Querdenkenwatch 🤦‍♂️

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Dass die Vorstellungen der AfD in Sachsen-Anhalt bei weitem nicht finanzierbar sind, kommt nicht überraschend. Aber die Behauptung, man müsse nur Gelder für Zugewanderte und diese linken Vereine streichen, dann wäre genug da, ist ein Kernpunkt der Propaganda www.tagesspiegel.de/politik/nich...

„Nicht finanzierbar“: Wirtschaftsforscher sehen Milliarden-Lücke im AfD-Programm für Sachsen-Anhalt

Mindestens 2,2 Milliarden Euro pro Jahr fehlen im Haushalt Sachsen-Anhalts für die Pläne der AfD. Das zeigt eine neue Studie des Leibniz-Instituts IWH.

tagesspiegel.de

Die Initiative des Neuköllner Stadtrates Hannes Rehfeldt ist uneingeschränkt zu unterstützen. Interessant, wie man sich über den am 31.5.2018 einstimmig (!) gefassten Beschluss des @AGH_Berlin hinwegsetzen will, .../2 taz.de/Antisemitism...

Antisemitismus-Klausel in Neukölln: Suchthilfe nur mit richtiger Definition

Das Bezirksamt Neukölln setzt eine umstrittene Antisemitismus-Klausel für Projekte im Sozialbereich durch. Grüne und Linke sind alarmiert.

taz.de

Die Vereinten Nationen und ihre obsessive Fixierung auf den jüdischen Staat. Warum der Staatengemeinschaft ihre Heuchelei und Doppelmoral eher früher als später zum Verhängnis werden wird. Ein Kommentar. www.juedische-allgemeine.de/meinung/die-...

Die Vereinten Nationen und ihre obsessive Fixierung auf den jüdischen Staat

Warum der Staatengemeinschaft ihre Heuchelei und Doppelmoral eher früher als später zum Verhängnis werden wird

juedische-allgemeine.de

Das Hamburger Oberlandesgericht hat soeben acht junge Neonazis der rechtsterroristischen „Letzten Verteidigungswelle“ zu Jugendstrafen von bis zu fünf Jahren verurteilt. Nur der jüngste Angeklagte, ein zur Tatzeit erst 14-Jähriger aus Hessen, kam dabei mit Bewährung davon. #LVW 👇

Mauer mit einem Graffiti der LVW

Ein AfD-Kandidat wurde nicht zur Landratswahl zugelassen. Dahinter steht die Grundlage demokratischer Prinzipien: Wer ein öffentliches Amt übernimmt, muss für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. Diese Voraussetzung zu prüfen, schützt den Rechtsstaat.

AfD: Niedersachsens AfD-Vize nicht zu Landratswahl in Lüneburg zugelassen

Stephan Bothe wollte für die AfD Landrat in Lüneburg werden. Der Wahlausschuss stimmte dagegen. Es gibt Zweifel an seiner Verfassungstreue.

zeit.de

Palästina Spricht (PS) veröffentlichte ein Statement zum Berliner CSD-Anschlag. Darin wird dessen Instrumentalisierung nicht nur zur Hetze gegen Flüchtlinge oder den Islam beklagt - sondern auch gegen den Islamismus. Wir erklären hier, warum PS kein Partner von Migrant*innen und LGBTQIA+ sein kann.

Palästina Spricht München und der kleine Unterschied zwischen Islam und Islamismus

Am 1. August 2026 veröffentlichten Palästina Spricht (PS) München und Queer Resistance (QR) München gemeinsam eine Stellungnahme zum Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) sieben Ta…

lbga-muenchen.org

Mehr als 10.000 Demonstrant*innen in Plauen? Mit Marcel Baldaufs »M1llion« Flop versuchen Rechtsextreme, die Friedliche Revolution zu vereinnahmen. Zivilgesellschaftlicher Gegenprotest macht klar: 1989 steht für Demokratie - nicht für Hass. Was in Berlin nicht klappt, muss Plauen ausbaden.

Gegenprotest wirft Baldaufs »M1llion« Nähe zu Rechtsextremen vor

Das Projekt »M1llion« kündigt in Plauen eine »Großdemonstration« an – in Berlin hatte das nicht geklappt. Der Aufruf enthält rechtsextreme Worthülsen.

nd-aktuell.de

Wenn sich 'etablierte soziale normen' verschieben, bspw. indem die machthabende Elite wechselt, entwickelt sich häufig eine spezifische Form von Vigilantismus. Man hat das als Modell unter Mikro- und Makrogewalt gefassen. Hier mal die Auswirkungen bei progressiver Regierung*.

