Fred Heussner

@fredheussner.bsky.social

Politische Ökonomie & Krise | Rechtsruck & autoritäre Formierung | Globale Perspektive

Exklusiv: Das Weltsozialforum in Benin darf nicht wie geplant stattfinden. Die Regierung hat den Zugang zur Universität verweigert. Bereits gestern wurde der Protestmarsch verboten, der traditionell den Auftakt zum WSF bildet. Eine Delegation wurde zudem gezwungen, nach Togo zurückzureisen.

Weltsozialforum: Plakat an der Universität von Cotonou/Benin

Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. netzpolitik.org/2026/harte-k...

„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“

Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem ...

netzpolitik.org

“It was there that the two institutes chose to present their report, ‘The Great Reset’, which aims to dismantle the EU from within by mirroring the priorities of Trump. ‘When it comes to Europe, Trump has a strategy of divide & conquer,’ said the economist behind Project 2025 at Melonis visit to DC”

The Heritage Foundation, MAGA's missionaries, sets its sights on Europe

Since the beginning of his term, Donald Trump has been applying Project 2025, a 922-page bible written by the conservative think tank. Today, its president, Kevin Roberts, is looking across the Atlant...

lemonde.fr

Palantir earns billions from government contracts around the world, including across Europe. Yet European trade unions say the US tech giant pays next to nothing in tax. How does a company profiting from so much public money contribute so little in return?

Tech giant Palantir accused of ‘agressive tax avoidance’ at Europe’s expense

Tech company Palantir has contracts with governments across Europe yet pays minimal tax in those countries, new research shows. Trade unions and critics say European taxpayers are helping fund a compa...

ftm.eu

Apropos #bpb. Wie Tim Schanetzky rekonstruiert, ist der Kampf um die Ausrichtung der bpb ein wiederkehrendes Feature. Dabei stehen sich (u.a.) eine antifaschistische und antikommunistische Tendenz gegenüber. Das Buch ist ein toller Hintergrund zur aktuellen Debatte und für 5 € bei der @bpb.de.

Politik der politischen Bildung | bpb.de

Wie entwickelte sich die politische Bildung im Nachkriegsdeutschland? Tim Schanetzky betrachtet Ziele und Akteure, historische und aktuelle Rahmenbedingungen sowie alte und neue Herausforderungen.

bpb.de

"Grundlage ist ein im vergangenen Jahr veröffentlichtes Memorandum des Weißen Hauses, das u.a. Antiamerikanismus, Antikapitalismus und »Feindseligkeit gegenüber traditionellen Vorstellungen von Familie, Religion und Moral« kriminalisiert." Dobrindt wird dem folgen: www.nd-aktuell.de/artikel/1201...

FBI plant KI-gestützte Verfolgung von Linken – auch im Ausland

Die US-Bundespolizei will ihre Watchlist künftig auf Antifaschisten und Kapitalismuskritiker ausrichten. Das Vorhaben hat Deutschland-Bezüge.

nd-aktuell.de

Billionaires already dropped $433M on the 2026 midterms. 80% to Republicans. What do they get back? →Tax breaks →Lower capital gains rates →Loopholes on borrowed wealth →Corporate tax cuts →Inheritance carve-outs They aren't spending millions. They're protecting billions.

Die El País berichtet, dass der größte Teil jener erst einige Tage/Wochen zuvor angelegten Accounts/Bots, die über TikTok und andere soziale Medien einen offenen Grenzübergang nach Ceuta angekündigt und Menschen zum Aufbrechen aufgefordert haben, nicht mehr existieren. share.google/9pmg8I5SS50I...

El mensaje del éxodo: “La frontera está abierta y se puede pasar sin papeles”

Un estallido espontáneo en las redes sociales alienta el aluvión migratorio de decenas de miles de jóvenes marroquíes ‘quemados’ por la ausencia de futuro

share.google

Es mag nicht zum Mainstream gehören, aber wir denken an die Tausenden Menschen, die aus legitimen Gründen nach Europa flüchten wollen, und wir gedenken den bis zu 60 Getöteten, die Opfer sind einer europäischen Migrationspolitik, der Menschenleben und Schicksale komplett gleichgültig sind. #Ceuta

Um Sarrazins "Thesen" und ihr gegenwärtiges Revival zu verstehen, ist der langfristige Trend zur Radikalisierung neoliberaler Ideologie von zentraler Bedeutung. @quinnslobodian.com arbeitet diesen in seinem fantastischen Buch Hayek's Bastards heraus. Auch Sarrazin selbst kommt vor. #Lesetipp

Hayek's Bastards

Winner of the National Book Critics Circle Award for CriticismHow neoliberals turned to nature to defend inequality after the end of the Cold War

press.princeton.edu

“The FBI has signaled that its new effort to brand political opponents of the president as terrorists has only just begun, and that soon the power of large language models will be brought to bear on the effort to flag and tag political dissidents en masse.”

Minority report: FBI seeks AI for political watch list

Documents show the FBI seeking AI tools to flag Americans before they act, as the terror watchlist's focus moves toward domestic dissent.

reason.com

Jetzt wird die Sarrazin-Geschichte offenbar neu geschrieben: Zum neueren Rechtsruck/Zur Faschisierung gehört, dass ihre vormaligen (und ja immer nur zur Hälfte) diskreditierten "Vordenker" rehabilitiert und rückwirkend anerkannt werden, damit es in der Gegenwart ideologisch auch wieder passt.

Roland Meyer@bildoperationen.bsky.social · 6d ago

Die ZEIT entschuldigt sich bei Thilo Sarrazin, dass sie damals seine eugenischen Auslassungen kritisch kommentiert hat, sowas komme nicht wieder vor, schliesslich seien die Erkenntnisse der Rassenhygiene ja jetzt der allgemein anerkannte Forschungsstand, sorry nochmal #Faschisierung

Gut, dass die VAG sich auf die Hitze vorbereitet. Immer noch krass, dass es in der Stadtgesellschaft nicht wirklich angekommen ist, dass die Klimakatastrophe für einen mehrtägigen Totalausfall eines wesentlichen Teils der Verkehrsinfrastruktur gesorgt hat. #Klimakollaps

Stadt Nürnberg@stadtnuernberg.bsky.social · last wk.

In den kommenden Tagen sind für #Nürnberg bis zu 37 Grad gemeldet. Die VAG trifft Vorsichtsmaßnahmen. Im Extremfall müsste sie aber den Straßenbahn-Betrieb wieder einstellen, um einen längeren Ausfall zu vermeiden. Dann gäbe es einen Bus-Ersatzverkehr: go.nuernberg.de/O5tHQE4P

Gelbe Straßenbahn fährt durch belebten Bahnhofsplatz mit Fußgängern, Autos und historischem Rundturm im Hintergrund bei Sonnenschein.

Gianni Infantino will eine Firma mit Kontrolle über die WM gründen und 20-30% dieser Firma an Investoren um Josh Kushner (also Trump-Orbit) verkaufen. Er könnte dann nach seiner FIFA-Zeit die Kontrolle der Firma übernehmen. Wie wir im Podcast gesagt haben: Globaler Fußball-CEO ist sein Traum.

Behind The Games (5/5): Wie FIFA-Präsident Infantino und US-Präsident Trump Freunde wurden

Seit 2016 ist Gianni Infantino FIFA-Präsident. In dieser Zeit sind die USA vom größten Gegner zu einem der größten Verbündeten der FIFA geworden.

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