Matthias Aigner 🇪🇺

@matthaio5.bsky.social

'Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden.' Rosa Luxemburg

Shetty will kein Social-Media-Verbot bei dem man bei Passau einen Ausweis hochladen muss, also eine europäische Lösung. Wie er das mit einer nationalen Regelung herstellen will, bleibt offen.

Die Bundesregierung hat sich heute auf eine Neuregelung der Wehrpflicht in Österreich geeinigt. Das Finden dieses Kompromisses zwischen drei Koalitionsparteien hat länger gedauert, aber manchmal braucht es seine Zeit. 1️⃣

Vom Winde verdreht: Eine kleine Gruppe von Hardcore-Windkraftgegnern versucht Projekte mit Verschwörungsmythen zu Fall zu bringen. Sie tourt durch Österreich, verängstigt Anrainer – und gefährdet damit Österreichs Energieunabhängigkeit. Porträt einer obsessiven Szene.

Vom Winde verdreht: Die unheimliche Macht der Windkraftgegner

Von Trump bis Traismauer. Rechte auf der ganzen Welt versuchen Windkraftprojekte mit Verschwörungsmythen zu Fall zu bringen. Sie touren auch durch Österreich, verängstigen Anrainer – und gefährden dam...

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Gestern hätte Europa die Chance gehabt, die gefährlichen Ewigkeitschemikalien und hormonschädlichen Stoffe endlich aus unserer Kosmetik zu verbannen. Dank der ÖVP ist das gescheitert. Offenbar ist für sie Deregulierung wichtiger als der Schutz unserer Gesundheit

Abstimmung zu Verbot von PFAS in Kosmetik. Alle österreichischen Abgeordenten ausser ÖVP dafür Abstimmung zu Verbot von hormonaktiven Substanzen in Kosmetik. Alle österreichischen Abgeordenten ausser ÖVP dafür

Die EU-Kommission hat heute Maßnahmen gegen die Energiekrise präsentiert. Einen ähnlich umfassenden Plan zur Befreiung aus der Öl- & Gasabhängigkeit braucht Österreich auch - v.a. mit Blick auf die Elektrifizierung von Verkehr, Gebäude & Industrie. Details 👉 www.kontext-institut.at/presse/eu-en...

Rogenhofer zu EU-Antwort auf Energiekrise: „Österreich braucht einen…

Statement von Katharina Rogenhofer zu den EU-Maßnahmen gegen die aktuelle Energiekrise:

kontext-institut.at

Kein Wunder, dass Bauer nichts gegen Rassismus tun will, fällt d „Integrationsministerin“ ja immer wieder m haaresträubenden & repressiven „Ideen“ in d Integrationspolitik auf. D Aus d Förderung v #zara setzt d ganzen d Krone auf Wir müssen solidarisch dagegenhalten mein.aufstehn.at/petitions/za...

Jetzt unterzeichnen: #ZARAbleibt! – Österreich braucht weiterhin Zivilcourage!

ZARA unterstützt Betroffene von Rassismus & digitaler Gewalt und setzt sich für Zivilcourage im Alltag ein. Wenn diese Arbeit wegfällt, fehlt eine wichtige Anlaufstelle für Betroffene und Stimme g...

mein.aufstehn.at

Die Regierung kürzt bei der Mitte der Gesellschaft und erklärt uns Tag für Tag, dass wir alle sparen müssen. Und gleichzeitig lässt sie eine halbe Milliarde Euro für unser Land ungenutzt in Brüssel liegen. Einfach weil das Finanzministerium keinen Plan abgibt. 1/3

ÖVP-Ministerin Bauer geht mit dem Vorschlaghammer auf #ZARA los. Verantwortungsloser Frontalangriff auf den Opferschutz – während die Regierung vorgibt, digitale Gewalt zu bekämpfen und Betroffene zu unterstützen. Das ist an Zynismus nicht zu überbieten. www.derstandard.at/story/300000...

Opferschutzstelle Zara verliert Finanzierung und muss Arbeit einstellen

Die Beratungsstelle gegen Hass im Netz war in den letzten Jahren vom Familienministerium gefördert worden – nun droht bis Juni das endgültige Aus

derstandard.at

"In Deutschland vertrauen nur noch 31 % der Seher" ARD und ZDF berichtet die Sonntagskrone heute auf Seite 2 als Beleg, dafür dass "[d]er Staatsfunk in der Krise [steckt] – und zwar in ganz Europa." Was dort nicht steht: ARD&ZDF sind auf Platz 4 von 16. Am letzten Platz mit 9%? "Private Medien".

Screenshot Vertrauen in Institutionen

🌬️⚠️ Verunsicherung rund um Windkraft hat oft einen Namen: Desinformation. Ein Bericht im Der Standard zeigt: Hinter vielen Anti-Windkraft-Kampagnen stehen gut vernetzte, überregionale Akteure. 💥 Ergebnis: Projekte kippen – Energieausbau stockt – Abhängigkeiten bleiben.

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Es ist alarmierend, was ZARA gerade schrieb: Das Bundeskanzleramt hat vollständig & mitten im laufenden Jahr die Förderung der Beratungsstelle #GegenHassimNetz gestrichen - das ist österreichweit die wichtigste Anlaufstelle für Betroffene digitaler Gewalt Es ist wichtig, dass die Förderung bleibt!

Instagram-Post: „Zara steht vor dem Aus“

We are starting to fight back. Das Bündnis der Rechtspopulisten - Trump, Putin, Milei, Kickl & Co - steht für Krieg, explodierende Preise und Demokratieabbau. Höchste Zeit für einen Gegenpol: Für Frieden und das Völkerrecht, für leistbares Leben, Demokratie und Arbeitnehmer:innenrechte. 1/ (sp)

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Der @arminthurnher.bsky.social hat eine gute Idee. Nur leider kann sich der ORF nicht selbst neu gründen und sich sein eigenes Aufsichtsorgan zimmern. Dafür braucht es ein Gesetz. Durch jene Parteien, deren Abgesandte derzeit mit ihren Partei-„Freundeskreisen“ den ORF-Stiftungsrat beherrschen.

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Ich suche Verstärkung für mein Team in Brüssel im Bereich Außenpolitik/Westbalkan als Karenzvertretung. Wenn du Lust hast, in einem großartigen Team aktiv Politik mitzugestalten, dann bewirb dich bis 6. Mai bei uns! Wir freuen uns auf dich! thomaswaitz.eu/language/de/...

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Wir suchen ab August eine*n Referent*in für Außenpolitik als Karenzvertretung für ein Jahr. Hast du Lust, Politik in Brüssel aktiv mitzugestalten? Dann bewirb dich jetzt! Alle Infos in unserer Ausschr...

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