Ungewöhnlich: Amtsantritt ohne Vereidigung. Die Feierlichkeit der Eidesleistung wird um Wochen verschoben.
Das Parlament@das-parlament.bsky.social · 5d agoUmbau des Kabinetts - Die neuen Minister legen vorerst keinen Eid ab #Bundestag Nina Warken, Carsten Linnemann und Steffen Bilger haben ihre Amtsgeschäfte aufgenommen. Ungewöhnlich dabei ist, dass die Eidesleistung erst im September ansteht.
Zu Besuch im Sozialamt Berlin-Mitte - Was die Praktiker vor Ort zu den Reformen sagen #Sozialpolitik #Bundestag Die Sozialstaatskommission schlägt eine getrennte Betreuung von erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Menschen vor. Im Amt gibt es da noch einige Fragezeichen.
Zu Besuch im Sozialamt Berlin-Mitte - Was die Praktiker vor Ort zu den Reformen sagen
Die Sozialstaatskommission schlägt eine getrennte Betreuung von erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Menschen vor. Im Amt gibt es da noch einige Fragezeichen.
das-parlament.de
Gastkommentare - Zahl der Krankenkassen reduzieren? Ein Pro und Contra #Gesundheit #Bundestag Weniger Krankenkassen wären ein Anfang, sagt Gastkommentatorin Kerstin Münstermann. Guido Bohsem hält die Zahl der Kassen hingegen für einen schlechten Ausgangspunkt.
Gastkommentare - Zahl der Krankenkassen reduzieren? Ein Pro und Contra
Weniger Krankenkassen wären ein Anfang, sagt Gastkommentatorin Kerstin Münstermann. Guido Bohsem hält die Zahl der Kassen hingegen für einen schlechten Ausgangspunkt.
das-parlament.de
Grenzkontrollen belasten Polizeialltag - Polizeibeauftragter legt zweiten Jahresbericht vor #Innenpolitik #Bundestag Der neue Bericht des Beauftragten dokumentiert einen Anstieg bei den Eingaben und mahnt mehr Transparenz bei den Grenzkontrollen sowie bessere Arbeitsbedingungen an.
Grenzkontrollen belasten Polizeialltag - Polizeibeauftragter legt zweiten Jahresbericht vor
Der neue Bericht des Beauftragten dokumentiert einen Anstieg bei den Eingaben und mahnt mehr Transparenz bei den Grenzkontrollen sowie bessere Arbeitsbedingungen an.
das-parlament.de
Einigung im Koalitionsausschuss - Die Koalition spricht von Entlastung, der Opposition ist es zu wenig #Finanzpolitik #Bundestag Die Koalitionsspitzen haben sich auf Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen geeinigt. AfD, Grünen und Linken reicht das nicht.
Einigung im Koalitionsausschuss - Die Koalition spricht von Entlastung, der Opposition ist es zu wenig
Die Koalitionsspitzen haben sich auf Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen geeinigt. AfD, Grünen und Linken reicht das nicht.
das-parlament.de
Stellenabbau beim Autokonzern - Nicht nur VW steckt tief in der Krise #Wirtschaft #Bundestag Vier Werke, Zehntausende Jobs: Der VW-Vorstand plant einen radikalen Konzernumbau. Abgeordnete aus Zwickau, Emden und Hannover warnen vor den Folgen für ihre Regionen.
Stellenabbau beim Autokonzern - Nicht nur VW steckt tief in der Krise
Vier Werke, Zehntausende Jobs: Der VW-Vorstand plant einen radikalen Konzernumbau. Abgeordnete aus Zwickau, Emden und Hannover warnen vor den Folgen für ihre Regionen.
das-parlament.de
"Das Parlament": Schneller zur Baureife #Bericht #Bundestag Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit dem Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden sollen.
"Das Parlament": Schneller zur Baureife
Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit dem Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden sollen.
bundestag.de
Vorletzte Sitzungswoche vor der sitzungsfreien Zeit: keine Gesundheitsreform, die soll nächste Woche kommen.
