzipien – ein AfD-Verbot wäre demnach erfolgversprechend.
correctiv.org
Lionel Messi hat jetzt also auch 17 WM-Tore geschossen, wie vor ihm bereits die Brasilianerin Marta Vieira da Silval.
#Eurostar: Alles, was man am Fliegen nicht mag, jetzt auch auf Schienen!
Die AfD hat am 11.06. die Entlassung von Bärbel Bas, Ministerin für Arbeit und Soziales gefordert. Also Grund nennt die AfD eine Aussage Bas’ in der diese sagt: Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein. (mehr dazu im Faktencheck👇👇👇)
In der Tagesschau kommt der unterlegene Oberbürgermeisterkandidat von Aue-Bad Schlema zu Wort. Ich kann mich nicht erinnern, dass Politiker aus irgendwelchen Käffern in den Nachrichten interviewt worden wären und wüsste auch nicht warum. Dieser war Kandidat der rechtsextremistischen Freien Sachsen.
Offenbar hat Microsoft interne E-Mails & Sitzungsprotokolle niederländischer Verbraucherschutzbehörden an Trumps Behörden gegeben. So können die einzelne Personen ins Visier nehmen, die europäische Digitalgesetze durchsetzen. Wir müssen unsere Verwaltung endlich unabhängig von US-Big Tech machen.
Niederlande: Microsoft gibt Daten unliebsamer Beamter an USA weiter
In den Niederlanden werden schwere Vorwürfe gegen Microsoft erhoben. Das Unternehmen soll personenbezogene Daten von Beamten an das US-Repräsentantenhaus weitergegeben haben. Betroffen seien Mitarbeit...
winfuture.de
Tankrabatt und Luftverkehrssteuersenkung wollen halt gegenfinanziert sein
DER SPIEGEL@spiegel.de · 2mo agoDie Reform war fest eingeplant – doch sie wird wohl nicht kommen. Forschungsministerin Dorothee Bär verteidigt den möglichen Stopp der Bafög-Erhöhung. Und erklärt Studierenden, es sei kein Drama, nebenher zu jobben.
Austritte, Ausschlüsse, Fraktionsauflösungen der AfD der letzten Woche: - Fraktionen Allersberg und Köln-Ehrenfeld aufgelöst - Parteiausschlüsse im KV Goslar und 2 im KV Weimarer Land - Fraktionsaustritte Bad Arolsen, Weimarer Land, Arzberg, Darmstadt, Anröchte (2), Rastatt und Wernigerrode. 1/2
Heute ist Internationaler #mecfs Tag. Weltweit sind ca. 40 Mio. Menschen betroffen. Es ist Zeit, dass nicht nur die Erkrankten & Angehörigen #Sichtbarkeit schaffen. Hier kannst du ein Zeichen für mehr #Forschungsgelder & eine bessere #Versorgung in 🇦🇹 setzen: ➡️ www.openpetition.org/paisaktionsp...
Die Pro-AfD-Fakeschleuder NIUS darf in den Tagesthemen nicht nur unkommentiert zu Wort kommen – man stimmt ihr am Ende sogar zu. Dabei hat Bas Recht: Migranten zahlen mehr in die Sozialkassen ein, als sie herauskriegen. Was ist da bei der ARD so schiefgelaufen?! www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Bärbel Bas hat RECHT: Aber Tagesthemen stimmen NIUS, BILD & AfD zu!?
Die Pro-AfD-Fakeschleuder NIUS darf in den Tagesthemen nicht nur unkommentiert zu Wort kommen – man stimmt ihr am Ende sogar zu. Dabei hat Bas Recht: Migration stabilisiert unsere Rentenkassen und Soz...
volksverpetzer.de
"Wir entscheiden mit Mehrheiten, nicht mit der Waffe", schreibt der Bundeskanzler. Es gibt btw überwältigende Mehrheiten für ein Tempolimit, für ein AfD-Verbot, für ein Verbrenner-Aus, für Erneuerbare, für die Abschaffung der Sommerzeit.. Da tangieren unseren Kanzler Mehrheiten maximal peripher..
