„Zwischen Sparzwang und Vertrauenskrise“: Felix Müller bilanziert in der Berliner Morgenpost die Kulturpolitik von CDU&SPD, vom Haushaltschaos bis zur Fördergeldaffäre. Traurig aber wahr - und lesenswert: www.morgenpost.de/kultur/artic...

Berliner Senat stürzt die Kultur in die Krise – Wie kommt sie da wieder raus?

Die Kultur der Hauptstadt wurde zuletzt von tiefen Krisen erschüttert. Wo liegen die Herausforderungen für die Zukunft? Eine Analyse.

morgenpost.de

Bei der gestrigen Eröffnung vom Festival Young Euro Classic 2026: Mit einem fantastischen Bundesjugendorchester (Leitung Aurel Dawidiuk) und furiosen Rachmaninov-Klavierkonzert (Giorgi Gigashvili). Das ganze Programm bis zum 15. August gibt‘s hier: young-euro-classic.de/de/konzerte Hingehen!

Zum islamistischen Anschlag auf den #CSDBerlin sind auch nach der gestrigen Sondersitzung des Innenausschusses viele Fragen offen. Wer stattdessen jetzt schon wild mit Forderungen um sich wirft, gefährdet eine ernsthafte Aufarbeitung. Mein Interview im Inforadio:

Franco (Grüne): Entscheidende Fragen zum CSD-Anschlag ungeklärt

Im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Innensenatorin die bisherigen Erkenntnisse zum CSD-Anschlag vorgestellt. Für Innenausschuss-Mitglied Vasili Franco (Grüne) sind auch danach viele Fragen offen. Ein...

inforadio.de

Es ist wirklich beschämend, wie CDU&SPD in der #Fördergeldaffäre versuchen, für die politischen Verfehlungen ihrer eigenen Abgeordneten nun der Verwaltung die Schuld zu geben. Die Akten und Aussagen der Zeug*innen im Untersuchungsausschuss dokumentieren das Gegenteil. taz.de/CDU-Foerderg...

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Mildes Urteil von CDU und SPD

Die Regierungsfraktionen kritisieren im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses vor allem die Verwaltung – und nehmen die Verantwortlichen der CDU in Schutz.

taz.de

„Wer regieren will, sollte nicht nur über die Probleme dieser Stadt sprechen, sondern auch ihre größte Stärke. Kultur ist kein Luxus. Sie ist Identität, Wirtschaftsfaktor und internationales Aushängeschild zugleich.“ André Schmitz und Dietmar Schwarz www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

Berlin braucht ein Bekenntnis zur Kultur: Wer regieren will, sollte nicht nur über die Probleme dieser Stadt sprechen

Der neue CDU-Kandidat Stefan Evers erwähnt die Kultur mit keinem Wort. Dabei ist sie Identität, Wirtschaftsfaktor und internationales Aushängeschild zugleich. Es geht um die Zukunft Berlins.

tagesspiegel.de

Ausloben bis das Ergebnis passt: Das #Lutherdenkmal zeigt einmal mehr, dass Berlins CDU&SPD-Senat auf unabhängige Juryverfahren und Preisgerichte pfeift: www.morgenpost.de/bezirke/mitt... www.radiodrei.de/programm/sch... www.berliner-zeitung.de/article/krit... nitromagazin.com/lutherdenkma...

Streit um Lutherdenkmal in Berlin: Künstler erheben schwere Vorwürfe

Nach dem Stopp eines Siegerentwurfs von 2016 und einer Neuausschreibung stehen sich Senatsverwaltung und die damaligen Gewinner unversöhnlich gegenüber.

morgenpost.de

Für jeden Euro Investition in Kultur bekommt Berlin ~3,50€ zurück. Danke IKTf! Seit Jahren versuche ich, das den wechselnden Kultursenator*innen klarzumachen. Wer Kultur kürzt, der kürzt Berlin. www.berliner-zeitung.de/article/kult... www.deutschlandfunkkultur.de/neue-studie-...

Gestern war die 8. und letzte Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre. Die Presse berichtet, auch zum Ordnungsgeld für Joe Chialo: www.rbb24.de/politik/beit... www.morgenpost.de/berlin/artic... www.tagesspiegel.de/berlin/ausku... www.radiodrei.de/programm/sch...