Das Parlament@das-parlament.bsky.social · last mo.Vorschau auf die Sitzungswoche - Das wird diese Woche im Bundestag wichtig #Bundestag Cybersicherheit, Infrastruktur-Zukunftsgesetz, Organspende und die Rentenreform. Das sind einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum beraten werden.
Glosse - Politik am Ball #Bundestag Wer wird Fußball-Weltmeister 2026? Frankreich schwächelt, Spanien hat eine offene Flanke und Deutschland sucht noch das Leder - der Taktik-Check unserer Redaktion.
Glosse - Politik am Ball
Wer wird Fußball-Weltmeister 2026? Frankreich schwächelt, Spanien hat eine offene Flanke und Deutschland sucht noch das Leder - der Taktik-Check unserer Redaktion.
das-parlament.de
Was „klipp-klapp“ mit der Tagesordnung, der Koalition und der Opposition zu tun hat. ⬇️
Das Parlament@das-parlament.bsky.social · 2mo agoStruktur für die Sitzungswoche - So entsteht die Tagesordnung des Bundestages #Bundestag Ohne die Tagesordnung geht im Plenum des es kaum etwas. Bis sie steht, wird hinter den Kulissen viel diskutiert. Doch der Ablauf folgt festen Regeln.
Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus - Die Marine wartet auf ein Mandat des Bundestages #Bundestag Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus bleibt trotz des Rahmenabkommens zwischen den USA und Iran vorerst ungeklärt.
Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus - Die Marine wartet auf ein Mandat des Bundestages
Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus bleibt trotz des Rahmenabkommens zwischen den USA und Iran vorerst ungeklärt.
das-parlament.de
Bundesregierung will Designrecht modernisieren #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Designrechts" vorgelegt, mit dem Vorgaben einer EU-Richtlinie vom Oktober 2024 umgesetzt werden sollen.
Bundesregierung will Designrecht modernisieren
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Designrechts" vorgelegt, mit dem Vorgaben einer EU-Richtlinie vom Oktober 2024 umgesetzt werden sollen.
bundestag.de
Themen setzen, Positionen austauschen - Wozu Vereinbarte Debatten im Bundestag dienen #Bundestag Während einer Vereinbarten Debatte können sich Abgeordnete zu politischen Ereignissen oder Grundsatzfragen äußern. Beschlüsse sind dabei möglich, aber kein Muss.
Themen setzen, Positionen austauschen - Wozu Vereinbarte Debatten im Bundestag dienen
Während einer Vereinbarten Debatte können sich Abgeordnete zu politischen Ereignissen oder Grundsatzfragen äußern. Beschlüsse sind dabei möglich, aber kein Muss.
das-parlament.de
Russische Exil-Parlamentarier im Interview - "Mir wurde klar gesagt: Wenn Du bleibst, landest Du im Gefängnis" #Ausland #Bundestag Bis zur Flucht nach Deutschland saßen sie in russischen Kommunalparlamenten. Zwei ehemalige Abgeordnete berichten über Krieg, Exil und die Hoffnung auf Rückkehr.
Russische Exil-Parlamentarier im Interview - "Mir wurde klar gesagt: Wenn Du bleibst, landest Du im Gefängnis"
Bis zur Flucht nach Deutschland saßen sie in russischen Kommunalparlamenten. Zwei ehemalige Abgeordnete berichten über Krieg, Exil und die Hoffnung auf Rückkehr.
das-parlament.de
Gutachten vorgestellt - Wirtschaftsweise senken Wachstumsprognose #Wirtschaft #Bundestag Der Ökonomen-Rat der Bundesregierung warnt in seinem Frühjahrsgutachten vor den Folgen steigender Sozialabgaben. Reformen fordert er im Gesundheitsbereich.
Gutachten vorgestellt - Wirtschaftsweise senken Wachstumsprognose
Der Ökonomen-Rat der Bundesregierung warnt in seinem Frühjahrsgutachten vor den Folgen steigender Sozialabgaben. Reformen fordert er im Gesundheitsbereich.
das-parlament.de
Reform bei der Spitzensportförderung - Die Jagd auf Gold wird zum Gesetz #Bundestag Mit dem fördergesetz will die Regierung den Paradigmenwechsel einleiten. Künftig soll eine Spitzensport-Agentur über die Vergabe von Fördermitteln entscheiden.
