Don Leone
@leonderprofi.bsky.social
+++DISCLAIMER+++ Antifa. Dieser User ist ausdrücklich für ein AfD Verbotsverfahren. Soziale Arbeit, Politik, Sarkasmus. Reihenfolge variiert. Always block on the right side of life.
Update: 10.300 (!) Todesfälle über dem Median. "Die Klimastrategie der Bundesregierung wirkt."
Update: Hitzebedingte Übersterblichkeit der letzten Hitzewelle vom 22. - 5. Juli (KW 26 u. 27): 10.300 (!) Todesfälle über dem Median. 5.753 Todesfälle vom 22. - 28. Juni (KW 26, 32 % über Wert der Vorjahre) und weitere 4.547 in der Folgewoche (KW 27, 26 % über Vorjahre). Heftig. 😔
Leons kleine Juraschule oder auch: SEID IHR ALLE ZU FAUL ZUM GOOGLEN?!
Dass nur Richter*innen vorladen dürfen, ist nicht richtig. Eine Ladung ist im Rechtsverkehr grundsätzlich nur die Aufforderung bei einer staatlichen Institution zu erscheinen. Manchmal sind da Pflichten mit verbunden (als Zeuge z.B.) und manchmal halt nicht (als Beschuldigter bei der Polizei z.B.).
Jens Spahn lehnte als Gesundheitsminister eine Legalisierung der Leihmutterschaft ab. Nun haben er und sein Ehemann selbst ein Kind, das in den USA von einer Leihmutter ausgetragen wurde. Was in Deutschland verboten bleiben soll, wird privat im Ausland genutzt. Doppelmoral nennt man wohl genau das.
Ich hatte gerade die Gelegeheit, Friedrich Merz in der Bundespressekonferenz zu seinem bisherigen Schweigen zu den Hitzetoten und zu den Forderungen aus seiner Partei nach einem Verschieben des deutschen Klimaziels zu fragen. Ein paar kurze Anmerkungen zu seinen Antworten im Thread (1/5)
Merz sagt also, dass er ganz oft viel redet, dass angeblich dran gearbeitet werde, aber Ergebnisse gibt es halt keine. Aber ist alles ganz wichtig für ihn, insbesondere der Schutz der Vulnerablen. Das möchte ich nochmal in aller Deutlichkeit betonen. Nicht, dass da ein falscher Eindruck entsteht.
P.S. Der Vollständigkeit halber: Es gab gegen Ende noch eine zweite Frage zu Hitze und Klima (von Gundula Haage vom epd):
"Diese ganzen Geschlechter sind vielen zu viel." Das ist ja wirklich euer Problem, nicht meins. Du hast hunderte Fußballspieler*innen im Kopf und entscheidest dich zwischen 50 Sorten Schokolade, aber mehr als 2 Geschlechter überfordert? Bitte verwechsel deinen Unwillen nicht mit Unfähigkeit. 🌈
Leons kleine Juraschule: Klingelt's wegen Zwangsvollstreckung Taugt "Niemand da!" wohl kaum als Deckung
Leons kleine Juraschule: - Am BVerfG gibts keine Klageerzwingungsverfahren - Im NPD Verbotsverfahren 2013-2017 gab es sehr wohl ein Hauptsacheverfahren und ein Urteil - Eine Strafanzeige ist etwas fundamental anderes als ein Strafantrag Drei Learnings reichen für heute oder?
Leons kleine Juraschule: - Am BVerfG gibts keine Klageerzwingungsverfahren - Im NPD Verbotsverfahren 2013-2017 gab es sehr wohl ein Hauptsacheverfahren und ein Urteil - Eine Strafanzeige ist etwas fundamental anderes als ein Strafantrag Drei Learnings reichen für heute oder?
Selbstverständlich kann man ein Tempolimit nicht umsetzen. Denn je weniger Unfälle es gibt, desto mehr sinkt der Umsatz der Automobilbranche. Wer das will, will Deutschland fallen sehen! /s
In Deutschland wird seit langem über ein #Tempolimit auf #Autobahnen gestritten. Eine neue Studie zeigt: Eine Geschwindigkeitsbegrenzung könnte die Zahl der Toten um bis zu 40 Prozent verringern. Mehr dazu lest ihr hier:
Kann's ihm bitte jemand erklären. Ich bin ja nicht qualifiziert genug. Wir wollen hier ja alle dazu lernen.
Ja, eine Strafanzeige ist auch nur ein Strafantrag.
Wadephul sagt bei RTL, dass Arbeitnehmende 100% für ihren Job geben und nicht nur nach der Work-Life-Balance schauen sollen. "Ans Limit gehen", wie er sagt. Das zeigt das grundlegend falsche Verständnis dieser Politikerkaste: Die Leute achten auf Work-Life-Balance, WEIL sie bereits am Limit sind.
Ich geb‘s zu, der war wirklich nicht einfach.
Wenn die Mitte liefert.
BTW, wichtig ist, dass man die jeweils Regierenden - egal, ob sie gerade SPD, Union, Grüne oder sonstwie heißen - nicht mit dem Neusprech durchkommen lässt, dass in den neu zu schaffenden Einrichtungen für die Grenzverfahren nach der GEAS-Reform keine Freiheitsentziehung stattfände. Die Menschen
Neinnein, ihr versteht das falsch. Gemeint sind aus allen Herrenländern, nicht aus aller Herren Länder.
