ArneJJ

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zwischen Wissenschaft, Politik und Beratung unterwegs. Gastgeber von Klima vor 9. ➡️ www.ArneJJ.org Klima+Energie | Föderalismus | Strategie & Moderation | H96 ⚫⚪💚 Kidical Mass Stuttgart 🚲♟️

Söder verschafft der AfD wieder ein paar Prozentpunkte mehr und der Union ein paar weniger. Er normalisiert Rassismus, verstärkt Fremdenfeindlichkeit, die Spaltung im Land, negiert Probleme und hat sonst überhaupt nichts mehr anzubieten. Noch nicht mal mehr bizarre Fressbilder.

ARD-Interview - CSU-Chef Söder erklärt AfD-Stärke mit Stadtbild und Abschiebezahlen

Angesichts der hohen Zustimmungswerte der AfD plädiert CSU-Chef Söder für konsequente Abschiebungen.

deutschlandfunk.de

Dass diese Partei von vielen Deutschen nicht mehr als Nazipartei wahrgenommen wird, ist eine Glanzleistung der politischen Grenzverschiebung durch die Partei selbst, ihres Vorfelds und öffentlicher Stimmen, die ihre Normalisierung vorantreiben. Diese Aufnahmen holen die Realität zurück.

6/6 Der amerikanische Richter Louis D. Brandeis brachte das Problem auf den Punkt: „Wir können Demokratie haben oder großen Reichtum in den Händen weniger – aber nicht beides zugleich.“ Genau deshalb muss die Begrenzung ökonomischer Macht wieder zu einer Kernaufgabe demokratischer Politik werden.

The Spanish government of Pedro Sanchez is the biggest threat to the European mainstream: a left-wing government that implements left-wing policies that work, including on immigration. They show that “the narrative” is false and humane immigration is possible. This is why they all jump on Cueta.

Strom aus Atomkraft ist unzuverlässig. In Ungarn werden die AKW runtergefahren wegen Hitze und Niedrigwasser. Die ungarische Regierung wird Großbetrieben vorschreiben, ihren Stromverbrauch zu senken. Sollten die Stromsparziele verfehlt werden, würden Sanktionen verhängt

Niedrigwasser der Donau bringt einziges Atomkraftwerk zum Stillstand: Ungarn rationiert Strom

Weil die Donau zu wenig Wasser führt, muss das Atomkraftwerk Paks erstmals abgeschaltet werden. Die ungarische Regierung ordnet nun an, den Stromverbrauch zu drosseln und Wasser zu sparen. Betroffen s...

spiegel.de

Ukraine Foreign Affairs Minister: "We have detected intensive Russian propaganda campaign across Europe using pictures from Ceuta to sow destabilisation." Far-right from EU (& US!) falls with open eyes for hybrid threats from the weaponisation of migration, even fan the flames. #unity #solidarity

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Pedro Sánchez has sent a letter to the EU institutions complaining about the political reaction of some member states to the migratory crisis in Ceuta. “In the current international context, the European Union cannot afford this kind of selfish, polarising and unlawful reaction.” 🧵

Europa erschrickt über das kurzfristige Eindringen von 60.000 Flüchtlingen auf EU-Boden mehr als über die verbreiteten Waldbrände, die zehntausenden Hitzetoten und die angebrochene Klimakatastrophe. Der extremen Rechten ist es gelungen, Europas Kopf und Herz schwer zu beschädgen.

Wenn das Land nicht andere Probleme hätte, wäre es fast unterhaltsam. Was ist bloß aus der ehemals stolzen Regierungspartei CDU geworden?

Heiko Stubner@hstubner.bsky.social · last wk.

HB+: Abschied nach nur 73 Tagen - Reiche verliert ihren Leitungschef. Die Personalprobleme im @bundeswirtschaftsministerium.de gehen weiter: Katherina Reiche muss den Verlust des Chefs der Leitungsabteilung hinnehmen. Der war ganz neu im Amt – und schon der dritte. Von @olkjulian.bsky.social

Als früheres Mitglied des Verkehrsausschusses und ehemaliger Staatsekretär im Verkehrsministerium kennt sich Steffen Bilger mit Materie und Abläufen hervorragend aus. Sein Werdegang in der CDU-BW war geprägt durch die Nähe zur Auto- und Verbrennerlobby und den Feldzug gegen die Deutsche Umwelthilfe.

Cleanthinking.de - Sauber in die Zukunft@cleanthinking.wsocial.eu · last wk.

Wir bekommen mit Steffen Bilger einen E-Fools-Fan und jemand, der an die Zukunft des Verbrenners glaubt, als Minister. Nach dem eher gemäßigt Konservativen kommt also der Nächste aus der Riege der sehr Konservativen. Spahn geht, Bilger kommt. Die falsche Politik bleibt.

Man ahnte es die letzten Tage ja schon, dass es Merz entgleitet. Allein der selbstbestimmte Ausstieg seines Verkehrsministers. Wie offen hier aus vertraulichen Sitzungen brühwarm geplaudert wird, ist ein Zeichen einer nachlassenden Autorität und einer bröckelnden Gefolgschaft.

"Entsetzen über die Selbstherrlichkeit von Merz" – Großer Ärger in der CDU

In der CDU rumort es hörbar, die Partei ist in Aufregung – über ihren Chef Friedrich Merz und dessen ungelenke Personalumbauten. Für den Kanzler könnte es brenzlig werden.

t-online.de

1/4 Deutschland betreibt keine Kernkraftwerke mehr. Trotzdem macht die Bundesregierung unser Land zu einem Produktionsstandort für Kernbrennstoff mit russischer Technologie. Das Projekt in Lingen ist keine technische Lizenzfrage und keine gewöhnliche Geschäftsbeziehung

Atom-Projekt in Niedersachsen gibt dem Kreml das nächste Druckmittel

Länder wie Tschechien werden bei der Atomkraft unabhängiger von Moskau. Deutschland geht den entgegengesetzten Weg: Die Bundesregierung genehmigt eine Atombrennstoff-Anlage in Kooperation mit dem russ...

n-tv.de

Frank Stauss ist einer der klügsten Beobachter der deutschen Politik, wie ich finde. Gehaltvolle Analysen, die ohne gängige Sprechblasen auskommen. Dabei immer empathisch und auch selbstkritisch. Lesenswertes Interview

Wahlkampf der SPD: »Für das Herz ist es in diesem Fall zu spät«

Frank Stauss hat über 40 Wahlkämpfe der SPD beraten. Jetzt hört er auf. Ein Gespräch über Glaubwürdigkeit, Jens Spahn und einen weißen Ritter, von dem die SPD träumt.

zeit.de