Emanuel V. Towfigh

@towfigh.bsky.social

Prof of Constitutional #Law, Empirical Legal Research, Law & Econ EBS Law School, Wiesbaden/Germany || Peking University School of Transnational Law || Max Planck Fellow || Co-EiC German Law Journal Web: towfigh.net

Die Bilder aus #Iran sind bedrückend & erschütternd. Sie machen mich traurig & wütend. Sie brechen mir das Herz, treiben mir Tränen in die Augen. Die Hilflosigkeit ist frustrierend. Foto: Die wunderbare Kunst Shiotas – erinnert mich an das persische Wort, wenn jd. fehlt: „Dein Platz ist leer.“

Die wunderbare Kunst von Chiharu Shiota. Es erinnert mich an das poetische Wort im Iran, wenn jemand fehlt: „Dein Platz ist leer.“ Und es verleiht bildhaft meiner Trauer und der Dunkelheit Ausdruck.

BVR aD Peter Müller meint (in seiner regelmäßigen SZ-Kolumne), dass es für ein Parteiverbot nicht reicht. Allerdings legt er dabei einen eigenen, verschärften Maßstab zugrunde, der sich der BVerfG-Rspr. so nicht entnehmen lässt. 1/6 www.sueddeutsche.de/meinung/bund...

AfD und Verbot: Das Gutachten des Verfassungsschutzes reicht nicht dafür

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt, dass ein Verbot schwierig ist. Verfassungsfeindlichkeit ist nicht ausreichend nachweisbar

sueddeutsche.de

⏰ Reminder: Noch bis morgen (31. Mai) bewerben! #CfA: Doktorand:in (d/w/m) im Center for Diversity in Law unter der Leitung von @towfigh.bsky.social. jobs.mpil.de/jobposting/e...

Doktoranden:in (d/w/m)

jobs.mpil.de

MPIL Heidelberg@mpil.de · last yr.

📣 #CfA: Doktorand:in (d/w/m) im Center for Diversity in Law Das Center, geleitet von @towfigh.bsky.social, erforscht strukturelle Ungleichheiten im Recht und fördert Diversität im Rechtssystem. Deadline: 31. Mai 2025 🔗 jobs.mpil.de/jobposting/e...

„Epiphanie“ 😉: Nicht auf der Titelseite der NJW 52/2023, wohl aber im Heft „erscheint“ der gemeinsam mit F. Bonde verfasste Beitrag "Einseitige Lösung von religionsverfassungsrechtlichen Verträgen durch den Gesetzgeber". (1/4) Frohe Weihnachten! 🎄

NJW 52/2023 TitelseiteAbstractNJW 52/2023 Inhaltsverzeichnis

Lindner und Buschmann schreiben in der WELT: „Es kommen zu viele Menschen nach Deutschland, die auf den Sozialstaat angewiesen sind. Um das zu ändern, müssen wir bei den Pull-Faktoren ansetzen.“ Sie wollen das Niveau der Leistungen nach dem AsylbLG senken. 2012 hat das BVerfG dazu gesagt:

c) Migrationspolitische Erwägungen, die Leistungen an Asylbewerber und Flüchtlinge niedrig zu halten, um Anreize für Wanderungsbewegungen durch ein im internationalen Vergleich eventuell hohes Leistungsniveau zu vermeiden, können von vornherein kein Absenken des Leistungsstandards unter das physische und soziokulturelle Existenzminimum rechtfertigen (vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie und Senioren <13. Ausschuss> vom 24. Mai 1993, BTDrucks 12/5008, S. 13 f.). Die in Art. 1 Abs. 1 GG garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.

Heute ist Welt-Schlaganfalltag. Deshalb poste ich - wie jedes Jahr - mein Musikvideo "Lächeln Sprechen Arme Hoch". Bitte schaut es euch an! Wenn es euch gefällt, teilt es. Das Lied hat schon viele Menschenleben gerettet. Wenn ihr es verbreitet, wird es das weiterhin. Danke!

Ruthe.de - Lächeln Sprechen Arme Hoch

Produziert für das Evangelische Klinikum Bethel (http://evkb.de)Der Song auf itunes:http://bitly.com/laechelnsprechenIdee, Text, Musik und Zeichnungen: Ralph...

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Heute Auftakt der Exkursion zum BVerwG mit einem außerordentlich anregenden Fachgespräch mit dem Präsidenten Prof. Dr. Andreas Korbmacher. Morgen dann u.a. Teilnahme an der mündlichen Verhandlung in Sachen Erwerb von Arzneimitteln zum Zwecke der Selbsttötung (BVerwG 3 C 8.22 u. a.)

Foto von einer Gruppe von Studierenden vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.Foto von einer Gruppe von Studierenden vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

In Polen verliert laut Exit Polls die PiS die absolute Mehrheit (- 7%), es würde demnach auch nicht für eine Koalition mit Konfederacja reichen. Regierungswechsel und Ende der PiS-Herrschaft scheint möglich!

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