Berliner Fördergeld-Ausschuss hat letzte Zeugen befragt

Der Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus hat am Freitag die letzten drei Zeugen gehört. Und für Ex-Kultursenator Chialo könnte sein Schweigen vor dem ...

rbb24.de

Daniel Wesener@dpwes.bsky.social · 2mo ago

In der 7. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre hat der Schlüsselzeuge und Senator a.D. Chialo jede Auskunft verweigert und stattdessen seine Anwälte vorgeschickt. Die Berichterstattung der Medien legt nahe, dass er sich damit vor allem selbst geschadet hat: 1/2

In allen Berliner Bezirken ist Müll im öffentlichen Raum ein zunehmend unerträglicher werdendes Problem

KI-Mülleimer und Gutscheine für Sperrmüll: So wollen die Grünen das Müllproblem in Berlin lösen

Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Maßnahmenkatalog für eine saubere Stadt entwickelt. Von „Hot-Spot-Strategie“, „Mini-Recyclingpunkten“ bis zu intelligenten Mülleimern.

tagesspiegel.de

Für jeden € Investition in Kultur bekommt Berlin ~3,50€ zurück, schreibt @tagesspiegel.de. Danke IKTf! Seit Jahren versuche ich, das den wechselnden Kultursenator*innen klar zu machen. Hoffentlich versteht es @kaiwegner.bsky.social jetzt - Checkpoint liest er ja? www.tagesspiegel.de/checkpoint/d...

Der Checkpoint am Morgen: Die Berliner FDP plant ihr Comeback

+ FDP übt sich in Bescheidenheit + Uber bis zu 35 Prozent günstiger als Taxis + Wie kam es zum Orakel-Debakel von Schaf Tina? + Ansturm auf Azubi-Wohnungen +

tagesspiegel.de

Warum braucht Berlin ein Kulturfördergesetz? Wie gelingt es, Transparenz und fachliche Standards in der öffentlichen Kulturförderung zu sichern und sie zugleich besser vor politischen Eingriffen zu schützen? Dazu hat @rbb24.de einen interessanten Beitrag gemacht: www.rbb24.de/kultur/beitr...

Berliner Kulturschaffende wollen politische Eingriffe in die Kunst verhindern

Schon seit längerem gibt es Forderungen nach einem Kulturfördergesetz in Berlin, Ereignisse wie die Fördergeld-Affäre verschärfen sie. Kurz vor der Wahl bekommt die Idee nun Rückenwind - aus Sachsen-A...

rbb24.de

Das KoPoFo ist ein Verein, der die 13 grünen Fraktionen in Berlin vernetzt und grüne Kommunalpolitik aktiv empowert und unterstützt. Der Account soll die Berliner Kommunalpolitik sichtbar machen und wird den einen oder anderen Kommentar abgeben. Wer macht es: Monika Herrmann, BzBm-Xhain a.D. 🤗

🕯️ Großer Stromausfall? ☣️ Chemiekatastrophe? 🥶 Gasmangellage? Berlin muss jederzeit auf Katastrophen vorbereitet sein. Unsere Anfrage zeigt: Viele Notwasserbrunnen funktionieren nicht. Dennoch plant der Senat kein Geld für die Reparatur ein. Das ist fahrlässig & gefährlich! gruenlink.de/jjg3qk9bre

Vorsorge für den Katastrophenfall: Viele Notwasserbrunnen in Berlin funktionieren nicht

An den Brunnen sollen Berlinerinnen und Berliner im Notfall mit Wasser versorgt werden. Für die Reparatur defekter Anlagen fehlt dem Land aber das Geld.

gruenlink.de

Wer statt Verantwortungspingpong weniger Müll will, wählt in Berlin am 20. September mit allen Stimmen Bündnisgrün.

Auch @taz.de berichtet über das Maxim Gorki Theater als „Spielball der Kürzungspolitik“ vom Berliner Senat. Egal wie es die Zuständigen bei CDU&SPD drehen: Am Ende liegt es in der Verantwortung der Politik, wie sie mit öffentlichen Kultureinrichtungen und Immobilien umgeht: taz.de/Gorki-Werkst...

Gorki-Werkstätten vor dem Aus: Spielball der Kürzungspolitik

Nach der Kündigung ihres Mietvertrags fürchten die Werkstätten des Maxim Gorki Theaters um ihre Existenz. Der Senat zeigt sich unbekümmert.

taz.de

Daniel Wesener@dpwes.bsky.social · 2mo ago

„Die Mieterhöhung ist kein Schicksalsschlag, auch kein externer Kostentreiber wie die Inflation, sondern schlicht eine politische Entscheidung.“ Auch die Süddeutschen Zeitung berichtet über den fatalen Umgang des Berliner Senats mit dem Maxim Gorki Theater: www.sueddeutsche.de/kultur/maxim...

