Vor diesen 1.000 Juristen muss man sich nicht fürchten, sondern vor Journalismus, der so etwas zur Schlagzeile macht. Thx. @attlawb.bsky.social für den Fund.
Markus Gawor
@markus-gawor.bsky.social
Ruhrpottkind, seit 2012 heimisch in Ostfriesland. Stolzer Vater, NoAfD, pro Weedmob, pro LGBTQ, Woke, Trekkie, H.P. Lovecraft-Fan, Musiker und von Beruf Landschaftsgärtner.
Mehr als 1.000 Juristen unterstützen AfD-Verbot #AfD-Verbotsverfahren #Anwälte
Mehr als 1.000 Juristen unterstützen AfD-Verbot
Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.
tagesschau.de
Entweder ist die Regierung nicht fähig oder aber nicht willens, die AfD als die Bedrohung wahrzunehmen, die sie darstellt. In ersterem Fall wäre sie inkompetent, im zweiten Fall würde sie grob fahrlässig handeln. In jedem Fall verletzt sie den Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Vor vier Wochen erschien unser AfD-Gutachten. Drei Erkenntnisse, die noch viel zu wenig durchgedrungen sind: 1. Es gibt keine gemäßigte Strömung mehr in der AfD. Die Partei richtet sich als Ganzes gegen unsere Grundordnung. Die Vorstellung, ohne Höcke & Co. wäre alles gut, ist falsch.
Das Problem ist, dass sowohl cDU als auch sPD die AfD nicht als Nazis oder auch nur als rechtsextrem wahrnehmen wollen. Aber was erwarten die denn ? Das die AfD sich selbst vorzeitig demaskiert ? Die werden nie zugeben, völkisch-national zu sein und die Demokratie abschaffen zu wollen. Das kommt
Offiziell ins Amt kommt Frei erst durch eine Wahl in der Fraktion, die am 29. Juli stattfinden soll.
Verstehe ich das richtig, ZDF: Wenn alles, was gegen Faschismus ist, links ist, dann ist bürgerlich, konservativ und "die Mitte" dem Faschismus nicht abgeneigt. Danke für die Klarstellung. Und die Spitze des ZDF ist nicht links, nirgendwo, gell?
Widerstand gegen Faschismus ist also per se "links", danke für diese verräterische Formulierung. Und Widerstand bedeutet Reaktion. Nötig auch "dank" Normalisierung. "Wir haben es hier meiner Ansicht nach unzweifelhaft mit einer Gebrauchsanweisung zum linken, gewaltbereiten Widerstand zu tun."
„Gebrauchsanweisung zum gewaltbereiten Widerstand“: ZDF-Intendant verteidigt Ausladung von Danger Dan und Igor Levit
Das ZDF lud die beiden Musiker kurzfristig aus der Satiresendung „Die Anstalt“ aus – wegen eines heiklen Liedtextes. Der Intendant des Senders erklärt die Entscheidung, räumt aber auch Fehler ein.
tagesspiegel.de
Warum fällt mir da GG Art 20 (4) ein? »Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist« www.youtube.com/watch?v=Gg-S...
Danger Dan - Keine Angst
YouTube video by Danger Dan
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Da das ZDF zu feige ist, gegen Rechtsextremismus Farbe zu bekennen und lieber der AfD eine Bühne bietet, statt der Demokratie, sollten wir den Song verbreiten. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und die AfD! youtube.com/watch?v=Gg-S...
Danger Dan - Keine Angst
YouTube video by Danger Dan
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Wir: Prüft ein AfD-Verbot! Union: Wir sind nicht überzeugt dass ein AfD-Verbot Erfolg hätte Wir: Die GFF hat ein Gutachten gemacht, das zeigt, dass es Erfolg hätte Union: Wir trauen der GFF nicht Wir: Dann PRÜFT HALT EIN AfD-VERBOT 😅
Wieder eine Stimme weniger, mit der man aufgewachsen ist. Rest in peace, Bonnie Tyler 😔
🔴Eilmeldung🔴 Urteil im Le-Pen-Prozess: Berufungsgericht bestätigt Verurteilung wegen Veruntreuung Berufungsverfahren um Scheinassistenten im EU-Parlament verurteilt das Gericht Marine Le Pen zu 3 Jahren Haft, davon 2 auf Bewährung, sowie zu einem Kandidaturverbot von 45 Monaten.
