Gestern in #Chemnitz im Buchladen des @katapultmagazin.bsky.social gelesen. Demnächst ist #MutzumUnmut dann auch in Hildesheim, Frankfurt am Main, Hamburg, Bergen auf Rügen… Wer möchte noch, die Omas gegen Rechts vielleicht? Ladet uns ein!

Ein Mann wird 2018 getötet, in den Tagen danach mobilisieren rechtsradikale Gruppen nach Chemnitz. Nun ist ein weiterer Prozess zu Ende gegangen. Die Nebenklage spricht von Verschleppung und Inkonsequenz.

Ausschreitungen in Chemnitz 2018: Urteil nach sieben Jahren

Ein Mann wird 2018 getötet, in den Tagen danach mobilisieren rechtsradikale Gruppen nach Chemnitz. Nun ist ein weiterer Prozess zu Ende gegangen. Die Nebenklage spricht von Verschleppung und Inkonsequenz.

spiegel.de

Nutzen statt abwürgen! Wehrt euch gegen Reiches Angriff auf die Erneuerbaren. Energieministerin Katherina Reiche will privaten Solaranlagen den Stecker ziehen: Statt die Kostenvorteile der Erneuerbaren auf alle zu verteilen, sollen künftig die Großen gefördert und die Kleinen ausgebremst werden.

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ke...

Kein Genderverbot, Herr Staatsminister Weimer!

Kultur lebt von Offenheit, Kreativität und dem Mut zur Veränderung insbesondere in Hinblick auf eine gerechtere Gesellschaft – doch genau diese Werte werden durch Ihr Gender-Verbot ausgehebelt. Auch i...

weact.campact.de

Für die Senkung der Körperschaftsteuer sind 25 Mrd (Anteil Bund 12,5 Mrd) da - das wurde gerade beschlossen! Für die Entlastung d Menschen bei den Stromkosten sind nicht mal gut 5 Mrd da. #Stromsteuer Prioritäten. So wichtig. Gerade eine SPD müsste doch Politik auch für die Menschen machen.

Ein wesentlicher Grundsatz des Rechtsstaatsprinzips ist die Bindung an Recht und Gesetz. Der deutsche Innenminister erklärt öffentlich seine Rechtsuntreue. Wo sind wir gelandet? www.tagesschau.de/inland/innen...

Trotz Gerichtsentscheidung: Dobrindt hält an Zurückweisungen fest

Bundesinnenminister Dobrindt hält trotz einer Gerichtsentscheidung an Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Das Gericht habe eine Einzelfallentscheidung getroffen und verlange nur nac...

tagesschau.de

Der Ministerpräsident, der seine nach Erneuerbaren Energien rufenden Unternehmen genauso ignoriert, wie die Erfordernisse des Klimaschutzes. So schadet er massiv dem Land! www.zeit.de/politik/deut... unternehmen-zukunft-sachsen.de

Klimapolitik: Michael Kretschmer will deutsche Klimaziele auf 2050 verschieben

2045 will Deutschland klimaneutral sein – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert, das Ziel zu verschieben. Auch das Tempo beim Windkraftausbau sei falsch.

zeit.de

Regierung kommt Verantwortung für Zukunft nicht nach Zu Klimazielen stehen ist gut, man muss sie aber auch umsetzen. Koalitionsvertrag ist da eher Rückschritt Klimaneutralität in Gefahr Chance wäre Sondervermögen Interview im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy www.deutschlandfunk.de/klimaziele-j...

Klimaforscher kritisiert mangelnden Klimaschutz der Regierung

Der neue Koalitionsvertrag führe nicht zu einer Emissionsreduktion, sagt Klimaforscher Niklas Höhne. Der Verkehrssektor müsse dringend mehr einsparen.

deutschlandfunk.de

Zukunft des ÖPNV: Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst taz.de/Zukunft-des-...

