Laut Spiegel bat das BMWE den Gaskonzern EnBW um Hilfe, damit Ausschreibungen möglichst gasfreundlich sind & konkurrierende Batteriespeicher ausstechen. Nachfragen dazu beantwortete das BMWE nicht. Vor Gericht erzwangen wir eine Stellungnahme, die Fragen aufwirft: fragdenstaat.de/artikel/klag...

Reiches Energiepolitik: Hat das Wirtschaftsministerium die Gaslobby um Argumente gebeten?

Der Energiekonzern EnBW lieferte dem Wirtschaftsministerium Vorschläge für eine Ausschreibung – angeblich auf „Ersuchen“ des Ministeriums. Wie kann das sein? Wir haben auf Auskunft geklagt und eine Er...

fragdenstaat.de

Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier soll im ehemaligen Kohlerevier den Strukturwandel organisieren & entscheidet über 14 Milliarden Euro Fördergelder. Unterlagen zu Vergabe der Gelder wollte sie unter Verschluss halten. Wir haben ein Grundsatzurteil erstritten: fragdenstaat.de/artikel/klag...

Strukturwandelförderung im Rheinischen Kohlerevier: Wir zwingen die Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH zur Transparenz

Für den Strukturwandel weg von der Kohle sollen über einen Zeitraum von 15 Jahren 14,8 Milliarden Euro ins Rheinland fließen. Das Unternehmen mit staatlichem Auftrag, das diesen Prozess leiten soll, w...

fragdenstaat.de

Die Wahlergebnisse zeigen nur einen Teil der Wirklichkeit. Viele Menschen bleiben darin unsichtbar: Weil sie kein Wahlrecht haben, nicht wählen gehen oder Kleinstparteien wählen. Wen repräsentieren die Ergebnisse – und wen nicht? Wir zeigen die echten Zahlen: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Landtagswahlen: Das echte Wahlergebnis

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt repräsentieren nicht die gesamte Bevölkerung – große Teile von ihnen haben nicht mitentschieden. In Berlin soga...

fragdenstaat.de

Katherina #Reiche hat das sogenannte #Heizungsgesetz umgebaut – doch welchen Einfluss hatte dabei die #Gaslobby? Das Wirtschaftsministerium hält Treffen mit der Gasindustrie und deren Inhalte unter Verschluss. Ein ungewöhnlicher Vorgang, sagen Experten gegenüber CORRECTIV.

Ministerin Reiche lässt Lobbytreffen im Dunkeln

Das Wirtschaftsministerium hält Lobbytreffen zum Heizungsgesetz geheim. Eine Kleine Anfrage der Grünen bleibt fast unbeantwortet.

correctiv.org

Neue Dokumente zur CDU-Fördermittelaffäre: Staatssekretär Friederici äußerte sich zur rechtswidrigen Vergabe der Fördergelder – und wurde schließlich entlassen. Wir veröffentlichen interne Mails, die den Streit zwischen ihm & Kultursenatorin Wedl-Wilson dokumentieren. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

CDU-Fördermittelaffäre Berlin: „Ein Vorgehen außerhalb der Verfassung werde ich selbst nicht veranlassen“

In der Fördermittelaffäre musste Staatssekretär Oliver Friederici als Erster gehen. Seine Verwaltung hatte wiederholt rechtliche Bedenken gegen die Vergabe geäußert. Interne E-Mails zeigen den Streit ...

fragdenstaat.de

Der Berliner Senat lehnte IFG-Anfragen ab, die noch vor der Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes gestellt worden sind. Das zeigt eine Anfrage.

Einschränkung des Berliner IFG: Befürchtungen eingetroffen

Der Berliner Senat lehnte IFG-Anfragen ab, die noch vor der Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes gestellt worden sind. Das zeigt eine Anfrage.

taz.de

In Görlitz will das Landratsamt das „Picknick der Vielfalt“ beim diesjährigen CSD unterbinden. Der Grund: Es handele sich um keine schützenswerte politische Versammlung. Mit dem Gegenrechtsschutz unterstützen wir & @freiheitsrechte.org die Organisator*innen. csd-gz.eu/wichtig/

Eine neue Umfrage zeigt: 77 % der Berliner Wahlberechtigten wollen ein Transparenzgesetz. Die Abgeordnetenhauswahl wird damit auch eine Richtungswahl für Transparenz und demokratische Kontrolle in Berlin. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Repräsentative Umfrage: Überwältigende Mehrheit für Berliner Transparenzgesetz

Im Frühjahr hat die CDU-SPD-Koalition das Berliner Informationsfreiheitsgesetz eingeschränkt. Das stößt auf breite Kritik: Die klare Mehrheit der Anhänger sämtlicher Parteien in Berlin will stattdesse...

fragdenstaat.de

9.000 Menschen müssen jedes Jahr ins Gefängnis, weil sie ohne Ticket Bus oder Bahn gefahren sind und die Geldstrafe nicht zahlen können. Eine neue repräsentative Umfrage im Auftrag unserer Kolleg*innen der @okfde.bsky.social zeigt: Ein Großteil der Bevölkerung in Berlin will, dass sich das ändert.