Reform bei der Spitzensportförderung - Die Jagd auf Gold wird zum Gesetz
Mit dem fördergesetz will die Regierung den Paradigmenwechsel einleiten. Künftig soll eine Spitzensport-Agentur über die Vergabe von Fördermitteln entscheiden.
das-parlament.de
Nach Trumps Ultimatum - EU setzt umstrittenen Zolldeal um #Europa #Bundestag Nach monatelangen Verhandlungen gewährt die Staatengemeinschaft den USA die schon im Sommer 2025 vereinbarten Handelsvorteile - allerdings unter Vorbehalt.
Nach Trumps Ultimatum - EU setzt umstrittenen Zolldeal um
Nach monatelangen Verhandlungen gewährt die Staatengemeinschaft den USA die schon im Sommer 2025 vereinbarten Handelsvorteile - allerdings unter Vorbehalt.
das-parlament.de
Am Donnerstag steht Sportförderung auf der Tagesordnung: Rund 330 Millionen Euro an Steuermitteln werden pro Jahr in die Spitzensportförderung investiert. Geld zum Aufbau und dem Erhalt der Sportstätten für den Hochleistungssport und Athleten finanziell absichern soll. Der Output ist übersichtlich.
Das Parlament@das-parlament.bsky.social · 3mo agoVorschau auf die Sitzungswoche - Das wird diese Woche im Bundestag wichtig #Bundestag Das Sportfördergesetz, die Wärmewende, die Lage im Sudan und die Unterstützung des Ehrenamts: Das sind einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum beraten werden.
Vorschau auf die Plenarwoche - Was diese Woche im Europäischen Parlament wichtig wird #Europa #Bundestag Altkanzlerin Angela Merkel erhält den Europäischen Verdienstorden. Auch die Stahlindustrie, der EU-Binnenmarkt und der Schutz von Firmen vor Übernahmen stehen auf der Agenda.
Vorschau auf die Plenarwoche - Was diese Woche im Europäischen Parlament wichtig wird
Altkanzlerin Angela Merkel erhält den Europäischen Verdienstorden. Auch die Stahlindustrie, der EU-Binnenmarkt und der Schutz von Firmen vor Übernahmen stehen auf der Agenda.
das-parlament.de
🎙️ @sicherheitspod.de #108 ist da. Wir reden mit @nicolekoenig.bsky.social über Beistandsklauseln: Ist EU Art. 42-7 der neue NATO Art. 5? Im zweiten Teil die Frage, ob wir das mit der Drohnenkriegsführung und ihren Implikationen *wirklich* verinnerlicht haben: Wie zwingt man Russland zum Aufhören?
Folge #108 Artikel: Ist 42-7 der neue 5? | Drohnen und Kriegsbild der Zukunft: Genug ist nie genug - Sicherheitspod
“Sicherheitshalber” ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 108 diskutieren Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala mit Nicole...
sicherheitspod.de
Debatte zum Tag des Lokaljournalismus - Wenn das Immunsystem der Demokratie bedroht ist #Kultur #Medien #Bundestag SPD, Grüne und Linke beharren auf eine Digitalsteuer oder Digitalabgabe. Kulturstaatsminister Weimer will diese auch, aber in der Koalition mauert bislang die CSU.
Debatte zum Tag des Lokaljournalismus - Wenn das Immunsystem der Demokratie bedroht ist
SPD, Grüne und Linke beharren auf eine Digitalsteuer oder Digitalabgabe. Kulturstaatsminister Weimer will diese auch, aber in der Koalition mauert bislang die CSU.
das-parlament.de
Entlastungen für Airlines geplant - Luftverkehrsteuer soll sinken #Finanzpolitik #Bundestag Die Koalition will die Abgabenlast der Fluggesellschaften senken. Die Linke sieht darin einen "Kerosinrabatt" und fordert eine EU-weite Besteuerung von Kerosin.
