Günther Klebinger 💭
@guentherklebinger.de
guentherklebinger.de / Briefe & Dossiers wiebeliebtistmerz.de / Akuelle Beliebtheit von Merz istreichenochimamt.de / Ist Reiche noch im Amt? hinterziehungsuhr.de / 100.000.000.000
Update! Nach 8 Monaten die Antwort vom BMF: „Personelle Engpässe." Man ahnt, wo auch noch Personal fehlt.
Klingbeils Kompetenz – Günther Klebinger
Während Lars Klingbeil (Finanzminister, SPD) einen Sparkurs zur Stabilisierung des Haushalts ankündigt, gehen dem Staat nach übereinstimmenden Schätzungen seit Jahren jährlich Steuereinnahmen in dreis...
guentherklebinger.de
Neues Dossier! Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Karin Priens Ressort reicht von der Kita bis ins Alter. Wo die CDU-Ministerin Reformen ankündigt, folgen harte finanzielle Einschnitte. Ihre Politik in Kiel und Berlin, Vorgang für Vorgang.
Dossier: Karin Prien – Günther Klebinger
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Karin Priens Ressort reicht von der Kita bis ins Alter. Wo die CDU-Ministerin Reformen ankündigt, folgen harte finanzielle Einschnitte. Ihre Politik in K...
guentherklebinger.de
@nadiazaboura.bsky.social Bzgl. Ihres Dialogangebotes an die logo!-Redaktion drüben bei Insta: Die Antwort (falls eine kommt) würde mich sehr interessieren. Hier meine kurze Leidensgeschichte mit logo! www.guentherklebinger.de/tag/logo/
logo! – Günther Klebinger
Ich schreibe Briefe
guentherklebinger.de
Die gesichert rechtsextreme AfD Sachsen-Anhalt möchte Eltern das letzte Wort über den Schulbesuch geben. logo! macht daraus eine Chance für sein Publikum – Kinder. Eine Programmbeschwerde.
Recht vertauscht? logo! – Günther Klebinger
Die gesichert rechtsextreme AfD Sachsen-Anhalt möchte Eltern das letzte Wort über den Schulbesuch geben. logo! macht daraus eine Chance für sein Publikum – Kinder. Eine Programmbeschwerde.
guentherklebinger.de
Zwei Anfragen an das BMI zu Millers faschistoider Rhetorik. Die Ausbeute beim zweiten Versuch: „Wir haben unserer Antwort vom 5. August nichts hinzuzufügen.“ Nächster Schritt: IFG-Anfrage nach dem internen Vermerk.
Millers „Krebs“, Dobrindts Placet? – Günther Klebinger
Am 16. Juli sprach Stephen Miller in Washington vom (linken) politischen Gegner als „Krebs", der „ausgemerzt" gehöre. Ein Abteilungsleiter des BMI saß im Publikum. Der nächste Workshop dieser Reihe so...
guentherklebinger.de
Klausur in einem… Schloss. Die Regierung hat niemanden, der Überlegungen zu ihrer Außenwirkung anstellt, oder?
Klausur in Neuhardenberg: So schwören sich Merz und Klingbeil auf einen schwierigen Herbst ein
Das Motzen über die Lage soll ein Ende haben. Zumindest darin ist sich Schwarz-Rot einig – und versucht es in Neuhardenberg mit ganz viel Optimismus. Einer klingt trotzdem ernst.
sueddeutsche.de
Nirgends Politik. Auch mal ganz schön. Obwohl: auch hier sind die Auswirkungen des Politischen versteckt - ich blende sie nur aus.
Update Die Nicht-Beantwortung meiner Fragen mag ich ungern so stehen lassen. Ich präzisiere also nochmal.
Millers „Krebs“, Dobrindts Placet? – Günther Klebinger
Am 16. Juli sprach Stephen Miller in Washington vom (linken) politischen Gegner als „Krebs", der „ausgemerzt" gehöre. Ein Abteilungsleiter des BMI saß im Publikum. Der nächste Workshop dieser Reihe so...
guentherklebinger.de
"Dobrindt sei im Grunde der einzige Profi der Union in der Regierung, heißt es in der @spdfraktion.de " www.faz.net/aktuell/poli...