Pariser Berufungsgericht bestätigt Schuldspruch gegen Marine Le Pen
Berufungsverfahren um Scheinassistenten im EU-Parlament verurteilt das Gericht Marine Le Pen zu drei Jahren Haft, davon zwei auf Bewährung, sowie zu einem Kandidaturverbot von 45 Monaten. Sie bleibt d...
de.euronews.com
Ich finde, diejenigen gefährden die Demokratie, die die Politik einer gesichert rechtsextremen Partei umsetzen und sie vor einem Verbotsverfahren schützen, nicht diejenigen, die versuchen, gewaltfrei die Demokratie auf der Straße zu verteidigen.
Today, our friend Jay USAF Major Jason Watson read his oath to the Constitution and demanded that Congress do its job to IMPEACH this President and cabinet. He was arrested on the Capitol steps. #DOOR @defendersofourrepublic.org @removalcoalition.bsky.social @citizensimpeachment.com
Das wird allerhöchste Zeit! #AfDVerbotJetzt !
Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zeigt klar und fundiert: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig. Wir sollten jetzt ein Prüfverfahren für ein Verbot dieser rechtsextremen Partei beim Bundesverfassungsgericht auf den Weg bringen.
Kagan schreibt sinngemäß: Die Europäer müssen müssen begreifen, dass sie auf absehbare Zeit in einer Welt dreier räuberischer Imperien leben: die USA, China und Russland. Sie werden entweder zu Vasallen dieser Imperien werden oder lernen, auf eigenen Beinen zu stehen.
Robert Kagan on why Europe matters for liberal democracy, why appeasement has to stop (and Mark Rutte needs to shut up). (Quite a reversal by the inventor of the Mars/Venus-cliché!) www.theatlantic.com/internationa...
Die @freiheitsrechte.org hat geliefert: Die AfD ist verfassungswidrig, ein Verbotsantrag hätte Aussicht auf Erfolg. Die liebste Ausrede der Politik 'das scheitert eh' ist erledigt. Wer die wehrhafte Demokratie ernst meint, kann jetzt nicht mehr abwarten. Stellt endlich den Antrag, verdammte Hacke!
Das AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
Das AfD-Gutachten ist die bislang umfassendste und juristisch anspruchsvollste Untersuchung der AfD. Lesen Sie jetzt, warum ein Verbotsverfahren gegen die Partei wahrscheinlich erfolgreich wäre.
afd-gutachten.de
Holy Shit, in Ostfriesland geht die Welt unter. Hier in #Norden tobt gerade ein Unwetter und vor allem ein Sturm, wie ichs schon lange nicht erlebt habe 😱🌪️🌪️🌪️⚡⚡⚡☔☔☔
#Spahn nahm mehrfach an Sitzungen zum "Weltherrschaftsplan" von Thiel teil, Ich finde es reicht #Spahnuntersuchungsausschuss #SpahnRücktritt
Innenminister Dobrindt will prüfen, ob das Bürgergeld mehr als das Existenzminimum abdeckt. Dafür müsste er natürlich erst mal entlassen werden.
Sein Ziel sei es, "Star Trek Wirklichkeit werden zu lassen". - In der Föderation gibt es kein Geld, Mr. Musk. #SpaceX www.n-tv.de/wirtschaft/S...
SpaceX-Aktien starten mit Aufschlag in den Handel
Der Börsengang von SpaceX startet für das Unternehmen erfreulich. Nach Handelsstart in New York verzeichnet die Aktie ein Kursplus. Firmengründer Elon Musk stellt derweil Reisen zum Mars in Aussicht.
n-tv.de
FIFA’s ‘Whites Only’ World Cup 2026: No visas for Black fans from Africa or referees of colour. In the United States, the ‘A’ in FIFA now stands for apartheid.
Wer diese WM schaut hat den Fußball nie geliebt. Punkt!