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Seit 2042 Tagen gibt es in Österreich kein Klimaschutzgesetz. Was macht Norbert Totschnig (Zuständigkeiten für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Wasserwirtschaft) eigentlich beruflich? Arbeitet er gerade an einen neuen Bauernkalender?

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Es gibt Sätze, die altern nicht. Sie werden mit jedem Jahrzehnt unbequemer, weil nicht sie widerlegt werden, sondern wir. Karl Marx konnte weder den Weltklimarat zitieren noch Satellitenbilder schmelzender Polkappen betrachten. ⬇️

Sharepic mit einem Porträt von Karl Marx in dunklen Blau- und Grautönen, überlagert von einer Struktur, die an eine Erde aus dem Weltall erinnert. Oben steht in großen weißen Buchstaben: „Die Erde gehört uns nicht. Aber wir führen uns auf, als hätten wir sie längst versteigert.“ Unten lautet der Untertitel: „Karl Marx kannte den Klimawandel nicht. Den Raubtierkapitalismus, der ihn hervorbringt, erkannte er trotzdem.“ Rechts befindet sich das Wemeze-Logo auf dunklem Hintergrund. Die Gestaltung vermittelt einen ernsten, nachdenklichen und mahnenden Eindruck.

Es wäre eine Überlegung wert, diesen Ausverkauf verfassungsrechtlich zu stoppen. Und zugleich das Recht auf Wohnen und andere soziale Grundrechte in der österr. Verfassung zu verankern. Österreich ist, soweit überschaubar, eines der ganz wenigen Länder in Europa, wo das noch ausständig ist.

Oliver Picek@oliverpicek.bsky.social · 2d ago

Nach Wiener Neustadt verkauft die nächste Gemeinde ihre Gemeindewohnungen. Um die Sanierung der Volkssschule hinzubekommen wird verkauft. Die Mieten werden wohl bald steigen. Diese Privatisierung wertvollen Volksvermögens muss aufhören. Die Gemeinden brauchen mehr Einnahmen wie höhere Grundsteuern.

Ich wäre ja als “Sofortmaßnahme” dafür, wenn Hr Totschnig einen Regentanz aufführt 😎 Man könnte es aber auch mal mit Umweltpolitik versuchen…

Landwirte fordern Sofortmaßnahmen gegen Hitze

Auch wenn es zunehmend sinnlos erscheint, dem faktenbefreiten rechten Populismus zahlreicher europäischer Regierungen noch Argumente entgegenzusetzen: Ganz genau so ist es. Es gibt keine Belege dafür, dass die spanische Migrationspolitik irgendwas mit den Ereignissen in Ceuta zu tun hat.

Nach Ceuta - Marquardt (Grüne): Keine Belege für Anreize durch spanische Migrationspolitik

Nach dem Andrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Marokko hat der Grünen-Europaabgeordnete Marquardt Kritik an der spanischen Migrationspolitik zurückgewiesen. Marquardt sagte im Deuts...

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