Mehr als zwei Jahre lang wurde der Reichsbürger-Prozess gegen Prinz Reuß & Co. von Selbstverharmlosung und Irrsinn geprägt. Jetzt fährt den Angeklagten einer der ihren in die Parade und sagt: Na klar wollten wir bewaffnet in den Bundestag. Auch die mitangeklagte Ex-AfD-Abgeordnete habe das gewusst.

Reichsbürger-Prozess in Frankfurt: Der Hellseher war schuld an den Umsturzplänen

Wegen Putschplänen steht ein Ex-KSK-Soldat vor Gericht. Er schiebt die Schuld auf Mitangeklagte, belastet sich dabei aber unfreiwillig selbst.

taz.de

Im Feb 2023 attackierten Linke in Budapest mehrere Neonazis. Alle Beschuldigten schwiegen bisher. Nun nicht mehr: In Düsseldorf räumten 6 Angeklagte die Taten ein - und betonten, wie notwendig Antifaschismus heute sei. Eine Beschuldigte verwies auf ihre jüdischen Vorfahren taz.de/Antifa-Proze...

Antifa-Prozess in Düsseldorf: Das Schweigen ist gebrochen

Bisher haben die Angeklagten im Prozess in Düsseldorf wegen der Angriffe auf Neonazis in Budapest geschwiegen. Nun nicht mehr. Es ist eine Zäsur.

taz.de

Sachsen-Anhalt und MV sind an die AfD verloren? Noch nicht. Denn in beiden Ländern stemmen sich weiter Engagierte gegen Rechtsextremismus und wollen bei den Wahlen das Ruder noch rumreißen. Wir haben ihnen die taz-Titelseite gewidmet und 19 der Aktiven auf 4 Seiten porträtiert taz.de/Vor-den-Wahl...

Im September sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Wir sind in den nächsten Wochen für euch vor Ort unterwegs und berichten aus den zwei Bundesländern. 📹️ + ✂️ Kamera + Schnitt: Nicolai Kary 👉 Mehr dazu findet Ihr in den nächsten Wochen auf taz.de

Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt & MV weit vorne. Aber es formiert sich Widerstand. In beiden Ländern organisieren Bündnisse gerade Protest. @campact.de vermeldet Rekordspenden für seinen "NoAfD-Fonds": 2,5 Mio Euro. Und @keinbockaufnazis.bsky.social bucht hunderte Plakatwände. taz.de/Vor-Landtags...

Vor Landtagswahlen in Ostdeutschland: Campact sammelt 2,5 Millionen Euro Spenden gegen die AfD

In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern bekommt die AfD Gegenwind: Eine Spendenkampagne geht durch die Decke, vor Ort formieren sich Bündnisse.

taz.de

Guten Morgen aus Erfurt! Wir tickern live 👉 taz.de/Liveticker-z...

Die @taz.de heute mit 17 Seiten Antifa 👇 Lesestoff für die Sitzblockade, die Fahrt zur Demo oder einfach fürs Sofa

Sie war Zschäpes beste Freundin, half ihr im Untergrund - und will vom NSU-Terror nichts mitbekommen haben. Nun sagt der GBA: Susann Eminger wusste sehr wohl vom Terror. Und fordert 4 Jahre Haft. Auch für die NSU Strafverfolgung gebe es keinen Schlussstrich, so der GBA. taz.de/Zschaepe-Fre...

Zschäpe-Freundin drohen vier Jahre Haft: Sie soll alles gewusst haben

Im Prozess gegen die frühere Zschäpe-Freundin Susann Eminger fordert die Bundesanwaltschaft vier Jahre Haft. Sie sei in den Terror eingeweiht gewesen.

taz.de

Wenn in Erfurt Tausende gegen die AfD protestieren, werden einige Thüringer fehlen: Weil sie als Beschuldigte der "Antifa Ost" in Haft sitzen. Darunter: Maja T. Im Sep entscheidet Ungarn über T.s Zukunft: Dann wird über die Berufung über die 8-jährige Haftstrafe verhandelt. taz.de/Vorwuerfe-ge...

Vorwürfe gegen „Antifa Ost“: Mit allen Mitteln?

Bei den Blockaden des AfD-Parteitags werden einige Linke fehlen – weil sie in Haft sitzen. Auch die Szene diskutiert über Angriffe auf Neonazis.

taz.de

Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.

IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf

Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.

taz.de

Auf das Hausprojekt Zelle 79 ist erneut ein Brandanschlag verübt worden. Polizei ermittelt gegen zwei Tatverdächtige aus dem rechtsextremen Spektrum.

Anschlag auf Hausprojekt in Cottbus: Verdacht des versuchten Mordes

Auf das Hausprojekt Zelle 79 ist erneut ein Brandanschlag verübt worden. Polizei ermittelt gegen zwei Tatverdächtige aus dem rechtsextremen Spektrum.

taz.de

Die Antifaschistin Lina E. wurde zu 5 Jahren Haft verurteilt, wegen Angriffen auf Neonazis. Erst im Mai kam sie frei. Seit heute aber sitzt sie wieder hinter Gittern - weil sie als Zeugin im Prozess gegen andere Linke die Aussage verweigerte und dafür 6 Monate Beugehaft bekam taz.de/Lina-E-wiede...