Kanzler Friedrich Merz nach Anschlagsversuch in Washington: »Gewalt hat keinen Platz in einer Demokratie«
Nach den Schüssen beim Korrespondentendinner verurteilen zahlreiche Staats- und Regierungschefs den Vorfall in Washington. »Wir entscheiden mit Mehrheiten, nicht mit der Waffe«, schreibt der Bundeskan...
spiegel.de
Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministerium allerdings nicht.
Wirtschaftswachstum durch Energiewende: Reiche lässt Studie verschwinden
Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministerium allerdings nicht.
t-online.de
Der norwegische Consumer Council Forbrukerrådet bringt es auf den Punkt: #MakeItShitty youtube.com/watch?v=T4Up...
A Day in the Life of an Ensh*ttificator
YouTube video by Forbrukerrådet - Norwegian Consumer Council
youtube.com
Brennpunkt, anyone? @tagesschau.bsky.social @zdfde.bsky.social @rbb24.de ? www1.wdr.de/nachrichten/...
Pyrotechnik und Anschlagspläne in ICE bei Siegburg: Polizei nimmt vermummten 20-Jährigen fest
Im ICE 19 nach Frankfurt gab es gestern einen schweren Zwischenfall. Der Zug stoppte in Siegburg. Der Staatsschutz ermittelt.
www1.wdr.de
Was in der Diskussion um E-Autos vs Verbrenner immer viel zu kurz kommt, sind zwei Vorteile der Elektrifizierung des Verkehrs: Lärm- und Abgasreduktion. Als Stadtbewohner bin ich dafür, nur noch Elektro-PKW in der Stadt fahren zu lassen. Aus gesundheitlichen Gründen.
Die AfD wäre heute STÄRKER, wenn wir die Schutzsuchenden nicht aufgenommen hätten. Unsere Wirtschaft ist dadurch stärker, die Sozialkassen weniger überlastet, mehr Menschen haben neue Nachbarn, Freunde, Familie – Rassismus entsteht dort, wo man von Migranten nur durch Hetze in den Medien liest.
In Spanien hat man verstanden, dass Wirtschaftswachstum und Überalterung der Gesellschaft unvereinbar ist. www.deutschlandfunk.de/spanien-mehr...
Spaniens Ausländerpolitik geht einen liberalen Weg: Migranten sollen Aufenthaltsstatus bekommen
Hunderttausende Migranten sind ohne Aufenthaltsgenehmigung in Spanien. Dessen linke Regierung plant, sie in die Legaliät zu holen. Aber es gibt Bedingungen.
deutschlandfunk.de
Es ist ein krasser Widerspruch, einerseits Deutsche zu mehr Arbeit aufzufordern, und andererseits zu versuchen, hunderttausende Beschäftigte aus dem Arbeitsmarkt loszuwerden. #Syrien #Bundeskanzler #Exodus 1/n
Dass ein Land im demographischen Wandel so scharf darauf ist, Menschen abzuschieben, von denen sich ein großer Teil in die deutsche Mittelschicht integrieren möchte, ist auch nur mit Rassismus zu erklären
Hallo Herr Bundeskanzler, die Vornamen der Männer, die mir in meinen bisher 51 Lebensjahren körperliche und/oder emotionale Gewalt angetan haben, lauten: Hartmut, Thomas, Thorsten, Marcel. Dt. Staatsangehörigkeit: 4/4 Migrationsgeschichte: 0/4 #EsReicht
Absolut unglaubliche Zusammenfassung, die jede*r lesen sollte
Jim Teeth@drjamesjteeth.bsky.social · 5mo agoThis is an excellent summary of the US War on Iran current situation. I’m an existentialist and borderline absurdist and even I struggle with the current moment. This summary is just fantastic.