Im Winter Glatteis, im Sommer Eichenprozessionsspinner. Kannste als Naturgewalt abtun & Bezirke alleinlassen. Oder, crazy idea: wenn in ganz Berlin die Gesundheit der Menschen gefährdet ist, könnte der Senat einfach mal Verantwortung übernehmen, statt den Bezirken das Geld für Grünpflege zu kürzen!

Ein neues Gutachten bestätigt: ein Kulturfördergesetz für Berlin ist möglich und dringend nötig. Ladet es euch runter und gebt uns Feedback! gruene-fraktion.berlin/ein-kulturfo...

Heute vor 125 Jahren wurde die meistbesuchte Kultur- und Bildungseinrichtung Deutschlands gegründet: Herzlichen Glückwunsch Berliner Stadtbibliothek (Zentral- und Landesbibliothek)! Um deren Zukunft zu sichern, müssen JETZT am Alexanderplatz die Weichen gestellt werden! taz.de/ZLB-Berlin-a...

ZLB Berlin am Alexanderplatz: Ein Haus gegen die Leere

Die Zentral- und Landesbibliothek wird 125 Jahre alt. Seit ihrer Gründung sucht sie den richtigen Ort. Die Galeria Kaufhof am Alex könnte ihn bieten.

taz.de

Wie sichern wir mehr Verlässlichkeit, Fachlichkeit und Transparenz in der öffentlichen Kulturförderung? Und wie schützen wir die besser vor politischen Eingriffen? Das Gutachten der @gruenefraktionb.bsky.social für ein Berliner Kulturfördergesetz ist online: gruene-fraktion.berlin/ein-kulturfo...

Ein Kulturfördergesetz für Berlin

Am 1. Juni 2026 hat die Grüne Abgeordnetenhausfraktion ein von ihr beauftragtes Rechtsgutachten für ein Berliner Kulturfördergesetz vorgestellt und veröffentlicht.

gruene-fraktion.berlin

Ein bürgerlicher Konservativer, der die Werte der Aufklärung, den Rechtsstaat und unsere liberale Demokratie verteidigt, würde jetzt um Entschuldigung bitten und den drei Buchhandlungen ihren Preis doch noch verleihen. Aber es ist halt nur Wolfram Weimer. www.tagesspiegel.de/berlin/polit...

„Politische Extremisten“ in Berliner Buchladen?: Kulturstaatsminister nimmt Äußerung nach Gerichtsentscheid zurück

Wolfram Weimer kündigt an, die Betreiberinnen des Buchladens „Zur schwankenden Weltkugel“ nicht mehr als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. Ein Gerichtsentscheid ist jetzt rechtskräftig.

tagesspiegel.de

„Senator Evers’ Hauptdienststelle in der Finanzverwaltung verwies Nachfragen an das ihm ebenfalls unterstehende Kulturressort.“ Das kommt heraus, wenn der Finanzsenator den Kultursenator im Nebenjob mimt. Solidarität mit dem Maxim Gorki Theater! www.morgenpost.de/berlin/artic...

Kündigung der Werkstätten: Gorki-Beschäftigte bangen um ihr Theater

Bisher war die Bühne für einen Euro pro Quadratmeter bei der Opernstiftung untergekommen. Nun soll das Haus deutlich mehr Miete zahlen.

morgenpost.de

Die 6. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre hätte gegensätzlicher nicht sein können: Während die Senatorin a.D. jede Aussage verweigert, gibt ihr ehemaliger Staatssekretär den Kronzeugen. Jede Menge Stoff für die Medien: www.ardmediathek.de/video/rbb24-... 1/2

rbb24 spezial: Die Fördermittelaffäre - hier anschauen

rbb24 spezial 2026 +++ 2,6 Millionen Euro hat die Berliner Senatsverwaltung für Kultur 2025 für handverlesene Projekte im Kampf gegen Antisemitismus ausgezahlt. Laut Landesrechnungshof war das Vorgehe...

ardmediathek.de

Daniel Wesener@dpwes.bsky.social · 2mo ago

In der 5. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre wurde es „krass“. Hier die Presselage: www.tagesspiegel.de/berlin/ausma... www.morgenpost.de/berlin/artic... www.rbb24.de/politik/beit... www.sueddeutsche.de/politik/stre... www.tagesspiegel.de/berlin/affar...

