GirasoleDE
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AfD-Watcher. "Festen Mut in schwerem Leiden, Hilfe, wo die Unschuld weint..." https://old.reddit.com/user/GirasoleDE
m 6. September wählt Sachsen-Anhalt. Knapp vier Wochen davor steuert die AfD auf einen historischen Erfolg zu. In dem lange übersehenen Bundesland entscheidet sich, wie weit ihr Vormarsch reicht – und wie groß der Widerstand ist.
Sachsen-Anhalt – ein gespaltenes Land wird zum Prüfstein für die Demokratie
Am 6. September wählt Sachsen-Anhalt. Knapp vier Wochen davor steuert die AfD auf einen historischen Erfolg zu. In dem lange übersehenen Bundesland entscheidet sich, wie weit ihr Vormarsch reicht – un...
derstandard.at
Sehr guter Artikel von Stefan Locke in der FAZ (leider nicht online, nur FAS-print): Warum weniger Verständnis gegenüber AfD-Schwadroneuren gut ist und mehr Widerspruch nötig. Gerade der Verständnissound von Politikern wie Michael Kretschmer fördert die dumm-dreiste Aggressivität der #AfD-Anhänger
Text unten etwas abgeschnitten. Wenn ich darf, hier die komplette Version:
Großes Dilemma Rechtsaußen: Erneut hat die faschistische polnische Konfederacja versucht, den Aufstand im Warschauer Ghetto zu instrumentalisieren. Da sie sich dabei insbesondere gegen Dtld. wendet, fordert Nius-Redakteur Björn Harms von der AfD die Einstellung der Zusammenarbeit. "Eigentlich." 1/3
Aber Konfederacja sitzt mit der AfD in einer Europaparlamentsfraktion - und ohne sie droht der Fraktionsstatus verloren zu gehen. Da müssen die "Ideale" hintanstehen. So ein Mist aber auch, Potztausend!🤣 PS: Nowa Nadzieja ist ein Teil von Konfederacja. 2/3
Auch Vorfeld-"Theoretiker" Benedikt Kaiser ist sauer, wirft Konfederacja "Ressentiment-Kultivierung" vor, nennt sie "chauvinistische Touristen" (die Aktion fand vor dem Brandenburger Tor statt) und sieht die internationale Zusammenarbeit gefährdet. Merke: Chauvinisten sind immer die Anderen. 3/3
Es ging um den Warschuer Aufstand, nicht ums Warschauer Ghetto, wie ich irrtümlich schrieb. Danke für den Hinweis!
1/3 Noch ein paar Gedanken zu der AfD/GD-Demo in Schwerin gestern: Die Demo diente der eigenen Inszenierung. Es handelte sich um die erste große Aktion der neuen AfD-Jugendorganisation. Das wurde genutzt, um einen Imgeaufnahme für die GD zu erzeugen, die vom IB-nahen Filmkollektiv erstellt wurde.
2/3 Die Botschaft: „Wir sind keine langweilige Parteiorganisation. Wir sind eine Bewegung.“ Ein Widerspruch, der mir aufgefallen ist. Die Teilnehmer liefen durch Schwerin und skandierten „Ost, Ost, Ostdeutschland” oder „Wir sind das Volk”. Moderiert wurde die Demo von einem Österreicher.
3/3 Die Identitären waren da, die vorrangig aus dem Süden und Westen Deutschlands kommen. Auch Vertreter aus Brandenburg waren anwesend unter anderem der Bundesvorsitzende Jean-Pascal Hohm und der Landtagsabgeordnete Dominik Kaufner, der in Bayern geboren ist. So viel "Ostdeutschland" war nicht da.
Andreas Voßkuhle: „Die AfD wird vermutlich der Forschung, die sie als problematisch erachtet, das Geld entziehen. Die Finanzierung ist die Achillesferse der Wissenschaft.“ ➡️ uni-freiburg.de/die-achilles...
Der AFD-Bundestagsabgeordnete Sascha Lensing (NRW) hat heute nach eigenen Angaben mit einer Besuchergruppe (darunter auch Kinder) die russische Botschaft besucht - wohlmöglich auf Kosten der deutschen Steuerzahler.
Die überproportionale Stärke der Rechten im Osten ist ohne Hartz IV kaum zu verstehen. Auf Hartz IV folgte zunächst politische Apathie – später der Aufstieg der AfD. Unter anderem darüber habe ich für NDR Kultur mit Jana Hensel gesprochen. www.ardsounds.de/episode/urn:...
