Die Regierung von Viktor Orbán hat in der Vergangenheit immer wieder mit Angriffen auf die queeren Communitys Schlagzeilen gemacht. Orbán nutzt dabei das Drehbuch des Kremls: Er greift queere Ehen und Familien an, beschneidet die Rechte der Trans- und Inter-Community und geriert sich… 1/3
In Sonntagsreden von "digitaler Souveränität" schwafeln und unter der Woche beim rechten Milliardär und autoritären Strippenzieher Peter Thiel Software kaufen wollen. Also manchmal kommt man aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus. #Palantir netzpolitik.org/2025/palanti...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...
netzpolitik.org
Grillen überall verboten - jetzt auch schwimmen Politik für Menschen mit eigenem Garten und Pool www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
Schluss mit Wildbaden: Der Weiße See in Berlin wird auf Bundeskosten abgeriegelt
In der monatelangen Hängepartie um die Ufer-Sperrung des Weißen Sees vermeldet der Bezirk den Durchbruch. Die Freigabe steht demnach unmittelbar bevor. So geht es jetzt weiter.
tagesspiegel.de
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2025/palanti...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...
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Auch die linke kurdische Oppositionspartei DEM stellt sich gegen die Inhaftierung des CHP-Politikers Imamoğlu und bezeichnet die Vorgehensweise der Regierung als Unrecht und gegen die Demokratie gerichtet #Türkei
BirGün Gazetesi@birgun.net · last yr.DEM Parti'den İmamoğlu kararına ilk yorum: Milyonlarca yurttaşın iradesine siyasi müdahale yapılmıştır! www.birgun.net/haber/dem-pa...
WDR berichtet umfangreich und mit ausführlichen O-Tönen aus der Türkei über die Inhaftierung des CHP-Politikers Imamoğlu, über die kommenden Präsidentschaftswahlen und die Motive Erdoğans. Ja, auch mit zwei-drei Sätzen von mir.
WDR aktuell | 23.03.2025 | 12:45 Uhr - hier anschauen
Themen: Justiz ordnet U-Haft für Erdogan-Kontrahent Imamoglu an | Messerstecherei in Essen | Papst wird aus Krankenhaus entlassen | Die Nationalelf seit einer Woche zu Gast in Dortmund | Kompakt | Wet...
ardmediathek.de
„Keine Gruppe hat in letzter Zeit Eingriffe von solcher Qualität in ihre Rechte erleiden müssen wie Geflüchtete.“ Auch der aktuelle Vorschlag zur Abschaffung der Amtsermittlung verstößt gegen Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht. Offener Brief an SPD\Union.👇 www.neuerichter.de/offener-brie...
Offener Brief zur geplanten Abschaffung des Amtsermittlungsgrundsatzes im Asylprozess - Neue Richtervereinigung e.V.
An die Bundesvorsitzenden von CDU, CSU und SPD An die jeweiligen Leiter/innen der Arbeitsgruppe 1 (Innen, Recht, Migration und Integration) […]
neuerichter.de
Die Proteste gegen Erdoğan weiten sich auf die Provinzstädte wie Kayseri, die bisher als Hochburgen des Regierungslagers galten. Das könnte tatsächlich ein entscheidender Unterschied zu sonstigen Protestwellen sein, die sich auf die kurdischen Gebiete oder auf Großstädte beschränkten
BirGün Gazetesi@birgun.net · last yr.📍 İstanbul, Ankara, İzmir, Trabzon, Yozgat, Konya, Çorum, Rize, Kayseri ve fazlası... Türkiye ayakta: Halk muhalefeti Türkiye’nin dört bir yanında özgürlük ve demokrasi için sokakta! www.birgun.net/haber/halk-m...
7️⃣ Die Ansage hat gesessen: "Sie haben das Ende Ihrer Versammlungsstrecke erreicht". Die Polizei droht mit Auflösung. #b2203
BREAKING: Die Polizei Berlin prügelt gerade ohne erkennbaren Grund auf die Zivilgesellschaft vor dem Adenauer ein, um sich den Weg zu bahnen. Es sind unglaubliche Szenen: Sie sprühen Kindern Pfefferspray ins Gesicht! Was soll das?
Was ist denn hier der Grund/ die Rechtsgrundlage für den Einsatz von so heftiger Gewalt und Pfefferspray? #b2203
Zentrum für Politische Schönheit@politicalbeauty.bsky.social · last yr.Der Adenauer ist von Polizisten umstellt. Warum??
16:20 Bereits jetzt ist klar, dass die Neonazis ihren Aufmarsch nicht wie geplant durchführen können. Sie werden frustriert abreisen. Vorsicht später vor gewaltbereiten Gruppen im Nahbereich und im ÖPNV! #b2203
6️⃣ Jetzt hat sich die Demo doch noch in Bewegung gesetzt - und steht nach 50m bereits erneut vor der nächsten Polizeiabsperrung und kommt nicht weiter. #b2203
#b2203 vorsicht, richtige Trupps unterwegs in der Sonntagsstraße, vermummt und mit quartz Handschuhen. Passt auf euch auf.
First neo-Nazis are leaving frustrated the demonstration. #Antifa blockades in Berlin seem too powerful for police to evict them. #b2203 #friedrichshain
Von wegen friedlicher Protest lohnt sich nicht! Schaut nach #b2203 und #dus2203 Stabile und friedliche Antifaschisten aus allen Teilen der Gesellschaft stoppen rechtsextreme Terroristen in ihrer Stadt. Die #Brandmauer steht, kein fußbreit mit Faschisten. Alerta, alerta, antifascista!
SPUCK AUF RECHTS #12 _ SOOKEE & SPEZIAL K - ZUSAMMENHÄNGE | prod.by Beat2.0
YouTube video by SPUCK AUF RECHTS
youtu.be
Aufmarsch von Neonazis in #Berlin noch nicht gestartet, weil es wohl mehrere Blockaden & starken Gegenprotest auf der angestrebten Route gibt. Rechter Autokorso mit Demonstration im Schlepptau in #Düsseldorf steht noch, weil Antifaschisten blockieren. #dus2203 #b2203 #aachen
Aus Polizeikreisen heißt es, dass die Neonazis wegen der tausenden Gegendemonstrant:innen am Ostkreuz die geplante Route wohl nicht laufen werden dürfen. Die Gegenrichtung haben die Neonazis offenbar selbst abgelehnt. #b2203
Zehntausende warten derzeit in Berlin mit dem Adenauer auf den Beginn einer der größten Neonazidemos. Aber: die Nazis scheinen nicht vom Bahnhof wegzukommen. Es gibt viele Blockaden und die Polizei gibt alles, damit die Nazis gut durch Berlin kommen. Wir wetten dagegen. #b2203
1514 Bullenwannen vor der Nazidemo haben jetzt richtung aboutblank gewendet. #b2203