„Kultur für alle“ - das war einmal: In Berlin haben CDU&SPD vor allem bei der kulturellen Bildung und Teilhabe für junge Menschen, finanziell Benachteiligte und gesellschaftliche Minderheiten gekürzt. Hier ein weiteres trauriges Beispiel: www.sueddeutsche.de/kultur/ploet...

„Musethica“ bringt klassische Musik in die Jugendstrafanstalt Plötzensee: Senat streicht Unterstützung

Eine großartige Unternehmung - der der Berliner Senat gerade die finanzielle Unterstützung gestrichen hat.

sueddeutsche.de

Nämlich dass die unzulässige politische Einflussnahme von Abgeordneten auf die Vergabe öffentlicher Mittel durch die Exekutive - wie in der CDU-Fördergeldaffäre - Korruption und Misswirtschaft Vorschub leistet. Umso wichtiger ist die Entscheidung, die MdA Stettner und Goiny erneut vorzuladen.

Apropos krass und weil sich die Wegner-CDU gerade mal wieder als Law&Order-Partei inszeniert: In der gestrigen Sitzung haben deren Vertreter die Antikorruptionsbeauftragte der Kulturverwaltung beschimpft und zu diskreditieren versucht, nur weil die auf das Offensichtliche hingewiesen hat:

💯 Ich war mit dem BVV-Ausschuss für Weiterbildung und Kultur am Mittwoch Abend in den Ateliers in der Gerichtsstraße in Mitte. Dort wurde uns eindringlich geschildert, wie fatal die Kürzungen des CDU/SPD-Senats bei der Atelierförderung für bildende Künstler:innen in Berlin sind.

In der 5. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre wurde es „krass“. Hier die Presselage: www.tagesspiegel.de/berlin/ausma... www.morgenpost.de/berlin/artic... www.rbb24.de/politik/beit... www.sueddeutsche.de/politik/stre... www.tagesspiegel.de/berlin/affar...

„Ausmaß und Offensichtlichkeit der Fehler ist krass“ : Präsidentin des Rechnungshofs rügt Vorgehen in der Fördergeldaffäre

Karin Klingen kritisierte die Kulturverwaltung und deren frühere Hausleitung deutlich. Fehler seien auf allen Ebenen gemacht worden.

tagesspiegel.de

Daniel Wesener@dpwes.bsky.social · 4mo ago

In der 4. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre verwickeln sich die Zeugen Goiny und Stettner in Widersprüche. Die Medien berichten breiter denn je: www.rbb-online.de/abendschau/v... taz.de/CDU-Foerderg... www.welt.de/politik/deut... 1/2

Ein Kultursenator (im Nebenjob), der als Finanzsenator (im Hauptjob) die Kürzung und Sperrung der Mittel für das künstlerische Arbeitsraumprogramm verantwortet, das dementsprechend den Bach runter geht. Das ist Berliner Kulturpolitik 2026. Was für ein Elend. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

„Niemand kann uns sagen, wie es weitergeht“: Zwischen Förderung und Verdrängung – der Kampf um Ateliers in Berlin

Steigende Mieten, unsichere Förderstrukturen, politische Umbrüche: Berliner Künstler verlieren zunehmend ihre Arbeitsräume. Ein Besuch in einem Atelierhaus in Prenzlauer Berg zeigt, wie sie kämpfen.

tagesspiegel.de

Unter Kai Wegner wachsen Berlins Müllberge & Haushaltslöcher einfach weiter. Andere Städte finden sich damit nicht ab und führen eine ökologische #Verpackungssteuer ein. Doch statt Lösungen findet dieser Senat nur Ausreden, warum es angeblich nicht funktioniert. www.morgenpost.de/berlin/artic...

Berliner Senat lässt Bezirke bei Verpackungssteuer abblitzen – die Gründe

Trotz einer zunehmenden Müllflut erteilt der Senat dem Vorstoß der Bezirke eine Absage. Für sein Nein führt er gleich mehrere Gründe an.

morgenpost.de

Da die CDU jetzt ernsthaft versucht, die Mitarbeitenden vom Untersuchungsausschuss-Büro als Schuldige darzustellen: Es ist diese Kombination aus Wurstigkeit und Buddy-Politik, die die ganze Fördergeldaffäre durchzieht und offenbar auch in der Senatskanzlei regiert: www.spiegel.de/politik/deut...

Fördermittel-Affäre: Joe Chialo sagt vorerst nicht vor Untersuchungsausschuss aus

Ende Mai sollte Berlins Ex-Kultursenator Joe Chialo vom Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre befragt werden. Daraus wird erst mal nichts, weil die Einladung offenbar zu spät bei ihm ankam. Die ...

spiegel.de