Lina E. wieder in Haft: Aus dem Zeugenstand ins Gefängnis

Sie wurde wegen Angriffen auf Neonazis verurteilt und gerade erst aus der Haft entlassen. Nun muss die Leipzigerin Lina E. wegen Aussageverweigerung wieder hinter Gitter.

taz.de

Saalekreis, Ostprignitz-Ruppin, Bernsdorf, Mansfelder Grund-Helbra: 4 Bürgermeister-/Landratswahlen, 4 AfD-Niederlagen. Damit weiter kein AfD-Landrat in Sachsen-Anhalt oder Brandenburg. Selbstläufer sind AfD-Siege auch im Osten nicht. Dennoch: bis zu 45% für die AfD-Kandidaten taz.de/AfD-Niederla...

AfD-Niederlagen im Kommunalen: Weiter kein AfD-Landrat in Sachsen-Anhalt

Im Saalekreis wollte die AfD ihren ersten Landrat stellen, doch es gewinnt ein CDU-Mann. Nicht die einzige Niederlage für die Partei.

taz.de

ca. 46 Prozent der Wähler*innen im #Saalekreis haben in der Stichwahl für Uwe Arendt, den Kandidaten der rechtsextremen AfD und Polizeibeamten in #LSA gestimmt. Alles, was mensch über Arendt wissen muss, hatten @litschko.bsky.social und ich für @taz.de recherchiert: taz.de/AfD-Polizist...

AfD-Polizist in Sachsen-Anhalt: Mit rassistischer Entgleisung ins Landratsamt?

Der AfD-Mann Uwe Arendt will Landrat in Sachsen-Anhalt werden. Jetzt enthüllt die taz: Er fiel im Polizeidienst mit einer rassistischen Äußerung auf.

taz.de

Starke @taz.de Recherche von @litschko.bsky.social, @johannesgrunert.bsky.social, Andrea Röpke und @nilslenthe.bsky.social: Seit Jahren veranstaltet die völkische Gruppe #Jungadler konspirativ Zeltlager und indoktriniert Kinder – und hat Verbindungen bis zur AfD taz.de/Voelkische-G...

Völkische Gruppe indoktriniert Kinder: Wo die Jungadler fliegen

Seit Jahren veranstaltet die völkische Gruppe „Jungadler“ konspirativ Zeltlager und indoktriniert Kinder – und hat Verbindungen bis zur AfD.

taz.de

Die Polizei durchsucht fünf Berliner Wohnungen des Zentrums für Politische Schönheit wegen eines Satireplakats. Die Ermittler wittern rechtsextreme Motive.

Hausdurchsuchungen beim ZPS: Künstlerischer, als die Polizei erlaubt

Die Polizei durchsucht fünf Berliner Wohnungen des Zentrums für Politische Schönheit wegen eines Satireplakats. Die Ermittler wittern rechtsextreme Motive.

taz.de

Das ist drei Monate her. taz.de/Hitzeschutz-...

Hitzeschutz für Pflegeheime und Kitas: Bundesregierung stoppt Förderung für Klimaanpassung

Soziale Einrichtungen haben oft kein Geld, um sich an die Folgen der Erderhitzung anzupassen. Förderung vom Bund bekommen sie aber auch nicht mehr.

taz.de

3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵

🔴 Exklusiv POLITICO-Podcast »Inside AfD«: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt zeigte im Beisein von Parteifreunden einen Hitlergruß. Reichardt ist Sachsen-Anhalt-Landeschef und Beisitzer im Bundesvorstand der AfD. Recherche mit Pauline von Pezold open.spotify.com/episode/61kj...

Der Hitlergruß des AfD-Landeschefs

POLITICO Inside AfD · Episode

open.spotify.com

Wer entschuldigt sich jetzt eigentlich hier für? Auf Betreiben der extremen Rechten beschließen CDU und AfD in einem Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern, auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ künftig zu verzichten. taz.de/Demokratie-l...

„Demokratie leben“ in Mecklenburg: AfD und CDU stimmen gemeinsam gegen Demokratieprojekte

Auf Betreiben der extremen Rechten beschließt ein Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern, auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ künftig zu verzichten.

taz.de

Zugverkehr derzeit bundesweit eingestellt 😳 Grund dafür ist, dass der digitale Zugfunk GSM-R ausgefallen ist.

In Österreich treffen sich Burschenschafter zu einer Sonnenwendfeier, mit "Heil"-Rufen oder "Deutschland soll ewig sein". Rednerin: AfD-Mitarbeiterin und Aktivistin Reinhild Boßdorf. Die taz konnte das Treffen beobachten. Ebenso wie ein FPÖ-Fest in Wien, auch da mit AfD-Besuch taz.de/Vernetzung-u...

Vernetzung unter extrem Rechten: Brandherd Österreich

Eine AfD-Mitarbeiterin tritt bei einer völkischen Sonnwendfeier in Österreich auf, auch die AfD-Parteispitze sucht im Nachbarland Inspiration.

taz.de

In Göttingen schwebt ein Antifaschist in Lebensgefahr. Ein bekannter Rechtsextremer soll ihm knapp neben das Herz gestochen haben.