Entlastungen für Airlines geplant - Luftverkehrsteuer soll sinken
Die Koalition will die Abgabenlast der Fluggesellschaften senken. Die Linke sieht darin einen "Kerosinrabatt" und fordert eine EU-weite Besteuerung von Kerosin.
das-parlament.de
Über die Umfragen und die Lage in den #USA vor den Midterms berichtet der US-Korrespondent Dirk Hautkapp
Das Parlament@das-parlament.bsky.social · 3mo agoUS-Zwischenwahlen im November - Trump ohne Trumpf #Ausland #Bundestag Donald Trumps Republikaner verlieren an Boden und fürchten bei den Zwischenwahlen um die Mehrheiten im Kongress. Hauptgrund ist der US-Präsident selbst.
@pfrazee.com Are there any changes concerning the rate limit of the API? Got suddenly a 429-error without any changes on our side. @hib.bundestag.de
"Ich habe eine Wärmepumpe," sagt AfD-MdB Gottschalk. Und ergänzt: "Günstiger als mit einer Wärmepumpe lässt sich ein Haus nicht heizen." Das Interview überrascht. Öl- und Gasimporte aus Russland soll es trotz der Wärmepumpen geben. www.das-parlament.de/wirtschaft/f... #bundestag
"Ich habe eine Wärmepumpe"
Kay Gottschalk bekennt sich zur Elektrifizierung, pocht aber auf eine Marktwirtschaft ohne Verbote. Zugleich sieht er programmatischen Reformbedarf in seiner Partei.
das-parlament.de
Entwickler, Designer, Agenturen und TYPO3-Experten aufgepasst: Für die Betreuung unserer Website suche ich einen Dienstleister. Hier entlang zur Ausschreibung: www.evergabe-online.de/tenderdetail... #Bundestag
Künstliche Intelligenz-Regulierung ist derzeit etwas komplexer. Denn während im Bundestag noch umgesetzt wird, wird in Rat, Parlament und Kommission parallel an Änderungen geschraubt. #KIVO #KIOmnibus #Bundestag www.das-parlament.de/wirtschaft/d...
Große Hoffnung trifft auf große Unsicherheit
Ob Allzweck-KI oder Spezialanwendung: KI hält im Eiltempo Einzug in Wirtschaft und Gesellschaft. Doch bei den Regeln dafür herrscht derzeit große Unsicherheit.
das-parlament.de
Seine Oma war die "Rote Ilse" aus Husum, heute ist der 31-jährige Truels Reichardt SPD-Abgeordneter. „Bei einigen Fragen könnte ich mir schon etwas mehr Zügigkeit vorstellen“, sagte der Sozialpädagoge unserem Autor nach einem Jahr im @bundestag.de www.das-parlament.de/inland/bunde...
Parlamentsneuling stellt Gewohnheiten im Regierungsviertel infrage
Mehr denken, weniger hetzen: Sozialdemokrat Truels Reichardt über Anspruch, Tempo und persönliche Abstriche im Leben eines Abgeordneten zwischen Berlin und Husum.
das-parlament.de
Hülya Düber sitzt seit 2025 für die CSU im @bundestag.de und ist zudem die kommissarische Vorsitzende des Petitionsausschusses. In Würzburg war sie zuvor Sozialreferentin im Rathaus. Unser Autor stellt sie ein Jahr nach der Bundestagswahl im Porträt vor: www.das-parlament.de/inland/bunde...
Aus dem Würzburger Rathaus in den Ausschussvorsitz
Erste Legislatur und gleich an der Spitze: Die CSU-Abgeordnete aus Unterfranken über Papierberge, Unterschiede zur Kommunalpolitik und wachsenden politischen Druck.
das-parlament.de
Die Riester-Rente wird sich zukünftig lohnen, ist Finanzprofessor Maurer überzeugt. Interview mit ihm zu den neuen Altersvorsorgeplänen der Koalition: www.das-parlament.de/inland/sozia...
"Die neue Förderung ist immens"
Finanzprofessor Raimond Maurer erklärt, was die Reform der Riester-Rente bringt. Für Anleger erwartet er "neue und kostengünstige Produkte mit hohen Renditechancen".
das-parlament.de