Ich habe Perplexity gefragt, welches große Fest heute in Brandenburg stattfindet. Ein Thread. (1/9)
Bitte, bitte Herr Merz, nur ein klitzekleines Verbotsverfahren 🥺👉👈 Dafür nicken wir alles andere ab, was ihr uns vorlegt. Kompromisse sind soooo wichtig und wir als Reformkoalition müssen doch zusammenhalten 🫶
Wir sind derzeit dabei, unseren Kolaitionspartner davon zu überzeugen, denn nur Verfassungsorgane wie z.B. der Bundestag oder der Bundesrat können dieses Verfahren anstoßen. Ein oder zwei Parteien reichen dazu nicht. Unsere Haltung und Beschlusslage als SPD ist da jedoch eindeutig.
Eine Bromance, auf die ganz Deutschland gewartet hat. Osterhasi ist sicherlich dann auch bald mal in einem Tatort zu sehen.
Greta Thunberg als Teil des radikalen, Hamas-solidarischen Blocks auf der heutigen Demo in Berlin. Auf dem T-Shirt: Ein Aufruf zu Gewalt gegen Jüd*innen. Denn nichts Anderes ist "Intifada".
Durfte wieder gehen. Greta Thunberg mit einem "Yalla Intifada"-T-Shirt mitten im Hamas-solidarischen Block.
"Carmen Seifried legt Betroffenen nahe, vor allem viel zu trinken. (...) Wem das nicht so leicht falle, der könne auch auf Melonen, Gurken oder Tomaten zurückgreifen." Also einfach morgens eine Gorke durch den Entsafter schieben und der Zyklus ist vergessen. Wusste ich's doch. Alles kein Problem.
Wie Hitze auf den Zyklus wirkt #Gesundheit #Gendermedizin #Hitze
Ich möchte jetzt Urlaub. So 3-4 Monate lang. Und danach hätte ich gerne noch 3-4 Monate Zeit, um mir zu überlegen, was ich eigentlich möchte. Danach hab ich vielleicht auch wieder Lust zu arbeiten.
DÜSSELDORF UND UMGEBUNG!!! Unsere liebe und tolle Praktikantin sucht noch einen Ausbildungplatz in einer Kita für die Ausbildung zur Erzieherin! Wenn sie keinen Platz findet, dann müssen sie und ihr Mann zurück in den Iran. Wir haben leider keinen Platz für sie. #düsseldorf #kita #erzieherin
Ich hatte heute eine sehr lange Vollmachtsberatung und wurde nach einem längeren Plausch auf Mitte 40 geschätzt und man meinte mir die "jahrzehntelange Berufs- und Lebenserfahrung" anzumerken. Es sind zwar erst 4 Jahre hauptberufliche Tätigkeit, aber naja. Zu meinem Gefühl passt es zumindest 🫣
Politische Entscheidungen, die zu konkreten existenziellen Sorgen in der Bevölkerung führen, können nie richtig sein. Punkt.
Der SPD wünsche ich ein Abrutschen unter die 5% Hürde, ab in die Vergessenheit. Noch dazu, dass beim Händewaschen immer die Ärmel runterrutschen und nass werden. Durchfall, leeres Klopapier und keine Ersatzrolle in Sicht. Socken, die sich in den Schuhen verdrehen und einen Stein in der Spitze. Uvm.
Die Bundesregierung spielt mit Menschenleben. Spinnt ihr eigentlich komplett @spd.de und @cducsu.de? Wenn Merz schon meint, Gesundheitsversorgung gegen Aufrüstung aufzurechnen, sollte er sich mal fragen, wer dieses Land im Ernstfall überhaupt verteidigen soll, wenn wir insgesamt kränker werden.
Das Aktionsbündnis Psychotherapie hat eine schnelle Umfrage durchgeführt, an der 6.000 Psychotherapeut:innen teilgenommen haben. Sollten die Kürzungen eintreten, - erwägen 36% konkret die Schließung ihrer Praxis - sind 43% unentschlossen - sind nur 12% des Nachwuchses sicher, eine Praxis zu gründen
Nur noch mal kleiner Reminder, da ja in #NRW auch bald Landtagswahl ist: Das politisch für dieses Vorhaben verantwortliche Ressort wird von einer Grünen geführt
Das Land #NRW hat eine Ausschreibung zum Bau des Abschiebeknasts in #Moenchengladbach gestartet! Das Thema wird jetzt also ernst. Liebe Landesregierung: Unser Widerstand gegen eure Menschenfeindlichkeit sei euch gewiss! evergabe.blb.nrw.de/Vergabe/publ...
Liebe Leute, kleiner Tipp: Auch wenn ihr innerhalb der Familie total zerstritten sein solltet und euch gegenseitig nicht die Krume vom Brot gönnt, dann bitte bitte bitte bringt nicht einfach, ohne über entsprechende Rechte zu verfügen, hilflose Familienangehörige außer Landes. Richtig doofe Idee.
Friseursalonnamen direkt aus der Hölle, weil gerade live gesehen: CutHaarina 😭