Nach Messerangriff durch Rechtsextremen: Göttinger Antifaschist lebensgefährlich verletzt

In Göttingen schwebt ein Antifaschist in Lebensgefahr. Ein bekannter Rechtsextremer soll ihm knapp neben das Herz gestochen haben.

taz.de

Das ist eine richtig traurige Nachricht: Bianca Klose ist gestorben. Vor 25 Jahren Mitgründerin und seitdem Leiterin der MBR Berlin, immer voller Energie, immer kompromisslos an der Seite der Betroffenen rechter Gewalt, selbst allen Bedrohungen trotzend. Das reißt eine Lücke. taz.de/Antifaschist...

Antifaschistin Bianca Klose ist tot: An der Seite der Engagierten

Entschlossen und zuversichtlich im Kampf gegen Rechtsextremismus: Bianca Klose, Pionierin der Mobilen Beratung in Deutschland, ist gestorben. Ein Nachruf.

taz.de

Nächste AfD-Schlappe im Lokalen: In Saalfeld-Rudolstadt verliert ihr Kandidat gegen den SPD-Mann Marko Wolfram. Der derbe AfD-Wahlkampf verfing nicht, Linke bis CDU unterstützten Wolfram. Auch der Theaterchef kündigte bei einem AfD-Sieg einen Rücktritt an. Nun kann er bleiben. taz.de/Niederlagens...

Niederlagenserie der AfD im Osten: Sie ist besiegbar

Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch Kommunalwahlen verliert sie reihenweise. Was sich daraus lernen lässt.

taz.de

Erst von @t-online.de mit einer Teilnehmerliste von 2022 konfrontiert, räumt Jens Spahn ein, fünf Konferenzen des Thiel-Netzwerks besucht zu haben. Pro Veranstaltung werden eigentlich 15.000 Euro fällig. Spahn sagt, er habe lediglich Gebühren im niedrigen dreistelligen Bereich selbst gezahlt.

Spahn besucht seit Jahren diskrete Treffen von Peter Thiel

US-Technologieinvestor Peter Thiel verschleiert gern seine politischen Verbindungen. Nun offenbaren Interna Teile seines Netzwerks. Darunter: Jens Spahn.

t-online.de

Die MZ greift unsere Recherche zum rassistischen Ausfall von AfD-Landratskandidat Uwe Arendt in Sachsen-Anhalt auf: "Arendt selbst bestritt gegenüber der MZ die Äußerung nicht und sagte: 'Es gab eine ziemlich heftige Auseinandersetzung, bei der unschöne Worte gefallen sind' www.mz.de/lokal/merseb...

Wegen rassistischer Äußerung: Polizei ermittelte intern schon einmal gegen AfD-Kandidat Arendt

Aktuell läuft gegen den AfD-Landratskandidaten Uwe Arendt ein Disziplinarverfahren wegen Tätigkeiten während einer Krankschreibung. Wie nun bekannt wird, gab es schon mal ein Verfahren gegen den Merse...

mz.de

Unsere Recherche zum #Jungadler findet derzeit riesige Verbreitung: taz.de/Voelkische-G... Jungadler und Co werden trotzdem weitermachen und wir wollen es mitbekommen. Dafür sind wir auf Hinweise angewiesen. Habt ihr Erfahrungen mit völkischen Bünden gemacht? Bekommt ihr von Lagern und Fahrten von

Völkische Gruppe indoktriniert Kinder: Wo die Jungadler fliegen

Seit Jahren veranstaltet die völkische Gruppe „Jungadler“ konspirativ Zeltlager und indoktriniert Kinder – und hat Verbindungen bis zur AfD.

taz.de

Gerade tagt die Innenministerkonferenz. Ein Thema: Welche automatisierten Datenanalyseprogramme kriegen die Sicherheitsbehörden? Laut taz-Umfrage gerät Palantir ins Abseits (außer bei Dobrindt, Bayern & Hessen). Aber auch europäische Alternativen verknüpfen Millionen Daten taz.de/Einsatz-von-...

Einsatz von Palantir in Deutschland: Fast alle Bundesländer sind dagegen, ein Grund zur Entwarnung?

Bundesinnenminister Dobrindt hält an der Überwachungssoftware Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Grund zur Entwarnung ist das nicht.

taz.de

Ihr erinnert euch an Uwe Arendt, AfDler&Polizist, der Landrat in Sachsen-Anhalt werden will, trotz Disziplinarverfahren, weil er trotz Krankschreibung AfD-Termine absolvierte? Turns out (durch taz-Recherche): Es gab noch ein weiteres Verfahren gegen ihn - wegen Volksverhetzung taz.de/AfD-Polizist...

AfD-Polizist in Sachsen-Anhalt: Mit rassistischer Entgleisung ins Landratsamt?

Der AfD-Mann Uwe Arendt will Landrat in Sachsen-Anhalt werden. Jetzt enthüllt die taz: Er fiel im Polizeidienst mit einer rassistischen Äußerung auf.

taz.de