Podcast: Jana Hensel: Warum sich der Osten von der Demokratie verabschiedet
Die AfD ist im Osten klar stärkste Partei. Nach den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern könnte sie sogar die Regierung übernehmen. Die aus Leipzig stammende Journal...
ardsounds.de
Höcke gerichtlich beglaubigt Faschist nennen? Doch das Feindbild der Polizei NRW: „Lieber Omas jagen als echte Nazis!“ Schön, dass die Beamtenschaft im Kampf gegen den Terrorismus endlich die wahren Staatsfeinde im Visier hat: Strickende Großmütter mit Schildern. taz.de/Oma-gegen-re...
„Oma gegen rechts“ zu rechten Drohungen: „Das macht schon Schiss“
Eine Aktivistin nannte Björn Höcke auf einen Plakat „Nazi“ – und geriet ins Visier der Behörden und Höckes selbst. Ein Gespräch über die Ermittlungen.
taz.de
Ganze 420 Mann hat die AfD-Jugend in Schwerin zusammengekratzt. Das Ergebnis? Ein brauner Bodensatz aus Neonazis und Identitären mit dem intellektuellen Tiefgang einer Pfütze. Aber hej, wenigstens stimmte die Dresscode-Einigkeit beim Völkischen Wandertag. Nazi-Nachwuchs entlarvt sich selbst.
taz@taz.de · 3d agoBeim ersten Aufmarsch der AfD-Jugend zogen etwa 420 Neonazis und Identitäre durch Schwerin. Der Gegenprotest sieht nicht viel größer aus.
Rund 400 Teilnehmende zogen beim ersten Auftritt der AfD-Jugend „Generation Deutschland“ durch Schwerin. Mit Parolen wie „Send them back“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ erinnerte der Aufzug mehr an die „Identitäre Bewegung“ oder Neonazi-Szene.
In unserem AfD-Gutachten haben wir auch ein längeres Kapitel zum Antisemitismus in der Partei. Vereinzelt ist er ganz explizit, etwa durch die Verbreitung antisemitischer NS-Karrikaturen. Ganz überwiegend ist er aber codiert. AfD-Funktionär*innen auf allen Ebenen sprechen zB von 1/
„Globalisten“, „globalistische[r] Krake“, „internationale[m] Finanzkapital“, „Puppenspieler[n]“ und verbreiten dadurch alte antisemitische Verschwörungserzählungen. Besonders verbreitet ist die Zuschreibung des „Großen Austauschs“ — also die Behauptung, bestimmte Kräfte wollten 2/
durch Massenmigration die Bevölkerung in Europa austauschen — zu Juden wie George Soros. Gerade diese Erzählung hat unheimliche Vorbilder, u.a. bei Hitler selbst. In „Mein Kampf“ schreibt er: „Juden waren es und sind es, die den N**** an den Rhein bringen, immer mit dem gleichen Hintergedanken 3/
und klaren Ziele, durch die dadurch zwangsläufig eintretende Bastardierung die ihnen verhasste weiße Rasse zu zerstören, von ihrer kulturellen und politischen Höhe zu stürzen und selber zu ihren Herren aufzusteigen.“ Die Ähnlichkeit ist frappierend. 4/
Warum kommen wir trotzdem zu dem Ergebnis, dass der die AfD prägende strukturelle Antisemitismus unser Ergebnis, dass sie verfassungswidrig ist, nicht stützt? Das hängt mit unserem besonderen Prüfmaßstab zusammen. Anders als das Bundesverfassungsgericht haben wir uns bei der Prüfung des gegen 5/
die Menschenwürde gerichteten politischen Konzepts der AfD nie allein auf die Ideologie der Partei gestützt; hinzukommen mussten stets rechtliche Maßnahmen, die sich gegen eine bestimmte Gruppe richten. Solche Maßnahmen formuliert die AfD zulasten von Muslim*innen, nicht aber von Jüdinnen*Juden. 6/
Ist die AfD deshalb für letztere keine Gefahr? Doch. Wer selbst auf höchster Ebene klassische antisemitische Verschwörungserzählungen verbreitet, erzeugt zweifellos Gefahren für Jüdinnen*Juden. Und immer wieder bricht sich auch ganz offene Judenfeindlichkeit Bahn in der Partei. 7/
Unser Negativbefund ist also — wie auch an anderen Stellen im Gutachten wie zur Behindertenfeindlichkeit — eine juristische Aussage, keine politische. 8/8
Es wächst zusammen, was zusammengehört: Hans-Georg Maaßen, die AfD und Holger Friedrichs „Ostdeutsche Allgemeine“. Unheilige Dreifaltigkeit.
