Was haben der CCC, die Bundesbeauftragte für die Informationsfreiheit und den Datenschutz, Digitalcourage e.V., und diverse Jura-Hochschullehrer*innen gemeinsam? Sie alle kritisieren den Entwurf des neuen Thüringer Polizeiaufgabengesetzes: netzpolitik.org/2026/harte-k... #thürpagstoppen #thürpag

„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“

Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem ...

netzpolitik.org

"Analysten hätten mehr als 1 500 Veröffentlichungen auf Plattformen prorussischen Netzwerken zuordnen können. »Seit Jahren nutzt Moskau Migration und andere sensible Themen, um Angst zu schüren und EU-Länder zu destabilisieren«, so Sybiha." jungle.world/artikel/2026...

"Letzte Verteidigungswelle": Sie wohnten noch ihren Kinderzimmern, träumten von einem nationalsozialistischen Führerstaat – und waren bereit, für ihren völkischen Traum zu töten. Heute fiel das Urteil.

Bis zu fünf Jahre Jugendhaft für junge Rechtsterroristen

Sie wohnten noch ihren Kinderzimmern, träumten von einem nationalsozialistischen Führerstaat – und waren bereit, für ihren völkischen Traum zu töten. Acht sehr junge Neonazis sind vom Hamburger Oberla...

endstation-rechts.de

Harte Kritik am Thüringer Polizeigesetz: „Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“ #Polizeiproblem

„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“

Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem ...

netzpolitik.org

Gestern kam es in #Leinefeld-Worbis im #Eichsfeld zu Steuerrazzia auf der Bonda-Ranch. Es geht um Unterschlagung hundertausender € aus Geschäften mit Edelmetallen. Betreiberin hatte im #Reichsbürger Prozess in #Mühlhausen zu solchen Geschäften ausgesagt: www.thueringer-allgemeine.de/lokales/eich...

Verdacht auf Steuerhinterziehung: Fahnder durchsuchen Objekte einer Unternehmerin im Eichsfeld

Steuerfahnder durchsuchen Räumlichkeiten einer Zeugin im Mühlhäuser Reichsbürger-Prozess. Die Frau wird verdächtigt, mehrere Hunderttausend Euro Steuern nicht gezahlt zu haben.

thueringer-allgemeine.de

Heute gedenken wir Ireneusz Szyderski. Er starb am 3. August 1992, nachdem ihn mehrere extrem rechte Security-Mitarbeiter in Erfurt-Stotternheim brutal misshandelt hatten. Ein aktuelles Gutachten empfiehlt, ihn als Todesopfer rechter Gewalt anzuerkennen. 🧵 1/4 parldok.thltcloud.de/parldok/doku...

Zeit zu Denken #2 – Zur Krise des Neoliberalismus – Antifaschistischer Kongress Vom 10. bis zum 13.09. findet der Kongress ‘Zeit zu Denken’ in seiner zweiten Ausgabe bei #Erfurt statt und widmet sich der Frage nach der Krise des Neoliberalismus. Mehr dissens.noblogs.org & zeitzudenken.arranca.de

Seine Firma „Tannwald Media“ hat ihren Sitz noch immer in der Balzacstraße 7 in Leipzig, der Adresse der „Burschenschaft Dresdensia Leipzig“ in der „Deutschen Burschenschaft“. Neuerdings sind die Auftraggeber von Kleines Firma „Grimbart Studio“ vermehrt in AfD-Kreisen zu finden.

Genau genommen waren es zwei Brandsätze, und es ist nur nicht mehr passiert, weil der oder die Täter bloß die Wand getroffen haben.

DIE ZEIT@zeit.de · last wk.

Im Berliner Stadtteil Hellersdorf hat es einen mutmaßlichen Brandanschlag gegen eine Geflüchtetenunterkunft gegeben. Der Staatsschutz ermittelt.

Und was lese ich heute in der taz? Das: "Offen bleibt auch, warum sich die mutmaßliche Tat gegen queere Menschen richtete und weshalb der Christopher Street Day (CSD) zum Anschlagsziel wurde."

Thomas von der Osten-Sacken: Terroranschlag in Berlin: Warum der CSD?