Freiheitsfonds@freiheitsfonds.de · 2w ago

In einem Punkt sind sich fast alle Wähler*innen in Berlin einig: Haftstrafen für fehlende BVG-Tickets gehören abgeschafft. Überwältigende Unterstützung gibt es über alle Partei- und Einkommensgrenzen hinweg, wie eine neue Umfrage zeigt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Mitte Juli lud die Trump-Regierung zu einer Anti-Antifa-Konferenz. Einer der Redner war ein Abteilungsleiter aus dem Innenministerium. Wir veröffentlichen Unterlagen, die zeigen: Der BMI-Verteter trat in Washington auf ausdrücklichen Wunsch von Dobrindts Vize auf. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Trumps „Anti-Antifa-Konferenz“: Deutscher Spitzenbeamter trat als Redner auf

Bei einer fragwürdigen Veranstaltung der US-Regierung spielte Deutschland eine größere Rolle als bisher bekannt. Interne Unterlagen zeigen, wie wichtig der Termin im Bundesinnenministerium auf höchste...

fragdenstaat.de

Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt ist die Bildung einer Landesregierung ohne AfD-Beteiligung quasi ausgeschlossen. Ihr Programm zeigt: Die Partei plant massive Angriffe auf marginalisierte Gruppen, demokratische Öffentlichkeit & zivilgesellschaftliches Engagement. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Sachsen-Anhalt: Was die AfD plant – und wie wir uns dagegen wehren können

Die rechtsextreme Partei plant massive Angriffe auf unser demokratisches Miteinander. Wir haben ihr Regierungsprogramm unter die Lupe genommen – und zeigen, dass jede*r von uns etwas dagegen tun kann.

fragdenstaat.de

Im März besuchte Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) eine US-Energiekonferenz. Mit Anträgen nach IFG & UIG wollen wir und @umwelthilfe.bsky.social wissen, was dort besprochen wurde – doch das Ministerium verweigert die vollständigen Unterlagen. Dagegen gehen wir vor. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Cera-Week in Texas: Was hat Katherina Reiche in den USA mit Öl- und Gasbossen besprochen?

Das Wirtschaftsministerium weigert sich, wichtige Informationen zum Besuch von Katherina Reiche bei der weltweit wichtigsten Energiekonferenz in den USA herauszugeben. Gemeinsam mit Umweltorganisation...

fragdenstaat.de

Die AfD ist die stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt & macht keinen Hehl daraus, dass sie es auf marginalisierte Gruppen und demokratische Strukturen abgesehen hat. Doch wir lassen euch nicht allein! Mit unserer Task Force Demokratie stehen wir aktiv an eurer Seite. fragdenstaat.de/aktionen/dem...

Demokratie

Demokratie braucht Menschen, die sich einmischen - und Strukturen, die sie stärken! Dafür entwickeln wir konkrete Werkzeuge und eine Infrastruktur, die Engagierte handlungsfähiger macht.

fragdenstaat.de

Die neue Folge @funfactsde.bsky.social ist da! Mit unserem Projektleiter @arnesemsrott.bsky.social gibt's ein Best-of von Deutschlands Korruptions- & Lobbyskandalen, damit auch wirklich jede*r versteht, warum wir das Informationsfreiheitsgesetz schützen müssen. 📺 www.youtube.com/watch?v=XHyU...