Studie zeigt: Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst

CDU und SPD streiten um Geld für das 58-Euro-Ticket. Dabei übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen seine Kosten, zeigt eine Studie.

taz.de

#Koalitionsvertrag der #KleiKo bringt kein #Klimageld - also Heizen mit Gas und Öl wird teuer. Dieselben wollen die Strompreise um 5 ct/kWh senken. Wie gut, die Wärmepumpe im Plan zu haben. Auch #Energieberater raten längst dazu. Bild: waermepumpe.de

67% der auf die Wärmepumpe Umgestiegenen sind sehr zufrieden. Weitere 29% sind „eher zufrieden“. Es überzeugen Komfort, geringe Betriebskosten und auch geringer Geräuschpegel. Demzufolge würden sich 96% wieder so entscheiden: www.wiwo.de/unternehmen/...

Spart Sachsen am Ausbau der Chaos-Strecke? "Wäre ein schwerer Schlag für die Region" https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/spart-sachsen-am-ausbau-der-chaos-strecke-waere-ein-schwerer-schlag-fuer-die-region-3378425 #tag24 #chemnitz

Spart Sachsen am Ausbau der Chaos-Strecke? "Wäre ein schwerer Schlag für die Region"

Spart der Freistaat Sachsen auch am Ausbau der Strecke Chemnitz - Leipzig? Das befürchten Grünen aus Chemnitz. | TAG24

tag24.de

Die Internationale Energieagentur stellt @Robert.Habeck und der Energiepolitik der letzten Jahre ein gutes Zeugnis aus und fordert Kontinuität. Vernunft statt Parteipolitik ist also angesagt, CDU/CSU & SPD. www.focus.de/earth/analys...

Internationale Experten sehen "Technologieoffenheit" von Schwarz-Rot kritisch

In ihrem aktuellen Länderbericht stellt die IEA der deutschen Energiewende überwiegend ein gutes Zeugnis aus und fordert Kontinuität. Ausdrückliches Lob gibt es für die Novelle des Gebäudeenergiegeset...

focus.de

Energieeffizienz & regeneratives Heizen mildern Klimagasausstoß, stärken Unabhängigkeit von fossiler Energie u. sind Grundlage für wirksame u. sozialverträgliche CO2-Bepreisung im Gebäude-/Mobilitätsbereich. Klimabündnis C hat hohen Fachverstand dazu. Empfehle die Einladung daher sehr gern weiter.

Nichts beschreibt so gut, wie umfassend und tiefgründig Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Markus Söder die Fragestellungen Ostdeutschlands in ihrem Koalitionsvertrag bearbeitet haben, wie dieser kleine unscheinbare, ganz verlorene Absatz im Text.

Grüne fordern Merz auf, die Moskau-Connection in seiner CDU schnellstens abzuwickeln #MoskauConnection www.sueddeutsche.de/politik/cdu-...

Russland-Sanktionen: Kritik aus der CDU an Kretschmer-Vorstoß

Nach Forderungen des stellvertretenden Parteichefs nach einer Lockerung der Sanktionen bahnt sich in der Union eine Auseinandersetzung über den künftigen Umgang mit Russland an.

sueddeutsche.de

Die Union plant, das Informationsfreiheitsgesetz auszuhebeln. Fordere die SPD auf, keine Koalition ohne Transparenz einzugehen. Jetzt unterzeichnen ✍️​ weact.campact.de/petitions/sp...

SPD, keine Koalition ohne Informationsfreiheit!

Die Union plant, das Informationsfreiheitsgesetz auszuhebeln. Fordere die SPD auf, keine Koalition ohne Transparenz einzugehen. Jetzt unterzeichnen ✍️​

weact.campact.de

Wer wie Michael Kretschmer solche Fake News verbreitet, man habe eine „mutwillige Erhöhung der Energiepreise durch die vorherige Regierung“ erlebt, braucht sich nicht mehr zu wundern, wenn er auf Bundesebene zunehmend überhaupt nicht mehr ernst genommen wird.

Erstaunlich. Herr Heusgen verschweigt, wen er alles in Ämter gehoben hat. Und die Prominenz, die der UN durch Annalena zu Teil wird. Ein Schelm, wer böses denkt. Danke Annalena, dass Du diesen Posten annimmst und damit Licht auf diese Institution wirfst. www.spiegel.de/politik/deut...

