cyroxx - Millionäre-besteuern-Ära
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Music addict, data lover. | @ChaosPotsdam | Electronic typewriters (@ChaosErika) and http://radio.ccc-p.org | No Nazis, #noAfD, no tinfoil hats. So many ideas, so few time. | he/him
BSW und Afd bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor. Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.
www.tagesspiegel.de/berlin/die-n...
Die neue AfD-Fraktion: Diese Radikalen ziehen jetzt ins Berliner Abgeordnetenhaus ein
Die AfD-Fraktion in Berlin ist auf 29 Mitglieder angewachsen. Wer sind die Neuen? Und was verraten die vergangenen Wochen, was von ihnen und ihrem Umfeld zu erwarten ist?
tagesspiegel.de
Unser Aufruf für den 3. Oktober, gegen das faschistische Preußenfest in Schnellroda, ist jetzt hier zu finden: www.instagram.com/p/DdldGLrDkA... Wir sagen: Widerspruch, Antifaschismus, Kritik und klare Kante bleiben notwendig, wenn Faschist*innen sich treffen! Kommt vorbei!
Am Donnerstag wird Axel-Springer den Demokratieverächter Peter Thiel "ehren". Und zwar, kein Scherz, für dessen Beitrag zur „Resilienz von Demokratien“. Gut, dass da Menschen laut widersprechen. Keinen Preis für Demokratiefeinde. #thielshallnotpass
Bei Caren Miosga seit Mai zu Gast: - 5 x Unions-Politiker - 4 x SPD-Politiker - 2 x AfD-Politiker - 0 x Linke - 0 x Grüne
Vielleicht mal andere #Reformen versuchen? - Klimageld - Superreichensteuer - Klimaziele einhalten - bundesweiter Mietdeckel - Energiewende beschleunigen - Verkehrswende beschleunigen - Tempolimit - Fossilausstieg - Armut beenden - Ministerium gegen Steuerhinterziehung anstatt Raumfahrt
Wer hat Menschen als „linke und grüne Spinner“ beschimpft? Wer hat uns Mitarbeitende im Gesundheitswesen als „Nutznießer“ bezeichnet? Wer hat uns Mütter, pflegende Angehörige, chronisch kranke vorgeworfen, dass wir „Lifestyleteilzeit“ machen? WER HAT DIE ÖFFENTLICHE KOMMUNIKATION RUINIERT? #Merz
Wer meint, dass #Erinnerungskultur nur von AfD-Seite unerwünscht wäre, der schaue bitte genau hin, was derzeit in #Heidenau #Sachsen geschieht. #demokratierelevant
<Eine Verlegung von sogenannten "Stolpersteinen" im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich wird künftig abgelehnt.> Das liegt dem Stadtrat Heidenau als Beschlussvorlage vor. Erinnert werden soll ausschließlich auf dem Nordfriedhof. Der Unterschriftenblock ist die sächsische Variante der Brandmauer.
Als in diesem Jahr mindestens 16.000 Menschen im Kontext der Extremhitze in Deutschland starben, hieß es, mehr Geld für Klimaanpassung? Neee, hamwer nicht. Jetzt sollen erneut Milliarden in den Rachen der Mineralölkonzerne geworfen werden, um fossilen Konsum zu erhalten.
So eine Bedrohungslage habe ich noch nie erlebt wie jetzt gerade!!! Wir kommen nicht aus Neubrandenburg weg, weil unser Sicherheit massiv bedroht ist. Pöbelnde Jungneonazis bedrängen das Team vom Adenauer und zeitgleich endet die AfD-Veranstaltung und brüllende AfD‘ler kommen raus.
wtf 😳🤬 “Die AfD MV hat nicht einfach ein paar verirrte Kontakte in die Neonazi-Szene. Man könnte fast schon sagen: Sie ist die Neonazi-Szene in Mecklenburg-Vorpommern”
Eine bewaffnete Neonazi-Terrorgruppe, schon ausgerüstet mit Leichensäcken und ihre Verbindungen zur AfD Mecklenburg-Vorpommern. volksverpetzer.de/analyse/neon...
18.09.21, Idar-Oberstein: Der 20jährige Alexander W., der am Wochenende als Kassierer in einer Tankstelle arbeitet um sich seinen Führerschein zu finanzieren, wird durch einen Kopfschuss ermordet. Der Täter folgte rechten Accounts und teilte Verschwörungstheorien. #KeinVergessen
Wichtige Intervention von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen aus SAH und Wissenschaftler*innen: »Die Situation in Sachsen-Anhalt braucht dauerhafte Sichtbarkeit. Das Bundesland droht – zunächst exemplarisch – zum Experimentierfeld für den autoritären Umbau unserer Gesellschaft zu werden.«
Strategien für die Zivilgesellschaft nach dem Wahlsieg der AfD - Miteinander e.V.
Mit dem Wahlausgang in Sachsen-Anhalt stehen wir vor einer Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zum ersten Mal seit 1945 hat einer der radikalsten Landesverbände der äußersten Recht...
miteinander-ev.de
Für das Training von Verhaltensscannern wird die Berliner Polizei auch nicht anonymisierte Daten an Privatfirmen weitergeben. Damit könnten auch Passant:innen zu Trainingsmaterial werden. Das kam jetzt durch eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus heraus. netzpolitik.org/2026/ki-trai...