Update Die Beschwerde wird lt. Frau Hasselfeldt am 10.09.2026 im Beschwerdeausschuss behandelt.
Ungeprüft ins Kinderzimmer – Günther Klebinger
In der logo!-Sendung vom 2. März 2026 beantwortet Armin Laschet Kinderfragen zum Krieg gegen Iran. Der Moderator stellt ihn als Experten vor. Was folgt, sind Allgemeinplätze und mindestens eine sachli...
guentherklebinger.de
Update! Die Antwort des BMI kam zügig, allerdings auch so seicht wie aktuell der Rhein. So weit, so erwartbar. Ich hake nach.
Millers „Krebs“, Dobrindts Placet? – Günther Klebinger
Am 16. Juli sprach Stephen Miller in Washington vom (linken) politischen Gegner als „Krebs", der „ausgemerzt" gehöre. Ein Abteilungsleiter des BMI saß im Publikum. Der nächste Workshop dieser Reihe so...
guentherklebinger.de
Schon länger nicht mehr gemacht, deshalb hier ein Hinweis auf den m. E. besten Podcast seit immer. @stefanschulz.com und Wolfgang M. Schmitt.
Die Neuen Zwanziger - Der Podcast zum Nachrichtengeschehen
Die Zwanziger waren erst wild, dann golden und endeten doch düster. Und nun sind sie wieder da. Solange sie dauern, veröffentlichen Wolfgang M. Schmitt und Stefan Schulz an dieser Stelle diesen Podcas...
neuezwanziger.de
#Dobrindts eigener Verfassungsschutzbericht nennt Rechtsextremismus die größte Gefahr. Fünf Wochen später richtet die #bpb ihren Schwerpunkt auf Linksextremismus aus – nach dem Rücktritt ihres #SPD -Präsidenten. Ich habe beim BMI nach den Weisungen gefragt. IFG-Anfrage über @fragdenstaat.de
Inhaltliche Neuausrichtung der Bundeszentrale für politische Bildung auf die Phänomenbereiche Linksextremismus und Islamismus
am 4. August 2026 wurde öffentlich, dass die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ihre inhaltliche Arbeit künftig „stärker entlang ihres Kernauftrags" ausrichtet und sich dabei verstärkt den Th...
fragdenstaat.de
Neues Dossier! Kaum jemand verkörpert die der Union zugeschriebene Wirtschaftskompetenz so wie Gitta Connemann. Doch was bleibt von den Forderungen der MIT-Vorsitzenden zu Rente, Mindestlohn und Arbeitszeit, wenn man sie an der empirischen Realität misst?
Dossier: Gitta Connemann – Günther Klebinger
Kaum jemand verkörpert die der Union zugeschriebene Wirtschaftskompetenz so wie Gitta Connemann. Doch was bleibt von den Forderungen der MIT-Vorsitzenden zu Rente, Mindestlohn und Arbeitszeit, wenn ma...
guentherklebinger.de
Zu diesem Thema eine IFG-Anfrage über @fragdenstaat.de ans BMWE geschickt. Beantragt sind: die Weisung des BMWE an das BAFA vom 26.09.2025 im Volltext, die zugrundeliegenden Vermerke samt Rechtsprüfung, die Ressortabstimmung mit dem BMAS und Rückmeldungen des BAFA.
„Höhlt das Gesetz aus“: Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Merz-Ministerin Reiche
Verstößt die Bundesregierung gegen das noch geltende Lieferkettengesetz? Diesen Vorwurf machen die Grünen Ministerin Reiche und der Merz-Regierung.
merkur.de
Wenn du Gerichtsurteile ignorierst und der linke Pöbel nervt mit Fragen.
Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · 2mo agoNEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...
Am 16. Juli sprach Stephen Miller in Washington vom (linken) politischen Gegner als „Krebs“, der „ausgemerzt“ gehöre. Ein Abteilungsleiter des BMI saß im Publikum. Der nächste Workshop soll in Deutschland stattfinden. Drei Fragen an Alexander Dobrindt. Danke an @andreaskemper.bsky.social
Millers „Krebs“, Dobrindts Placet? – Günther Klebinger
Am 16. Juli sprach Stephen Miller in Washington vom (linken) politischen Gegner als „Krebs", der „ausgemerzt" gehöre. Ein Abteilungsleiter des BMI saß im Publikum. Der nächste Workshop dieser Reihe so...
guentherklebinger.de
Alter weißer Pascha fühlt sich auf den Schlips getreten.