Von Tunis nach Teheran (Dienstag, 28 Juli, 2026; 12:18)

jungle.world

"Vor dem Thüringer Oberlandesgericht #Jena muss sich ein 66 Jahre alter Mann verantworten, der sich 2014 im Irak dem Islamischen Staat angeschlossen haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Propagandaarbeit und Einsätze als Kämpfer vor." www.mdr.de/nachrichten/...

IS-Prozess beginnt in Jena: Angeklagter bestreitet Vorwürfe und spricht von Zwang

Vor dem Thüringer Oberlandesgericht muss sich ein 66 Jahre alter Mann verantworten, der sich 2014 im Irak dem Islamischen Staat angeschlossen haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Propagandaarb...

mdr.de

Die neue Ausgabe: Antizionisten greifen linke Strukturen an. 📍 Netanyahu kettet sich an die Ultraorthodoxen + Wie Magyar die Orbán-Strukturen abbaut + Der Dyke March und der Antisemitismus... ... uvm! 🗞️ Ab sofort online (Abo) & im Shop!

Jungle World #30/2026 - Feindliche Übernahme

Weiche Birne, harte Fäuste. Die Auseinandersetzung um das Berliner AJZ »La Casa«, bei der vermummte Antizionisten mit Schlagstöcken anrückten, ist kein Einzelfall: Vielerorts attackieren antizionistis...

jungle.world

Nach dem queerfeindlichen Anschlag auf den CSD Berlin trauern wir gemeinsam – und wir zeigen gleichzeitig, dass wir uns nicht einschüchtern lassen.

Sie wollten 2022 von Oslo nichts wissen, in Berlin wollen einige nun auch wieder die ideologischen Scheuklappen aufsetzen. Die Täter müssen benannt werden, die Ideologie auch. Islamismus. Ohne wenn und aber.

Gestern, am 25. Juli, ist es in Berlin zu einem Anschlag auf den CSD gekommen. Eine Person wurde getötet, mehrere wurden verletzt. Wir sind entsetzt und schockiert. Unsere Gedanken sind bei den Überlebenden und allen, die täglich von queerfeindlicher Gewalt betroffen sind. (1/9)

22.07.16: Bei dem rassistisch motivierten "Amoklauf von München" werden neun Menschen ermordet. Hintergründe: mediendienst-integration.de/artikel/der-... #KeinVergessen

CN Rechtsterrorismus Heute jährt sich zum 10. Mal der rassistische Anschlag auf das Olympia-Einkaufszentrum in München. Wie so viele Gewalttaten junger Männer wurde er erst als "Amoklauf" abgetan - obwohl einiges für einen politisch motivierten Hintergrund sprach.

Die Leipziger Ortsgruppe von Widersetzen veranstaltet eine Soliparty in der W1. Warum das ein Problem ist? Die W1 ist ein zentraler Treffpunkt der pro-Hxmxs-Szene in Leipzig. Ihr Antisemitismus wurde hier in der Vergangenheit regelmäßig & völlig offen zur Schau gestellt.

Teil II: "Gegenseitiges Bestärken bei Zusammenstehen, Vernetzung im Norden, Versagen der Radikalen Linken" sabotnik.infoladen.net/2026/07/10/r...

Dissens - Antifa Erfurt@dissens-antifa.bsky.social · 4w ago

Die meisten Angereisten und Werbeagentur "Widersetzen" @w1dersetzen.bsky.social interessieren sich nicht viel für lokale Strukturen in #Erfurt. Wen es aber interessiert, kann beim Infoladen Sabotnik den 1.Teil von Eindrücken zum vergangenen Wochenende lesen: sabotnik.infoladen.net/2026/07/08/r...

Abgesehen davon, kam es zu mehreren antisemitischen Ausfällen bei @w1dersetzen.bsky.social, die der BdP-Roter Efeu #Jena in einem Statement aufgreift (leider wieder nur auf so Insta-"Kacheln"): www.instagram.com/bdp_roter.ef...

BDP - Roter Efeu Jena on Instagram: "Als Thüringer Strukturen und Betroffene fordern wir das Bündnis @widersetzen auf, die antisemitischen Vorfälle aus ihren Reihen aufzuarbeiten und sich klar gegen I...