Berliner Verhaltensscanner sollen Privatfirmen mit Echtdaten füttern
Für das Training von Verhaltensscannern wird die Berliner Polizei auch nicht anonymisierte Daten an Privatfirmen weitergeben. Damit könnten auch Passant:innen zu Trainingsmaterial werden. Das kam jetz...
netzpolitik.org
Es ist wissenschaftlich bewiesen: Reiche Menschen neigen eher dazu, Kindern Süßigkeiten zu klauen. Für diese Studie gibt es jetzt den Ig-Nobelpreis. 👉️ taz.de/!6208093/
Studie zu unethischem Verhalten: Je reicher, desto fieser
Es ist wissenschaftlich bewiesen: Reiche Menschen neigen eher dazu, Kindern Süßigkeiten zu klauen. Für diese Studie gibt es jetzt den Ig-Nobelpreis.
taz.de
"Das Mäßigungsgebot steht ja auch in einem Spannungsverhältnis zum Gebot der Verfassungstreue. Ist die AfD verfassungsfeindlich und ist der oder die Einzelne davon überzeugt, ist eine politische Aktivität aus Gründen der Verfassungstreue geradezu geboten." #pruef
Dass auch RichterInnen und StaatsanwältInnen unseren offenen Brief für ein AfD-Verbot unterzeichnet haben, ist deren private Entscheidung und stellt keinen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht dar. #AfdVerbotjetzt www.lto.de/recht/justiz...
„Es ist wissenschaftlich bewiesen: Reiche Menschen neigen eher dazu, Kindern Süßigkeiten zu klauen. Für diese Studie gibt es jetzt den Ig-Nobelpreis.“ #reichtum
Studie zu unethischem Verhalten: Je reicher, desto fieser
Es ist wissenschaftlich bewiesen: Reiche Menschen neigen eher dazu, Kindern Süßigkeiten zu klauen. Für diese Studie gibt es jetzt den Ig-Nobelpreis.
taz.de
All das wäre nicht nötig, hätte man sich frühzeitig um das AfD-Verbotsverfahren gekümmert.🙄
Im Winter verklagte uns Milch-Milliardär Theo Müller noch, weil wir seine AfD-Unterstützung benannten. Inzwischen will er die Rechtsextremen ganz offen in der Regierung sehen. Den besten Beweis, warum unsere Kampagne gegen seine AfD-Nähe notwendig ist, liefert Müller damit selbst.
Theo Müller schlägt Merz eine Minderheitsregierung vor
Der Molkerei-Unternehmer Theo Müller hat aus seiner Sympathie für die Alternative für Deutschland nie einen Hehl gemacht. Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt plädiert er für eine CDU-Minderheitsre...
n-tv.de
Sehr zutreffend wird hier dargestellt, dass die Blaubraunen auch dann die Opferkarte spielen werden, wenn sie regieren sollten: www.fr.de/politik/opfe... #noafd
„Will regieren“ und braucht den Sündenbock: Experte enthüllt das neue Machtspiel der AfD
Wahlsieg ohne Machtbasis: Die AfD in Sachsen-Anhalt muss erstmals Kompromisse eingehen – oder das Scheitern geschickt auf andere schieben.
fr.de
#Veranstaltungshinweis Ausstellungseröffnung: Die verschwiegenen Toten. Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Leipzig Wann: Dienstag, 15.09. | 18:00 Uhr Wo: Altes Rathaus | Markt 1, 04107 Leipzig www.stadtgeschichtliches-museum-leipzig.de/besuch/veran...
Event - Stadtgeschichtliches Museum Leipzig
stadtgeschichtliches-museum-leipzig.de
Gestern haben mehr als 100.000 Menschen in dutzenden Städten gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Der Fokus liegt of auf Großdemos @ansanews.bsky.social und ich zählen aber viele kleinere drei- und vierstellige Demos: taz.de/Bundesweiter...
OAZ und Berliner Zeitung verbreiten Verschwörungstheorien des in der Ukraine wegen Hochverrats verurteilten FSB-Agenten Anatolij Sharij. Weil FSB-Agent wenig überzeugend klingt, macht man ihn zum "ukrainischen Blogger".
Gestern jährte sich der #Pinochet-Putsch in #Chile zum 53. Mal. Unter dem neuen rechtsextremen Präsidenten #Kast, der enge Beziehungen zur #AfD unterhält, gab es erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie keine offizielle Gedenkveranstaltung für die Opfer der #Diktatur.
„Wir stehen weder für politische Mehrheiten noch für gemeinsame politische Strategien oder Projekte mit der extremen Rechten zur Verfügung.“ Vier von sieben Kreisvorstandsmitgliedern des BSW Frankfurt/Main treten aus der Partei aus. Die mit Restvernunft gehen.
Mitglieder des BSW Frankfurt verlassen wegen AfD-Kurs die Partei
Der Frankfurter Kreisverband des BSW sieht eine Grenze überschritten. Vier Mitglieder legen ihre Ämter nieder und treten aus der Partei aus – wegen des AfD-freundlichen Kurses der Bundespartei.
faz.net
Stuttgart einige Tausend, viele weitere Demos in ganz Baden-Württemberg 🌈🤝🏽✊🏽💪🏽
Mut machend - viele Menschen heute auf zwei Demos gegen Rechts in #Stuttgart 🌈🥰 Wir verteidigen die Demokratie gegen ihre Feinde, und wir sind viele entschlossene, mutige Menschen! 💪🏽✊🏽🤝🏽 #Prüf #tdgr #MutstattWut
Rund 2000 waren wir heute in Potsdam vor dem Landtag bei der PRÜF-Demo mit Live Band.