Die AfD wollte nicht, dass ich herkomme, aber… | mit Arne Semsrott

YouTube video by FunFacts de

youtube.com

Wir veröffentlichen @fragdenstaat.de @joseuf.bsky.social Gerichtsunterlagen zum Debanking und geben Tipps, wie man mit der Gefahr von Kontokündigungen umgehen kann. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Immer öfter kündigen deutsche Banken linken und zivilgesellschaftlichen Vereinen ihre Konten – mit existenzgefährdenden Konsequenzen. Umso wichtiger sind die Fragen: Was führt zu diesen Kündigungen? Und was können Vereine dagegen tun? fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Debanking: Der lange Schatten von Donald Trump

Deutsche Banken kündigen vermehrt linken Vereinen und zivilgesellschaftlichen Organisationen die Konten. Wir zeigen warum – und wie Betroffene sich wehren können.

fragdenstaat.de

📢Das FragDenStaat-Verwaltungsteam sucht Verstärkung! Du liebst Zahlen und Tabellen und bist ein Organisationstalent? Bewirb Dich als Assistenz Buchhaltung & Office! Alle Infos: fragdenstaat.de/artikel/eige...

Job: Wir suchen eine Assistenz Buchhaltung & Office für FragDenStaat

Für unser Verwaltungsteam bei FragDenStaat suchen wir eine Assistenz Buchhaltung & Office (60-80 Prozent, 24-32 Stunden/Woche).

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Am 20.09 wird in Berlin gewählt. Mit der Wahl gibt es die Chance auf eine Kehrtwende in Sachen Transparenz. Doch was genau versprechen die Parteien? Wir haben uns die Wahlprogramme einmal genauer angeschaut ➡️ fragdenstaat.de/artikel/poli...

Berlin-Wahl: Berlin zur Transparenz-Hauptstadt machen

Berlin braucht nach der Wahl eine Kehrtwende in Sachen Informationsfreiheit. Die Zivilgesellschaft liefert seit Jahren. Was haben die Parteien zu bieten?

fragdenstaat.de

Hier gibt's erstmals die Übersicht: Wo in Deutschland werden Rechenzentren gebaut, wo entstehen dafür Gaskraftwerke, wo ist das Grundwasser besonders belastet, wo gibt es schon Proteste? Die gesamte Karte & alle Daten zur Weiterverwendung: fragdenstaat.de/aktionen/cli...

Unterstützt von Katherina Reiche treibt Big Tech den unkontrollierten Ausbau von Rechenzentren voran. Wo & wie viele Anlagen entstehen, weiß niemand – bis jetzt! Mit @algorithmwatch.org, @leitmotivdigital.bsky.social & dem Heiße-Luft-Kollektiv zeigen wir, wo Rechenzentren entstehen: heisseluft.org

heisse luft!

Karte der geplanten Rechenzentren in Deutschland - und der Energie, die sie verbrauchen.

heisseluft.org

Der Real-O-Mat für Berlin ist da! Am 20.9. wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus. Die Debatten sind geprägt von fantastischen Wahlversprechen – doch mit dem Real-O-Mat geben wir Dir den Reality-Check. Probier's aus und klick Dich durch 15 Themen von Mietendeckel bis Polizei! real-o-mat.de

Real-O-Mat

Reality-Check statt Wahlversprechen. Positionier’ Dich zu politischen Forderungen und finde raus: Mit welcher Wahl wird’s auch real?

real-o-mat.de

Wissenschaftler*innen @maxplanck.de erläutern, warum die Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Sie widersprechen dabei auch explizit dem Argument der Bundesregierung, dass die sicherheitspolitische Bedrohungslage die Änderungen erforderlich mache.

Max-Planck-Gesellschaft@maxplanck.de · last mo.

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat Anfang Juli beschlossen, das #Informationsfreiheitsgesetz grundlegend zu reformieren. Was bedeutet dies für Bürger*innen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen? www.mpg.de/26923995/inf... #Informationsfreiheit #Demokratie

Tagestipp zum Teilen: Der Real-O-Mat für #LSA von @fragdenstaat.de! Bei 14 wichtigen Themen u.a. aus Klima-, Verkehrs-, Innen-, Asyl- und Bildungspolitik könnt Ihre eure Positionen mit politischen Positionen der Parteien abgleichen und zB mit Freund:innen diskutieren! #KipppunktOst real-o-mat.de

Real-O-Mat

Reality-Check statt Wahlversprechen. Positionier’ Dich zu politischen Forderungen und finde raus: Mit welcher Wahl wird’s auch real?

real-o-mat.de

Mit gezielter Lobbyarbeit hat ein Konzern-Bündnis die Bundesregierung zum Lieferkettengesetz auf seine Seite geholt und so Umwelt- & Menschenrechtspflichten von Unternehmen demontiert. Die Recherche gibt's bei @fr-zeitung.bsky.social, bei uns die spannenden Dokumente! fragdenstaat.de/anfrage/tref...