Hate crimes soar under Mamdani — with more than half committed against Jews: NYPD stats

Hate crimes surged in the Big Apple under Mayor Zohran Mamdani this year – with more than half of incidents targeting Jewish New Yorkers, unsettling new crime statistics show.

nypost.com

ARD und „Die Natur-Docs“ auch ein Fall für Schwurbelszene freut sich drüber. Also wirklich aua ... Evidenz scheint ein Fremdwort ... Musik gegen Bluthochdruck und Qigong gegen Schmerzen. Alles unter dem Mantel von Naturheilkunde ist moderne Medizin. Ich kann nicht mehr. /Obi — Meinung

Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD müssen mehrere Gefährder nun Fußfesseln tragen - für mindestens einen Monat. Ein Gericht genehmigte einen entsprechenden Antrag. Eine Person wurde zudem zwischenzeitlich in Unterbindungsgewahrsam genommen.

Vier islamistische Gefährder in Berlin müssen jetzt Fußfesseln tragen

Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD müssen mehrere Gefährder nun Fußfesseln tragen - für mindestens einen Monat. Ein Gericht genehmigte einen entsprechenden Antrag. Eine Person wurde zudem zwischen...

rbb24.de

Rund 400 Teilnehmende zogen beim ersten Auftritt der AfD-Jugend „Generation Deutschland“ durch Schwerin. Mit Parolen wie „Send them back“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ erinnerte der Aufzug mehr an die „Identitäre Bewegung“ oder Neonazi-Szene.

Die @lmu.de wehrt sich gegen Hamas-solidarische und israelfeindliche Gruppen, die eine "Liberated study zone" einrichten wollten. Aka "studiert und forscht nicht mit dem Juden". Und Szene-Journalistendarsteller echauffieren sich über die Verwendung des Begriffs "judenfrei" durch die LMU. 💩💩💩

Text des Screenshots LMU auf Instagram: "Statement der Hochschulleitung

Imu.muenchen Eine Gruppierung mit dem Namen „Uni for Palestine München" hat für Donnerstag, 30. Juli 2026, angekündigt, ein Gebäude der LMU zu einer „Liberated Study Zone" zu erklären und „als Antizionisten und Propalästinenser (...) safer spaces (...)" zu schaffen. Die Sicherheitsbehörden nehmen an, dass es bei den Organisatoren personelle Überschneidungen mit vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen gibt. Es ist zu erwarten, dass hier Aktivismus gegen Israel stattfindet, der sich explizit und konfrontativ gegen Forschende, Lehrende und Studierende mit einem faktischen oder angenommenen Israel-Bezug richtet.

Die LMU ist ein Ort der offenen und auch kontroversen Auseinandersetzung. Aber sie kann nicht zulassen, dass jüdische Lehrende und Studierende, Personen mit Israelbezug, aber auch nicht unmittelbar Beteiligte die LMU nicht als sicheren Raum erleben. Die Universität und ihr Präsidium stellen sich gegen alle Aktivitäten, die unter dem Deckmantel der Kritik an der israelischen Militärstrategie letztlich zum Ziel haben, die LMU zu einem "judenfreien Raum" zu deklarieren.

Die LMU distanziert sich auf das Schärfste von diesen Aktivitäten und fordert die Veranstalter auf, keine LMU-Liegenschaften zu betreten und den Universitätsfrieden nicht zu stören. Sollte es zu antisemitischen Äußerungen oder Aktionen kommen, wird die Hochschulleitung das sofort unterbinden lassen und Konsequenzen ergreifen. Die Sicherheitsbehörden sind informiert.

4 days ago"

Offensichtlich rekrutieren die Hamas und der Islamische Dschihad ihre Mitglieder nicht ausschließlich aus Vollzeitkämpfern. Zivile Berufe und militärische Funktionen schließen sich im Gazastreifen nicht notwendigerweise aus. Mein Text über Doppelrollen im Gazastreifen 👇

Mena-Watch@menawatch.bsky.social · 4d ago

Die Auswertung von Todesanzeigen der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad belegt weitere Doppelrollen im Gazastreifen. (Von Jasmin Arémi)