Bürgerhartz wird zur Hartzsicherung. Das ist ein Angriff auf alle Macholer:innen! #Buergergeld #Grundsicherung www.wiwo.de/politik/deut...

Arbeitgeber: Wir müssen mehr Bürokratie wagen!!!11elf

Der 2. Teil der #Spahn-Enthüllungen von @correctiv.org ist da. Diesmal im Fokus: d Die Verbindung von Ex-Gesundheitsminister #Spahn & Gesundheitsunternehmer Frank #Gotthardt. Wie die Graphik nahelegt: Eine Verbindung, die sich lohnt.

Jean Peters@jea.bsky.social · last yr.

Vorab bekamen wir wieder Anwaltsschreiben, teils voller Beleidigungen. Teil 2 unserer @correctiv.org-Serie zu Jens Spahn & seinen Verbindungen zum NIUS-Investor & Julian Reichelt. So optimierte Spahn die Rahmenbedingungen, die Gotthardts Firma die Umsätze verdoppelte. correctiv.org/lobbyismus-2...

T A X T H E R I C H!!!

Wie haben es die rechten Propagandisten geschafft, den Leuten glauben zu machen, dass es ihnen schlechter ginge, wenn sie mehr Lohn bekämen?

Hey @cducsubt. Ihr habt also bewusst Lügen über #BrosiusGersdorf verbreitet, um ihre Wahl zu verhindern?

#EIL #eilmeldung SPD-Minister beruhigen: Sofortprogramm 'Soziale Kälte' soll #Hitzeschutz liefern #spd #cdu #breg #spdpt25

In rechten Parteien hat Korruption ein zu Hause. www.zeit.de/politik/deut...

Sachsen-Anhalt: Büros von CDU, SPD und AfD im Magdeburger Landtag durchsucht

Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD und AfD in Sachsen-Anhalt sollen Gelder veruntreut haben. Laut Staatsanwaltschaft wurden unrechtmäßig Funktionszulagen gezahlt.

zeit.de

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! #Mindestlohn

Wie alle Regierungen in den letzten Jahrzehnten versucht auch schwarz-rot mit #Steuersenkungen, die wie gewohnt in den Taschen der Reichen landen, das Land voranzubringen. Spoiler: es wird auch diesmal nicht klappen

Der "Friedenspräsident" Donald #Trump beteiligt sich jetzt also aktiv am #IsraelIrankrieg. Wiedermal sind viele Menschen auf einen notorischen Lügner und Faschisten reingefallen.

Bereits in dieser Dekade könnten #AI-Agents einfache Bürojobs ersetzen. Dies wird zu sozialen Härten führen. Derweil bereiten #SPD und #Cdu mit der Bürgergeldreform alles dafür vor auf den Betroffenen möglichst hart rumtrampeln zu können.

Irgendwie ist das Leben ohne Social Media besser🤪

Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl!

Das Verfassungsschutzgutachten wäre doch ein guter Anlass, die gerichtliche Prüfung des #AfDVerbotjetzt zu beschließen.

Wenig überraschend hat der Verfassungsschutz jetzt offiziell die #AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Skandalös ist, dass die #SPD der Öffentlichkeit so lange das Gutachten vorenthalten hat. www.tagesschau.de/inland/innen...

AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael Götsc...

tagesschau.de

Heidi, Heidi, Heidi! 🙌🏆

Warum ist eigentlich das Verfassungsschutzgutachten zur AfD immer noch nicht veröffentlicht?

Stellenabbau und Manager-Boni als einzige Konstante. Wir sagen: Nur die #Wirtschaftswende kann unsere Industrie retten! @inesschwerdtner.bsky.social skizziert, wie: Mit überlegten Investitionen, Arbeitsplätzen und mehr Mitbestimmung - #Wirtschaftsdemokratie wagen! 👉 gleft.de/6aE

Kann mir bitte jemand erklären, wie es kosten einsparen soll, wenn man für jeden Facharzttermin zukünftig doppelt so oft zum Arzt gehen muss? Wer berät die #Kleinko in solchen Fragen? www.zeit.de/gesundheit/2...

Koalitionsverhandlungen: Patienten sollen laut Plänen bei freier Facharztwahl zuzahlen

Union und SPD wollen den Hausarzt zur verbindlichen Anlaufstelle bei der Arztwahl machen. Wer direkt zum Facharzt geht, soll zuzahlen. Die Ärztekammer unterstützt das.

zeit.de

Als #Alterspräsident wird Gregor Gysi gleich die Eröffnungsrede für den neuen Bundestag halten. Da er keine Redezeitbegrenzung hat, hoffe ich darauf, dass er sie über die gesamte Legislatur strecken kann😁 Livestream: www.youtube.com/live/29UoRmq...

DIE REDE DES JAHRES: Gregor Gysi Eröffnet Den Neuen Bundestag Als Alterspräsident!

YouTube video by DieLinke

youtube.com

Ist Russland eine faschistische Diktatur? Wer eine sachliche Analyse sucht, wird sie hier finden: youtu.be/ORe65oyBAJc?...

Ist Russland eine faschistische Diktatur?

YouTube video by Konstantin Flemig - Kriegsreporter

youtu.be

Wie wäre es denn mal damit, einfach mal die Reichen zur Kasse zu bitten, die sich in all den Krisenjahren die Taschen vollgestopft haben, anstatt die Generationen gegeneinander auszuspielen?

Da, wie es aussieht, die #SPD für jede noch so unmenschliche Schweinerei zu haben ist, bleibt nur zu hoffen, dass sie in vier Jahren an der 5%-Hürde scheitern wird. www.surplusmagazin.de/schwarz-rot-...

Bürgergeld: Schwarz-Rot will mehr Totalsanktionen – trotz Verfassungswidrigkeit

Schwarz-Rot will die Bürgergeld-Sanktionen weiter verschärfen. Das trifft die Schwachen und wird immense Folgekosten verursachen.

surplusmagazin.de

Die historische Chance die #Schuldenbremse loszuwerden wurde heute verspielt. Das wird sich spätestens in 12 Jahren bitter rächen.

Die DKP verbreitet Fake News um @dielinkebt.bsky.social zu diskreditieren und beruft sich dabei auf den AfD-Anwalt und Höcke-Vertrauten Vosgerau. Dass die intellektuell bankrott sind, wusste ich. Aber dass die DKP so rechtsoffen ist und mit Faschisten paktiert, hat mich dann doch überrascht.

Wann kommt die Reisewarnung für die USA? @diplo.de www.spiegel.de/ausland/usa-...

Verschärfte Grenzkontrollen: Nächster Deutscher landet in US-Abschiebehaft

Die USA gehen an ihren Grenzen immer kompromissloser vor. Nachdem in den vergangenen Wochen bereits zwei deutsche Touristen in Gewahrsam genommen wurden, erwischte es nun einen deutschen Familienvater...

spiegel.de

AfD und BSW verbreiten Falschinformationen über die Möglichkeit den neuen Bundestag mit 1/3 der Abgeordneten einzuberufen. Dies hat schlicht keine rechtliche Grundlage. Der neue Bundestag kann sich vor der 30 Tagesfrist konstituieren, wenn er sich gemeinsam darauf verständigt hat.

Ich befürchte, dass die Grünen heute die historische Chance, die #Schuldenbremse loszuwerden, verpielt haben😬. Ist das #Sondervermögen aufgebraucht, werden zukünftige Regierungen und die Bevölkerung darunter leiden.

Wie wäre es mit #Schuldenbremse einfach abschaffen?