Treffen des BMWE mit "Competitiveness Roundtable"

Sämtliche Informationen (darunter Emails, Telefonvermerke, Gesprächsvorbereitungen sowie -nachbereitungen wie Protokolle und Gesprächsvermerke, Sprechzettel, (Leitungs-)Vorlagen, Gutachten, Vorträge s...

fragdenstaat.de

Jonas Seufert@joseuf.bsky.social · last mo.

Das Wirtschaftsministerium hat sich mit fossilen US-Konzernen bei der Aushöhlung des Lieferkettengesetzes abgesprochen. Das belegen Dokumente, die wir mit dem IFG befreit haben, und über die die @fr-zeitung.bsky.social berichtet. 1/x)

Die schwarz-rote Koalition will das #IFG aushöhlen und so #Bürokratie abbauen. Warum das der falsche Weg ist, erklärt @arnesemsrott.bsky.social von @fragdenstaat.de in unserem #Scheinwerfer-Magazin. Denn: „Wenn man weniger Aufwand möchte, dann sollte man ein Transparenzgesetz einführen.“

Interview mit Arne Semsrott

Scheinwerfer, das Magazin gegen Korruption | Transparency International Deutschland e.V.

transparency.de

🎧Jetzt reinhören! Welche Folgen hätte die Abschaffung des IFG für investigativen Journalismus? Und was können wir jetzt tun, damit es nicht soweit kommt? Darüber sprechen unser FragDenStaat-Kollege @joseuf.bsky.social & @danieldrepper.bsky.social im Podcast vom @djv-nrw.bsky.social.

DJV-NRW@djv-nrw.bsky.social · last mo.

🎙Warum ist die Reform vom Informationsfreiheitsgesetzes so umstritten? Was passiert, wenn Behörden Informationen verweigern? 🗨️ Über diese und weitere Fragen spricht Sascha Fobbe mit Daniel Drepper (Vorsitzender Netzwerk Recherche) und Jonas Seufert (Frag Den Staat). 🎧 www.djv-nrw.de/aktuelles/po...

Der Real-O-Mat Sachsen-Anhalt ist da! Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Du willst nicht nur wissen, was die Parteien versprechen, sondern wie sie tatsächlich handeln? Dann klick Dich durch 14 Thesen von Energiewende bis Demokratie und probiers aus! real-o-mat.de

Real-O-Mat

Reality-Check statt Wahlversprechen. Positionier’ Dich zu politischen Forderungen und finde raus: Mit welcher Wahl wird’s auch real?

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Kaum im Amt, wies Innenminister Dobrindt (CSU) die Bundespolizei an, Asylsuchende an Grenzen zurückzuweisen – offenbar ein Verstoß gegen EU-Recht. Mit dem IFG haben wir interne Dokumente erhalten, die zeigen: Er ignorierte bewusst die Einschätzung seiner Fachleute. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Dobrindts Grenzpolitik: Rechtsbruch mit Ansage

Der Innenminister verstößt mit seiner Grenzpolitik womöglich gegen EU-Recht. Seine eigenen Fachleute warnten davor. Doch interne Dokumente zeigen das Kalkül: Bis ein Gericht das Ganze stoppt, spielt e...

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Die Stadt Mainz verbietet Plakate für @pruef-demos.de. Werbung für kommerzielle Veranstaltungen sei möglich, aber nicht für Demos – ein Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit. Wir & @freiheitsrechte.org unterstützen die Organisator*innen mit dem Gegenrechtsschutz. www.tagesschau.de/inland/regio...

Rheinland-Pfalz: Mainz verbietet Plakate für Demos

Die Organisatoren der Prüf-Demos in Mainz sind überrascht: Die Stadt untersagt ihnen neuerdings, Plakate für ihre Kundgebungen aufzustellen. Die Begründung finden sie fragwürdig.

tagesschau.de

How to unslapp: Das No- #SLAPP Handbuch für alle, die sich gegen strategische Klagen informieren, zur Wehr setzen und darüber berichten möchten. Wir veröffentlichen jede Woche ein neues Kapitel. mmm.verdi.de/service-meld...

Nachschlagewerk gegen Einschüchterungsklagen - M - Menschen Machen Medien (ver.di)

Die No SLAPP Anlaufstelle hat ihr aktuelles Handbuch veröffentlicht. Hier lesen sie jede Woche ein neues Kapitel daraus. Es bündelt das Wissen aus zwei Jahren Beratungspraxis sowie die Expertise des r...

mmm.verdi.de