DennisKBerlin@denniskberlin.bsky.social · 2mo agoDie Zustimmung für Friedrich Merz aus der Bevölkerung liegt bei 13%. Es sind die schlechtesten Werte die je ein Kanzler hatte. Der Mann lebt in einer Traumwelt wenn er tatsächlich glaubt der ÖRR würde das Stimmungsbild verfälschen.
Mehr als drei Monate hat sich das Auswärtige Amt Zeit gelassen - und beantwortet doch keine meiner Fragen zur Völkerrechtswidrigkeit des US-Israelischen Angriffskrieges gegen Iran. Drei Seiten "extended version" von "Es ist kompliziert".
Völkerrecht gilt — oder es gilt nicht – Günther Klebinger
Völkerrechtler sind sich einig: Der Angriff der USA und Israels auf den Iran vom 28. Februar 2026 ist völkerrechtswidrig. Kein Sicherheitsratsmandat. Kein Selbstverteidigungsrecht. Kein Rechtfertigung...
guentherklebinger.de
Update: Die Beschwerde geht am 15.09.2026 in den Programmausschuss und am 25.09 in den Rundfunkrat.
Trump als „Vorbild“? Kontextlücken bei Miosga – Günther Klebinger
Am 30. Januar 2026 wurden neue, umfangreiche Epstein-Unterlagen veröffentlicht. Donald Trump taucht darin tausendfach auf. Wenige Tage später stellt Caren Miosga in der ARD dem AfD-Fraktionsvorsitzend...
guentherklebinger.de
Update: Der NDR Rundfunkrat findet am Framing einer wissenschaftlich begründeten Entscheidung als "ideologisch" nichts Verwerfliches.
Frau von Tschurtschenthaler deutet um – Günther Klebinger
In den Tagesthemen vom 10. März 2026 nennt NDR-Redakteurin Katharina von Tschurtschenthaler den deutschen Atomausstieg „eine ideologische Entscheidung, keine wissenschaftliche." Das ist eine Tatsachen...
guentherklebinger.de
Das Tragische: Merz verfügt über keine Rezeptoren für diese Art von (konstruktiver) Kritik.
Ronen Steinke@ronensteinke.bsky.social · 2mo agoIch war bei Phoenix und habe an Merz‘ Sommer-PK nichts zu loben gefunden.
Update: Merz stabil bei 18% Zustimmung - kein weiterer Rückgang seit Ende Juni.
Wie beliebt ist Friedrich Merz?
Die aktuellen Zustimmungswerte für Friedrich Merz. Und einige besondere Zitate.
wiebeliebtistmerz.de
Update: Die Redaktion von "Caren Miosga" scheint sich nicht ganz sicher zu sein, wie sie ihre zweifelhafte Titelwahl denn nun findet. Vielleicht hat der Rundfunkrat eine Idee.
Trump als „Vorbild“? Kontextlücken bei Miosga – Günther Klebinger
Am 30. Januar 2026 wurden neue, umfangreiche Epstein-Unterlagen veröffentlicht. Donald Trump taucht darin tausendfach auf. Wenige Tage später stellt Caren Miosga in der ARD dem AfD-Fraktionsvorsitzend...
guentherklebinger.de
Update: die Stellungnahme der Redaktion vom 12.06.2026 überzeugt mich nicht - die Programmbeschwerde wird aufrechterhalten. Eine Mail an die Vorsitzende NDR Rundfunkrats.
Gleichberechtigung? Strittiges Thema. – Günther Klebinger
In der Tagesschau vom 10. Mai 2026 sortiert Jens Riewa „Gleichberechtigung" unter „strittige Themen" ein — und stellt damit einen Verfassungsgrundsatz zur Disposition. Eine Programmbeschwerde an den N...
guentherklebinger.de