847 likes, 52 comments - bdp_roter.efeu.jena on July 8, 2026: "Als Thüringer Strukturen und Betroffene fordern wir das Bündnis @widersetzen auf, die antisemitischen Vorfälle aus ihren Reihen aufzuarbe...

instagram.com

Dissens - Antifa Erfurt@dissens-antifa.bsky.social · 4w ago

Die meisten Angereisten und Werbeagentur "Widersetzen" @w1dersetzen.bsky.social interessieren sich nicht viel für lokale Strukturen in #Erfurt. Wen es aber interessiert, kann beim Infoladen Sabotnik den 1.Teil von Eindrücken zum vergangenen Wochenende lesen: sabotnik.infoladen.net/2026/07/08/r...

Die meisten Angereisten und Werbeagentur "Widersetzen" @w1dersetzen.bsky.social interessieren sich nicht viel für lokale Strukturen in #Erfurt. Wen es aber interessiert, kann beim Infoladen Sabotnik den 1.Teil von Eindrücken zum vergangenen Wochenende lesen: sabotnik.infoladen.net/2026/07/08/r...

Zehntausende demonstrierten am Samstag gegen den Parteitag der rechtsextremen AfD. Die Blockadeversuche des Bündnisses Widersetzen scheiterten. Während der Proteste wurde auch der Stand der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus bedroht.

Erfurter Allerlei

Paul Diedrich: Zehntausende demonstrierten in Erfurt gegen die AfD

jungle.world

Brandanschlag auf das Wohnprojekt “Zelle79” in Cottbus Cottbus, 02. Juli 2026: In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein Brandanschlag auf das alternative Wohnprojekt “Zelle79” verübt. Zwei Angreifer warfen Brandsätze gegen das bewohnte Haus.

Während es absehbar am Wochenende wieder Hetze gegen "linksextreme Gewalttäter" wegen Sitzblockaden geben wird, begehen Faschisten in #Cottbus Brandanschläge auf bewohnte Häuser, weil dort Regenbogenfahnen hängen. #AlleZusammenGegenDenFaschismus

Zelle 79@zelle79.bsky.social · last mo.

Brandanschlag auf das Wohnprojekt “Zelle79” in Cottbus Cottbus, 02. Juli 2026: In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein Brandanschlag auf das alternative Wohnprojekt “Zelle79” verübt. Zwei Angreifer warfen Brandsätze gegen das bewohnte Haus.

Deutschland verliert – Nazis schlagen zu. In Chemnitz ist es offenbar nach dem WM-Spiel Deutschland gegen Paraguay zu rassistischen Angriffen gekommen.

Vor jedem Großevent wie #Erfurt am Wochenende ist es seit jeher üblich das die gleichen Idioten vor "Gewaltexzessen" warnen. Neu erstaunt nur immer wieder die Idiotie der (Lokal)Presse diesen Unsinn unhinterfragt und bedingungslos in Worthülsen zu verbreiten.

Bis zu 2.500 Teilnehmende auf bundesweit mobilisierter #Antifa #Demo "Niemals allein" in #Göttingen nach lebensgefährlichen Messerstich eines extrem rechten jungen Mann auf einen Antifaschisten letztes Wochenende. Mehr Fotos in den nächsten Stunden oder morgen früh.

Bis zu 2.500 Teilnehmende auf bundesweit mobilisierter #Antifa Demo in #Göttingen nach einem lebensgefährlichen Messerstich eines extrem rechten jungen Mann auf einen Antifaschisten am Wochenende 20.06 auf den 21.06.2026 im Ostviertel. 48 Fotos bei Flickr: flic.kr/s/aHBqjCXSqV

"Am 5. Januar 2025 begaben sie sich zu der bewohnten Asylbewerberunterkunft in Schmölln, um dort einen Brand auszulösen. Dazu schlug die Gruppe ein Fenster ein und versuchte, mit einer Feuerwerksbatterie entzündete Pyrotechnik in das Innere des Gebäudes zu schießen"

Natalie Meinert@nataliemeinert.bsky.social · last mo.

Zwei mutmaßliche Unterstützer der rechtsextremistischen Gruppierung "Letzte Verteidigungswelle" sind am Mittwoch und Donnerstag in Thüringen festgenommen worden. www.presseportal.de/blaulicht/pm...

Die Instrumentalisierung des Todes Der gewaltsame Tod eines rechten Angreifers in Lyon markiert eine Zäsur in der Dynamik der politischen Auseinandersetzungen in Europa. Ein Lehrstück über die Mechanismen rechter Mythenbildung. ➔ antifainfoblatt.de/aib150/die-i... Von: Re:Protest