@earendil73.bsky.social

links kann niemals gegen irgend eine gruppe von menschen aufgrund von herkunft, geschlecht, religion, hautfarbe, sprache, alter, gesundheit/krankheit, sexualität usw. sein alles, was sich links nennt und nicht "all inclusive" ist, ist reaktionär

Im Übrigen ist #Göttingen weder reich, noch läuft in der Verwaltung alles rund, die Grünen machen hier knallgrüne linke Politik, die Stadt ist eine einzige Brandmauer gegen Faschismus. Und trotzdem ist die #AfD quasi inexistent. Lasse ich mal für die plumpe Debatte, was angeblich die AfD stärkt, da.

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🚨 Bereits im letzten Jahr hat die AFD-Fraktion in Heidenau beantragt, dass keine Stolpersteine mehr in Heidenau verlegt werden. Der Antrag kam nie zur Abstimmung. Jetzt wird er in abgewandelter Form GEMEINSAM von CDU,AFD und einer Wählervereinigung eingereicht.

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AKuBiZ e.V.@akubiz.bsky.social · last wk.

<Eine Verlegung von sogenannten "Stolpersteinen" im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich wird künftig abgelehnt.> Das liegt dem Stadtrat Heidenau als Beschlussvorlage vor. Erinnert werden soll ausschließlich auf dem Nordfriedhof. Der Unterschriftenblock ist die sächsische Variante der Brandmauer.

Unterschriftenblock zur Beschlussvorlage für den Stadtrat Heidenau. (Kandidatenliste der Nationalen Front)

Nachdem in Göttingen bei der Ratswahl die AfD nur 1,8% holte, rufen AfDler höhnisch, dass man dorthin alle Ausländer verfrachten sollte. Freunde, Göttingen hat einen größeren Migrantenanteil als jede Kommune in Sachsen-Anhalt. Die AfD ist dort schwach, WEIL man weiß, dass ihr nur Lügen verbreitet!

Es ist glasklar, dass durch den Start des Verbotsverfahrens das Ende der AfD eingeleitet wird. Entweder sie distanziert sich von ihren vielen Verfassungsfeinden & implodiert dann wegen Spaltung oder sie solidarisiert sich mit ihnen & dann wird sie garantiert verboten. Es schadet ihr in jedem Fall.

Wir diskutieren ernsthaft, ob wir die militärische Geheimpläne aus Sachsen-Anhalt schaffen müssen oder wichtige Verfassungsschutz-Infos entfernt werden müssen, damit die rechtsextreme AfD nicht die Sicherheit Deutschlands bedrohen kann, aber ein Verbotsverfahren zu prüfen soll übertrieben sein?

Nein, die Brandmauer hat die A*D NICHT gross gemacht. Mal abgesehen davon, dass es den EINEN Grund nicht gibt. Gross wurde sie u.a. durch - Übernahme von A*D-Themen durch andere Parteien - keine klare Abgrenzung der CDU - sozialen Kahlschlag - Fake-News von TechBros gesteuert - Merz, Klöckner & Co.

Sachsen-Anhalt auf dem Weg zur No-Go-Area. In das juristische Hoheitsgebiet will niemand freiwillig. Wer weiß, wie da zukünftig Gesetze ausgelegt werden. Geschweige denn, bei was sie nicht nur die Polizei betreffend alles wegschauen werden und wofür sie die Rüstungsfabriken nutzen wollen.

Legal Tribune Online, LTO@lto-de.bsky.social · 2w ago

Nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: Der Richterbund sorgt sich um die Staatsanwälte des Landes. Das Weisungsrecht der Politik ihnen gegenüber müsse gestrichen werden. Das Bundesjustizministerium aber winkt ab. Von @hassosuliak.bsky.social. www.lto.de/recht/nachri...

Vor 11 Jahren sah so die "Flüchtlingskrise" aus. Menschen, die Hilfe suchten & sie bekamen. Es war schön. Die Jahre danach waren die mit der niedrigsten Kriminalität ever, die allermeisten gingen zur Schule, in die Arbeit, manche wurden Deutsche. Lasst euch nicht einreden, es sei ein Fehler gewesen.

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Viele tun so, als wäre es nur eine Stil- oder Geschmacksfrage, ob sie die AfD überprüfen lassen. Für alle Mitglieder der Bundesregierung ist das aber ihre Pflicht, der Kern ihrer Aufgabe! Sie haben bei ihrer Vereidigung geschworen, Schaden vom Volke zu wenden und das Grundgesetz zu verteidigen.