Soraia Da Costa Batista

@soraiacoast.bsky.social

Volljuristin und Verfahrenskoordinatorin @freiheitsrechte.org (sie/ihr) | Gleiche Rechte & Soziale Teilhabe

6 Jahre Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz: Das #LADG schützt Menschen vor Diskriminierung durch Behörden, Polizei, Schulen und andere öffentliche Stellen. Wir blicken auf wegweisende Verfahren der letzten Jahre & schauen auf das, was vor uns liegt.

Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: „Durch das Verbandsklagerecht können wir für Betroffene vor Gericht ziehen und über den Einzelfall hinaus Diskriminierung beenden. Berlin macht zeitgemäßen Diskriminierungsschutz mit dem LADG vor. Mehr Bundesländer sollten nachziehen.“

Seit fünf Jahren gibt es die Ombudsstelle zum Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz. Im Gespräch mit dem rbb ordnet GFF-Juristin Soraia Da Costa Batista ein, was die Schaffung der Ombudsstelle für Menschen bedeutet, die von staatlicher Diskriminierung betroffen sind.

Erster Bericht der Antidiskriminierungsstelle

Die Ombudsstelle zum Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) hat nach fünf Jahren erstmals einen umfassenden Bericht vorgelegt. Welche Muster lassen sich erkennen? Wo besteht Handlungsbedarf ...

rbb-online.de

What a week! Vor Gericht für #Grundrechte kämpfen – dafür braucht es einen langen Atem! 💪⚖️ Unsere Jurist*innen investieren viel Expertise & Zeit in die Schriftsätze. Die Klagen werden oft erst Monate oder Jahre später entschieden. Aber es lohnt sich! Diese Woche hatten wir gleich drei Erfolge: 🧵

1 Woche, 3 Erfolge:
Recht auf Privatsphäre
Recht auf Rundfunkfreiheit
Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung

Gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal aus Karlsruhe: Grundrechte gelten auch in Geflüchtetenunterkünften! Diese Entscheidung haben wir auch meiner großartigen Kollegein @soraiacoast.bsky.social zu verdanken, die mit mir die Verfassungsbeschwerde geschrieben hat 😍

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 9mo ago

Klare Entscheidung vom #Bundesverfassungsgericht: Die Polizei darf für Abschiebungen nicht einfach ohne richterlichen Beschluss in die Schlafzimmer von Geflüchteten in Unterkünften eindringen. Wir hatten zusammen mit @proasyl.de Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Abschiebungen sind kein Freibrief und Schlafzimmer von Geflüchteten keine rechtsfreie Zonbe. Karlsruhe hat heute der aktuellen Abschiebepraxis der Polizei eine Absage erteilt.
Sarah Lincoln, Rechtsanwältin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte

Keine Grundrechte 2. Klasse für geflüchtete Menschen! Die erste Verfassungsbeschwerde, die ich gemeinsam mit @sarahlincoln.bsky.social für @freiheitsrechte.org schreiben durfte. What a day!

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 9mo ago

Klare Entscheidung vom #Bundesverfassungsgericht: Die Polizei darf für Abschiebungen nicht einfach ohne richterlichen Beschluss in die Schlafzimmer von Geflüchteten in Unterkünften eindringen. Wir hatten zusammen mit @proasyl.de Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Abschiebungen sind kein Freibrief und Schlafzimmer von Geflüchteten keine rechtsfreie Zonbe. Karlsruhe hat heute der aktuellen Abschiebepraxis der Polizei eine Absage erteilt.
Sarah Lincoln, Rechtsanwältin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte

Grund zum Feiern🎉! Seit 5 Jahren schützt ein Berliner Gesetz gezielt vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen wie Behörden, Polizei & Schulen: Mit dem #LADG hat das Land eine Schutzlücke geschlossen. Das Gesetz hat sich bewährt – andere Bundesländer müssen nachziehen. Unsere Erfolge dank LADG👇

Links ein Bild Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF. Rechts ein Zitat von Soraia: „Das LADG hat sich etabliert und bewährt. Bundesweit nehmen Diskriminierungsmeldungen bei Beratungsstellen zu – ein starker rechtlicher Schutz ist wichtiger denn je.“