cyroxx - Millionäre-besteuern-Ära

@cyroxx.bsky.social

Music addict, data lover. | @ChaosPotsdam | Electronic typewriters (@ChaosErika) and http://radio.ccc-p.org | No Nazis, #noAfD, no tinfoil hats. So many ideas, so few time. | he/him

Die größte Polizeigewerkschaft #GdP spricht vor den anstehenden Wahlen auf der Titelseite ihres Mitgliedermagazins den blauen Elefanten im Raum an und findet klare Worte: „Wer seinen geleisteten Eid ernst nimmt, kann gar nicht anders: No-Go mit der AfD!“ #noafd

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Wir hatten neulich auf Hoven/Vöhringer erwidert (👇👇). Ungern zwar, weil in eigener Sache, aber wir konnten das nicht stehenlassen. Sie haben dann in der WELT repliziert — und Rostalski hat die beiden wiederum vor uns verteidigt. Nun ist ein neuer Text zur Kritik der drei Genannten erschienen (👇):

Zurück zur Sache

verfassungsblog.de

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 4w ago

Vieles, was Elisa Hoven und Marco Vöhringer in einem Beitrag in der FAZ über das AfD-Gutachten geschrieben haben, hielten wir für verkürzt oder schlicht falsch dargestellt. Danke, dass die @faznet.bsky.social uns die Gelegenheit für eine Erwiderung gegeben hat. www.faz.net/premium/eins...

Bundeskanzler Merz zum CSD-Anschlag: „Es war ein Angriff auf unsere Freiheit, auf unsere Offenheit, auf unsere Liberalität. Wir werden alles tun, diese Freiheit zu schützen und zu verteidigen.“ CDU-Ministerin Prien, 7 Tage später: www.queer.de/detail.php?a...

Karin Prien streicht dem CSD Rathenow die Fördergelder

Kurz vor dem geplanten Termin am 12. September und nur wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag in Berlin ist dem CSD Rathenow die Förderung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" gestrichen w...

queer.de

Rund 400 Teilnehmende zogen beim ersten Auftritt der AfD-Jugend „Generation Deutschland“ durch Schwerin. Mit Parolen wie „Send them back“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ erinnerte der Aufzug mehr an die „Identitäre Bewegung“ oder Neonazi-Szene.

Wow, wir sind überwältigt! In nur einer Woche habt ihr 269.099,08 € für die Rettung der Informationsfreiheit gespendet. Danke, dass ihr an unserer Seite seid! Jeder weitere Euro stärkt unseren Einsatz für das IFG und sichert unsere langfristige Arbeit: fragdenstaat.de/ifg-retten/

Rette mit uns das IFG!

Mit Deiner Unterstützung halten wir den politischen und öffentlichen Druck aufrecht, den es jetzt für die Rettung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) braucht. Spende jetzt!

fragdenstaat.de

Erst kürzen, dann sich betroffen geben: Nach dem islamistischen Terror beim Berliner CSD sprechen Politiker*innen von „Angriff auf uns alle“ – während queere Projekte wie Präventionsarbeit gestrichen werden. Wer ernsthaft Vielfalt will, muss mehr leisten, als nach Terror Worthülsen abzuspulen.

CSD-Terror: Erst kürzen und dann Opfer spielen

Deutschlandfahnen auf Halbmast, Betroffenheit in der Landes- und Bundespolitik. Währenddessen werden queere Projekte gekürzt. Ein Kommentar.

belltower.news

Mehr Haft, weniger Jugendstrafrecht und verfassungswidrige Ausbürgerungen verhindern keine Radikalisierung und keine Straftaten. Statt dessen gäbe es empirisch erwiesen wirksame Präventionsprojekte - genau diesen streicht die Regierung indes gerade die Mittel. www.lto.de/recht/nachri...

Nach CSD-Anschlag: Kein Jugendstrafrecht mehr für Gefährder?

Vorschlag aus der Union: Radikalisierte Islamisten zwischen 18 und 21 sollten nur nach Erwachsenenstrafrecht bestraft werden. Strafrechtler lehnen das ab.

lto.de

CN CSD Berlin Die Tote ist eine Frau aus Polen, die mit ihrer Tochter in Berlin auf der Pride war. Polen ist ein Land, in dem CSDs über Jahre durch christlich-fundamentalistische/ rechtsextreme Strukturen verhindert worden sind (oft Hand in Hand). Und dann der Anschlag durch einen Islamisten. Fuck.

Eine besser funktionierende Demokratie in zwei Schritten: 1. Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten aller Art für Abgeordnete. Das gilt auch für Beratungen und bezahlte Vorträge. 2. Deckelung von Parteispenden auf 3.000 Euro pro Spender und Jahr. Versuche mit Stückelung und Strohmann sind Straftaten.

"Stefan Evers soll sich...in das Genehmigungsverfahren für ein umstrittenes Hochhausprojekt...eingeschaltet haben – obwohl er dafür fachlich nicht zuständig ist." "Mit 20.000 € soll...das Unternehmen hinter dem Projekt, die #CDU im Wahlkampf 2023 bedacht haben." 🧐 #Betongold

Berliner CDU-Spitzenkandidat gerät wegen Hochhausprojekt unter Druck

Berlins höchster Wohnturm soll noch vor der Wahl Baurecht bekommen. Doch eine Bundesbehörde blockiert – und ein Senator soll ungewöhnliche Wege gegangen sein.

berlin.t-online.de

Dafür solltet ihr ein paar Minuten haben. Noch bis Montag, 13 Uhr, kann man sich in einer Umfrage beteiligen am nationalen Energie- und Klimaplan Deutschlands beteiligen. Zeigt der Fossil-Ministerin Katherina Reiche, wie ihr Euch die #Energiewende vorstellt! www.jetzt-mitmachen.de/necp/step

Befragung

Vielen Dank, dass Sie sich Zeit nehmen, an dieser Befragung teilzunehmen. Ihre Meinung ist uns wichtig – mit Ihren Antworten tragen Sie dazu bei, die zukünftige Energie- und Klimapolitik Deutschlands mitzugestalten.

jetzt-mitmachen.de

Der Islamismus braucht die AfD und die AfD braucht den Islamismus. Beide sind sich darin einig, dass Frauen, Queere und andere einfach weniger wert sind. Beide nehmen dankbar an, dass ihre Mitglieder durch den anderen radikalisiert werden.

Von den Nazis enteignet und verfolgt. Heute von der AfD für ihre politische Agenda missbraucht. Die jüdische Familie Simson, die hinter dem gleichnamigen Kult-Moped steckt, findet das abscheulich. ✊ Jetzt Petition unterschreiben und den Marken-Missbrauch der AfD beenden! campact.org/FrbsK

Die ganzen Artikel, die über eine AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt reden, basieren auf 5 Umfragen, von denen 4 von NIUS beauftragt und von INSA durchgeführt wurden. Das ist die Datenlage, auf der gerade Redaktionen quer durch Deutschland das wichtigste Wahlkampfargument der AfD pushen?