Christoph Heusgen: Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert Baerbocks Nominierung für Uno-Job

Die scheidende Außenministerin soll einen Job bei der Uno übernehmen, dafür könnte eine andere Diplomatin leer ausgehen. Der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Heusgen zeigt sich verärgert, Bae...

spiegel.de

CDU-Mann Thomas Bareiß, berühmt-berüchtigt für seine dubiosen Aserbaidschan-Connections, möchte wieder Gas durch die Putin-Pipeline #NordStream2 jagen. Ich frage mich: kommen seine „Nebenverdienste“ neuerdings aus Moskau oder warum will er 🇩🇪 zurück in Putins Würgegriff schicken?

Eine Partei. Ein Wort. Staatspolitische Verantwortung hängt für uns nicht von Opposition oder Regierung ab. Anders als die Union in den letzten Jahren werden wir nicht aus parteipolitischer Profilierung Entscheidungen für das Wohl unseres Landes blockieren.

Widersprüche, die die Zukunft unserer Kinder riskieren: Die Union hält an einer Politik fest, die das Morgen nicht mitdenkt. Nicht mit uns: Wir messen Politik an der Realität. Und die lautet: Klimakrise bekämpfen, Klimaschutz schaffen, Menschenleben schützen! #Merz #Schuldenbremse #Politik

Als Grüne stehen wir zu unserer Verantwortung. Der Zukunft & Sicherheit unseres Landes, den Interessen unserer Kinder fühlen wir uns zutiefst verpflichtet. Deshalb können wir nicht abnicken, was die Herren von Union & SPD sich in ihrer verantwortungslosen Ausgabenorgie überlegt haben.

Die Union war mal die „Sicherheitspartei“, die SPD stellt Verteidigungsminister und Innenministerin, aber es müssen die Grünen sein, die bei den aktuellen Finanzfragen auf Gesamtverteidigung den erweiterten Sicherheitsbegriff hinweisen? Für alle noch mal, was das meint:

Wenn die neue Koalition zu „Klimaschutz“ als einzigen Punkt ein Projekt aus dem Hause Robert Habeck auflisten kann, dann merkst du, dass CDU, CSU und SPD vollkommen blank sind. #Sondierungspapier

Wir alle wussten doch nicht erst seit dem Eklat im Oval Office, dass wir massive Investitionen in unsere Sicherheit in Deutschland und Europa brauchen. Was Merz, Söder und die CSU/CSU betrieben haben, war nichts anderes als Wählertäuschung.

Der Eklat im Weißen Haus war eine Zäsur. Deutschland & Europa müssen jetzt entschlossen handeln, für den Frieden in der #Ukraine & für unsere Sicherheit in Europa. Deshalb haben wir Herrn Scholz aufgefordert, weitere 3 Mrd. € für die Ukraine bereitzustellen.

Morgen haben wir die Chance, unser Land besser aufzustellen. Jetzt braucht es den Willen dafür, für diese Verbesserungen auch Verantwortung zu übernehmen. Ich verspreche: Dafür will und werde ich mit aller Kraft arbeiten. Dafür bitte ich Euch um Eure Stimme für die Grünen. youtu.be/8Ih9G26tQqs

Für alle. Mit Eurem Vertrauen. | Robert Habeck

YouTube video by Robert Habeck

youtu.be

Ich durfte zusammen mit meinem Chemnitzer Parteifreund @bherrmann.bsky.social die @gruenesachsen.bsky.social vertreten, leider musste ich zusammen mit Holger Mann (SPD) nach der Podiumsdiskussion zum nächsten Forum.

Leipziger Zeitung@leipzigerzeitung.bsky.social · last yr.

Im Bundestagswahlkampf fast die Ausnahme: Das #Energienetzwerk lud ein zum Energiepolitischen Forum #Leipzig #Mitteldeutschland #Energiepolitik www.l-iz.de/wirtschaft/m...

„Wir haben die Weichen dafür gestellt, dass unsere Schwerindustrie klimaneutral produzieren kann. Wir haben jetzt die Chance, uns im Wettbewerb mit den Amerikanern durchzusetzen. Und das sollten wir - als starke Europäer“ sagt Annalena Baerbock in der #Schlussrunde.